Vollständige Fachakte
Quellendatei: programme-review.json SHA-256: c5c280c02e8d390c89cb525487acf4ac8e8f45109ecb062fcbf80b4f164e90a2
Schemaversion: 1.0.0
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
Quellenprüfsumme: 15272934630ab67d50bea0da18964d83fb06b9b9aa32686e56e824913acb8fce
Prüfstatus: COMPLETE
Verständliche Zusammenfassung: Die Wirkungsakte prüft 344 quellengebundene programmatische Zusagen aus dem Dokument. Bewertet werden nicht Partei oder Personen, sondern mögliche Zustandsveränderungen, Risiken, Bedingungen, Schutzgrenzen, Datenbedarf und – wo materiell – kommunikative Vorwirkungen.
Programmprofil
Genannte Ziele
- Das Programm liefert 344 quellengebundene, hinreichend konkrete Zusageeinheiten für die Ex-ante-Prüfung.
Umsetzungsgrenze: Land Sachsen-Anhalt; Bundes-, Bundesrats- und EU-Pfade werden als mehrere Zuständigkeitsebenen gekennzeichnet. Politische Forderung, rechtliche Zuständigkeit und spätere Umsetzung bleiben getrennt.
Themenfelder
- EDUCATION
- Wirtschaft, Industrie und Handel
- Sicherheit, Polizei und Justiz
- Arbeit und soziale Sicherung
- Natur, Wasser und Ressourcen
- Kultur, Religion und Sport
- Wissenschaft und Forschung
- Energie und Klima
- Familie und Gleichstellung
- Mobilität und Infrastruktur
- Gesundheit und Pflege
- Verwaltung und Staat
- HOUSING
- Medien und Kommunikation
- Digitales, KI und Daten
- Verteidigung, Außenpolitik und EU
- Steuern, Finanzen und Haushalt
- Migration und Asyl
- OTHER
- Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl
Materielle Zusagen und Folgencheck
Eintrag 1
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0001-spuerbare-sicherheit-sicherheit-gewaehrleisten-durch-eine
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 6
section: null
Quelltext: Spürbare Sicherheit: Sicherheit gewährleisten durch eine sichtbare und handlungsfähige Polizei, hierzu erweitern wir ihre Kompetenzen und Befugnisse. Wir wollen einen personellen Aufwuchs innerhalb der Landespolizei auf weit mehr als 8.100 Bedienstete.
Entscheidung oder Maßnahme: Spürbare Sicherheit
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Spürbare Sicherheit: Sicherheit gewährleisten durch eine sichtbare und handlungsfähige Polizei, hierzu erweitern wir ihre Kompetenzen und Befugnisse. Wir wollen einen personellen Aufwuchs innerhalb der Landespolizei auf weit mehr als 8.100 Bedienstete.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0001-spuerbare-sicherheit-sicherheit-gewaehrleisten-durch-eine-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 2
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0002-migration-ordnen-begrenzen-steuern-klare-regeln-schutz-fue
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 6
section: null
Quelltext: Migration ordnen, begrenzen, steuern: Klare Regeln: Schutz für Berechtigte, konsequente Rückführung für alle ohne Bleiberecht, Missbrauch verhindern, Integration mit Verlässlichkeit. Wir wollen die irreguläre Migration auf null zurückführen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Migration ordnen, begrenzen, steuern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Migration ordnen, begrenzen, steuern: Klare Regeln: Schutz für Berechtigte, konsequente Rückführung für alle ohne Bleiberecht, Missbrauch verhindern, Integration mit Verlässlichkeit. Wir wollen die irreguläre Migration auf null zurückführen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0002-migration-ordnen-begrenzen-steuern-klare-regeln-schutz-fue-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 3
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0003-weiter-in-die-landespolizei-investieren-fuer-eine-moderne
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 6
section: null
Quelltext: Weiter in die Landespolizei investieren – für eine moderne, bürgernahe Polizei und einen starken Rechtsstaat: Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist eine der zentralen Aufgaben des Staates. Sie beginnt bei einer für die Bürgerinnen und Bürger sichtbaren und handlungsfähigen Polizei. Deshalb setzen wir seit Jahren konsequent auf den personellen Aufwuchs der Landespolizei Sachsen-Anhalt. Angesichts steigender Anforderungen an die innere Sicherheit, zunehmender Einsatzlagen und wachsender Aufgabenbereiche werden wir den Personalaufwuchs im Polizeivollzugsdienst weiter fortsetzen. Es bedarf weit mehr als 7.000 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in der Landespolizei und mindestens 1.100 Beschäftigter in der Polizeiverwaltung. Wir wollen die Sichtbarkeit der Landespolizei in den Revieren vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger erhöhen und aktuelle Herausforderungen der inneren Sicherheit angehen. Der Schutz des
Entscheidung oder Maßnahme: Weiter in die Landespolizei investieren – für eine moderne, bürgernahe Polizei und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Weiter in die Landespolizei investieren – für eine moderne, bürgernahe Polizei und einen starken Rechtsstaat: Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist eine der zentralen Aufgaben des Staates. Sie beginnt bei einer für die Bürgerinnen und Bürger sichtbaren und handlungsfähigen Polizei. Deshalb setzen wir seit Jahren konsequent auf den personellen Aufwuchs der Landespolizei Sachsen-Anhalt. Angesichts steigender Anforderungen an die innere Sicherheit, zunehmender Einsatzlagen und wachsender Aufgabenbereiche werden wir den Personalaufwuchs im Polizeivollzugsdienst weiter fortsetzen. Es bedarf weit mehr als 7.000 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in der Landespolizei und mindestens 1.100 Beschäftigter in der Polizeiverwaltung. Wir wollen die Sichtbarkeit der Landespolizei in den Revieren vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger erhöhen und aktuelle Herausforderungen der inneren Sicherheit angehen. Der Schutz des
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0003-weiter-in-die-landespolizei-investieren-fuer-eine-moderne-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 4
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0004-wir-bekennen-uns-aktiv-zur-sicherheit-in-unserem-land
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 7
section: null
Quelltext: Wir bekennen uns aktiv zur Sicherheit in unserem Land.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir bekennen uns aktiv zur Sicherheit in unserem Land
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir bekennen uns aktiv zur Sicherheit in unserem Land.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0004-wir-bekennen-uns-aktiv-zur-sicherheit-in-unserem-land-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 5
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0005-wir-bekennen-uns-dazu-dass-die-sicherheitsbehoerden-sich-i
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 7
section: null
Quelltext: Wir bekennen uns dazu, dass die Sicherheitsbehörden sich ihren 360°-Blick bewahren und jede Form des politisch und islamistisch motivierten Extremismus bekämpfen.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir bekennen uns dazu, dass die Sicherheitsbehörden sich ihren 360°-Blick bewahren und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir bekennen uns dazu, dass die Sicherheitsbehörden sich ihren 360°-Blick bewahren und jede Form des politisch und islamistisch motivierten Extremismus bekämpfen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0005-wir-bekennen-uns-dazu-dass-die-sicherheitsbehoerden-sich-i-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 6
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0006-ein-bedrohungs-und-gefaehrdungsmanagement-etablieren-die-b
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 7
section: null
Quelltext: Ein Bedrohungs- und Gefährdungsmanagement etablieren: Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sollen sich nicht nur sicher fühlen, sondern auch sicher sein. Dazu gehört, Menschen, die diese Sicherheit bedrohen, rechtzeitig zu identifizieren und Gegenmaßnahmen einzuleiten. Wir wollen ein funktionierendes Bedrohungs- und Gefährdungsmanagement etablieren, welches auch Erkenntnisse anderer Institutionen miteinbezieht. Gleichzeitig setzen wir uns für eine zentrale Gefahrenanalyse und ein behördenübergreifendes Datenmanagement ein, um relevante Informationen zusammenzuführen und somit besser bewerten zu können.
Entscheidung oder Maßnahme: Ein Bedrohungs- und Gefährdungsmanagement etablieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ein Bedrohungs- und Gefährdungsmanagement etablieren: Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sollen sich nicht nur sicher fühlen, sondern auch sicher sein. Dazu gehört, Menschen, die diese Sicherheit bedrohen, rechtzeitig zu identifizieren und Gegenmaßnahmen einzuleiten. Wir wollen ein funktionierendes Bedrohungs- und Gefährdungsmanagement etablieren, welches auch Erkenntnisse anderer Institutionen miteinbezieht. Gleichzeitig setzen wir uns für eine zentrale Gefahrenanalyse und ein behördenübergreifendes Datenmanagement ein, um relevante Informationen zusammenzuführen und somit besser bewerten zu können.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0006-ein-bedrohungs-und-gefaehrdungsmanagement-etablieren-die-b-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 7
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0007-die-landespolizei-weiterhin-modern-ausstatten-unsere-poliz
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 7
section: null
Quelltext: Die Landespolizei weiterhin modern ausstatten: Unsere Polizei verdient die bestmögliche Ausrüstung, um in schwierigen und bedrohlichen Lagen professionell, sicher und verhältnismäßig handeln zu können. Daher wollen wir die Landespolizei flächendeckend mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (Taser) ausstatten. Klar ist: Wer in gefährlichen Situationen Leben schützt, braucht selbst unterschiedliche Einsatzmittel. Damit stärken wir den Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten und sorgen für mehr Sicherheit. Die Arbeit der Landespolizei muss durch moderne Technologien und neue Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz weiter gestärkt werden. Daher werden wir weiter in moderne Technik zur Detektion und zur Abwehr von Drohnen investieren. Sachsen-Anhalt wird weiter an dem gemeinsamen polizeilichen Datenhaus von Bund und Ländern mitwirken und dazu die eigene IT-Infrastruktur weiterentwickeln. Alle Landespolizeien und der Bund sollten jederzeit und überall Zugriff auf Informationen haben, die sie für ihre tägliche Arbeit benötigen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Landespolizei weiterhin modern ausstatten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Landespolizei weiterhin modern ausstatten: Unsere Polizei verdient die bestmögliche Ausrüstung, um in schwierigen und bedrohlichen Lagen professionell, sicher und verhältnismäßig handeln zu können. Daher wollen wir die Landespolizei flächendeckend mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (Taser) ausstatten. Klar ist: Wer in gefährlichen Situationen Leben schützt, braucht selbst unterschiedliche Einsatzmittel. Damit stärken wir den Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten und sorgen für mehr Sicherheit. Die Arbeit der Landespolizei muss durch moderne Technologien und neue Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz weiter gestärkt werden. Daher werden wir weiter in moderne Technik zur Detektion und zur Abwehr von Drohnen investieren. Sachsen-Anhalt wird weiter an dem gemeinsamen polizeilichen Datenhaus von Bund und Ländern mitwirken und dazu die eigene IT-Infrastruktur weiterentwickeln. Alle Landespolizeien und der Bund sollten jederzeit und überall Zugriff auf Informationen haben, die sie für ihre tägliche Arbeit benötigen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0007-die-landespolizei-weiterhin-modern-ausstatten-unsere-poliz-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 8
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0008-den-rechtsrahmen-der-polizei-modern-fortentwickeln-der-ein
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 7
section: null
Quelltext: Den Rechtsrahmen der Polizei modern fortentwickeln: Der Einsatz der Bodycam soll auch in Wohnungen möglich sein, da gerade bei Fällen häuslicher Gewalt die deeskalierende Wirkung zum Schutz der vor Ort im Einsatz befindlichen Polizistinnen und Polizisten wichtig ist. Zur Aufklärung und Verhinderung von Straftaten soll der Videoschutz im öffentlichen Raum ausgeweitet werden. Ergänzend dazu wollen wir einen KI-gestützten intelligenten Videoschutz landesweit ermöglichen, um auffällige Verhaltensmuster automatisiert erkennen und zusätzliche Fahndungserfolge erzielen zu können. Wir sprechen uns für die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die biogeographische Analyse aus. Durch deren Verknüpfung mit der bereits erlaubten erweiterten DNA-Analyse können präzisere Bewertungen der Haar-, Haut- und Augenfarbe sowie des Alters vorgenommen werden, die im besten Fall verhindern, dass polizeiliche Ermittlungen in eine falsche Richtung gelenkt werden. Die Möglichkeit,
Entscheidung oder Maßnahme: Den Rechtsrahmen der Polizei modern fortentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Rechtsrahmen der Polizei modern fortentwickeln: Der Einsatz der Bodycam soll auch in Wohnungen möglich sein, da gerade bei Fällen häuslicher Gewalt die deeskalierende Wirkung zum Schutz der vor Ort im Einsatz befindlichen Polizistinnen und Polizisten wichtig ist. Zur Aufklärung und Verhinderung von Straftaten soll der Videoschutz im öffentlichen Raum ausgeweitet werden. Ergänzend dazu wollen wir einen KI-gestützten intelligenten Videoschutz landesweit ermöglichen, um auffällige Verhaltensmuster automatisiert erkennen und zusätzliche Fahndungserfolge erzielen zu können. Wir sprechen uns für die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die biogeographische Analyse aus. Durch deren Verknüpfung mit der bereits erlaubten erweiterten DNA-Analyse können präzisere Bewertungen der Haar-, Haut- und Augenfarbe sowie des Alters vorgenommen werden, die im besten Fall verhindern, dass polizeiliche Ermittlungen in eine falsche Richtung gelenkt werden. Die Möglichkeit,
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0008-den-rechtsrahmen-der-polizei-modern-fortentwickeln-der-ein-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 9
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0009-oeffentliche-versammlungen-sicherer-zu-machen-soll-im-vers
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: öffentliche Versammlungen sicherer zu machen, soll im Versammlungsrecht besser verankert werden.
Entscheidung oder Maßnahme: öffentliche Versammlungen sicherer zu machen, soll im Versammlungsrecht besser verankert werden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: öffentliche Versammlungen sicherer zu machen, soll im Versammlungsrecht besser verankert werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0009-oeffentliche-versammlungen-sicherer-zu-machen-soll-im-vers-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: betroffene Zielgruppen
- Betroffen: zuständige Institutionen
- Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
_Leere Liste._
SDG+
_Leere Liste._
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Zweite Ordnung
- Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
- Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline, Daten und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
unit: gegenstandsspezifisch
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 10
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0010-fuer-uns-ist-klar-migration-muss-dauerhaft-gesteuert-begre
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: Für uns ist klar: Migration muss dauerhaft gesteuert, begrenzt und rechtsstaatlich durchgesetzt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Für uns ist klar
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für uns ist klar: Migration muss dauerhaft gesteuert, begrenzt und rechtsstaatlich durchgesetzt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0010-fuer-uns-ist-klar-migration-muss-dauerhaft-gesteuert-begre-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 11
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0011-wir-werden-hierzu-eine-bundesratsinitiative-in-die-wege-le
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: Wir werden hierzu eine Bundesratsinitiative in die Wege leiten, um die notwendige rechtliche Grundlage für schnellere Verfahren und konsequentere Rückführungen zu schaffen.
Entscheidung oder Maßnahme: hierzu eine Bundesratsinitiative in die Wege leiten, um die notwendige rechtliche Grundlage …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden hierzu eine Bundesratsinitiative in die Wege leiten, um die notwendige rechtliche Grundlage für schnellere Verfahren und konsequentere Rückführungen zu schaffen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0011-wir-werden-hierzu-eine-bundesratsinitiative-in-die-wege-le-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 12
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0012-die-neue-abschiebungssicherungseinrichtung-des-landes-werd
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: Die neue Abschiebungssicherungseinrichtung des Landes werden wir 2027 in Betrieb nehmen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die neue Abschiebungssicherungseinrichtung des Landes werden wir 2027 in Betrieb nehmen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die neue Abschiebungssicherungseinrichtung des Landes werden wir 2027 in Betrieb nehmen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0012-die-neue-abschiebungssicherungseinrichtung-des-landes-werd-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 13
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0013-leistungsfaehige-auslaenderbehoerden-beschleunigte-verfahr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: Leistungsfähige Ausländerbehörden, beschleunigte Verfahren, eine zentrale Erstaufnahme und wirksame Instrumente wie die Bezahlkarte sichern wir dauerhaft ab und entwickeln sie gezielt weiter.
Entscheidung oder Maßnahme: Leistungsfähige Ausländerbehörden, beschleunigte Verfahren, eine zentrale Erstaufnahme und wirksame Instrumente wie die …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Leistungsfähige Ausländerbehörden, beschleunigte Verfahren, eine zentrale Erstaufnahme und wirksame Instrumente wie die Bezahlkarte sichern wir dauerhaft ab und entwickeln sie gezielt weiter.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0013-leistungsfaehige-auslaenderbehoerden-beschleunigte-verfahr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 14
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0014-zugleich-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-die-schnelle
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 8
section: null
Quelltext: Zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für die schnelle Erarbeitung eines konsequenten und rechtssicheren Konzepts ein, das Rückführungen in großem Stil ermöglicht und bestehende Vollzugshemmnisse wirksam beseitigt.
Entscheidung oder Maßnahme: Zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für die schnelle Erarbeitung eines konsequenten …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für die schnelle Erarbeitung eines konsequenten und rechtssicheren Konzepts ein, das Rückführungen in großem Stil ermöglicht und bestehende Vollzugshemmnisse wirksam beseitigt.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0014-zugleich-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-die-schnelle-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 15
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0015-migration-mit-augenmass-auslaenderinnen-und-auslaender-die
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 9
section: null
Quelltext: Migration mit Augenmaß: Ausländerinnen und Ausländer, die sich integrieren, arbeiten, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und unsere Werte teilen, sind willkommen. Ausländerfeindlichkeit, Hass, Hetze und pauschale Verdächtigungen lehnen wir entschieden ab. Menschen mit Migrationshintergrund sind ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Ohne sie würden viele Krankenhäuser, Handwerksbetriebe, Unternehmen, die Gastronomie und vieles andere nicht funktionieren. Die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft definiert für uns auch weiterhin die Obergrenze gesteuerter Zuwanderung.
Entscheidung oder Maßnahme: Migration mit Augenmaß
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Migration mit Augenmaß: Ausländerinnen und Ausländer, die sich integrieren, arbeiten, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und unsere Werte teilen, sind willkommen. Ausländerfeindlichkeit, Hass, Hetze und pauschale Verdächtigungen lehnen wir entschieden ab. Menschen mit Migrationshintergrund sind ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Ohne sie würden viele Krankenhäuser, Handwerksbetriebe, Unternehmen, die Gastronomie und vieles andere nicht funktionieren. Die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft definiert für uns auch weiterhin die Obergrenze gesteuerter Zuwanderung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0015-migration-mit-augenmass-auslaenderinnen-und-auslaender-die-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 16
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0016-praeventionsambulanzen-fuer-psychisch-erkrankte-menschen-m
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 9
section: null
Quelltext: Präventionsambulanzen für psychisch erkrankte Menschen mit gewaltbereitem Verhalten einrichten: Die Landespolizei und die Rettungsdienste sind zunehmend mit psychisch erkrankten Menschen konfrontiert, die eine erhebliche Gewaltbereitschaft zeigen. Um das Risiko solcher Gewalttaten zu senken, wollen wir nach dem Vorbild der bayerischen Präventionsambulanzen ein spezifisches Versorgungsangebot für psychisch Erkrankte mit erhöhtem Gewaltpotenzial schaffen.
