Alternative für Deutschland Sachsen-Anhalt · Wirkungsakte

Vollständige Fachakte

Quellendatei: programme-review.json SHA-256: 339d70b3bcd77f5c15b8f99d0d7727e965a3c43f9adf2eb377834d3896bbb9fa

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Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

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Prüfstatus: COMPLETE

Verständliche Zusammenfassung: Die Wirkungsakte prüft 466 quellengebundene programmatische Zusagen aus dem Dokument. Bewertet werden nicht Partei oder Personen, sondern mögliche Zustandsveränderungen, Risiken, Bedingungen, Schutzgrenzen, Datenbedarf und – wo materiell – kommunikative Vorwirkungen.

Programmprofil

Genannte Ziele

• Das Programm liefert 466 quellengebundene, hinreichend konkrete Zusageeinheiten für die Ex-ante-Prüfung.

Umsetzungsgrenze: Land Sachsen-Anhalt; Bundes-, Bundesrats- und EU-Pfade werden als mehrere Zuständigkeitsebenen gekennzeichnet. Politische Forderung, rechtliche Zuständigkeit und spätere Umsetzung bleiben getrennt.

Themenfelder

• Sicherheit, Polizei und Justiz
• Steuern, Finanzen und Haushalt
• OTHER
• EDUCATION
• Familie und Gleichstellung
• Arbeit und soziale Sicherung
• Gesundheit und Pflege
• Migration und Asyl
• Verteidigung, Außenpolitik und EU
• Verwaltung und Staat
• Medien und Kommunikation
• Mobilität und Infrastruktur
• HOUSING
• Wissenschaft und Forschung
• Energie und Klima
• Wirtschaft, Industrie und Handel
• Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl
• Natur, Wasser und Ressourcen
• Kultur, Religion und Sport
• Digitales, KI und Daten
• Democracy rule of law

Materielle Zusagen und Folgencheck

Eintrag 1

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0001-gesellschaftspolitische-steuerungsinstrumente-die-nicht-nu

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 1: 1 Willkommenskultur für Kinder!

section: 1 Willkommenskultur für Kinder!

Quelltext: Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer Gesellschaft gegeneinander auszuspielen versuchen, werden wir abschaffen.

Entscheidung oder Maßnahme: Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer Gesellschaft gegeneinander auszuspielen versuchen, werden wir abschaffen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0001-gesellschaftspolitische-steuerungsinstrumente-die-nicht-nu-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
• Betroffen: öffentliche Haushalte
• Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
• Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Evaluations- und Korrekturregel

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

unit: Euro, %, Quote

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 2

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0002-so-werden-wir-etwa-den-gleichstellungsbeauftragten-durch-e

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 1: 1 Willkommenskultur für Kinder!

section: 1 Willkommenskultur für Kinder!

Quelltext: So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen.

Entscheidung oder Maßnahme: So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen.

Entscheidungsreife

status: CLEAR

Fehlende Parameter

_Leere Liste._

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0002-so-werden-wir-etwa-den-gleichstellungsbeauftragten-durch-e-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: SUPPORTED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 3

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0003-als-zeichen-der-unterstuetzung-fuer-angehende-eltern-werde

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 2: 2 Kinderwillkommensgeld einführen!

section: 2 Kinderwillkommensgeld einführen!

Quelltext: Als Zeichen der Unterstützung für angehende Eltern werden wir ein Baby-Begrüßungsgeld in Höhe von 2.000 Euro für die ersten beiden Kinder und von 4.000 Euro für jedes weitere Kind einführen.

Entscheidung oder Maßnahme: Als Zeichen der Unterstützung für angehende Eltern werden wir ein Baby-Begrüßungsgeld in …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Als Zeichen der Unterstützung für angehende Eltern werden wir ein Baby-Begrüßungsgeld in Höhe von 2.000 Euro für die ersten beiden Kinder und von 4.000 Euro für jedes weitere Kind einführen.

Entscheidungsreife

status: CLEAR

Fehlende Parameter

_Leere Liste._

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0003-als-zeichen-der-unterstuetzung-fuer-angehende-eltern-werde-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: SUPPORTED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 4

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0004-wir-werden-deshalb-mit-unserem-familienpolitischen-massnah

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 3: 3 Ungeborenes Leben schützen!

section: 3 Ungeborenes Leben schützen!