Entscheidung oder Maßnahme: Präventionsambulanzen für psychisch erkrankte Menschen mit gewaltbereitem Verhalten einrichten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Präventionsambulanzen für psychisch erkrankte Menschen mit gewaltbereitem Verhalten einrichten: Die Landespolizei und die Rettungsdienste sind zunehmend mit psychisch erkrankten Menschen konfrontiert, die eine erhebliche Gewaltbereitschaft zeigen. Um das Risiko solcher Gewalttaten zu senken, wollen wir nach dem Vorbild der bayerischen Präventionsambulanzen ein spezifisches Versorgungsangebot für psychisch Erkrankte mit erhöhtem Gewaltpotenzial schaffen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0016-praeventionsambulanzen-fuer-psychisch-erkrankte-menschen-m-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 17
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0017-die-sicherheit-derjenigen-erhoehen-die-fuer-unsere-sicherh
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 9
section: null
Quelltext: Die Sicherheit derjenigen erhöhen, die für unsere Sicherheit sorgen: Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger beginnt vor Ort – in den Kommunen. Die Kommunen sollen konsequenter gegen Verschmutzungen im öffentlichen Raum vorgehen. Kommunale Vollzugsbeamtinnen und -beamte leisten täglich einen wichtigen Beitrag für ein geordnetes und sicheres Zusammenleben. Dieser Einsatz ist nicht ohne Risiko. Deshalb wollen wir den Einsatz von polizeilichem Pfefferspray in einzelnen Kommunen erproben, um die Eigensicherung der kommunalen Vollzugsbediensteten in bedrohlichen Situationen zu verbessern.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Sicherheit derjenigen erhöhen, die für unsere Sicherheit sorgen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Sicherheit derjenigen erhöhen, die für unsere Sicherheit sorgen: Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger beginnt vor Ort – in den Kommunen. Die Kommunen sollen konsequenter gegen Verschmutzungen im öffentlichen Raum vorgehen. Kommunale Vollzugsbeamtinnen und -beamte leisten täglich einen wichtigen Beitrag für ein geordnetes und sicheres Zusammenleben. Dieser Einsatz ist nicht ohne Risiko. Deshalb wollen wir den Einsatz von polizeilichem Pfefferspray in einzelnen Kommunen erproben, um die Eigensicherung der kommunalen Vollzugsbediensteten in bedrohlichen Situationen zu verbessern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0017-die-sicherheit-derjenigen-erhoehen-die-fuer-unsere-sicherh-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 18
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0018-das-institut-fuer-brand-und-katastrophenschutz-in-heyroths
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 9
section: null
Quelltext: Das Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge weiterentwickeln: Ein verlässlicher Brand- und Katastrophenschutz braucht gut ausgebildete Einsatzkräfte, moderne Technik und eine praxisnahe Ausbildung. Das IBK Heyrothsberge spielt dabei eine zentrale Rolle. Mit der Umsetzung und Fortschreibung des Zukunftskonzeptes werden wir das Lehrgangsangebot ausweiten, digitale Aus- und Fortbildungsformate anbieten und mehr als 70 Millionen Euro in die Liegenschaft investieren, unter anderem in den Neubau einer Brandsimulationsanlage und eines Zentrallagers, die Modernisierung von Unterkunftsgebäuden sowie der sogenannten Trümmerstrecke als Übungsgelände für den Zivil- und Bevölkerungsschutz.
Entscheidung oder Maßnahme: Das Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge weiterentwickeln: Ein verlässlicher Brand- und Katastrophenschutz braucht gut ausgebildete Einsatzkräfte, moderne Technik und eine praxisnahe Ausbildung. Das IBK Heyrothsberge spielt dabei eine zentrale Rolle. Mit der Umsetzung und Fortschreibung des Zukunftskonzeptes werden wir das Lehrgangsangebot ausweiten, digitale Aus- und Fortbildungsformate anbieten und mehr als 70 Millionen Euro in die Liegenschaft investieren, unter anderem in den Neubau einer Brandsimulationsanlage und eines Zentrallagers, die Modernisierung von Unterkunftsgebäuden sowie der sogenannten Trümmerstrecke als Übungsgelände für den Zivil- und Bevölkerungsschutz.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0018-das-institut-fuer-brand-und-katastrophenschutz-in-heyroths-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 19
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0019-den-brand-und-katastrophenschutz-sowie-unsere-feuerwehren
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 9
section: null
Quelltext: Den Brand- und Katastrophenschutz sowie unsere Feuerwehren weiter stärken: Brandschutz ist ein zentraler Pfeiler der öffentlichen Sicherheit. Wenn es brennt, zählen Sekunden. Damit die Feuerwehr schnell und sicher helfen kann, braucht es verlässliche Strukturen. Wir werden die Kommunen weiterhin durch zentrale Beschaffung und Förderung von Feuerwehrfahrzeugen unterstützen. Gleiches gilt für den Neu- und Umbau
Entscheidung oder Maßnahme: Den Brand- und Katastrophenschutz sowie unsere Feuerwehren weiter stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Brand- und Katastrophenschutz sowie unsere Feuerwehren weiter stärken: Brandschutz ist ein zentraler Pfeiler der öffentlichen Sicherheit. Wenn es brennt, zählen Sekunden. Damit die Feuerwehr schnell und sicher helfen kann, braucht es verlässliche Strukturen. Wir werden die Kommunen weiterhin durch zentrale Beschaffung und Förderung von Feuerwehrfahrzeugen unterstützen. Gleiches gilt für den Neu- und Umbau
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0019-den-brand-und-katastrophenschutz-sowie-unsere-feuerwehren-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 20
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0020-fuer-kleinere-kommunen-in-haushaltskonsolidierung-soll-ueb
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Für kleinere Kommunen in Haushaltskonsolidierung soll über einen Unterstützungsfonds die Möglichkeit geschaffen werden, finanzielle Unterstützung für kleinere Investitionsmaßnahmen zu erhalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Für kleinere Kommunen in Haushaltskonsolidierung soll über einen Unterstützungsfonds die Möglichkeit geschaffen …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für kleinere Kommunen in Haushaltskonsolidierung soll über einen Unterstützungsfonds die Möglichkeit geschaffen werden, finanzielle Unterstützung für kleinere Investitionsmaßnahmen zu erhalten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0020-fuer-kleinere-kommunen-in-haushaltskonsolidierung-soll-ueb-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 21
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0021-wir-werden-auch-weiterhin-den-erwerb-von-lkwfuehrerscheine
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Wir werden auch weiterhin den Erwerb von LKWFührerscheinen fördern.
Entscheidung oder Maßnahme: auch weiterhin den Erwerb von LKWFührerscheinen fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden auch weiterhin den Erwerb von LKWFührerscheinen fördern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0021-wir-werden-auch-weiterhin-den-erwerb-von-lkwfuehrerscheine-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: betroffene Zielgruppen
- Betroffen: zuständige Institutionen
- Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
_Leere Liste._
SDG+
_Leere Liste._
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Zweite Ordnung
- Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
- Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline, Daten und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
unit: gegenstandsspezifisch
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 22
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0022-fuer-einen-besseren-bevoelkerungsschutz-wollen-wir-ausgewa
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Für einen besseren Bevölkerungsschutz wollen wir ausgewählte (Feuerwehr-)Standorte zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Strom und Treibstoff ertüchtigen.
Entscheidung oder Maßnahme: Für einen besseren Bevölkerungsschutz wollen wir ausgewählte (Feuerwehr-)Standorte zur Versorgung der Bevölkerung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für einen besseren Bevölkerungsschutz wollen wir ausgewählte (Feuerwehr-)Standorte zur Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Strom und Treibstoff ertüchtigen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0022-fuer-einen-besseren-bevoelkerungsschutz-wollen-wir-ausgewa-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
- st-sa-2022-014
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 23
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0023-zudem-sollen-katastrophenschutzleuchttuerme-weiter-ausgeba
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Zudem sollen Katastrophenschutzleuchttürme weiter ausgebaut und die Förderung von Sirenen fortgesetzt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Zudem sollen Katastrophenschutzleuchttürme weiter ausgebaut und die Förderung von Sirenen fortgesetzt werden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem sollen Katastrophenschutzleuchttürme weiter ausgebaut und die Förderung von Sirenen fortgesetzt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0023-zudem-sollen-katastrophenschutzleuchttuerme-weiter-ausgeba-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 24
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0024-die-im-ministerium-fuer-inneres-und-sport-verankerte-abtei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Die im Ministerium für Inneres und Sport verankerte Abteilung Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement muss als Koordinierungs- und Schnittstelle zum Bund, zur Bundeswehr, zu den Ländern, Ressorts und Kommunen personell weiter gestärkt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Die im Ministerium für Inneres und Sport verankerte Abteilung Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die im Ministerium für Inneres und Sport verankerte Abteilung Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement muss als Koordinierungs- und Schnittstelle zum Bund, zur Bundeswehr, zu den Ländern, Ressorts und Kommunen personell weiter gestärkt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0024-die-im-ministerium-fuer-inneres-und-sport-verankerte-abtei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 25
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0025-unsere-kommunen-als-herzkammern-der-demokratie-staerken-in
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 10
section: null
Quelltext: Unsere Kommunen als Herzkammern der Demokratie stärken: In den Kommunen erleben die Menschen am unmittelbarsten die Auswirkungen von politischen Entscheidungen. Wir wollen die Kommunen bzw. die Selbstverwaltung stärken. Dazu gehört eine Vereinfachung von Förderverfahren, die Stärkung der Mittelverwendung durch mehr Pauschalzahlungen und die Schaffung von mehr Experimentierklauseln bei Landesgesetzen, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen. Die Interkommunale Zusammenarbeit wollen wir fördern. So haben wir es beispielsweise bei der Aufteilung des Sondervermögens Infrastruktur mit 60 % zugunsten der kommunalen Ebene praktiziert. Wir setzen auf einen regelmäßigen Austausch zwischen Kommunen und Land.
Entscheidung oder Maßnahme: Unsere Kommunen als Herzkammern der Demokratie stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unsere Kommunen als Herzkammern der Demokratie stärken: In den Kommunen erleben die Menschen am unmittelbarsten die Auswirkungen von politischen Entscheidungen. Wir wollen die Kommunen bzw. die Selbstverwaltung stärken. Dazu gehört eine Vereinfachung von Förderverfahren, die Stärkung der Mittelverwendung durch mehr Pauschalzahlungen und die Schaffung von mehr Experimentierklauseln bei Landesgesetzen, die auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen. Die Interkommunale Zusammenarbeit wollen wir fördern. So haben wir es beispielsweise bei der Aufteilung des Sondervermögens Infrastruktur mit 60 % zugunsten der kommunalen Ebene praktiziert. Wir setzen auf einen regelmäßigen Austausch zwischen Kommunen und Land.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0025-unsere-kommunen-als-herzkammern-der-demokratie-staerken-in-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 26
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0026-darauf-muessen-und-wollen-wir-staerker-setzen-auf-eine-pol
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 12
section: null
Quelltext: Darauf müssen und wollen wir stärker setzen: auf eine Politik, die Vertrauen schafft, Investitionen unterstützt und Wachstum ermöglicht.
Entscheidung oder Maßnahme: Darauf müssen und wollen wir stärker setzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Darauf müssen und wollen wir stärker setzen: auf eine Politik, die Vertrauen schafft, Investitionen unterstützt und Wachstum ermöglicht.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0026-darauf-muessen-und-wollen-wir-staerker-setzen-auf-eine-pol-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 27
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0027-deutschland-muss-wieder-nach-vorne-kommen-durch-steuerlich
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 12
section: null
Quelltext: Deutschland muss wieder nach vorne kommen – durch steuerliche Entlastungen, planbare und bezahlbare Energiepreise, technologieoffene Innovationen und einen Staat, der ermöglicht statt verhindert.
Entscheidung oder Maßnahme: Deutschland muss wieder nach vorne kommen – durch steuerliche Entlastungen, planbare und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Deutschland muss wieder nach vorne kommen – durch steuerliche Entlastungen, planbare und bezahlbare Energiepreise, technologieoffene Innovationen und einen Staat, der ermöglicht statt verhindert.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0027-deutschland-muss-wieder-nach-vorne-kommen-durch-steuerlich-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 28
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0028-gute-loehne-sie-sind-die-grundlage-fuer-wohlstand-soziale
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 12
section: null
Quelltext: Gute Löhne: Sie sind die Grundlage für Wohlstand, soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie ermöglichen es den Menschen, von ihrer Arbeit gut zu leben, Familien zu gründen, Eigentum zu bilden und für das Alter vorzusorgen. Dauerhaft steigende und sichere Einkommen entstehen jedoch nicht durch staatliche Vorgaben und Umverteilung, sondern durch eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft. Nur Unternehmen, die erfolgreich sind, investieren, innovieren und Wertschöpfung schaffen, können gute und sichere Arbeitsplätze bieten und höhere Löhne zahlen. Deshalb steht für uns fest: Wer gute Löhne will, muss die Wirtschaftskraft unseres Landes stärken. Das ist die Politik der Sozialen Marktwirtschaft, die Leistung fördert und Verantwortung belohnt.
Entscheidung oder Maßnahme: Gute Löhne
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gute Löhne: Sie sind die Grundlage für Wohlstand, soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie ermöglichen es den Menschen, von ihrer Arbeit gut zu leben, Familien zu gründen, Eigentum zu bilden und für das Alter vorzusorgen. Dauerhaft steigende und sichere Einkommen entstehen jedoch nicht durch staatliche Vorgaben und Umverteilung, sondern durch eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft. Nur Unternehmen, die erfolgreich sind, investieren, innovieren und Wertschöpfung schaffen, können gute und sichere Arbeitsplätze bieten und höhere Löhne zahlen. Deshalb steht für uns fest: Wer gute Löhne will, muss die Wirtschaftskraft unseres Landes stärken. Das ist die Politik der Sozialen Marktwirtschaft, die Leistung fördert und Verantwortung belohnt.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0028-gute-loehne-sie-sind-die-grundlage-fuer-wohlstand-soziale-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 29
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0029-die-soziale-marktwirtschaft-bewahren-wir-stehen-fest-zur-s
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 12
section: null
Quelltext: Die Soziale Marktwirtschaft bewahren: Wir stehen fest zur Sozialen Marktwirtschaft als Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Sie verbindet unternehmerische Freiheit mit sozialer Verantwortung. Dieses Erfolgsmodell wollen wir gegen ideologische Angriffe verteidigen und zukunftsfähig weiterentwickeln und das Vertrauen in Leistung, Eigenverantwortung und Unternehmertum wieder stärken.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Soziale Marktwirtschaft bewahren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Soziale Marktwirtschaft bewahren: Wir stehen fest zur Sozialen Marktwirtschaft als Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Sie verbindet unternehmerische Freiheit mit sozialer Verantwortung. Dieses Erfolgsmodell wollen wir gegen ideologische Angriffe verteidigen und zukunftsfähig weiterentwickeln und das Vertrauen in Leistung, Eigenverantwortung und Unternehmertum wieder stärken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0029-die-soziale-marktwirtschaft-bewahren-wir-stehen-fest-zur-s-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 30
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0030-chemie-und-pharma-hub-fuer-europaeische-souveraenitaet-wer
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 12
section: null
Quelltext: Chemie- und Pharma-Hub für Europäische Souveränität werden: Wir wollen mehr chemische Industrie ansiedeln und vorhandene Unternehmen der Chemie- und Grundstoffindustrie sichern und diese insbesondere in den strategisch wichtigen Feldern auch erweitern, in denen eine Abhängigkeit Europas von Zulieferungen aus Asien oder anderen Teilen der Welt besteht oder entstehen könnte. Felder, die für die Europäische Souveränität unverzichtbar sind. Dies sind Halbleiter- und Elektronikchemikalien, Batterie- und Energiewende-Chemikalien, Antibiotika-Wirkstoffketten, PharmaBasischemikalien, seltene Industrie-Gase für Halbleiter-Produktion, Nitro-Chemie für die Verteidigungsindustrie, Düngemittel-Produktion mit Ammoniak. Alles, was Europa dringend braucht, sollte in Europa produziert werden, und am besten in Sachsen-Anhalt.
Entscheidung oder Maßnahme: Chemie- und Pharma-Hub für Europäische Souveränität werden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Chemie- und Pharma-Hub für Europäische Souveränität werden: Wir wollen mehr chemische Industrie ansiedeln und vorhandene Unternehmen der Chemie- und Grundstoffindustrie sichern und diese insbesondere in den strategisch wichtigen Feldern auch erweitern, in denen eine Abhängigkeit Europas von Zulieferungen aus Asien oder anderen Teilen der Welt besteht oder entstehen könnte. Felder, die für die Europäische Souveränität unverzichtbar sind. Dies sind Halbleiter- und Elektronikchemikalien, Batterie- und Energiewende-Chemikalien, Antibiotika-Wirkstoffketten, PharmaBasischemikalien, seltene Industrie-Gase für Halbleiter-Produktion, Nitro-Chemie für die Verteidigungsindustrie, Düngemittel-Produktion mit Ammoniak. Alles, was Europa dringend braucht, sollte in Europa produziert werden, und am besten in Sachsen-Anhalt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0030-chemie-und-pharma-hub-fuer-europaeische-souveraenitaet-wer-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 31
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0031-die-umweltpruefung-buendeln-und-fuer-ausnahmen-bei-umwelt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Die Umweltprüfung bündeln und für Ausnahmen bei Umwelt- und Chemikalienregulierung werben, weil es ja um Produktion zur Sicherung der Europäischen Souveränität geht.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Umweltprüfung bündeln und für Ausnahmen bei Umwelt- und Chemikalienregulierung werben, weil …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Umweltprüfung bündeln und für Ausnahmen bei Umwelt- und Chemikalienregulierung werben, weil es ja um Produktion zur Sicherung der Europäischen Souveränität geht.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0031-die-umweltpruefung-buendeln-und-fuer-ausnahmen-bei-umwelt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 32
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0032-genehmigungen-aus-einer-hand-one-stop-shop-ermoeglichen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Genehmigungen aus einer Hand („One Stop Shop“) ermöglichen.
Entscheidung oder Maßnahme: Genehmigungen aus einer Hand („One Stop Shop“) ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Genehmigungen aus einer Hand („One Stop Shop“) ermöglichen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0032-genehmigungen-aus-einer-hand-one-stop-shop-ermoeglichen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 33
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0033-investieren-und-dabei-europaeische-foerderprogramme-wie-ho
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Investieren und dabei Europäische Förderprogramme wie Horizon Europe, SAFE Security Action for Europe, EU Sovereign Tech Fund und dem geplanten European Sovereignty Fund nutzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Investieren und dabei Europäische Förderprogramme wie Horizon Europe, SAFE Security Action for …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Investieren und dabei Europäische Förderprogramme wie Horizon Europe, SAFE Security Action for Europe, EU Sovereign Tech Fund und dem geplanten European Sovereignty Fund nutzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0033-investieren-und-dabei-europaeische-foerderprogramme-wie-ho-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 34
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0034-sachsen-anhalt-als-standort-fuer-die-produktion-kritischer
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Sachsen-Anhalt als Standort für die Produktion kritischer Arzneimittel aktiv im Rahmen des Critical Medicines Act anbieten: Damit stärken wir die Arzneimittelversorgung in Deutschland und Europa und erschließen zugleich neue industrielle Perspektiven für unser Land. Ziel ist es, Produktionsvorhaben für wichtige Medikamente als „strategische Projekte“ anerkennen zu lassen. Dadurch können Genehmigungsverfahren beschleunigt, Fördermöglichkeiten verbessert und beihilferechtliche Spielräume erweitert werden. So schaffen wir attraktive Rahmenbedingungen für Investitionen und stärken Sachsen-Anhalt als Standort der pharmazeutischen Produktion.
Entscheidung oder Maßnahme: Sachsen-Anhalt als Standort für die Produktion kritischer Arzneimittel aktiv im Rahmen des …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sachsen-Anhalt als Standort für die Produktion kritischer Arzneimittel aktiv im Rahmen des Critical Medicines Act anbieten: Damit stärken wir die Arzneimittelversorgung in Deutschland und Europa und erschließen zugleich neue industrielle Perspektiven für unser Land. Ziel ist es, Produktionsvorhaben für wichtige Medikamente als „strategische Projekte“ anerkennen zu lassen. Dadurch können Genehmigungsverfahren beschleunigt, Fördermöglichkeiten verbessert und beihilferechtliche Spielräume erweitert werden. So schaffen wir attraktive Rahmenbedingungen für Investitionen und stärken Sachsen-Anhalt als Standort der pharmazeutischen Produktion.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0034-sachsen-anhalt-als-standort-fuer-die-produktion-kritischer-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 35
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0035-den-mittelstand-als-rueckgrat-der-wirtschaft-in-sachsen-an
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Den Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nachhaltig stärken: Unternehmerinnen und Unternehmer schaffen Arbeitsplätze und sichern regionale Strukturen. Wir fördern unternehmerisches Denken und würdigen Gründerkultur – mit noch besseren Rahmenbedingungen für die Nachfolge, mehr Anerkennung und gezielter Unterstützung von Jungunternehmern. Unternehmerinnen und Unternehmer verdienen Vertrauen und Wertschätzung, statt sie unter Generalverdacht zu stellen.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nachhaltig stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nachhaltig stärken: Unternehmerinnen und Unternehmer schaffen Arbeitsplätze und sichern regionale Strukturen. Wir fördern unternehmerisches Denken und würdigen Gründerkultur – mit noch besseren Rahmenbedingungen für die Nachfolge, mehr Anerkennung und gezielter Unterstützung von Jungunternehmern. Unternehmerinnen und Unternehmer verdienen Vertrauen und Wertschätzung, statt sie unter Generalverdacht zu stellen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0035-den-mittelstand-als-rueckgrat-der-wirtschaft-in-sachsen-an-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 36
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0036-uns-fuer-einen-nebenkostenstopp-fuer-unternehmen-einsetzen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 13
section: null
Quelltext: Uns für einen Nebenkostenstopp für Unternehmen einsetzen und werden dort, wo es möglich ist, in den kommenden fünf Jahren weitere Erhöhungen von Abgaben und Gebühren für Unternehmen – etwa bei Rundfunk, Berufsgenossenschaften oder anderen berufsständischen Abgaben – vermeiden. Zugleich werden wir ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft durchsetzen. Angesichts der Vielzahl bürokratischer Hemmnisse und umfangreicher Berichtspflichten braucht unsere Wirtschaft wieder Luft zum Atmen. Wir begrüßen daher die aktuellen Anstrengungen der Länder und der unionsgeführten Bundesregierung, Berichtspflichten bundesweit auf ein Mindestmaß zurückzuführen. Sachsen-Anhalt wird hierbei vorangehen und wird echten Abbau vorantreiben und neue Belastungen vermeiden. In den kommenden fünf Jahren wollen wir als Land keine neuen Auflagen und keine unnötigen zusätzlichen Berichtspflichten zulassen. Zudem setzen wir auf Landesebene das „One-in-One-out“- Prinzip um: Für jede zwingend erforderliche neue Belastung soll mindestens eine bestehende Regelung entfallen. Darüber hinaus werden wir den Vorsitz Sachsen-Anhalts
Entscheidung oder Maßnahme: Uns für einen Nebenkostenstopp für Unternehmen einsetzen und werden dort, wo es …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Uns für einen Nebenkostenstopp für Unternehmen einsetzen und werden dort, wo es möglich ist, in den kommenden fünf Jahren weitere Erhöhungen von Abgaben und Gebühren für Unternehmen – etwa bei Rundfunk, Berufsgenossenschaften oder anderen berufsständischen Abgaben – vermeiden. Zugleich werden wir ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft durchsetzen. Angesichts der Vielzahl bürokratischer Hemmnisse und umfangreicher Berichtspflichten braucht unsere Wirtschaft wieder Luft zum Atmen. Wir begrüßen daher die aktuellen Anstrengungen der Länder und der unionsgeführten Bundesregierung, Berichtspflichten bundesweit auf ein Mindestmaß zurückzuführen. Sachsen-Anhalt wird hierbei vorangehen und wird echten Abbau vorantreiben und neue Belastungen vermeiden. In den kommenden fünf Jahren wollen wir als Land keine neuen Auflagen und keine unnötigen zusätzlichen Berichtspflichten zulassen. Zudem setzen wir auf Landesebene das „One-in-One-out“- Prinzip um: Für jede zwingend erforderliche neue Belastung soll mindestens eine bestehende Regelung entfallen. Darüber hinaus werden wir den Vorsitz Sachsen-Anhalts
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0036-uns-fuer-einen-nebenkostenstopp-fuer-unternehmen-einsetzen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 37
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0037-wir-wollen-quereinstiege-sowie-das-berufliche-auf-und-umst
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 14
section: null
Quelltext: Wir wollen Quereinstiege sowie das berufliche Auf- und Umsteigen durch anerkannte, abschlussorientierte Teilqualifizierungen erleichtern.
Entscheidung oder Maßnahme: Quereinstiege sowie das berufliche Auf- und Umsteigen durch anerkannte, abschlussorientierte Teilqualifizierungen erleichtern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen Quereinstiege sowie das berufliche Auf- und Umsteigen durch anerkannte, abschlussorientierte Teilqualifizierungen erleichtern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0037-wir-wollen-quereinstiege-sowie-das-berufliche-auf-und-umst-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
mechanism: Förder-, Markt- und Haltungsregeln verändern Produktionsweisen, Kosten, Flächennutzung, Tierhaltung und Stoffströme.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Tier-, Wasser-, Klima- und Einkommensziele können Zielkonflikte bilden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Möglicher Indikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Tierschutz, Wasser-/Bodenschutz, Gesundheit und elementare Arbeitsrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Betroffen: Tiere und Ökosysteme
- Betroffen: Verbraucher:innen und ländliche Räume
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 2
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-003
- st-sa-2022-004
- st-sa-2022-012
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Zweite Ordnung
- Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
- Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Produktionsweisen, Flächennutzung, Tierhaltungsstandards, Stoffströme, Marktstrukturen und ländliche Wertschöpfung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Tier-, Wasser-, Boden-, Klima- und Arbeitsstandards
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
unit: Euro, %, kg N/ha, Fälle, t CO2e
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 38
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0038-durch-fruehzeitige-berufsorientierung-und-praxisorientieru
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 14
section: null
Quelltext: Durch frühzeitige Berufsorientierung und Praxisorientierung in allen Schulformen, finanziell geförderte Praktika und den Hinweis auf Möglichkeiten der Ferienarbeit führen wir Unternehmen und Schülerinnen und Schüler früh zusammen und eröffnen Perspektiven für Ausbildung und berufliche Entwicklung.
Entscheidung oder Maßnahme: Durch frühzeitige Berufsorientierung und Praxisorientierung in allen Schulformen, finanziell geförderte Praktika und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Durch frühzeitige Berufsorientierung und Praxisorientierung in allen Schulformen, finanziell geförderte Praktika und den Hinweis auf Möglichkeiten der Ferienarbeit führen wir Unternehmen und Schülerinnen und Schüler früh zusammen und eröffnen Perspektiven für Ausbildung und berufliche Entwicklung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0038-durch-fruehzeitige-berufsorientierung-und-praxisorientieru-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 39
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0039-um-altersbedingte-betriebsaufgaben-moeglichst-zu-vermeiden
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 14
section: null
Quelltext: Um altersbedingte Betriebsaufgaben möglichst zu vermeiden, unterstützen wir Unternehmensnachfolgen gezielt und sichern so die Zukunftsfähigkeit des Mittelstands sowie den Erhalt von zehntausenden Arbeitsplätzen im Land.
Entscheidung oder Maßnahme: Um altersbedingte Betriebsaufgaben möglichst zu vermeiden, unterstützen wir Unternehmensnachfolgen gezielt und sichern …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um altersbedingte Betriebsaufgaben möglichst zu vermeiden, unterstützen wir Unternehmensnachfolgen gezielt und sichern so die Zukunftsfähigkeit des Mittelstands sowie den Erhalt von zehntausenden Arbeitsplätzen im Land.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0039-um-altersbedingte-betriebsaufgaben-moeglichst-zu-vermeiden-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 40
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0040-sachsen-anhalt-zu-einem-der-attraktivsten-ansiedlungsstand
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 14
section: null
Quelltext: Sachsen-Anhalt zu einem der attraktivsten Ansiedlungsstandorte in Europa machen: Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, dass Sachsen-Anhalt ein äußerst attraktiver Standort für internationale Unternehmensansiedlungen mitten in Europa ist. Zahlreiche Investitionsentscheidungen belegen die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und die Qualität der Standortbedingungen. Jüngste Ansiedlungen – etwa von Daimler Truck in Halberstadt oder Avnet in Bernburg – stehen exemplarisch für eine erfolgreiche, aktive und verlässliche Ansiedlungspolitik. Sachsen-Anhalt nutzt seine industriellen Kerne, seine Energiekompetenz und verfügbaren Flächen gezielt für neue Ansiedlungen. Durch sofort verfügbare Industriestandorte, beschleunigte und verlässliche Genehmigungsverfahren sowie eine aktive Fachkräftepolitik schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und neue Wertschöpfung im Land. Dabei setzen wir mit der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) auf eine
Entscheidung oder Maßnahme: Sachsen-Anhalt zu einem der attraktivsten Ansiedlungsstandorte in Europa machen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sachsen-Anhalt zu einem der attraktivsten Ansiedlungsstandorte in Europa machen: Die vergangenen fünf Jahre haben gezeigt, dass Sachsen-Anhalt ein äußerst attraktiver Standort für internationale Unternehmensansiedlungen mitten in Europa ist. Zahlreiche Investitionsentscheidungen belegen die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und die Qualität der Standortbedingungen. Jüngste Ansiedlungen – etwa von Daimler Truck in Halberstadt oder Avnet in Bernburg – stehen exemplarisch für eine erfolgreiche, aktive und verlässliche Ansiedlungspolitik. Sachsen-Anhalt nutzt seine industriellen Kerne, seine Energiekompetenz und verfügbaren Flächen gezielt für neue Ansiedlungen. Durch sofort verfügbare Industriestandorte, beschleunigte und verlässliche Genehmigungsverfahren sowie eine aktive Fachkräftepolitik schaffen wir die Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und neue Wertschöpfung im Land. Dabei setzen wir mit der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt (IMG) auf eine
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0040-sachsen-anhalt-zu-einem-der-attraktivsten-ansiedlungsstand-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 41
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0041-wir-wollen-durch-gezielte-investitionen-in-die-infrastrukt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Wir wollen durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur unsere Ansiedlungsbemühungen nochmals steigern.
Entscheidung oder Maßnahme: durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur unsere Ansiedlungsbemühungen nochmals steigern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen durch gezielte Investitionen in die Infrastruktur unsere Ansiedlungsbemühungen nochmals steigern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0041-wir-wollen-durch-gezielte-investitionen-in-die-infrastrukt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 42
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0042-gleichzeitig-sichern-wir-investoren-die-notwendige-planung
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Gleichzeitig sichern wir Investoren die notwendige Planungssicherheit – durch klare Rahmenbedingungen und politische Kontinuität, die eine verlässliche und langfristig ausgerichtete Wirtschaftspolitik gewährleistet.
Entscheidung oder Maßnahme: Gleichzeitig sichern wir Investoren die notwendige Planungssicherheit – durch klare Rahmenbedingungen und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gleichzeitig sichern wir Investoren die notwendige Planungssicherheit – durch klare Rahmenbedingungen und politische Kontinuität, die eine verlässliche und langfristig ausgerichtete Wirtschaftspolitik gewährleistet.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0042-gleichzeitig-sichern-wir-investoren-die-notwendige-planung-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 43
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0043-wir-werden-den-high-tech-park-sachsen-anhalt-innerhalb-der
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Wir werden den High-Tech Park Sachsen-Anhalt innerhalb der nächsten fünf Jahre durch die gezielte Ansiedlung von Hochtechnologie-Unternehmen und entsprechenden Zulieferern zu einem wirtschaftlichen Leuchtturm in Ostdeutschland entwickeln.
Entscheidung oder Maßnahme: den High-Tech Park Sachsen-Anhalt innerhalb der nächsten fünf Jahre durch die gezielte …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden den High-Tech Park Sachsen-Anhalt innerhalb der nächsten fünf Jahre durch die gezielte Ansiedlung von Hochtechnologie-Unternehmen und entsprechenden Zulieferern zu einem wirtschaftlichen Leuchtturm in Ostdeutschland entwickeln.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0043-wir-werden-den-high-tech-park-sachsen-anhalt-innerhalb-der-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 44
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0044-die-verbesserte-verkehrliche-anbindung-soll-gezielt-genutz
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Die verbesserte verkehrliche Anbindung soll gezielt genutzt werden, um neue Unternehmensansiedlungen zu ermöglichen, regionale Wertschöpfung zu stärken und wirtschaftliche Impulse im Norden des Landes zu setzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die verbesserte verkehrliche Anbindung soll gezielt genutzt werden, um neue Unternehmensansiedlungen zu …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die verbesserte verkehrliche Anbindung soll gezielt genutzt werden, um neue Unternehmensansiedlungen zu ermöglichen, regionale Wertschöpfung zu stärken und wirtschaftliche Impulse im Norden des Landes zu setzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0044-die-verbesserte-verkehrliche-anbindung-soll-gezielt-genutz-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 45
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0045-darueber-hinaus-werden-wir-im-sueden-des-landes-den-strukt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Darüber hinaus werden wir im Süden des Landes den Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier sowie den tiefgreifenden Wandel in der für Sachsen-Anhalt prägenden chemischen Industrie aktiv begleiten.
Entscheidung oder Maßnahme: Darüber hinaus werden wir im Süden des Landes den Strukturwandel im Mitteldeutschen …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Darüber hinaus werden wir im Süden des Landes den Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier sowie den tiefgreifenden Wandel in der für Sachsen-Anhalt prägenden chemischen Industrie aktiv begleiten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0045-darueber-hinaus-werden-wir-im-sueden-des-landes-den-strukt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 46
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0046-unter-nutzung-der-durch-den-bund-und-die-eu-bereitgestellt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 15
section: null
Quelltext: Unter Nutzung der durch den Bund und die EU bereitgestellten Fördermittel, vor allem aber durch ein entschiedenes und koordiniertes Engagement auf allen politischen Ebenen – von der Europäischen Union über den Bund bis hin zum Land – werden wir die chemische Industrie in Sachsen-Anhalt halten und sie beim Übergang zu Technologien, Produkten und Märkten der Zukunft verlässlich unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Unter Nutzung der durch den Bund und die EU bereitgestellten Fördermittel, vor …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unter Nutzung der durch den Bund und die EU bereitgestellten Fördermittel, vor allem aber durch ein entschiedenes und koordiniertes Engagement auf allen politischen Ebenen – von der Europäischen Union über den Bund bis hin zum Land – werden wir die chemische Industrie in Sachsen-Anhalt halten und sie beim Übergang zu Technologien, Produkten und Märkten der Zukunft verlässlich unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0046-unter-nutzung-der-durch-den-bund-und-die-eu-bereitgestellt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 47
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0047-wir-werden-dafuer-sorge-tragen-dass-sachsen-anhalt-auch-we
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 16
section: null
Quelltext: Wir werden dafür Sorge tragen, dass Sachsen-Anhalt auch weit über das Jahr 2030 hinaus zurecht das Chemieland ist.
Entscheidung oder Maßnahme: dafür Sorge tragen, dass Sachsen-Anhalt auch weit über das Jahr 2030 hinaus …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden dafür Sorge tragen, dass Sachsen-Anhalt auch weit über das Jahr 2030 hinaus zurecht das Chemieland ist.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0047-wir-werden-dafuer-sorge-tragen-dass-sachsen-anhalt-auch-we-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 48
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0048-zudem-unterstuetzen-wir-investitionen-in-kritische-produkt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 16
section: null
Quelltext: Zudem unterstützen wir Investitionen in kritische Produktionsstandorte und die Sicherstellung der Versorgungssicherheit durch die EU, insbesondere im Rahmen der Critical Chemicals Alliance (CCA).
Entscheidung oder Maßnahme: Zudem unterstützen wir Investitionen in kritische Produktionsstandorte und die Sicherstellung der Versorgungssicherheit …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem unterstützen wir Investitionen in kritische Produktionsstandorte und die Sicherstellung der Versorgungssicherheit durch die EU, insbesondere im Rahmen der Critical Chemicals Alliance (CCA).
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0048-zudem-unterstuetzen-wir-investitionen-in-kritische-produkt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 49
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0049-verlaessliche-wirtschaftspolitische-rahmenbedingungen-fuer
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 16
section: null
Quelltext: Verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für alle Wirtschaftsbereiche schaffen: Zu den unser Land prägenden Industriezweigen zählen insbesondere die chemische Industrie, die Automobilwirtschaft, der Maschinen- und Anlagenbau, die Nahrungsmittelindustrie sowie die Stahl- und Aluminiumbranche. Zugleich ist unsere Wirtschaft jedoch weitaus vielseitiger: Handwerk, Dienstleister, Logistiker, Händler und viele weitere Unternehmerinnen und Unternehmer verdienen unseren Respekt, denn mit ihrem täglichen Engagement tragen sie dieses Land. Ihnen allen wollen wir exzellente und verlässliche Rahmenbedingungen bieten. Unsere Wirtschafts- und Investitionsförderung ist technologie- und branchenoffen ausgerichtet und folgt klaren, stabilen Säulen: der Investitionsförderung, der Innovationsförderung, Finanzierungshilfen sowie einer aktiven Ansiedlungs- und Bestandsbetreuung. Ein zentrales Instrument ist dabei die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), mit der wir gezielt Investitionen in Betriebsstätten,
Entscheidung oder Maßnahme: Verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für alle Wirtschaftsbereiche schaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für alle Wirtschaftsbereiche schaffen: Zu den unser Land prägenden Industriezweigen zählen insbesondere die chemische Industrie, die Automobilwirtschaft, der Maschinen- und Anlagenbau, die Nahrungsmittelindustrie sowie die Stahl- und Aluminiumbranche. Zugleich ist unsere Wirtschaft jedoch weitaus vielseitiger: Handwerk, Dienstleister, Logistiker, Händler und viele weitere Unternehmerinnen und Unternehmer verdienen unseren Respekt, denn mit ihrem täglichen Engagement tragen sie dieses Land. Ihnen allen wollen wir exzellente und verlässliche Rahmenbedingungen bieten. Unsere Wirtschafts- und Investitionsförderung ist technologie- und branchenoffen ausgerichtet und folgt klaren, stabilen Säulen: der Investitionsförderung, der Innovationsförderung, Finanzierungshilfen sowie einer aktiven Ansiedlungs- und Bestandsbetreuung. Ein zentrales Instrument ist dabei die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), mit der wir gezielt Investitionen in Betriebsstätten,
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0049-verlaessliche-wirtschaftspolitische-rahmenbedingungen-fuer-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 50
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0050-darueber-hinaus-foerdern-wir-modernisierung-erweiterung-un
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 17
section: null
Quelltext: Darüber hinaus fördern wir Modernisierung, Erweiterung und Innovation, unterstützen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Bewältigung des technologischen Wandels und der fortschreitenden Digitalisierung und stärken Gründungen, technologieoffene Innovationen sowie den Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.