Quelltext: Wir werden deshalb mit unserem familienpolitischen Maßnahmenkatalog sicherstellen, dass Kinder in Sachsen-Anhalt nicht zu einem finanziellen Risiko werden.

Entscheidung oder Maßnahme: deshalb mit unserem familienpolitischen Maßnahmenkatalog sicherstellen, dass Kinder in Sachsen-Anhalt nicht zu …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden deshalb mit unserem familienpolitischen Maßnahmenkatalog sicherstellen, dass Kinder in Sachsen-Anhalt nicht zu einem finanziellen Risiko werden.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0004-wir-werden-deshalb-mit-unserem-familienpolitischen-massnah-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 5

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0005-daneben-werden-wir-eine-breit-aufgestellte-unterstuetzungs

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 3: 3 Ungeborenes Leben schützen!

section: 3 Ungeborenes Leben schützen!

Quelltext: Daneben werden wir eine breit aufgestellte Unterstützungsstruktur für ungewollt Schwangere schaffen.

Entscheidung oder Maßnahme: Daneben werden wir eine breit aufgestellte Unterstützungsstruktur für ungewollt Schwangere schaffen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Daneben werden wir eine breit aufgestellte Unterstützungsstruktur für ungewollt Schwangere schaffen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0005-daneben-werden-wir-eine-breit-aufgestellte-unterstuetzungs-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 6

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0006-soweit-keine-medizinischen-oder-kriminologischen-gruende-f

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 3: 3 Ungeborenes Leben schützen!

section: 3 Ungeborenes Leben schützen!

Quelltext: Soweit keine medizinischen oder kriminologischen Gründe für die Beratung ursächlich sind, fordern wir, im Rahmen der Beratung auch eine Ultraschalluntersuchung des ungeborenen Kindes durchzuführen.

Entscheidung oder Maßnahme: Soweit keine medizinischen oder kriminologischen Gründe für die Beratung ursächlich sind, fordern …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Soweit keine medizinischen oder kriminologischen Gründe für die Beratung ursächlich sind, fordern wir, im Rahmen der Beratung auch eine Ultraschalluntersuchung des ungeborenen Kindes durchzuführen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0006-soweit-keine-medizinischen-oder-kriminologischen-gruende-f-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
• Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
• Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 3

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-005

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
• Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Datenzugang und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 7

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0007-wir-halten-an-dem-gesellschaftlichen-kompromiss-fest-wonac

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 4: 4 Schwangerschaftsabbruch muss im Strafrecht bleiben!

section: 4 Schwangerschaftsabbruch muss im Strafrecht bleiben!

Quelltext: Wir halten an dem gesellschaftlichen Kompromiss fest, wonach die Menschenrechte, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit, auch für ungeborenes Leben gelten.

Entscheidung oder Maßnahme: Wir halten an dem gesellschaftlichen Kompromiss fest, wonach die Menschenrechte, insbesondere das …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir halten an dem gesellschaftlichen Kompromiss fest, wonach die Menschenrechte, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit, auch für ungeborenes Leben gelten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0007-wir-halten-an-dem-gesellschaftlichen-kompromiss-fest-wonac-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-028

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
• Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 8

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0008-eine-regelung-des-schwangerschaftsabbruchs-ausserhalb-des

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 4: 4 Schwangerschaftsabbruch muss im Strafrecht bleiben!

section: 4 Schwangerschaftsabbruch muss im Strafrecht bleiben!

Quelltext: Eine Regelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuchs mit allen dazugehörigen politischen Implikationen lehnen wir ab.

Entscheidung oder Maßnahme: Eine Regelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuchs mit allen dazugehörigen politischen Implikationen …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Regelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuchs mit allen dazugehörigen politischen Implikationen lehnen wir ab.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0008-eine-regelung-des-schwangerschaftsabbruchs-ausserhalb-des-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-028

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
• Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 9

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0009-wir-werden-dagegen-wieder-die-themen-kinder-und-familie-in

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 5: 5 Familie mit Kindern als Vorbild der Lebensgestaltung!

section: 5 Familie mit Kindern als Vorbild der Lebensgestaltung!

Quelltext: Wir werden dagegen wieder die Themen Kinder und Familie in den Mittelpunkt der Werbe- und Aufklärungskampagnen der Landesregierung stellen, aber auch in der schulischen und darüber hinausgehenden Bildung verankern und priorisieren.