Entscheidung oder Maßnahme: Darüber hinaus fördern wir Modernisierung, Erweiterung und Innovation, unterstützen insbesondere kleine und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Darüber hinaus fördern wir Modernisierung, Erweiterung und Innovation, unterstützen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Bewältigung des technologischen Wandels und der fortschreitenden Digitalisierung und stärken Gründungen, technologieoffene Innovationen sowie den Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0050-darueber-hinaus-foerdern-wir-modernisierung-erweiterung-un-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 51
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0051-so-sichern-wir-die-wettbewerbsfaehigkeit-unseres-landes-la
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 17
section: null
Quelltext: So sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes langfristig.
Entscheidung oder Maßnahme: So sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes langfristig
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: So sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes langfristig.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0051-so-sichern-wir-die-wettbewerbsfaehigkeit-unseres-landes-la-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 52
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0052-technologieoffene-innovation-ermoeglichen-wir-foerdern-for
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 17
section: null
Quelltext: Technologieoffene Innovation ermöglichen: Wir fördern Forschung in alternativen Kraftstoffen, Kreislaufwirtschaft, Wasserstoffnetzen und Speichertechnologien. Ideologische Grenzen dürfen Fortschritt nicht blockieren, wir setzen bewusst auf marktwirtschaftliche Vielfalt und Technologieoffenheit und sprechen uns gegen ein pauschales Verbrenner-Verbot aus. Zudem gilt: Hände weg vom sogenannten Dieselprivileg, wir wollen die Förderung CO2-mindernder Kraftstoffe.
Entscheidung oder Maßnahme: Technologieoffene Innovation ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Technologieoffene Innovation ermöglichen: Wir fördern Forschung in alternativen Kraftstoffen, Kreislaufwirtschaft, Wasserstoffnetzen und Speichertechnologien. Ideologische Grenzen dürfen Fortschritt nicht blockieren, wir setzen bewusst auf marktwirtschaftliche Vielfalt und Technologieoffenheit und sprechen uns gegen ein pauschales Verbrenner-Verbot aus. Zudem gilt: Hände weg vom sogenannten Dieselprivileg, wir wollen die Förderung CO2-mindernder Kraftstoffe.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0052-technologieoffene-innovation-ermoeglichen-wir-foerdern-for-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 53
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0053-buerokratie-weiter-abbauen-und-vergaben-erleichtern-nicht
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 17
section: null
Quelltext: Bürokratie weiter abbauen und Vergaben erleichtern: Nicht nur für die Industrie, sondern für alle Unternehmen in unserem Land wollen wir wirtschaftliches Handeln deutlich erleichtern und sie von unnötigem Verwaltungsaufwand entlasten. Durch vereinfachte, beschleunigte und digitalisierte Vergabeverfahren schaffen wir mehr Transparenz, Effizienz und Planungssicherheit. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sollen einen erleichterten Zugang zu öffentlichen Aufträgen erhalten. Bürokratieabbau verstehen wir dabei als dauerhafte Aufgabe, um unternehmerische Kräfte freizusetzen. Ergänzend dazu haben wir bereits das Landesvergabegesetz im Herbst 2025 unter großer Zustimmung der Unternehmensverbände deutlich gelockert. Ziel war es, Vergabeverfahren zu vereinfachen und die schnelle Umsetzung von Investitionen – insbesondere im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes – zu erleichtern. Davon profitieren nicht nur zahlreiche, häufig kleine und mittlere Unternehmen, sondern auch die umsetzenden, meist kommunalen Stellen, die Projekte schneller, flexibler und rechtssicher realisieren können.
Entscheidung oder Maßnahme: Bürokratie weiter abbauen und Vergaben erleichtern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bürokratie weiter abbauen und Vergaben erleichtern: Nicht nur für die Industrie, sondern für alle Unternehmen in unserem Land wollen wir wirtschaftliches Handeln deutlich erleichtern und sie von unnötigem Verwaltungsaufwand entlasten. Durch vereinfachte, beschleunigte und digitalisierte Vergabeverfahren schaffen wir mehr Transparenz, Effizienz und Planungssicherheit. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sollen einen erleichterten Zugang zu öffentlichen Aufträgen erhalten. Bürokratieabbau verstehen wir dabei als dauerhafte Aufgabe, um unternehmerische Kräfte freizusetzen. Ergänzend dazu haben wir bereits das Landesvergabegesetz im Herbst 2025 unter großer Zustimmung der Unternehmensverbände deutlich gelockert. Ziel war es, Vergabeverfahren zu vereinfachen und die schnelle Umsetzung von Investitionen – insbesondere im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes – zu erleichtern. Davon profitieren nicht nur zahlreiche, häufig kleine und mittlere Unternehmen, sondern auch die umsetzenden, meist kommunalen Stellen, die Projekte schneller, flexibler und rechtssicher realisieren können.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0053-buerokratie-weiter-abbauen-und-vergaben-erleichtern-nicht-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 54
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0054-vom-bund-eine-verantwortungsvolle-wirtschafts-und-sozialpo
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 17
section: null
Quelltext: Vom Bund eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Sozialpolitik einfordern: Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, Handwerk und Mittelstand von Steuern zu entlasten sowie die Sozialabgaben zu deckeln. Die Arbeitskosten müssen international konkurrenzfähig bleiben – ein entscheidender Standortfaktor für Industrie und Handwerk. Darüber hinaus weisen wir gezielt auf Reformbedarf in den Sozialsystemen hin. So wollen wir u.a. das Prinzip Fördern und Fordern in der Grundsicherung wieder stärken, Missbrauch der sozialen Sicherung konsequent sanktionieren und Mindestlöhne
Entscheidung oder Maßnahme: Vom Bund eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Sozialpolitik einfordern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vom Bund eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Sozialpolitik einfordern: Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, Handwerk und Mittelstand von Steuern zu entlasten sowie die Sozialabgaben zu deckeln. Die Arbeitskosten müssen international konkurrenzfähig bleiben – ein entscheidender Standortfaktor für Industrie und Handwerk. Darüber hinaus weisen wir gezielt auf Reformbedarf in den Sozialsystemen hin. So wollen wir u.a. das Prinzip Fördern und Fordern in der Grundsicherung wieder stärken, Missbrauch der sozialen Sicherung konsequent sanktionieren und Mindestlöhne
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0054-vom-bund-eine-verantwortungsvolle-wirtschafts-und-sozialpo-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 55
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0055-zudem-streben-wir-gezielte-erleichterungen-fuer-eine-unbue
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 18
section: null
Quelltext: Zudem streben wir gezielte Erleichterungen für eine unbürokratische und klar geregelte Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte an und wollen bessere Anreize für Mehrarbeit und Arbeit im Rentenalter schaffen – sozialversicherungsfrei und unbürokratisch.
Entscheidung oder Maßnahme: Zudem streben wir gezielte Erleichterungen für eine unbürokratische und klar geregelte Zuwanderung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem streben wir gezielte Erleichterungen für eine unbürokratische und klar geregelte Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte an und wollen bessere Anreize für Mehrarbeit und Arbeit im Rentenalter schaffen – sozialversicherungsfrei und unbürokratisch.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0055-zudem-streben-wir-gezielte-erleichterungen-fuer-eine-unbue-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 56
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0056-auch-hier-wollen-wir-zusammen-mit-dem-bund-intensiv-in-die
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 18
section: null
Quelltext: Auch hier wollen wir zusammen mit dem Bund intensiv in die Ausbesserung und den Ausbau der Verkehrswege in unserem Land investieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Auch hier wollen wir zusammen mit dem Bund intensiv in die Ausbesserung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auch hier wollen wir zusammen mit dem Bund intensiv in die Ausbesserung und den Ausbau der Verkehrswege in unserem Land investieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0056-auch-hier-wollen-wir-zusammen-mit-dem-bund-intensiv-in-die-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 57
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0057-wir-wollen-ein-bildungssystem-das-foerdert-und-fordert-das
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 19
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir wollen ein Bildungssystem, das fördert und fordert, das Leistung anerkennt und echte Aufstiegschancen eröffnet.
Entscheidung oder Maßnahme: ein Bildungssystem, das fördert und fordert, das Leistung anerkennt und echte Aufstiegschancen …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen ein Bildungssystem, das fördert und fordert, das Leistung anerkennt und echte Aufstiegschancen eröffnet.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0057-wir-wollen-ein-bildungssystem-das-foerdert-und-fordert-das-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 58
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0058-schule-muss-befaehigen-unterstuetzen-und-dort-wo-es-notwen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 19
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schule muss befähigen, unterstützen und dort, wo es notwendig ist, konsequent nachsteuern.
Entscheidung oder Maßnahme: Schule muss befähigen, unterstützen und dort, wo es notwendig ist, konsequent nachsteuern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schule muss befähigen, unterstützen und dort, wo es notwendig ist, konsequent nachsteuern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0058-schule-muss-befaehigen-unterstuetzen-und-dort-wo-es-notwen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 59
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0059-bildung-aus-einer-hand-ganzheitliche-zustaendigkeiten-von
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 20
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bildung aus einer Hand: Ganzheitliche Zuständigkeiten von der frühkindlichen Bildung über Schule, Ausbildung und Studium bis zur Wissenschaft sichern klare Verantwortung und bessere Abstimmung im gesamten Bildungssystem. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Bildung aus einer Hand
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bildung aus einer Hand: Ganzheitliche Zuständigkeiten von der frühkindlichen Bildung über Schule, Ausbildung und Studium bis zur Wissenschaft sichern klare Verantwortung und bessere Abstimmung im gesamten Bildungssystem. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0059-bildung-aus-einer-hand-ganzheitliche-zustaendigkeiten-von-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 60
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0060-am-gegliederten-schulsystem-festhalten-wir-stehen-zu-einem
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 20
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Am gegliederten Schulsystem festhalten: Wir stehen zu einem differenzierten Schulsystem, das Kinder und Jugendliche entsprechend ihrer individuellen Begabungen fördert. Unterschiedliche Lernwege ermöglichen mehr Chancengerechtigkeit, bessere Förderung und eine stärkere Orientierung an Leistung. Dabei setzen wir uns für die Gleichwertigkeit von Gymnasien und Oberschulen ein. Beide Schulformen sind wichtige und gleichwertige Säulen unseres Bildungssystems, mit jeweils klaren Profilen. Gymnasien sollen Schülerinnen und Schüler gezielt auf ein Hochschulstudium vorbereiten, während Oberschulen einen stärkeren Schwerpunkt auf Praxisnähe und Ausbildungsreife legen.
Entscheidung oder Maßnahme: Am gegliederten Schulsystem festhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Am gegliederten Schulsystem festhalten: Wir stehen zu einem differenzierten Schulsystem, das Kinder und Jugendliche entsprechend ihrer individuellen Begabungen fördert. Unterschiedliche Lernwege ermöglichen mehr Chancengerechtigkeit, bessere Förderung und eine stärkere Orientierung an Leistung. Dabei setzen wir uns für die Gleichwertigkeit von Gymnasien und Oberschulen ein. Beide Schulformen sind wichtige und gleichwertige Säulen unseres Bildungssystems, mit jeweils klaren Profilen. Gymnasien sollen Schülerinnen und Schüler gezielt auf ein Hochschulstudium vorbereiten, während Oberschulen einen stärkeren Schwerpunkt auf Praxisnähe und Ausbildungsreife legen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0060-am-gegliederten-schulsystem-festhalten-wir-stehen-zu-einem-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 61
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0061-handlungsspielraeume-der-schulen-vergroessern-neben-flexib
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 20
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Handlungsspielräume der Schulen vergrößern: Neben flexiblen Schulbudgets sollen Schulen die Möglichkeit erhalten, befristet Vertretungspersonal und weitere Unterstützungskräfte einzustellen. Mit dem Ziel, Lehrkräfte von Aufgaben zu entlasten und mehr Zeit für den Unterricht zu schaffen, bauen wir Unterstützungssysteme für Unterricht und Verwaltung weiter aus.
Entscheidung oder Maßnahme: Handlungsspielräume der Schulen vergrößern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Handlungsspielräume der Schulen vergrößern: Neben flexiblen Schulbudgets sollen Schulen die Möglichkeit erhalten, befristet Vertretungspersonal und weitere Unterstützungskräfte einzustellen. Mit dem Ziel, Lehrkräfte von Aufgaben zu entlasten und mehr Zeit für den Unterricht zu schaffen, bauen wir Unterstützungssysteme für Unterricht und Verwaltung weiter aus.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0061-handlungsspielraeume-der-schulen-vergroessern-neben-flexib-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 62
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0062-schulentwicklung-gestalten-und-strukturen-modernisieren-wi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 20
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schulentwicklung gestalten und Strukturen modernisieren: Wir sind die Partei der Daseinsvorsorge und wir wollen Schulstrukturen im ländlichen Raum erhalten. Ein neuer Schulentwicklungsplanungsansatz soll innovative Modelle wie z.B. Schulverbünde und Campusschulen fördern, um Bildungsangebote wohnortnah zu sichern. Um faire Bildungschancen für alle Kinder, insbesondere im Grundschulbereich, zu schaffen, wollen wir Nachmittagsangebote an Schulen und Horten stärken und ausbauen. Dazu
Entscheidung oder Maßnahme: Schulentwicklung gestalten und Strukturen modernisieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schulentwicklung gestalten und Strukturen modernisieren: Wir sind die Partei der Daseinsvorsorge und wir wollen Schulstrukturen im ländlichen Raum erhalten. Ein neuer Schulentwicklungsplanungsansatz soll innovative Modelle wie z.B. Schulverbünde und Campusschulen fördern, um Bildungsangebote wohnortnah zu sichern. Um faire Bildungschancen für alle Kinder, insbesondere im Grundschulbereich, zu schaffen, wollen wir Nachmittagsangebote an Schulen und Horten stärken und ausbauen. Dazu
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0062-schulentwicklung-gestalten-und-strukturen-modernisieren-wi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 63
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0063-vorschuljahr-konsequent-nutzen-alle-kinder-muessen-fuer-ei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vorschuljahr konsequent nutzen: Alle Kinder müssen für einen erfolgreichen Bildungsweg mit Eintritt in die Schule die deutsche Sprache beherrschen. Durch eine verbindliche Sprachstandserhebung und Förderung im Vorschuljahr erreichen wir individuelle Schulfähigkeit. Ziel ist es, alle Kinder, mit und ohne Migrationshintergrund, frühzeitig sprachlich und entwicklungsbezogen auf die Schule vorzubereiten.
Entscheidung oder Maßnahme: Vorschuljahr konsequent nutzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vorschuljahr konsequent nutzen: Alle Kinder müssen für einen erfolgreichen Bildungsweg mit Eintritt in die Schule die deutsche Sprache beherrschen. Durch eine verbindliche Sprachstandserhebung und Förderung im Vorschuljahr erreichen wir individuelle Schulfähigkeit. Ziel ist es, alle Kinder, mit und ohne Migrationshintergrund, frühzeitig sprachlich und entwicklungsbezogen auf die Schule vorzubereiten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0063-vorschuljahr-konsequent-nutzen-alle-kinder-muessen-fuer-ei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 64
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0064-die-grundschule-als-fundament-fuer-den-bildungserfolg-stae
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Grundschule als Fundament für den Bildungserfolg stärken: Wir werden die Kernkompetenzen stärken und den Unterricht in Mathematik und Deutsch ausbauen. Kita, Grundschule und Hort kooperieren im Sinne einer umfassenden Bildung unserer Kinder und zur Entlastung der Eltern wirksam miteinander.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Grundschule als Fundament für den Bildungserfolg stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Grundschule als Fundament für den Bildungserfolg stärken: Wir werden die Kernkompetenzen stärken und den Unterricht in Mathematik und Deutsch ausbauen. Kita, Grundschule und Hort kooperieren im Sinne einer umfassenden Bildung unserer Kinder und zur Entlastung der Eltern wirksam miteinander.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0064-die-grundschule-als-fundament-fuer-den-bildungserfolg-stae-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 65
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0065-bildung-in-einer-hand-buendeln-bildung-endet-nicht-mit-dem
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bildung in einer Hand bündeln: Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss, sondern begleitet Menschen ein Leben lang. Deshalb werden wir Bildung ganzheitlich denken und die Zuständigkeiten von der frühkindlichen Bildung über Schule, Ausbildung und Studium bis zur Wissenschaft in einem Ministerium zusammenführen.
Entscheidung oder Maßnahme: Bildung in einer Hand bündeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bildung in einer Hand bündeln: Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss, sondern begleitet Menschen ein Leben lang. Deshalb werden wir Bildung ganzheitlich denken und die Zuständigkeiten von der frühkindlichen Bildung über Schule, Ausbildung und Studium bis zur Wissenschaft in einem Ministerium zusammenführen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0065-bildung-in-einer-hand-buendeln-bildung-endet-nicht-mit-dem-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 66
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0066-veraltete-lehrplaene-entschlacken-wir-ueberpruefen-und-ueb
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Veraltete Lehrpläne entschlacken: Wir überprüfen und überarbeiten die bestehenden Lehrpläne aller Schulformen systematisch mit dem Ziel, Inhalte mit geringer Praxis- und Zukunftsrelevanz zu reduzieren und moderne Schlüsselkompetenzen zu stärken. Der Fokus liegt auf einer stärkeren Ausrichtung an Berufs- und Lebenswirklichkeit, insbesondere in den Bereichen Finanzbildung, Politik, Wirtschaft, Berufsorientierung, Digitalisierung, Technikverständnis und Alltagskompetenzen. So schaffen wir verbindliche Grundlagen für ein zeitgemäßes, leistungsfähiges und anschlussfähiges Bildungsangebot in Sachsen-Anhalt. Die bundesweite Anerkennung unserer Abschlüsse werden wir weiterhin sicherstellen.
Entscheidung oder Maßnahme: Veraltete Lehrpläne entschlacken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Veraltete Lehrpläne entschlacken: Wir überprüfen und überarbeiten die bestehenden Lehrpläne aller Schulformen systematisch mit dem Ziel, Inhalte mit geringer Praxis- und Zukunftsrelevanz zu reduzieren und moderne Schlüsselkompetenzen zu stärken. Der Fokus liegt auf einer stärkeren Ausrichtung an Berufs- und Lebenswirklichkeit, insbesondere in den Bereichen Finanzbildung, Politik, Wirtschaft, Berufsorientierung, Digitalisierung, Technikverständnis und Alltagskompetenzen. So schaffen wir verbindliche Grundlagen für ein zeitgemäßes, leistungsfähiges und anschlussfähiges Bildungsangebot in Sachsen-Anhalt. Die bundesweite Anerkennung unserer Abschlüsse werden wir weiterhin sicherstellen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0066-veraltete-lehrplaene-entschlacken-wir-ueberpruefen-und-ueb-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 67
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0067-alltagskompetenzen-frueh-foerdern-wir-wollen-praktische-fa
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Alltagskompetenzen früh fördern: Wir wollen praktische Fähigkeiten sowie Elemente des Werkens und der Schulgartenarbeit an Grundschulen stärken und Schulen dabei unterstützen, entsprechende Angebote auszubauen.