Entscheidung oder Maßnahme: dagegen wieder die Themen Kinder und Familie in den Mittelpunkt der Werbe- …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden dagegen wieder die Themen Kinder und Familie in den Mittelpunkt der Werbe- und Aufklärungskampagnen der Landesregierung stellen, aber auch in der schulischen und darüber hinausgehenden Bildung verankern und priorisieren.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0009-wir-werden-dagegen-wieder-die-themen-kinder-und-familie-in-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 10

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0010-wir-werden-auf-bundesebene-darauf-hinarbeiten-dass-die-kra

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 6: 6 Kinderwunscherfüllung fördern.

section: 6 Kinderwunscherfüllung fördern.

Quelltext: Wir werden auf Bundesebene darauf hinarbeiten, dass die Krankenkassen sinnvolle und aussichtsreiche reproduktionsmedizinische Maßnahmen als Regelleistungen übernehmen und diese Lücke mit landeseigenen Unterstützungsangeboten übergangsweise schließen.

Entscheidung oder Maßnahme: auf Bundesebene darauf hinarbeiten, dass die Krankenkassen sinnvolle und aussichtsreiche reproduktionsmedizinische Maßnahmen …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden auf Bundesebene darauf hinarbeiten, dass die Krankenkassen sinnvolle und aussichtsreiche reproduktionsmedizinische Maßnahmen als Regelleistungen übernehmen und diese Lücke mit landeseigenen Unterstützungsangeboten übergangsweise schließen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Sozialversicherungsträger

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0010-wir-werden-auf-bundesebene-darauf-hinarbeiten-dass-die-kra-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
• Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
• Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 3

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-005

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
• Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Datenzugang und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 11

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0011-weiterhin-werden-wir-kinderlosen-paaren-die-adoption-erlei

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 6: 6 Kinderwunscherfüllung fördern.

section: 6 Kinderwunscherfüllung fördern.

Quelltext: Weiterhin werden wir kinderlosen Paaren die Adoption erleichtern, solche Paare bei der Zuteilung von Adoptivkindern priorisieren und bei ungewollt Schwangeren für die Möglichkeit der Adoption als Alternative zur Abtreibung werben.

Entscheidung oder Maßnahme: Weiterhin werden wir kinderlosen Paaren die Adoption erleichtern, solche Paare bei der …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Weiterhin werden wir kinderlosen Paaren die Adoption erleichtern, solche Paare bei der Zuteilung von Adoptivkindern priorisieren und bei ungewollt Schwangeren für die Möglichkeit der Adoption als Alternative zur Abtreibung werben.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0011-weiterhin-werden-wir-kinderlosen-paaren-die-adoption-erlei-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 12

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0012-wir-wollen-deshalb-durch-eine-gezielte-foerderung-die-wohn

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 7: 7 Eigenheimkredit mit Nachwuchsprämie!

section: 7 Eigenheimkredit mit Nachwuchsprämie!

Quelltext: Wir wollen deshalb durch eine gezielte Förderung die Wohneigentumsquote von deutschen Familien in Sachsen-Anhalt deutlich steigern.

Entscheidung oder Maßnahme: deshalb durch eine gezielte Förderung die Wohneigentumsquote von deutschen Familien in Sachsen-Anhalt …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen deshalb durch eine gezielte Förderung die Wohneigentumsquote von deutschen Familien in Sachsen-Anhalt deutlich steigern.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0012-wir-wollen-deshalb-durch-eine-gezielte-foerderung-die-wohn-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
• Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 11

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-022

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Zweite Ordnung

• Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
• Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 13

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0013-wir-werden-dazu-foerderinstrumente-auflegen-um-eine-steige

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 7: 7 Eigenheimkredit mit Nachwuchsprämie!

section: 7 Eigenheimkredit mit Nachwuchsprämie!

Quelltext: Wir werden dazu Förderinstrumente auflegen, um eine Steigerung der Wohneigentumsquote einzuleiten.

Entscheidung oder Maßnahme: dazu Förderinstrumente auflegen, um eine Steigerung der Wohneigentumsquote einzuleiten

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden dazu Förderinstrumente auflegen, um eine Steigerung der Wohneigentumsquote einzuleiten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0013-wir-werden-dazu-foerderinstrumente-auflegen-um-eine-steige-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
• Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 11

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-022

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Zweite Ordnung

• Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
• Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 14

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0014-zur-weiteren-entlastung-der-familien-werden-wir-ein-landes

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 8: 8 Erziehungsleistung wertschätzen!

section: 8 Erziehungsleistung wertschätzen!