Entscheidung oder Maßnahme: Alltagskompetenzen früh fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Alltagskompetenzen früh fördern: Wir wollen praktische Fähigkeiten sowie Elemente des Werkens und der Schulgartenarbeit an Grundschulen stärken und Schulen dabei unterstützen, entsprechende Angebote auszubauen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0067-alltagskompetenzen-frueh-foerdern-wir-wollen-praktische-fa-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 68
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0068-4-1-modell-flaechendeckend-einfuehren-in-den-klassenstufen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 21
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: 4+1-Modell flächendeckend einführen: In den Klassenstufen 7 bis 9 den neuen Oberschulen und Gesamtschulen sowie an geeigneten Förderschulen wollen wir einen verbindlichen wöchentlichen Praxislerntag oder digital gestützten Lerntag einführen. An diesem Tag lernen die Schülerinnen und Schüler aus der Praxis in der Wirtschaft oder bearbeiten schulisch vorbereitete Lernaufgaben unter Nutzung eines landeseinheitlichen digitalen Lernsystems. Strukturierte Eigenlernphasen sollen
Entscheidung oder Maßnahme: 4+1-Modell flächendeckend einführen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: 4+1-Modell flächendeckend einführen: In den Klassenstufen 7 bis 9 den neuen Oberschulen und Gesamtschulen sowie an geeigneten Förderschulen wollen wir einen verbindlichen wöchentlichen Praxislerntag oder digital gestützten Lerntag einführen. An diesem Tag lernen die Schülerinnen und Schüler aus der Praxis in der Wirtschaft oder bearbeiten schulisch vorbereitete Lernaufgaben unter Nutzung eines landeseinheitlichen digitalen Lernsystems. Strukturierte Eigenlernphasen sollen
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0068-4-1-modell-flaechendeckend-einfuehren-in-den-klassenstufen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 69
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0069-im-rahmen-ihrer-paedagogischen-verantwortung-und-schulauto
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 22
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Im Rahmen ihrer pädagogischen Verantwortung und Schulautonomie müssen Schulen in ihrer Schulordnung festlegen, inwieweit die Nutzung elektronischer Endgeräte ermöglicht wird.
Entscheidung oder Maßnahme: Im Rahmen ihrer pädagogischen Verantwortung und Schulautonomie müssen Schulen in ihrer Schulordnung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Im Rahmen ihrer pädagogischen Verantwortung und Schulautonomie müssen Schulen in ihrer Schulordnung festlegen, inwieweit die Nutzung elektronischer Endgeräte ermöglicht wird.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0069-im-rahmen-ihrer-paedagogischen-verantwortung-und-schulauto-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 70
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0070-mit-der-oberschule-profil-schaerfen-und-sie-zur-schule-der
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 22
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Mit der Oberschule Profil schärfen und sie zur Schule der Praxis ausbauen: Wir werden mit der neuen Oberschule die bisherigen Schulformen Sekundarschule und Gemeinschaftsschule zusammenführen und profilieren. Beide vergeben dieselben Abschlüsse der Sekundarstufe I. Wir werden die Vorteile von Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen berücksichtigen. Damit geben wir Eltern, Schülerinnen und Schülern sowie Schulträgern eine klare Orientierung. In der neuen Oberschule sind sowohl inhaltliche als auch organisatorische Differenzierungen möglich. Die Berufsorientierung wird systematisch stärker an der beruflichen Wirklichkeit ausgerichtet. Praxisorientierte Lernerfahrungen, informatische Grundbildung und ökonomisches Grundverständnis sind dabei ebenso wichtig wie die Stärkung von Basiskompetenzen, Sozialverhalten und Selbstorganisation.
Entscheidung oder Maßnahme: Mit der Oberschule Profil schärfen und sie zur Schule der Praxis ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Mit der Oberschule Profil schärfen und sie zur Schule der Praxis ausbauen: Wir werden mit der neuen Oberschule die bisherigen Schulformen Sekundarschule und Gemeinschaftsschule zusammenführen und profilieren. Beide vergeben dieselben Abschlüsse der Sekundarstufe I. Wir werden die Vorteile von Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen berücksichtigen. Damit geben wir Eltern, Schülerinnen und Schülern sowie Schulträgern eine klare Orientierung. In der neuen Oberschule sind sowohl inhaltliche als auch organisatorische Differenzierungen möglich. Die Berufsorientierung wird systematisch stärker an der beruflichen Wirklichkeit ausgerichtet. Praxisorientierte Lernerfahrungen, informatische Grundbildung und ökonomisches Grundverständnis sind dabei ebenso wichtig wie die Stärkung von Basiskompetenzen, Sozialverhalten und Selbstorganisation.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0070-mit-der-oberschule-profil-schaerfen-und-sie-zur-schule-der-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 71
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0071-brennpunktschulen-besser-ausstatten-bildungsgerechtigkeit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 22
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Brennpunktschulen besser ausstatten: Bildungsgerechtigkeit entscheidet sich dort, wo die Ausgangsbedingungen am schwierigsten sind. Schulen in sozial herausfordernden Lagen werden wir daher mit zusätzlichem Personal, erweiterten Förderangeboten und einer besseren Ausstattung unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Brennpunktschulen besser ausstatten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Brennpunktschulen besser ausstatten: Bildungsgerechtigkeit entscheidet sich dort, wo die Ausgangsbedingungen am schwierigsten sind. Schulen in sozial herausfordernden Lagen werden wir daher mit zusätzlichem Personal, erweiterten Förderangeboten und einer besseren Ausstattung unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0071-brennpunktschulen-besser-ausstatten-bildungsgerechtigkeit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 72
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0072-foerderschulen-staerken-und-individuelle-foerderung-ermoeg
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 23
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Förderschulen stärken und individuelle Förderung ermöglichen: Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für inklusive Bildung und sichern Wahlfreiheit sowie passgenaue Förderangebote für jedes Kind. Wir bekennen uns ausdrücklich zum Erhalt der Förderschulen. Bei festgestelltem Förderbedarf kann auch der Schuleintritt in Klasse 1 der Förderschule „Lernen“ erfolgen. In Klasse 10 soll an Förderschulen „Lernen“ der Hauptschulabschluss erworben werden können. Wir werden dieses Angebot so ausgestalten, dass der Übergang in die Berufsbildenden Schulen tragfähig gelingt.
Entscheidung oder Maßnahme: Förderschulen stärken und individuelle Förderung ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Förderschulen stärken und individuelle Förderung ermöglichen: Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für inklusive Bildung und sichern Wahlfreiheit sowie passgenaue Förderangebote für jedes Kind. Wir bekennen uns ausdrücklich zum Erhalt der Förderschulen. Bei festgestelltem Förderbedarf kann auch der Schuleintritt in Klasse 1 der Förderschule „Lernen“ erfolgen. In Klasse 10 soll an Förderschulen „Lernen“ der Hauptschulabschluss erworben werden können. Wir werden dieses Angebot so ausgestalten, dass der Übergang in die Berufsbildenden Schulen tragfähig gelingt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0072-foerderschulen-staerken-und-individuelle-foerderung-ermoeg-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 73
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0073-unterstuetzung-fuer-schuelerinnen-und-schueler-gewaehrleis
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 23
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Unterstützung für Schülerinnen und Schüler gewährleisten: Die Schulsozialarbeit soll in Zusammenarbeit mit den Trägern der Jugendhilfe möglichst erhalten werden. Sie muss sich an klaren Zielen orientieren und regelmäßig evaluiert werden. Der Einsatz zusätzlicher Ressourcen soll sich prioritär an Schulen mit besonderem Unterstützungsbedarf ausrichten. Die Entscheidung über den konkreten Einsatz von Schulsozialarbeitern wird vollständig in die Verantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte gelegt. Wir sichern zudem die schulpsychologische Versorgung der Schulen, um flächendeckende Beratung und Betreuung von betroffenen Schülerinnen und Schülern zu gewährleisten.
Entscheidung oder Maßnahme: Unterstützung für Schülerinnen und Schüler gewährleisten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unterstützung für Schülerinnen und Schüler gewährleisten: Die Schulsozialarbeit soll in Zusammenarbeit mit den Trägern der Jugendhilfe möglichst erhalten werden. Sie muss sich an klaren Zielen orientieren und regelmäßig evaluiert werden. Der Einsatz zusätzlicher Ressourcen soll sich prioritär an Schulen mit besonderem Unterstützungsbedarf ausrichten. Die Entscheidung über den konkreten Einsatz von Schulsozialarbeitern wird vollständig in die Verantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte gelegt. Wir sichern zudem die schulpsychologische Versorgung der Schulen, um flächendeckende Beratung und Betreuung von betroffenen Schülerinnen und Schülern zu gewährleisten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0073-unterstuetzung-fuer-schuelerinnen-und-schueler-gewaehrleis-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 74
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0074-praktika-zum-beispiel-in-handwerk-und-in-sozialen-einricht
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 23
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Praktika, zum Beispiel in Handwerk und in sozialen Einrichtungen, sollen verbindlicher Bestandteil der Berufsorientierung werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Praktika, zum Beispiel in Handwerk und in sozialen Einrichtungen, sollen verbindlicher Bestandteil …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Praktika, zum Beispiel in Handwerk und in sozialen Einrichtungen, sollen verbindlicher Bestandteil der Berufsorientierung werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0074-praktika-zum-beispiel-in-handwerk-und-in-sozialen-einricht-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 75
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0075-die-gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bild
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 23
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung soll politisch und gesellschaftlich klar betont werden, etwa durch eine Verankerung in der Landesverfassung.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung soll politisch und gesellschaftlich klar …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung soll politisch und gesellschaftlich klar betont werden, etwa durch eine Verankerung in der Landesverfassung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0075-die-gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bild-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 76
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0076-leistungsmessung-und-evaluation-weiterentwickeln-um-qualit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 24
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Leistungsmessung und Evaluation weiterentwickeln, um Qualität zu sichern: Wir bekennen uns klar zum Leistungsprinzip. Einheitliche Standards, nachvollziehbare Leistungsüberprüfungen und ehrliche Rückmeldungen sollen Grundlage schulischer Bildung sein. Das bewährte System aus Noten, Beurteilungen, Versetzungen und Abschlussprüfungen wird beibehalten. Zentrale Prüfungen bleiben ein Element der Vergleichbarkeit. Wir stärken die interne und externe Evaluation und fördern die datengestützte Schulentwicklung. Wir verbinden Leistungsorientierung mit Chancengleichheit.
Entscheidung oder Maßnahme: Leistungsmessung und Evaluation weiterentwickeln, um Qualität zu sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Leistungsmessung und Evaluation weiterentwickeln, um Qualität zu sichern: Wir bekennen uns klar zum Leistungsprinzip. Einheitliche Standards, nachvollziehbare Leistungsüberprüfungen und ehrliche Rückmeldungen sollen Grundlage schulischer Bildung sein. Das bewährte System aus Noten, Beurteilungen, Versetzungen und Abschlussprüfungen wird beibehalten. Zentrale Prüfungen bleiben ein Element der Vergleichbarkeit. Wir stärken die interne und externe Evaluation und fördern die datengestützte Schulentwicklung. Wir verbinden Leistungsorientierung mit Chancengleichheit.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0076-leistungsmessung-und-evaluation-weiterentwickeln-um-qualit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 77
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0077-personalentwicklung-gestalten-um-die-unterrichtsversorgung
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 24
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Personalentwicklung gestalten: Um die Unterrichtsversorgung im ländlichen Raum zu sichern, sollen Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst eine ergänzende Zulage zu ihren Anwärterbezügen erhalten, wenn sie ihre Ausbildung außerhalb der Oberzentren absolvieren und sich anschließend dort zu einer Lehrtätigkeit verpflichten. Das „Weltenretter-Stipendium“ wollen wir fortsetzen, es stärkt das Lehramtsstudium und erhöht die Attraktivität des Lehrerberufs gezielt im ländlichen Raum sowie in Bedarfsregionen. Klare und adressatenorientierte Aus- und Fortbildungswege eröffnen Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern echte Chancen und dauerhafte Perspektiven im Schuldienst.
Entscheidung oder Maßnahme: Personalentwicklung gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Personalentwicklung gestalten: Um die Unterrichtsversorgung im ländlichen Raum zu sichern, sollen Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst eine ergänzende Zulage zu ihren Anwärterbezügen erhalten, wenn sie ihre Ausbildung außerhalb der Oberzentren absolvieren und sich anschließend dort zu einer Lehrtätigkeit verpflichten. Das „Weltenretter-Stipendium“ wollen wir fortsetzen, es stärkt das Lehramtsstudium und erhöht die Attraktivität des Lehrerberufs gezielt im ländlichen Raum sowie in Bedarfsregionen. Klare und adressatenorientierte Aus- und Fortbildungswege eröffnen Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern echte Chancen und dauerhafte Perspektiven im Schuldienst.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0077-personalentwicklung-gestalten-um-die-unterrichtsversorgung-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 78
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0078-lehramtsausbildung-reformieren-zur-besseren-bedarfssteueru
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 24
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Lehramtsausbildung reformieren: Zur besseren Bedarfssteuerung prüfen wir Instrumente, die schulformspezifische und fachbezogene Engpässe gezielt adressieren – etwa durch Anreize, Verpflichtungen oder Auswahlverfahren. Gleichzeitig prüfen wir die Einrichtung einer Grundschullehramtsausbildung in Magdeburg, um regionale Ausbildungsangebote zu erweitern und damit auch neue Bewerbergruppen zu erschließen. Künftig müssen sich Zielvereinbarungen mit den Hochschulen am tatsächlichen Studienerfolg orientieren und stärker bedarfsorientiert ausgerichtet werden. Der Maßstab soll die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in den Lehrämtern und Fächern sein – nicht die Zahl der Studienanfänger. Damit nehmen wir die Hochschulen stärker in die Verantwortung für den Bildungserfolg und die Nachwuchssicherung an den Schulen. Der Modellstudiengang „Duales Studium für das Lehramt an Sekundarschulen“ wird fortgeführt, verstetigt und nach Möglichkeit zum Standard ausgebaut. Wir prüfen eine Ausweitung für das Lehramt an Grund- und Förderschulen.
Entscheidung oder Maßnahme: Lehramtsausbildung reformieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Lehramtsausbildung reformieren: Zur besseren Bedarfssteuerung prüfen wir Instrumente, die schulformspezifische und fachbezogene Engpässe gezielt adressieren – etwa durch Anreize, Verpflichtungen oder Auswahlverfahren. Gleichzeitig prüfen wir die Einrichtung einer Grundschullehramtsausbildung in Magdeburg, um regionale Ausbildungsangebote zu erweitern und damit auch neue Bewerbergruppen zu erschließen. Künftig müssen sich Zielvereinbarungen mit den Hochschulen am tatsächlichen Studienerfolg orientieren und stärker bedarfsorientiert ausgerichtet werden. Der Maßstab soll die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in den Lehrämtern und Fächern sein – nicht die Zahl der Studienanfänger. Damit nehmen wir die Hochschulen stärker in die Verantwortung für den Bildungserfolg und die Nachwuchssicherung an den Schulen. Der Modellstudiengang „Duales Studium für das Lehramt an Sekundarschulen“ wird fortgeführt, verstetigt und nach Möglichkeit zum Standard ausgebaut. Wir prüfen eine Ausweitung für das Lehramt an Grund- und Förderschulen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0078-lehramtsausbildung-reformieren-zur-besseren-bedarfssteueru-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 79
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0079-ausbildung-von-lehrkraeften-staerker-auf-eignung-qualitaet
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 25
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ausbildung von Lehrkräften stärker auf Eignung, Qualität und Praxisnähe ausrichten: Der wichtigste Faktor für gute Bildung sind gute Lehrkräfte. Nicht jeder, der ein Fach studieren kann, ist automatisch für den Lehrerberuf geeignet. Frühzeitige und verbindliche Praxisphasen müssen daher ausgebaut werden. Perspektivisch sollte das Lehramtsstudium für Sekundarschulen grundsätzlich dual organisiert sein, um Theorie und schulische Praxis von Beginn an eng miteinander zu verzahnen. Ergänzend dazu ist das Referendariat zu reformieren: weniger rein theoretische Ausbildungsanteile, dafür mehr angeleitete Praxis, eigenverantwortlicher Unterricht und gezieltes Feedback. Klare Anforderungen an pädagogische und fachliche Kompetenz sollen in allen Phasen der Ausbildung verbindlich gelten. Wir halten an einer grundständigen Lehramtsausbildung mit erster und zweiter Staatsprüfung fest.
Entscheidung oder Maßnahme: Ausbildung von Lehrkräften stärker auf Eignung, Qualität und Praxisnähe ausrichten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ausbildung von Lehrkräften stärker auf Eignung, Qualität und Praxisnähe ausrichten: Der wichtigste Faktor für gute Bildung sind gute Lehrkräfte. Nicht jeder, der ein Fach studieren kann, ist automatisch für den Lehrerberuf geeignet. Frühzeitige und verbindliche Praxisphasen müssen daher ausgebaut werden. Perspektivisch sollte das Lehramtsstudium für Sekundarschulen grundsätzlich dual organisiert sein, um Theorie und schulische Praxis von Beginn an eng miteinander zu verzahnen. Ergänzend dazu ist das Referendariat zu reformieren: weniger rein theoretische Ausbildungsanteile, dafür mehr angeleitete Praxis, eigenverantwortlicher Unterricht und gezieltes Feedback. Klare Anforderungen an pädagogische und fachliche Kompetenz sollen in allen Phasen der Ausbildung verbindlich gelten. Wir halten an einer grundständigen Lehramtsausbildung mit erster und zweiter Staatsprüfung fest.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0079-ausbildung-von-lehrkraeften-staerker-auf-eignung-qualitaet-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 80
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0080-die-politische-bildung-in-sachsen-anhalt-gezielt-staerken
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 25
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die politische Bildung in Sachsen-Anhalt gezielt stärken und neu ausrichten: Angesichts wachsender Herausforderungen für unser demokratisches System braucht politische Bildung mehr Klarheit, mehr Fokus und eine stärkere Präsenz im Alltag der Menschen. Dabei setzen wir auf sachliche Information statt Belehrung, damit politische Bildung als verlässliche Orientierung wahrgenommen wird. Wir stärken die Vermittlung von grundlegendem Wissen über Staat, Gesellschaft und politische Prozesse durch unabhängige und gut erreichbare Angebote. Wir wollen, beginnend in der Grundschule, auch außerpolitische Partner einbinden und das Wissen über unser demokratisches Gemeinwissen altersangemessen vermitteln. Wir unterstützen heimatkundliche Projekte, die sich mit einer entdeckenden und lebendigen Gestaltung sehr gut in die Lernprozesse einer Grundschule integriert haben. Die Landeszentrale für politische Bildung ist dabei für uns zentraler Partner. Wir entwickeln Sie gezielt weiter, damit ihre Angebote noch mehr Menschen erreichen und zur aktiven Mitwirkung ermutigen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die politische Bildung in Sachsen-Anhalt gezielt stärken und neu ausrichten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die politische Bildung in Sachsen-Anhalt gezielt stärken und neu ausrichten: Angesichts wachsender Herausforderungen für unser demokratisches System braucht politische Bildung mehr Klarheit, mehr Fokus und eine stärkere Präsenz im Alltag der Menschen. Dabei setzen wir auf sachliche Information statt Belehrung, damit politische Bildung als verlässliche Orientierung wahrgenommen wird. Wir stärken die Vermittlung von grundlegendem Wissen über Staat, Gesellschaft und politische Prozesse durch unabhängige und gut erreichbare Angebote. Wir wollen, beginnend in der Grundschule, auch außerpolitische Partner einbinden und das Wissen über unser demokratisches Gemeinwissen altersangemessen vermitteln. Wir unterstützen heimatkundliche Projekte, die sich mit einer entdeckenden und lebendigen Gestaltung sehr gut in die Lernprozesse einer Grundschule integriert haben. Die Landeszentrale für politische Bildung ist dabei für uns zentraler Partner. Wir entwickeln Sie gezielt weiter, damit ihre Angebote noch mehr Menschen erreichen und zur aktiven Mitwirkung ermutigen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0080-die-politische-bildung-in-sachsen-anhalt-gezielt-staerken-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 81
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0081-mit-mut-zur-erneuerung-klaren-politischen-leitplanken-und
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 26
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Mit Mut zur Erneuerung, klaren politischen Leitplanken und einem starken Miteinander aller Akteure wollen wir Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt neu denken.
Entscheidung oder Maßnahme: Mit Mut zur Erneuerung, klaren politischen Leitplanken und einem starken Miteinander aller …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Mit Mut zur Erneuerung, klaren politischen Leitplanken und einem starken Miteinander aller Akteure wollen wir Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt neu denken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0081-mit-mut-zur-erneuerung-klaren-politischen-leitplanken-und-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 82
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0082-darauf-bauen-wir-auf-und-gehen-den-naechsten-schritt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 26
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Darauf bauen wir auf – und gehen den nächsten Schritt.
Entscheidung oder Maßnahme: Darauf bauen wir auf – und gehen den nächsten Schritt
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Darauf bauen wir auf – und gehen den nächsten Schritt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0082-darauf-bauen-wir-auf-und-gehen-den-naechsten-schritt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 83
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0083-sachsen-anhalt-wollen-wir-zu-einem-vorreiter-fuer-vernetzt
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 26
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Sachsen-Anhalt wollen wir zu einem Vorreiter für vernetzte, innovative und menschliche Gesundheits- und Pflegeversorgung machen.
Entscheidung oder Maßnahme: Sachsen-Anhalt wollen wir zu einem Vorreiter für vernetzte, innovative und menschliche Gesundheits- …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sachsen-Anhalt wollen wir zu einem Vorreiter für vernetzte, innovative und menschliche Gesundheits- und Pflegeversorgung machen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0083-sachsen-anhalt-wollen-wir-zu-einem-vorreiter-fuer-vernetzt-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 84
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0084-eine-wohnortnahe-hochwertige-medizinische-und-pflegerische
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine wohnortnahe, hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung – digital unterstützt, sektorenübergreifend vernetzt und konsequent am Menschen ausgerichtet. Junge Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte sowie Fachkräfte der Gesundheitsberufe finden hier attraktive Arbeitsbedingungen, verlässliche Entwicklungsperspektiven und ein Umfeld, in dem sie gern leben und wirken.
Entscheidung oder Maßnahme: Eine wohnortnahe, hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung – digital unterstützt, sektorenübergreifend vernetzt …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine wohnortnahe, hochwertige medizinische und pflegerische Versorgung – digital unterstützt, sektorenübergreifend vernetzt und konsequent am Menschen ausgerichtet. Junge Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte sowie Fachkräfte der Gesundheitsberufe finden hier attraktive Arbeitsbedingungen, verlässliche Entwicklungsperspektiven und ein Umfeld, in dem sie gern leben und wirken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0084-eine-wohnortnahe-hochwertige-medizinische-und-pflegerische-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 85
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0085-krankenhaeuser-mit-klaren-profilen-die-eng-mit-ambulanten
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Krankenhäuser mit klaren Profilen, die eng mit ambulanten Strukturen zusammenarbeiten und als starke Knotenpunkte und Spezialisierung in regionalen Versorgungsnetzwerken verankert sind.
Entscheidung oder Maßnahme: Krankenhäuser mit klaren Profilen, die eng mit ambulanten Strukturen zusammenarbeiten und als …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Krankenhäuser mit klaren Profilen, die eng mit ambulanten Strukturen zusammenarbeiten und als starke Knotenpunkte und Spezialisierung in regionalen Versorgungsnetzwerken verankert sind.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0085-krankenhaeuser-mit-klaren-profilen-die-eng-mit-ambulanten-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 86
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0086-pflege-fuer-betroffene-bezahlbar-halten-waehrend-pflegende
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Pflege für Betroffene bezahlbar halten, während pflegende Angehörige auf verlässliche Unterstützung, Beratung und Entlastung zählen können.
Entscheidung oder Maßnahme: Pflege für Betroffene bezahlbar halten, während pflegende Angehörige auf verlässliche Unterstützung, Beratung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Pflege für Betroffene bezahlbar halten, während pflegende Angehörige auf verlässliche Unterstützung, Beratung und Entlastung zählen können.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0086-pflege-fuer-betroffene-bezahlbar-halten-waehrend-pflegende-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 87
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0087-praevention-gesundheitsbildung-und-die-staerkung-der-eigen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Prävention, Gesundheitsbildung und die Stärkung der Eigenverantwortung fest im Alltag verankern und dazu beitragen, Gesundheit zu erhalten, Krankheiten vorzubeugen und Lebensqualität in allen Lebensphasen zu sichern. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Prävention, Gesundheitsbildung und die Stärkung der Eigenverantwortung fest im Alltag verankern und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Prävention, Gesundheitsbildung und die Stärkung der Eigenverantwortung fest im Alltag verankern und dazu beitragen, Gesundheit zu erhalten, Krankheiten vorzubeugen und Lebensqualität in allen Lebensphasen zu sichern. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0087-praevention-gesundheitsbildung-und-die-staerkung-der-eigen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 88
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0088-versorgung-sichern-ueberall-im-land-wir-sichern-eine-flaec
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Versorgung sichern – überall im Land: Wir sichern eine flächendeckende medizinische Versorgung als Kern der Daseinsvorsorge. Die Gewinnung und Bindung von Fachkräften aller Gesundheitsberufe ist dabei entscheidend. Deshalb werden wir zusätzliche Studienplätze für Human- und Zahnmedizin sowie für Pharmazie schaffen. SachsenAnhalt positionieren wir bis 2030 als attraktiven Lebens- und Arbeitsort – mit verlässlichen Rahmenbedingungen, familienfreundlichen Angeboten und echten Perspektiven, insbesondere im ländlichen Raum. Die Apotheke vor Ort wollen wir als wichtigen Teil der medizinischen Daseinsvorsorge stärken und uns auf Bundesebene für gute Rahmenbedingungen einsetzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Versorgung sichern – überall im Land
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Versorgung sichern – überall im Land: Wir sichern eine flächendeckende medizinische Versorgung als Kern der Daseinsvorsorge. Die Gewinnung und Bindung von Fachkräften aller Gesundheitsberufe ist dabei entscheidend. Deshalb werden wir zusätzliche Studienplätze für Human- und Zahnmedizin sowie für Pharmazie schaffen. SachsenAnhalt positionieren wir bis 2030 als attraktiven Lebens- und Arbeitsort – mit verlässlichen Rahmenbedingungen, familienfreundlichen Angeboten und echten Perspektiven, insbesondere im ländlichen Raum. Die Apotheke vor Ort wollen wir als wichtigen Teil der medizinischen Daseinsvorsorge stärken und uns auf Bundesebene für gute Rahmenbedingungen einsetzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0088-versorgung-sichern-ueberall-im-land-wir-sichern-eine-flaec-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 89
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0089-niederlassung-neu-denken-wir-machen-den-schritt-in-die-sel
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Niederlassung neu denken: Wir machen den Schritt in die Selbstständigkeit im Heilberuf einfacher, moderner und planbarer. Förderprogramme für Praxisgründungen und -übernahmen bauen wir aus, bürokratische Hürden bauen wir ab. Studierende und junge Ärztinnen und Ärzte binden wir frühzeitig durch Netzwerke, Mentoring und praxisnahe betriebswirtschaftliche Qualifizierung ein. Neue kooperative Praxisformen und Teilzeitmodelle unterstützen wir ausdrücklich.
Entscheidung oder Maßnahme: Niederlassung neu denken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Niederlassung neu denken: Wir machen den Schritt in die Selbstständigkeit im Heilberuf einfacher, moderner und planbarer. Förderprogramme für Praxisgründungen und -übernahmen bauen wir aus, bürokratische Hürden bauen wir ab. Studierende und junge Ärztinnen und Ärzte binden wir frühzeitig durch Netzwerke, Mentoring und praxisnahe betriebswirtschaftliche Qualifizierung ein. Neue kooperative Praxisformen und Teilzeitmodelle unterstützen wir ausdrücklich.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0089-niederlassung-neu-denken-wir-machen-den-schritt-in-die-sel-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 90
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0090-krankenhaeuser-zu-starken-knotenpunkten-entwickeln-bis-203
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 27
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Krankenhäuser zu starken Knotenpunkten entwickeln: Bis 2030 entwickeln wir die Krankenhausstandorte zu klar profilierten Zentren innerhalb regionaler Versorgungsnetzwerke. Spezialisierung und Qualität gehen Hand in Hand mit wohnortnaher Grund- und Notfallversorgung. Ambulante und stationäre Leistungen werden konsequent verzahnt. Die Trägervielfalt bleibt erhalten – öffentlich-rechtliche,
Entscheidung oder Maßnahme: Krankenhäuser zu starken Knotenpunkten entwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Krankenhäuser zu starken Knotenpunkten entwickeln: Bis 2030 entwickeln wir die Krankenhausstandorte zu klar profilierten Zentren innerhalb regionaler Versorgungsnetzwerke. Spezialisierung und Qualität gehen Hand in Hand mit wohnortnaher Grund- und Notfallversorgung. Ambulante und stationäre Leistungen werden konsequent verzahnt. Die Trägervielfalt bleibt erhalten – öffentlich-rechtliche,
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0090-krankenhaeuser-zu-starken-knotenpunkten-entwickeln-bis-203-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 91
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0091-sektorengrenzen-ueberwinden-versorgung-vernetzen-wir-beend
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 28
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Sektorengrenzen überwinden – Versorgung vernetzen: Wir beenden das Denken in starren Sektoren. Integrierte Versorgungszentren, sektorenübergreifende Planung und länderübergreifende Kooperationen sorgen bis 2030 für effizientere Abläufe, bessere Qualität und kürzere Wege für Patientinnen und Patienten. Komplexe Leistungen bündeln wir gezielt, um Expertise und Ressourcen optimal zu nutzen. Wir sprechen uns klar für ein zukunftsfähiges Primärversorgungsmodell aus.
Entscheidung oder Maßnahme: Sektorengrenzen überwinden – Versorgung vernetzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sektorengrenzen überwinden – Versorgung vernetzen: Wir beenden das Denken in starren Sektoren. Integrierte Versorgungszentren, sektorenübergreifende Planung und länderübergreifende Kooperationen sorgen bis 2030 für effizientere Abläufe, bessere Qualität und kürzere Wege für Patientinnen und Patienten. Komplexe Leistungen bündeln wir gezielt, um Expertise und Ressourcen optimal zu nutzen. Wir sprechen uns klar für ein zukunftsfähiges Primärversorgungsmodell aus.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0091-sektorengrenzen-ueberwinden-versorgung-vernetzen-wir-beend-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-017
- st-sa-2022-018
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 92
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0092-moderne-versorgungszentren-ermoeglichen-medizinische-verso
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 28
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Moderne Versorgungszentren ermöglichen: Medizinische Versorgungszentren und Gesundheitscampus-Modelle, in denen Hausärzte, Fachärzte, Pflege, Therapie und soziale Dienste zusammenarbeiten, werden zum Rückgrat der Versorgung. Kommunale, genossenschaftliche und privat-gemeinnützige Trägermodelle fördern wir gleichermaßen. Die bestehende Landarztquote soll überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden. Gleichzeitig sollen Bewerberinnen und Bewerber mit Bezug zu Sachsen-Anhalt im Auswahlverfahren für Human- und Zahnmedizin stärker berücksichtigt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Moderne Versorgungszentren ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Moderne Versorgungszentren ermöglichen: Medizinische Versorgungszentren und Gesundheitscampus-Modelle, in denen Hausärzte, Fachärzte, Pflege, Therapie und soziale Dienste zusammenarbeiten, werden zum Rückgrat der Versorgung. Kommunale, genossenschaftliche und privat-gemeinnützige Trägermodelle fördern wir gleichermaßen. Die bestehende Landarztquote soll überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden. Gleichzeitig sollen Bewerberinnen und Bewerber mit Bezug zu Sachsen-Anhalt im Auswahlverfahren für Human- und Zahnmedizin stärker berücksichtigt werden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0092-moderne-versorgungszentren-ermoeglichen-medizinische-verso-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 93
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0093-rettung-und-notfallversorgung-der-zukunft-wir-schaffen-ein
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 28
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Rettung und Notfallversorgung der Zukunft: Wir schaffen eine Notfallversorgung, die schnell, intelligent und verlässlich ist. Ein Masterplan für Boden- und Luftrettung, der flächendeckende Einsatz des Telenotarztes, Gemeindenotfallsanitäter und moderne Leitstellentechnik gehören dazu. Digitale Systeme, Drohnen zur Lageerkundung und Versorgung sowie neue Mobilitätslösungen erproben wir verantwortungsvoll. Erste-HilfeKompetenz und Wiederbelebung werden bis 2030 selbstverständlicher Teil schulischer Bildung.
Entscheidung oder Maßnahme: Rettung und Notfallversorgung der Zukunft
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Rettung und Notfallversorgung der Zukunft: Wir schaffen eine Notfallversorgung, die schnell, intelligent und verlässlich ist. Ein Masterplan für Boden- und Luftrettung, der flächendeckende Einsatz des Telenotarztes, Gemeindenotfallsanitäter und moderne Leitstellentechnik gehören dazu. Digitale Systeme, Drohnen zur Lageerkundung und Versorgung sowie neue Mobilitätslösungen erproben wir verantwortungsvoll. Erste-HilfeKompetenz und Wiederbelebung werden bis 2030 selbstverständlicher Teil schulischer Bildung.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0093-rettung-und-notfallversorgung-der-zukunft-wir-schaffen-ein-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 94
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0094-pflege-neu-aufstellen-pflege-im-jahr-2030-ist-vielfaeltig
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 28
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Pflege neu aufstellen: Pflege im Jahr 2030 ist vielfältig, wohnortnah und digital unterstützt. Wir setzen auf einen starken Mix aus professioneller Pflege, Alltagsunterstützung, Tagesangeboten und betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen. Pflegefachkräfte erhalten mehr Kompetenzen und Verantwortung. Die Kompetenzen von Pflegefachkräften müssen sinnvoller genutzt werden, um die pflegerische Versorgung zu stabilisieren und die Versorgungsqualität nachhaltig zu verbessern.
Entscheidung oder Maßnahme: Pflege neu aufstellen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Pflege neu aufstellen: Pflege im Jahr 2030 ist vielfältig, wohnortnah und digital unterstützt. Wir setzen auf einen starken Mix aus professioneller Pflege, Alltagsunterstützung, Tagesangeboten und betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen. Pflegefachkräfte erhalten mehr Kompetenzen und Verantwortung. Die Kompetenzen von Pflegefachkräften müssen sinnvoller genutzt werden, um die pflegerische Versorgung zu stabilisieren und die Versorgungsqualität nachhaltig zu verbessern.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0094-pflege-neu-aufstellen-pflege-im-jahr-2030-ist-vielfaeltig-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 95
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0095-angehoerige-entlasten-und-pflege-bezahlbar-halten-pflegend
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 28
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Angehörige entlasten und Pflege bezahlbar halten: Pflegende Angehörige sind das Rückgrat der Pflege. Wir stärken Beratungsangebote, Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie flexible Entlastungsmodelle. Auf Bundesebene setzen wir uns für eine
Entscheidung oder Maßnahme: Angehörige entlasten und Pflege bezahlbar halten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Angehörige entlasten und Pflege bezahlbar halten: Pflegende Angehörige sind das Rückgrat der Pflege. Wir stärken Beratungsangebote, Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie flexible Entlastungsmodelle. Auf Bundesebene setzen wir uns für eine
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0095-angehoerige-entlasten-und-pflege-bezahlbar-halten-pflegend-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 96
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0096-ferner-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-eine-vereinfach
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 29
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ferner setzen wir uns auf Bundesebene für eine Vereinfachung der Regelungen des § 43c SGB XI ein, um Pflegeeinrichtungen von unnötigem Verwaltungsaufwand zu entlasten und eine rechtssichere, einheitliche Abrechnung der Leistungszuschläge sicherzustellen.
Entscheidung oder Maßnahme: Ferner setzen wir uns auf Bundesebene für eine Vereinfachung der Regelungen des …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ferner setzen wir uns auf Bundesebene für eine Vereinfachung der Regelungen des § 43c SGB XI ein, um Pflegeeinrichtungen von unnötigem Verwaltungsaufwand zu entlasten und eine rechtssichere, einheitliche Abrechnung der Leistungszuschläge sicherzustellen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0096-ferner-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-eine-vereinfach-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 97
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0097-medizinische-versorgung-im-laendlichen-raum-durch-medi-bus
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 29
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum durch Medi-Bus verbessern: Zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen streben wir die Einführung eines sogenannten Medi-Busses an. Als rollende Praxis hat der Medi-Bus einen Arzt und eine Medizinische Fachangestellte (MFA) an Bord sowie alles an Ausstattung, was eine Hausarztpraxis benötigt. Ziel ist es, ihn mit einem festen Fahrplan durch Regionen Sachsen-Anhalts fahren zu lassen, die besonders unter Ärztemangel leiden. Bei erfolgreicher Erprobung ist eine fachärztliche Ausstattung des Medi-Busses (z.B. Augenarzt, Hautarzt) möglich.