Quelltext: Zur weiteren Entlastung der Familien werden wir ein landeseigenes Kindergeld einführen. Dieses „Familiengeld" soll insbesondere Mehrkindfamilien finanziell stärken.

Entscheidung oder Maßnahme: Zur weiteren Entlastung der Familien werden wir ein landeseigenes Kindergeld einführen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zur weiteren Entlastung der Familien werden wir ein landeseigenes Kindergeld einführen. Dieses „Familiengeld" soll insbesondere Mehrkindfamilien finanziell stärken.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0014-zur-weiteren-entlastung-der-familien-werden-wir-ein-landes-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 15

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0015-dieses-familiengeld-soll-insbesondere-mehrkindfamilien-fin

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 8: 8 Erziehungsleistung wertschätzen!

section: 8 Erziehungsleistung wertschätzen!

Quelltext: Dieses „Familiengeld" soll insbesondere Mehrkindfamilien finanziell stärken.

Entscheidung oder Maßnahme: Dieses „Familiengeld" soll insbesondere Mehrkindfamilien finanziell stärken

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dieses „Familiengeld" soll insbesondere Mehrkindfamilien finanziell stärken.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0015-dieses-familiengeld-soll-insbesondere-mehrkindfamilien-fin-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 16

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0016-um-die-rechte-der-kinder-aber-auch-der-eltern-gegen-einen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 9: 9 Elternrechte in die Landesverfassung!

section: 9 Elternrechte in die Landesverfassung!

Quelltext: Um die Rechte der Kinder, aber auch der Eltern gegen einen übergriffigen Staat zu verteidigen, werden wir deshalb die Elternrechte in die Landesverfassung schreiben.

Entscheidung oder Maßnahme: Um die Rechte der Kinder, aber auch der Eltern gegen einen übergriffigen …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um die Rechte der Kinder, aber auch der Eltern gegen einen übergriffigen Staat zu verteidigen, werden wir deshalb die Elternrechte in die Landesverfassung schreiben.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0016-um-die-rechte-der-kinder-aber-auch-der-eltern-gegen-einen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 17

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0017-da-der-staat-sich-damit-systematisch-ueberfordert-hat-woll

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 10: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

section: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

Quelltext: Da der Staat sich damit systematisch überfordert hat, wollen wir die Familien wieder als Institution sozialer Hilfe stärken.

Entscheidung oder Maßnahme: Da der Staat sich damit systematisch überfordert hat, wollen wir die Familien …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Da der Staat sich damit systematisch überfordert hat, wollen wir die Familien wieder als Institution sozialer Hilfe stärken.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0017-da-der-staat-sich-damit-systematisch-ueberfordert-hat-woll-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 4

risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.

Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• demokratische Öffentlichkeit
• adressierte oder markierte Gruppen
• institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit

Evidenzstatus: Datenlücke

Kommunikative Vorwirkung

status: Wesentlich

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.

Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap

Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.

Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.

Research need

• Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
• Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
• Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
• Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung

Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap

Exposure to effect ladder

• Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
• Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
• Wiederholung/Familiarität und Salienz
• Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
• Einstellungs-/Vertrauensänderung
• Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung

Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.

Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
• Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
• Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
• Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 18

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0018-wir-werden-deshalb-unterstuetzen-dass-die-buerger-sich-in

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 10: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

section: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

Quelltext: Wir werden deshalb unterstützen, dass die Bürger sich in der Familie selbst helfen, indem wir den Familien niedrigschwellig konkrete Hilfsangebote machen.

Entscheidung oder Maßnahme: deshalb unterstützen, dass die Bürger sich in der Familie selbst helfen, indem …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden deshalb unterstützen, dass die Bürger sich in der Familie selbst helfen, indem wir den Familien niedrigschwellig konkrete Hilfsangebote machen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0018-wir-werden-deshalb-unterstuetzen-dass-die-buerger-sich-in-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 19

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0019-wir-werden-es-angehoerigen-erleichtern-aufgaben-fuer-verwa

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 10: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

section: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

Quelltext: Wir werden es Angehörigen erleichtern, Aufgaben für Verwandte zu übernehmen, und dafür etwa bürokratische Hürden abbauen, sei es bei der Erledigung von Behördengängen oder bei der Organisation einer Pflegeheimstelle.