Entscheidung oder Maßnahme: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum durch Medi-Bus verbessern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Medizinische Versorgung im ländlichen Raum durch Medi-Bus verbessern: Zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen streben wir die Einführung eines sogenannten Medi-Busses an. Als rollende Praxis hat der Medi-Bus einen Arzt und eine Medizinische Fachangestellte (MFA) an Bord sowie alles an Ausstattung, was eine Hausarztpraxis benötigt. Ziel ist es, ihn mit einem festen Fahrplan durch Regionen Sachsen-Anhalts fahren zu lassen, die besonders unter Ärztemangel leiden. Bei erfolgreicher Erprobung ist eine fachärztliche Ausstattung des Medi-Busses (z.B. Augenarzt, Hautarzt) möglich.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0097-medizinische-versorgung-im-laendlichen-raum-durch-medi-bus-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 98
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0098-digitalisierung-als-ermoeglicher-nutzen-telemedizin-digita
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 29
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitalisierung als Ermöglicher nutzen: Telemedizin, digitale Pflegeanwendungen und vernetzte Dokumentationssysteme machen Versorgung schneller, transparenter und effizienter. Bis 2030 schaffen wir eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Bürokratie wird abgebaut, Daten sicher und sinnvoll genutzt.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitalisierung als Ermöglicher nutzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitalisierung als Ermöglicher nutzen: Telemedizin, digitale Pflegeanwendungen und vernetzte Dokumentationssysteme machen Versorgung schneller, transparenter und effizienter. Bis 2030 schaffen wir eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Bürokratie wird abgebaut, Daten sicher und sinnvoll genutzt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0098-digitalisierung-als-ermoeglicher-nutzen-telemedizin-digita-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 99
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0099-forschung-innovation-und-produktion-staerken-unsere-univer
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 29
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Forschung, Innovation und Produktion stärken: Unsere Universitätskliniken entwickeln wir zu Innovationsmotoren weiter und vernetzen sie stärker mit regionalen Versorgern. Digitale Medizin, Telemonitoring und vernetzte Notfallstrukturen machen Sachsen-Anhalt zur Modellregion. Die Herstellung medizinischer Produkte und Arzneimittel im Land sichern und bauen wir aus – für mehr Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.
Entscheidung oder Maßnahme: Forschung, Innovation und Produktion stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Forschung, Innovation und Produktion stärken: Unsere Universitätskliniken entwickeln wir zu Innovationsmotoren weiter und vernetzen sie stärker mit regionalen Versorgern. Digitale Medizin, Telemonitoring und vernetzte Notfallstrukturen machen Sachsen-Anhalt zur Modellregion. Die Herstellung medizinischer Produkte und Arzneimittel im Land sichern und bauen wir aus – für mehr Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0099-forschung-innovation-und-produktion-staerken-unsere-univer-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 100
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0100-soziale-gerechtigkeit-und-familie-buergerarbeit-fuer-arbei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 30
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Soziale Gerechtigkeit und Familie − Bürgerarbeit für arbeitsfähige Leistungsempfänger − Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als wichtige Reform des deutschen Sozialstaats − Familie als Kern unserer Gesellschaft − Alleinerziehende entlasten In einer Zeit individueller Lebensentwürfe, gesellschaftlicher Umbrüche und demografischer Herausforderungen wollen wir als CDU Sachsen-Anhalt den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Basis unseres christlich-abendländischen Wertefundaments sichern.
Entscheidung oder Maßnahme: Soziale Gerechtigkeit und Familie − Bürgerarbeit für arbeitsfähige Leistungsempfänger − Verpflichtung zu …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Soziale Gerechtigkeit und Familie − Bürgerarbeit für arbeitsfähige Leistungsempfänger − Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als wichtige Reform des deutschen Sozialstaats − Familie als Kern unserer Gesellschaft − Alleinerziehende entlasten In einer Zeit individueller Lebensentwürfe, gesellschaftlicher Umbrüche und demografischer Herausforderungen wollen wir als CDU Sachsen-Anhalt den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Basis unseres christlich-abendländischen Wertefundaments sichern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0100-soziale-gerechtigkeit-und-familie-buergerarbeit-fuer-arbei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 101
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0101-wir-sorgen-dafuer-dass-unser-land-ein-ort-bleibt-an-dem-me
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 30
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir sorgen dafür, dass unser Land ein Ort bleibt, an dem Menschen füreinander einstehen, Familien gestärkt werden, Kinder sicher aufwachsen können, ältere Menschen anerkannt und unterstützt werden und niemand aufgrund von Alter, Herkunft, Behinderung oder Lebenslage ausgegrenzt wird.
Entscheidung oder Maßnahme: dafür, dass unser Land ein Ort bleibt, an dem Menschen füreinander einstehen, …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir sorgen dafür, dass unser Land ein Ort bleibt, an dem Menschen füreinander einstehen, Familien gestärkt werden, Kinder sicher aufwachsen können, ältere Menschen anerkannt und unterstützt werden und niemand aufgrund von Alter, Herkunft, Behinderung oder Lebenslage ausgegrenzt wird.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0101-wir-sorgen-dafuer-dass-unser-land-ein-ort-bleibt-an-dem-me-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 102
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0102-wir-verbessern-die-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-dur
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 30
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch verlässliche Rahmenbedingungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch verlässliche Rahmenbedingungen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch verlässliche Rahmenbedingungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0102-wir-verbessern-die-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-dur-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 103
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0103-eine-politik-die-nicht-spaltet-sondern-verbindet-die-zusam
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 30
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine Politik, die nicht spaltet, sondern verbindet, die Zusammenhalt nicht nur beschwört, sondern konkret ermöglicht. Das soziale Miteinander ist für uns die Grundlage eines lebenswerten, solidarischen und zukunftsfesten Sachsen-Anhalts. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Eine Politik, die nicht spaltet, sondern verbindet, die Zusammenhalt nicht nur beschwört, …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Politik, die nicht spaltet, sondern verbindet, die Zusammenhalt nicht nur beschwört, sondern konkret ermöglicht. Das soziale Miteinander ist für uns die Grundlage eines lebenswerten, solidarischen und zukunftsfesten Sachsen-Anhalts. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0103-eine-politik-die-nicht-spaltet-sondern-verbindet-die-zusam-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 104
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0104-buergerarbeit-einfuehren-und-durchsetzen-das-ist-eine-wich
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 31
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bürgerarbeit einführen und durchsetzen – das ist eine wichtige Aufgabe zur Sicherung der sozialen Gerechtigkeit. Daher werden wir dieses Konzept der Bürgerarbeit als erweiterte Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als wichtige Reform des Sozialstaats auf Bundesebene erneut einbringen und vorantreiben.
Entscheidung oder Maßnahme: Bürgerarbeit einführen und durchsetzen – das ist eine wichtige Aufgabe zur Sicherung …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bürgerarbeit einführen und durchsetzen – das ist eine wichtige Aufgabe zur Sicherung der sozialen Gerechtigkeit. Daher werden wir dieses Konzept der Bürgerarbeit als erweiterte Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als wichtige Reform des Sozialstaats auf Bundesebene erneut einbringen und vorantreiben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0104-buergerarbeit-einfuehren-und-durchsetzen-das-ist-eine-wich-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 105
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0105-familien-staerken-familie-ist-dort-wo-menschen-dauerhaft-v
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 31
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Familien stärken: Familie ist dort, wo Menschen dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen – zwischen Eltern und Kindern ebenso wie zwischen den Generationen. Wir setzen uns für eine Politik ein, die Familien stärkt, unabhängig davon, in welcher Form sie gelebt wird. Eltern sollen frei entscheiden können, wie sie ihr Familienleben gestalten, und dabei auf verlässliche Unterstützung zählen können. Wir wollen auf Landesebene die Rahmenbedingungen so gestalten, dass junge Menschen sich für Kinder entscheiden können und Eltern Familie und Beruf verlässlich miteinander vereinbaren können. Die flächendeckende, qualitativ hochwertige und bezahlbare Kinderbetreuung bleibt dabei ein zentrales Anliegen. Auch Paare mit unerfülltem Kinderwunsch wollen wir weiter finanziell unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Familien stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Familien stärken: Familie ist dort, wo Menschen dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen – zwischen Eltern und Kindern ebenso wie zwischen den Generationen. Wir setzen uns für eine Politik ein, die Familien stärkt, unabhängig davon, in welcher Form sie gelebt wird. Eltern sollen frei entscheiden können, wie sie ihr Familienleben gestalten, und dabei auf verlässliche Unterstützung zählen können. Wir wollen auf Landesebene die Rahmenbedingungen so gestalten, dass junge Menschen sich für Kinder entscheiden können und Eltern Familie und Beruf verlässlich miteinander vereinbaren können. Die flächendeckende, qualitativ hochwertige und bezahlbare Kinderbetreuung bleibt dabei ein zentrales Anliegen. Auch Paare mit unerfülltem Kinderwunsch wollen wir weiter finanziell unterstützen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0105-familien-staerken-familie-ist-dort-wo-menschen-dauerhaft-v-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 106
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0106-alleinerziehende-gezielt-entlasten-mehr-als-ein-viertel-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 31
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Alleinerziehende gezielt entlasten: Mehr als ein Viertel der Familien in Sachsen-Anhalt sind alleinerziehend. Viele von ihnen sind besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir setzen uns auf Bundesebene für eine faire steuerliche Entlastung Alleinerziehender ein. Auf Landesebene werden wir Beratungs-, Unterstützungs- und Vernetzungsangebote gezielt ausbauen und den Zugang zu Hilfen vereinfachen. Soziale Netzwerke sollen gestärkt und der Zugang zu Hilfen erleichtert werden, damit auch Alleinerziehende ihren Alltag gut bewältigen können. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist dabei eine besondere Priorität.
Entscheidung oder Maßnahme: Alleinerziehende gezielt entlasten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Alleinerziehende gezielt entlasten: Mehr als ein Viertel der Familien in Sachsen-Anhalt sind alleinerziehend. Viele von ihnen sind besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir setzen uns auf Bundesebene für eine faire steuerliche Entlastung Alleinerziehender ein. Auf Landesebene werden wir Beratungs-, Unterstützungs- und Vernetzungsangebote gezielt ausbauen und den Zugang zu Hilfen vereinfachen. Soziale Netzwerke sollen gestärkt und der Zugang zu Hilfen erleichtert werden, damit auch Alleinerziehende ihren Alltag gut bewältigen können. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist dabei eine besondere Priorität.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0106-alleinerziehende-gezielt-entlasten-mehr-als-ein-viertel-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 107
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0107-das-erste-eigenheim-auf-dem-land-steuerlich-entlasten-wir
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 31
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das erste Eigenheim auf dem Land steuerlich entlasten: Wir setzen uns für eine Grunderwerbsteuerbefreiung beim erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums im ländlichen Raum ein. So wollen wir insbesondere jungen Familien den Schritt in die eigenen vier Wände erleichtern.
Entscheidung oder Maßnahme: Das erste Eigenheim auf dem Land steuerlich entlasten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das erste Eigenheim auf dem Land steuerlich entlasten: Wir setzen uns für eine Grunderwerbsteuerbefreiung beim erstmaligen Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums im ländlichen Raum ein. So wollen wir insbesondere jungen Familien den Schritt in die eigenen vier Wände erleichtern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0107-das-erste-eigenheim-auf-dem-land-steuerlich-entlasten-wir-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 108
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0108-kinder-und-jugendliche-schuetzen-und-beteiligen-kinder-und
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 31
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kinder und Jugendliche schützen und beteiligen: Kinder und Jugendliche verdienen besonderen Schutz, verlässliche Unterstützung und die Möglichkeit, ihre Lebenswelt mitzugestalten. Wir stärken die Rechte von Kindern und Jugendlichen durch
Entscheidung oder Maßnahme: Kinder und Jugendliche schützen und beteiligen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kinder und Jugendliche schützen und beteiligen: Kinder und Jugendliche verdienen besonderen Schutz, verlässliche Unterstützung und die Möglichkeit, ihre Lebenswelt mitzugestalten. Wir stärken die Rechte von Kindern und Jugendlichen durch
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0108-kinder-und-jugendliche-schuetzen-und-beteiligen-kinder-und-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 109
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0109-wir-werden-den-aufbau-und-die-verstetigung-von-kinderschut
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 32
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden den Aufbau und die Verstetigung von Kinderschutzzentren und Kinderschutzambulanzen im Land gezielt unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: den Aufbau und die Verstetigung von Kinderschutzzentren und Kinderschutzambulanzen im Land gezielt …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden den Aufbau und die Verstetigung von Kinderschutzzentren und Kinderschutzambulanzen im Land gezielt unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0109-wir-werden-den-aufbau-und-die-verstetigung-von-kinderschut-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 110
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0110-wir-werden-bestehende-strukturen-weiterentwickeln-und-ausb
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 32
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden bestehende Strukturen weiterentwickeln und ausbauen, um Kinder wirksam zu schützen, das Amt des Kinder- und Jugendbeauftragten stärken und spezialisierte Fachberatungsstellen ausbauen.
Entscheidung oder Maßnahme: bestehende Strukturen weiterentwickeln und ausbauen, um Kinder wirksam zu schützen, das Amt …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden bestehende Strukturen weiterentwickeln und ausbauen, um Kinder wirksam zu schützen, das Amt des Kinder- und Jugendbeauftragten stärken und spezialisierte Fachberatungsstellen ausbauen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0110-wir-werden-bestehende-strukturen-weiterentwickeln-und-ausb-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 111
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0111-gute-rahmenbedingungen-fuer-kinder-und-jugendarbeit-schaff
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 32
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gute Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit schaffen: Jugendverbände und offene Jugendarbeit leisten einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung. Wir unterstützen diese Arbeit dauerhaft und verlässlich. Mit einem neuen Masterplan für Jugendbildungsstätten und der Weiterentwicklung der Jugendpauschale schaffen wir Planungssicherheit.
Entscheidung oder Maßnahme: Gute Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit schaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gute Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit schaffen: Jugendverbände und offene Jugendarbeit leisten einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung. Wir unterstützen diese Arbeit dauerhaft und verlässlich. Mit einem neuen Masterplan für Jugendbildungsstätten und der Weiterentwicklung der Jugendpauschale schaffen wir Planungssicherheit.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0111-gute-rahmenbedingungen-fuer-kinder-und-jugendarbeit-schaff-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 112
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0112-die-belange-aelterer-menschen-in-den-mittelpunkt-ruecken-m
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 32
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Belange älterer Menschen in den Mittelpunkt rücken: Mehr als ein Drittel der Menschen in Sachsen-Anhalt ist älter als 60 Jahre. Ihre Lebensleistung verdient Respekt – ihre Erfahrung ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Wir wollen Orte der Begegnung wie Mehrgenerationenhäuser oder Seniorentreffs stärken, Vereinsamung entgegenwirken und alternative Wohnformen fördern. Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir die Seniorenmitwirkung stärken und generationenverbindende Projekte vorantreiben. Darüber hinaus werden wir jegliche Art von vorhandener Altersdiskriminierung entgegentreten. Dazu gehören u. a. Aufklärungs- und Bildungsmaßnahmen, altersfreundliche Arbeitsmodelle, klare Regelungen gegen Diskriminierung im Berufsalltag und im täglichen Leben. Auch im digitalen Bereich muss der Zugang für Seniorinnen und Senioren durch benutzerfreundliche und altersgerechte Angebote verbessert werden. Auch analoge Kontaktmöglichkeiten müssen weiterhin vorgehalten werden. Wir wollen ein Deutschland, in dem alle Generationen gleichberechtigt und respektvoll zusammenleben.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Belange älterer Menschen in den Mittelpunkt rücken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Belange älterer Menschen in den Mittelpunkt rücken: Mehr als ein Drittel der Menschen in Sachsen-Anhalt ist älter als 60 Jahre. Ihre Lebensleistung verdient Respekt – ihre Erfahrung ist ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Wir wollen Orte der Begegnung wie Mehrgenerationenhäuser oder Seniorentreffs stärken, Vereinsamung entgegenwirken und alternative Wohnformen fördern. Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir die Seniorenmitwirkung stärken und generationenverbindende Projekte vorantreiben. Darüber hinaus werden wir jegliche Art von vorhandener Altersdiskriminierung entgegentreten. Dazu gehören u. a. Aufklärungs- und Bildungsmaßnahmen, altersfreundliche Arbeitsmodelle, klare Regelungen gegen Diskriminierung im Berufsalltag und im täglichen Leben. Auch im digitalen Bereich muss der Zugang für Seniorinnen und Senioren durch benutzerfreundliche und altersgerechte Angebote verbessert werden. Auch analoge Kontaktmöglichkeiten müssen weiterhin vorgehalten werden. Wir wollen ein Deutschland, in dem alle Generationen gleichberechtigt und respektvoll zusammenleben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0112-die-belange-aelterer-menschen-in-den-mittelpunkt-ruecken-m-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 113
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0113-menschen-mit-behinderung-echte-teilhabe-ermoeglichen-wir-b
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 32
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Menschen mit Behinderung echte Teilhabe ermöglichen: Wir bekennen uns zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und zum Grundsatz: „Keine Entscheidung über uns – ohne uns“. Inklusion bedeutet für uns individuelle Förderung statt Gleichmacherei. Barrierefreiheit umfasst nicht nur bauliche, sondern auch sprachliche und digitale Hürden. Wir wollen Werkstätten und Inklusionsbetriebe stärken, den Ausbau kommunaler Behindertenbeiräte begleiten und die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in den Blick nehmen. Die Sensibilisierung der Gesellschaft für ein Miteinander auf Augenhöhe bleibt unser Ziel. Die Strukturen der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt müssen überarbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Stellen für kommunale Behindertenbeauftragte bei den Landkreisen und kreisfreien Städten geschaffen werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Menschen mit Behinderung echte Teilhabe ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Menschen mit Behinderung echte Teilhabe ermöglichen: Wir bekennen uns zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und zum Grundsatz: „Keine Entscheidung über uns – ohne uns“. Inklusion bedeutet für uns individuelle Förderung statt Gleichmacherei. Barrierefreiheit umfasst nicht nur bauliche, sondern auch sprachliche und digitale Hürden. Wir wollen Werkstätten und Inklusionsbetriebe stärken, den Ausbau kommunaler Behindertenbeiräte begleiten und die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in den Blick nehmen. Die Sensibilisierung der Gesellschaft für ein Miteinander auf Augenhöhe bleibt unser Ziel. Die Strukturen der Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt müssen überarbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Stellen für kommunale Behindertenbeauftragte bei den Landkreisen und kreisfreien Städten geschaffen werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0113-menschen-mit-behinderung-echte-teilhabe-ermoeglichen-wir-b-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 114
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0114-fuer-chancengleichheit-von-frauen-und-maennern-sorgen-in-v
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 33
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Für Chancengleichheit von Frauen und Männern sorgen: In vielen Bereichen sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Wir wollen das ändern durch gezielte Förderung, besonders auch in naturwissenschaftlich-technischen Bereichen, und durch Unterstützung auf dem Weg in Führungspositionen. Wir wollen zudem die Sichtbarkeit von Vorbildern verbessern. Wir setzen uns dort, wo noch Lohnungleichheiten bestehen, für gleiche Bezahlung und darüber hinaus für gleiche berufliche Aufstiegschancen und faire Verteilung familiärer Sorgearbeit ein. Daher unterstützen wir Männer, die Verantwortung in Erziehung oder Pflege übernehmen. Wir bekämpfen jede Form von Gewalt gegen Frauen mit aller Entschlossenheit. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention bleibt für uns eine zentrale Verpflichtung auf Landesebene, insbesondere in den Bereichen Prävention, Schutz und Beratung. Wir wenden uns gegen ein Genderverständnis, das die Gleichwertigkeit der Geschlechter durch Sprachregelungen auszudrücken versucht. Wir erleben dies als eine Symbolpolitik, die in der Sache nicht hilft und keine Akzeptanz in der Mehrheit der Bevölkerung hat. Die Förderung der Frauenschutzhäuser und des Landesfrauenrats wollen wir weiterentwickeln.