Entscheidung oder Maßnahme: es Angehörigen erleichtern, Aufgaben für Verwandte zu übernehmen, und dafür etwa bürokratische …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden es Angehörigen erleichtern, Aufgaben für Verwandte zu übernehmen, und dafür etwa bürokratische Hürden abbauen, sei es bei der Erledigung von Behördengängen oder bei der Organisation einer Pflegeheimstelle.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0019-wir-werden-es-angehoerigen-erleichtern-aufgaben-fuer-verwa-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
• Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
• Betroffen: Kommunen und Fachbehörden

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

Zweite Ordnung

• Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
• Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Prozess- und Zuständigkeitsdesign
• Personal und digitale Infrastruktur
• Rechts-/Datenschutzprüfung
• Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Prozess- und Zuständigkeitsdesign
• Personal und digitale Infrastruktur
• Rechts-/Datenschutzprüfung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 20

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0020-auf-landesebene-werden-wir-die-gesetzlich-administrativen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 10: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

section: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

Quelltext: Auf Landesebene werden wir die gesetzlich-administrativen Rahmenbedingungen schaffen, Akte familiärer Solidarität rechtssicher und ohne Risiko leisten zu können.

Entscheidung oder Maßnahme: Auf Landesebene werden wir die gesetzlich-administrativen Rahmenbedingungen schaffen, Akte familiärer Solidarität rechtssicher …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auf Landesebene werden wir die gesetzlich-administrativen Rahmenbedingungen schaffen, Akte familiärer Solidarität rechtssicher und ohne Risiko leisten zu können.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0020-auf-landesebene-werden-wir-die-gesetzlich-administrativen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 21

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0021-in-zusammenarbeit-mit-den-kommunen-werden-wir-die-notwendi

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 10: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

section: 10 Mehr Familie, weniger Staat!

Quelltext: In Zusammenarbeit mit den Kommunen werden wir die notwendigen Beratungs- und Unterstützungsstrukturen dafür schaffen.

Entscheidung oder Maßnahme: In Zusammenarbeit mit den Kommunen werden wir die notwendigen Beratungs- und Unterstützungsstrukturen …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: In Zusammenarbeit mit den Kommunen werden wir die notwendigen Beratungs- und Unterstützungsstrukturen dafür schaffen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Kommunen / kommunale Träger

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0021-in-zusammenarbeit-mit-den-kommunen-werden-wir-die-notwendi-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 22

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0022-wir-sprechen-uns-daher-klar-gegen-die-staatliche-bewerbung

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 11: 11 Die Familie als Keimzelle der Gesellschaft würdigen!

section: 11 Die Familie als Keimzelle der Gesellschaft würdigen!

Quelltext: Wir sprechen uns daher klar gegen die staatliche Bewerbung und Förderung alternativer Lebensentwürfe aus.

Entscheidung oder Maßnahme: Wir sprechen uns daher klar gegen die staatliche Bewerbung und Förderung alternativer …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir sprechen uns daher klar gegen die staatliche Bewerbung und Förderung alternativer Lebensentwürfe aus.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0022-wir-sprechen-uns-daher-klar-gegen-die-staatliche-bewerbung-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
• Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
• Betroffen: Kommunen und Fachbehörden

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.

Zweite Ordnung

• Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
• Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Unternehmen
• Beschäftigte in Verwaltung
• Kommunen und Fachbehörden

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Prozess- und Zuständigkeitsdesign
• Personal und digitale Infrastruktur
• Rechts-/Datenschutzprüfung
• Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Prozess- und Zuständigkeitsdesign
• Personal und digitale Infrastruktur
• Rechts-/Datenschutzprüfung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad

unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 23

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0023-um-dem-entgegenzusteuern-werden-wir-vereinen-und-organisat

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 12: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

section: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

Quelltext: Um dem entgegenzusteuern, werden wir Vereinen und Organisationen, die sich an solcher Agitation beteiligen, jede Form öffentlicher Förderung und steuerlicher Vergünstigung entziehen.

Entscheidung oder Maßnahme: Um dem entgegenzusteuern, werden wir Vereinen und Organisationen, die sich an solcher …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um dem entgegenzusteuern, werden wir Vereinen und Organisationen, die sich an solcher Agitation beteiligen, jede Form öffentlicher Förderung und steuerlicher Vergünstigung entziehen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0023-um-dem-entgegenzusteuern-werden-wir-vereinen-und-organisat-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
• Betroffen: öffentliche Haushalte
• Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
• Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Evaluations- und Korrekturregel

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

unit: Euro, %, Quote

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 24

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0024-die-vergaberichtlinien-von-foerdermitteln-werden-wir-entsp

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 12: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

section: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

Quelltext: Die Vergaberichtlinien von Fördermitteln werden wir entsprechend anpassen.

Entscheidung oder Maßnahme: Die Vergaberichtlinien von Fördermitteln werden wir entsprechend anpassen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Vergaberichtlinien von Fördermitteln werden wir entsprechend anpassen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0024-die-vergaberichtlinien-von-foerdermitteln-werden-wir-entsp-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 25

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0025-auch-werden-wir-sozialarbeiter-und-erzieher-sowie-deren-au

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 12: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

section: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

Quelltext: Auch werden wir Sozialarbeiter und Erzieher sowie deren Ausbilder im Rahmen ihrer Tätigkeit zu strikter politischer Neutralität verpflichten.

Entscheidung oder Maßnahme: Auch werden wir Sozialarbeiter und Erzieher sowie deren Ausbilder im Rahmen ihrer …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auch werden wir Sozialarbeiter und Erzieher sowie deren Ausbilder im Rahmen ihrer Tätigkeit zu strikter politischer Neutralität verpflichten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0025-auch-werden-wir-sozialarbeiter-und-erzieher-sowie-deren-au-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 26

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0026-aufgrund-ihrer-grundgesetzlich-hervorgehobenen-stellung-un

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 12: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

section: 12 Pervers-linke Agitation beenden!

Quelltext: Aufgrund ihrer grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung und Wichtigkeit für den Erhalt unserer Gemeinschaft werden wir uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Bedeutung von Familien durch deren stärkere Hervorhebung besser gerecht wird.

Entscheidung oder Maßnahme: Aufgrund ihrer grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung und Wichtigkeit für den Erhalt unserer Gemeinschaft …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Aufgrund ihrer grundgesetzlich hervorgehobenen Stellung und Wichtigkeit für den Erhalt unserer Gemeinschaft werden wir uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass der Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Bedeutung von Familien durch deren stärkere Hervorhebung besser gerecht wird.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0026-aufgrund-ihrer-grundgesetzlich-hervorgehobenen-stellung-un-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Mediennutzende
• Betroffen: Journalismus und Plattformen
• Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus media quality

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 3

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
• Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
• transparente Kriterien und Quellenklarheit
• unabhängige Kontrolle
• Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
• transparente Kriterien und Quellenklarheit
• unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 27

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0027-wir-werden-krippen-und-kindergaerten-mit-einer-dauerhaft-a

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 13: 13 Für kostenfreie Kitaplätze und kostenfreies Schulessen!

section: 13 Für kostenfreie Kitaplätze und kostenfreies Schulessen!

Quelltext: Wir werden Krippen und Kindergärten mit einer dauerhaft auf Landesebene gesicherten Finanzierung ab dem ersten Kind kostenlos machen.

Entscheidung oder Maßnahme: Krippen und Kindergärten mit einer dauerhaft auf Landesebene gesicherten Finanzierung ab dem …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden Krippen und Kindergärten mit einer dauerhaft auf Landesebene gesicherten Finanzierung ab dem ersten Kind kostenlos machen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0027-wir-werden-krippen-und-kindergaerten-mit-einer-dauerhaft-a-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
• Betroffen: öffentliche Haushalte
• Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
• Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Evaluations- und Korrekturregel

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

unit: Euro, %, Quote

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 28

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0028-wir-werden-im-rahmen-der-deutschdenken-imagekampagne-mit-d

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 14: 14 Freier Eintritt für Familien in Kultureinrichtungen!

section: 14 Freier Eintritt für Familien in Kultureinrichtungen!

Quelltext: Wir werden im Rahmen der #deutschdenken-Imagekampagne mit dem „Stolz-Pass" den Familien kostenlosen Zugang zu bedeutsamen Kulturstätten schaffen.

Entscheidung oder Maßnahme: im Rahmen der #deutschdenken-Imagekampagne mit dem „Stolz-Pass" den Familien kostenlosen Zugang zu …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden im Rahmen der #deutschdenken-Imagekampagne mit dem „Stolz-Pass" den Familien kostenlosen Zugang zu bedeutsamen Kulturstätten schaffen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0028-wir-werden-im-rahmen-der-deutschdenken-imagekampagne-mit-d-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 29

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0029-um-dieser-negativen-tendenz-entgegenzuwirken-gleichzeitig

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 15: 15 Sport frei!

section: 15 Sport frei!

Quelltext: Um dieser negativen Tendenz entgegenzuwirken, gleichzeitig die Familien finanziell zu entlasten und dem Vereinssport Nachwuchs zu verschaffen, werden wir im Rahmen eines Landesprogramms jedem Kind bis zur Vollendung des 18.

Entscheidung oder Maßnahme: Um dieser negativen Tendenz entgegenzuwirken, gleichzeitig die Familien finanziell zu entlasten und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um dieser negativen Tendenz entgegenzuwirken, gleichzeitig die Familien finanziell zu entlasten und dem Vereinssport Nachwuchs zu verschaffen, werden wir im Rahmen eines Landesprogramms jedem Kind bis zur Vollendung des 18.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0029-um-dieser-negativen-tendenz-entgegenzuwirken-gleichzeitig-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 30

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0030-daher-muss-das-vorlesen-viel-staerker-in-das-bewusstsein-v

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 16: 16 Vorlesen!

section: 16 Vorlesen!

Quelltext: Daher muss das Vorlesen viel stärker in das Bewusstsein von Eltern und Angehörigen gebracht werden.

Entscheidung oder Maßnahme: Daher muss das Vorlesen viel stärker in das Bewusstsein von Eltern und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Daher muss das Vorlesen viel stärker in das Bewusstsein von Eltern und Angehörigen gebracht werden.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0030-daher-muss-das-vorlesen-viel-staerker-in-das-bewusstsein-v-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 31

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0031-zudem-muss-das-vorlesen-einen-groesseren-anteil-in-der-vor

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 16: 16 Vorlesen!

section: 16 Vorlesen!

Quelltext: Zudem muss das Vorlesen einen größeren Anteil in der vorschulischen Bildung erhalten.

Entscheidung oder Maßnahme: Zudem muss das Vorlesen einen größeren Anteil in der vorschulischen Bildung erhalten

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem muss das Vorlesen einen größeren Anteil in der vorschulischen Bildung erhalten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0031-zudem-muss-das-vorlesen-einen-groesseren-anteil-in-der-vor-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 32

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0032-neben-einer-landesweiten-kampagne-werden-wir-die-lehr-und

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 16: 16 Vorlesen!

section: 16 Vorlesen!

Quelltext: Neben einer landesweiten Kampagne werden wir die Lehr- und Bildungspläne anpassen sowie Schulungs- und Beratungsangebote für Eltern und Fachpersonal ausbauen.

Entscheidung oder Maßnahme: Neben einer landesweiten Kampagne werden wir die Lehr- und Bildungspläne anpassen sowie …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Neben einer landesweiten Kampagne werden wir die Lehr- und Bildungspläne anpassen sowie Schulungs- und Beratungsangebote für Eltern und Fachpersonal ausbauen.

Entscheidungsreife

status: CLEAR

Fehlende Parameter

_Leere Liste._

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0032-neben-einer-landesweiten-kampagne-werden-wir-die-lehr-und-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: SUPPORTED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 33

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-afd-0033-wir-werden-deshalb-das-sogenannte-offene-konzept-fuer-alle

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-afd

location

page: Webabschnitt 17: 17 Frühkindliche Bildung umsetzen!

section: 17 Frühkindliche Bildung umsetzen!

Quelltext: Wir werden deshalb das sogenannte offene Konzept für alle Einrichtungen der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt untersagen und das Programm „Bildung elementar" entsprechend umarbeiten.

Entscheidung oder Maßnahme: deshalb das sogenannte offene Konzept für alle Einrichtungen der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden deshalb das sogenannte offene Konzept für alle Einrichtungen der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt untersagen und das Programm „Bildung elementar" entsprechend umarbeiten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-afd-0033-wir-werden-deshalb-das-sogenannte-offene-konzept-fuer-alle-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 4

risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.

Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• demokratische Öffentlichkeit
• adressierte oder markierte Gruppen
• institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit

Evidenzstatus: Datenlücke

Kommunikative Vorwirkung

status: Wesentlich

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.

Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap

Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.

Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.

Research need

• Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
• Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
• Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
• Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung

Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap

Exposure to effect ladder

• Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
• Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
• Wiederholung/Familiarität und Salienz
• Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
• Einstellungs-/Vertrauensänderung
• Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung

Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.

Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019