Entscheidung oder Maßnahme: Für Chancengleichheit von Frauen und Männern sorgen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für Chancengleichheit von Frauen und Männern sorgen: In vielen Bereichen sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Wir wollen das ändern durch gezielte Förderung, besonders auch in naturwissenschaftlich-technischen Bereichen, und durch Unterstützung auf dem Weg in Führungspositionen. Wir wollen zudem die Sichtbarkeit von Vorbildern verbessern. Wir setzen uns dort, wo noch Lohnungleichheiten bestehen, für gleiche Bezahlung und darüber hinaus für gleiche berufliche Aufstiegschancen und faire Verteilung familiärer Sorgearbeit ein. Daher unterstützen wir Männer, die Verantwortung in Erziehung oder Pflege übernehmen. Wir bekämpfen jede Form von Gewalt gegen Frauen mit aller Entschlossenheit. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention bleibt für uns eine zentrale Verpflichtung auf Landesebene, insbesondere in den Bereichen Prävention, Schutz und Beratung. Wir wenden uns gegen ein Genderverständnis, das die Gleichwertigkeit der Geschlechter durch Sprachregelungen auszudrücken versucht. Wir erleben dies als eine Symbolpolitik, die in der Sache nicht hilft und keine Akzeptanz in der Mehrheit der Bevölkerung hat. Die Förderung der Frauenschutzhäuser und des Landesfrauenrats wollen wir weiterentwickeln.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0114-fuer-chancengleichheit-von-frauen-und-maennern-sorgen-in-v-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 115
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0115-eine-sozialpolitik-mit-augenmass-gestalten-unsere-sozialpo
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 33
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine Sozialpolitik mit Augenmaß gestalten: Unsere Sozialpolitik folgt dem Grundsatz des „Fordern und Fördern“. Wer Hilfe braucht, soll sie unkompliziert, verständlich und ohne unnötige Bürokratie erhalten. Wir wollen Kinder- und Altersarmut aktiv bekämpfen und individuelle Chancen eröffnen, damit jeder Mensch sein Leben selbstbestimmt gestalten kann. Das setzt eine verlässliche Beratungslandschaft voraus, die wir gemeinsam mit den Trägern qualifizieren und an den Bedarf anpassen. Selbsthilfeorganisationen und -gruppen sind für uns dabei unverzichtbare Partner.
Entscheidung oder Maßnahme: Eine Sozialpolitik mit Augenmaß gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Sozialpolitik mit Augenmaß gestalten: Unsere Sozialpolitik folgt dem Grundsatz des „Fordern und Fördern“. Wer Hilfe braucht, soll sie unkompliziert, verständlich und ohne unnötige Bürokratie erhalten. Wir wollen Kinder- und Altersarmut aktiv bekämpfen und individuelle Chancen eröffnen, damit jeder Mensch sein Leben selbstbestimmt gestalten kann. Das setzt eine verlässliche Beratungslandschaft voraus, die wir gemeinsam mit den Trägern qualifizieren und an den Bedarf anpassen. Selbsthilfeorganisationen und -gruppen sind für uns dabei unverzichtbare Partner.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0115-eine-sozialpolitik-mit-augenmass-gestalten-unsere-sozialpo-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 116
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0116-arbeit-und-ausbildung-sichern-ein-arbeitsplatz-ist-mehr-al
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 33
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Arbeit und Ausbildung sichern: Ein Arbeitsplatz ist mehr als eine Einkommensquelle. Er schafft soziale Bindung, Selbstverwirklichung und gesellschaftliche Integration. Wir setzen auf eine kluge Ansiedlungspolitik und die Stärkung der dualen Ausbildung. Ausbildungszentren und berufsbildende Schulen werden wir gezielt fördern. Die berufliche Weiterbildung und der soziale Arbeitsmarkt sind zentrale Bausteine für Integration und Beschäftigung. Dabei gilt: Sozialpolitische Maßnahmen dürfen nicht in Konkurrenz zu bestehenden Unternehmen treten.
Entscheidung oder Maßnahme: Arbeit und Ausbildung sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Arbeit und Ausbildung sichern: Ein Arbeitsplatz ist mehr als eine Einkommensquelle. Er schafft soziale Bindung, Selbstverwirklichung und gesellschaftliche Integration. Wir setzen auf eine kluge Ansiedlungspolitik und die Stärkung der dualen Ausbildung. Ausbildungszentren und berufsbildende Schulen werden wir gezielt fördern. Die berufliche Weiterbildung und der soziale Arbeitsmarkt sind zentrale Bausteine für Integration und Beschäftigung. Dabei gilt: Sozialpolitische Maßnahmen dürfen nicht in Konkurrenz zu bestehenden Unternehmen treten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0116-arbeit-und-ausbildung-sichern-ein-arbeitsplatz-ist-mehr-al-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 117
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0117-doch-auch-hier-muss-es-reformen-geben-unter-anderem-wollen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 34
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Doch auch hier muss es Reformen geben, unter anderem wollen wir Anstalten miteinander fusionieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Doch auch hier muss es Reformen geben, unter anderem wollen wir Anstalten …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Doch auch hier muss es Reformen geben, unter anderem wollen wir Anstalten miteinander fusionieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0117-doch-auch-hier-muss-es-reformen-geben-unter-anderem-wollen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: betroffene Zielgruppen
- Betroffen: zuständige Institutionen
- Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
_Leere Liste._
SDG+
_Leere Liste._
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Zweite Ordnung
- Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
- Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline, Daten und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
unit: gegenstandsspezifisch
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 118
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0118-gemeinsam-mit-den-anderen-bundeslaendern-erreichen-dass-di
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 34
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gemeinsam mit den anderen Bundesländern erreichen, dass die Angebote öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF perspektivisch zusammengeführt werden: Wir brauchen auf Dauer keine Doppelung von Berichterstattung, Mediatheken und Online-Portalen. Niemand braucht mehrere nationale Nachrichtensendungen zur selben Uhrzeit, niemand braucht zwei Koch- oder Quizsendungen gleichzeitig. Deshalb wollen wir die Hauptprogramme von ARD und ZDF über die Auftragsdefinition schrittweise harmonisieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Gemeinsam mit den anderen Bundesländern erreichen, dass die Angebote öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten ARD …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gemeinsam mit den anderen Bundesländern erreichen, dass die Angebote öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF perspektivisch zusammengeführt werden: Wir brauchen auf Dauer keine Doppelung von Berichterstattung, Mediatheken und Online-Portalen. Niemand braucht mehrere nationale Nachrichtensendungen zur selben Uhrzeit, niemand braucht zwei Koch- oder Quizsendungen gleichzeitig. Deshalb wollen wir die Hauptprogramme von ARD und ZDF über die Auftragsdefinition schrittweise harmonisieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0118-gemeinsam-mit-den-anderen-bundeslaendern-erreichen-dass-di-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 119
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0119-langfristig-eine-senkung-der-rundfunkbeitraege-erreichen-w
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 34
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Langfristig eine Senkung der Rundfunkbeiträge erreichen: Wenn es bei einem bundesweit einheitlichen Rundfunkbeitrag bleiben soll, müssen die unterschiedlichen Einkommensniveaus der Bundesländer und damit die unterschiedlichen Belastungen der Beitragszahler berücksichtigt werden. Auch die mittelständische Wirtschaft muss von Beitragslasten befreit werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Langfristig eine Senkung der Rundfunkbeiträge erreichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Langfristig eine Senkung der Rundfunkbeiträge erreichen: Wenn es bei einem bundesweit einheitlichen Rundfunkbeitrag bleiben soll, müssen die unterschiedlichen Einkommensniveaus der Bundesländer und damit die unterschiedlichen Belastungen der Beitragszahler berücksichtigt werden. Auch die mittelständische Wirtschaft muss von Beitragslasten befreit werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0119-langfristig-eine-senkung-der-rundfunkbeitraege-erreichen-w-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 120
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0120-eine-weiterentwicklung-der-medienkompetenz-fuer-alle-gener
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 35
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine Weiterentwicklung der Medienkompetenz für alle Generationen: Dazu haben wir Bürgermedien, wie Offene Kanäle und nichtkommerzielle Lokalradios, vorangetrieben und vielerorts erhalten. Wir haben die Medienvielfalt gefördert, lokale Sender gestärkt und neue Chancen im digitalen Raum eröffnet. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Eine Weiterentwicklung der Medienkompetenz für alle Generationen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Weiterentwicklung der Medienkompetenz für alle Generationen: Dazu haben wir Bürgermedien, wie Offene Kanäle und nichtkommerzielle Lokalradios, vorangetrieben und vielerorts erhalten. Wir haben die Medienvielfalt gefördert, lokale Sender gestärkt und neue Chancen im digitalen Raum eröffnet. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0120-eine-weiterentwicklung-der-medienkompetenz-fuer-alle-gener-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 121
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0121-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-effizient-und-effektiv-ge
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 35
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk effizient und effektiv gestalten: Der öffentlichrechtliche Rundfunk soll dort stark sein, wo er unersetzlich ist: bei verlässlicher Information, politischer Bildung und Kultur und nicht im Überbieten privater Unterhaltung, sondern im Wahrnehmen öffentlicher Verantwortung. In der demokratischen Willensbildung bleibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Darauf werden wir achten. Wir stehen für verlässliche medienpolitische Entscheidungen und eine enge Kooperation auf Länderebene. Innovationen und Vielfalt werden wir unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk effizient und effektiv gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk effizient und effektiv gestalten: Der öffentlichrechtliche Rundfunk soll dort stark sein, wo er unersetzlich ist: bei verlässlicher Information, politischer Bildung und Kultur und nicht im Überbieten privater Unterhaltung, sondern im Wahrnehmen öffentlicher Verantwortung. In der demokratischen Willensbildung bleibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Darauf werden wir achten. Wir stehen für verlässliche medienpolitische Entscheidungen und eine enge Kooperation auf Länderebene. Innovationen und Vielfalt werden wir unterstützen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0121-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-effizient-und-effektiv-ge-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 122
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0122-an-sachsen-anhalts-vorreiterrolle-bei-der-beitragsstabilit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 35
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: An Sachsen-Anhalts Vorreiterrolle bei der Beitragsstabilität festhalten: SachsenAnhalt hat sich frühzeitig und erfolgreich für die Stabilität des Rundfunkbeitrags eingesetzt. Diese Linie werden wir fortsetzen. Wir setzen uns dafür ein, dass es in Zeiten neuer Angebotsformen eine wirksame Kontrolle der Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gibt, die die Belastungen der Beitragszahler verpflichtend einbezieht. Die Auftrags- und Strukturreformen müssen konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden. Den Rundfunkbeitrag wollen wir wirtschaftlich stabil halten und langfristig senken.
Entscheidung oder Maßnahme: An Sachsen-Anhalts Vorreiterrolle bei der Beitragsstabilität festhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: An Sachsen-Anhalts Vorreiterrolle bei der Beitragsstabilität festhalten: SachsenAnhalt hat sich frühzeitig und erfolgreich für die Stabilität des Rundfunkbeitrags eingesetzt. Diese Linie werden wir fortsetzen. Wir setzen uns dafür ein, dass es in Zeiten neuer Angebotsformen eine wirksame Kontrolle der Ausgaben der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gibt, die die Belastungen der Beitragszahler verpflichtend einbezieht. Die Auftrags- und Strukturreformen müssen konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden. Den Rundfunkbeitrag wollen wir wirtschaftlich stabil halten und langfristig senken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0122-an-sachsen-anhalts-vorreiterrolle-bei-der-beitragsstabilit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 123
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0123-mdr-zum-massstab-fuer-verantwortung-in-der-ard-machen-wir
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 35
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: MDR zum Maßstab für Verantwortung in der ARD machen: Wir setzen uns für einen starken Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) innerhalb der ARD ein, der Vorbild für Transparenz und Effizienz sein soll. Bei den Vergütungen und Gehältern für Leitungsfunktionen soll eine Orientierung am öffentlichen Dienst erfolgen. Von den wirtschaftlichen Aktivitäten der Dreiländeranstalt muss Sachsen-Anhalt mit den beiden Funkhausstandorten in Magdeburg und Halle mindestens entsprechend seines Beitragsaufkommens profitieren.
Entscheidung oder Maßnahme: MDR zum Maßstab für Verantwortung in der ARD machen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: MDR zum Maßstab für Verantwortung in der ARD machen: Wir setzen uns für einen starken Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) innerhalb der ARD ein, der Vorbild für Transparenz und Effizienz sein soll. Bei den Vergütungen und Gehältern für Leitungsfunktionen soll eine Orientierung am öffentlichen Dienst erfolgen. Von den wirtschaftlichen Aktivitäten der Dreiländeranstalt muss Sachsen-Anhalt mit den beiden Funkhausstandorten in Magdeburg und Halle mindestens entsprechend seines Beitragsaufkommens profitieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0123-mdr-zum-massstab-fuer-verantwortung-in-der-ard-machen-wir-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 124
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0124-kinder-und-jugendmedienschutz-verbessern-wir-wollen-fuer-e
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 35
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kinder- und Jugendmedienschutz verbessern: Wir wollen für einen besseren Schutz unserer Kinder, dass das in den Bedingungen für Social Media-Plattformen bereits verankerte Mindestalter durch eine wirksame Altersüberprüfung auch tatsächlich durchgesetzt wird. Wir werden Schutzmaßnahmen für junge Nutzerinnen und Nutzer weiterentwickeln und mit unserer Landesmedienanstalt durchsetzen, etwa durch verpflichtende Alterskennzeichnung digitaler Inhalte, besser auffindbare Meldemöglichkeiten und technische Schutzmechanismen. Dabei setzen wir auch auf die Kooperation mit Plattformbetreibern und die konsequente Anwendung bestehender
Entscheidung oder Maßnahme: Kinder- und Jugendmedienschutz verbessern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kinder- und Jugendmedienschutz verbessern: Wir wollen für einen besseren Schutz unserer Kinder, dass das in den Bedingungen für Social Media-Plattformen bereits verankerte Mindestalter durch eine wirksame Altersüberprüfung auch tatsächlich durchgesetzt wird. Wir werden Schutzmaßnahmen für junge Nutzerinnen und Nutzer weiterentwickeln und mit unserer Landesmedienanstalt durchsetzen, etwa durch verpflichtende Alterskennzeichnung digitaler Inhalte, besser auffindbare Meldemöglichkeiten und technische Schutzmechanismen. Dabei setzen wir auch auf die Kooperation mit Plattformbetreibern und die konsequente Anwendung bestehender
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0124-kinder-und-jugendmedienschutz-verbessern-wir-wollen-fuer-e-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 125
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0125-den-koordinierten-einsatz-von-bots-und-fakeaccounts-zur-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den koordinierten Einsatz von Bots und Fakeaccounts zur Desinformation wollen wir verbieten.
Entscheidung oder Maßnahme: Den koordinierten Einsatz von Bots und Fakeaccounts zur Desinformation wollen wir verbieten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den koordinierten Einsatz von Bots und Fakeaccounts zur Desinformation wollen wir verbieten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0125-den-koordinierten-einsatz-von-bots-und-fakeaccounts-zur-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 126
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0126-medienkompetenz-staerken-in-einer-welt-aus-reels-ki-generi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Medienkompetenz stärken: In einer Welt aus Reels, KI-generierten Bildern und SocialMedia-Schlagzeilen braucht es Fähigkeiten zur Bewertung, Einordnung und Reflexion. Wir werden medienpädagogische Angebote ausbauen und mit Schulen, der Landesmedienanstalt und zivilgesellschaftlichen Trägern neue (Weiter-)Bildungsformate für alle Generationen entwickeln.
Entscheidung oder Maßnahme: Medienkompetenz stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Medienkompetenz stärken: In einer Welt aus Reels, KI-generierten Bildern und SocialMedia-Schlagzeilen braucht es Fähigkeiten zur Bewertung, Einordnung und Reflexion. Wir werden medienpädagogische Angebote ausbauen und mit Schulen, der Landesmedienanstalt und zivilgesellschaftlichen Trägern neue (Weiter-)Bildungsformate für alle Generationen entwickeln.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0126-medienkompetenz-staerken-in-einer-welt-aus-reels-ki-generi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 127
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0127-den-medienstandort-sachsen-anhalt-weiter-staerken-sachsen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den Medienstandort Sachsen-Anhalt weiter stärken: Sachsen-Anhalt hat als Medienstandort großes Potenzial. Wir wollen diesen Standort gezielt weiterentwickeln, auch durch die Fachkräfteinitiative der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM). Wir setzen uns dafür ein, dass Fördermittel der MDM und Produktionsaufträge des öffentlichrechtlichen Rundfunks künftig stärker mitteldeutschen Produktions- und Postproduktionsfirmen zugutekommen. Gleichzeitig wollen wir erreichen, dass mehr Projekte mit Bezug zu Sachsen-Anhalt realisiert werden. Auch der MDR soll als regionaler öffentlich-rechtlicher Sender stärker einbezogen werden, um Wertschöpfung und Kreativität in unserem Land zu halten. Um das Potenzial des Film- und Medienstandortes voll zu nutzen, wollen wir zudem das in der vergangenen Wahlperiode gestartete Landesförderprogramm fortsetzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Medienstandort Sachsen-Anhalt weiter stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Medienstandort Sachsen-Anhalt weiter stärken: Sachsen-Anhalt hat als Medienstandort großes Potenzial. Wir wollen diesen Standort gezielt weiterentwickeln, auch durch die Fachkräfteinitiative der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM). Wir setzen uns dafür ein, dass Fördermittel der MDM und Produktionsaufträge des öffentlichrechtlichen Rundfunks künftig stärker mitteldeutschen Produktions- und Postproduktionsfirmen zugutekommen. Gleichzeitig wollen wir erreichen, dass mehr Projekte mit Bezug zu Sachsen-Anhalt realisiert werden. Auch der MDR soll als regionaler öffentlich-rechtlicher Sender stärker einbezogen werden, um Wertschöpfung und Kreativität in unserem Land zu halten. Um das Potenzial des Film- und Medienstandortes voll zu nutzen, wollen wir zudem das in der vergangenen Wahlperiode gestartete Landesförderprogramm fortsetzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0127-den-medienstandort-sachsen-anhalt-weiter-staerken-sachsen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 128
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0128-kuenstliche-intelligenz-gezielt-nutzen-und-urheberrechte-w
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Künstliche Intelligenz gezielt nutzen und Urheberrechte wahren: KI kann Redaktionen entlasten, Recherche unterstützen oder neue Darstellungsformen ermöglichen. Wir setzen uns gleichzeitig dafür ein, dass Urheberrechte auch im Zeitalter der KI respektiert, geschützt und vergütet werden. Nur so bleibt Kreativität wirtschaftlich tragfähig.
Entscheidung oder Maßnahme: Künstliche Intelligenz gezielt nutzen und Urheberrechte wahren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Künstliche Intelligenz gezielt nutzen und Urheberrechte wahren: KI kann Redaktionen entlasten, Recherche unterstützen oder neue Darstellungsformen ermöglichen. Wir setzen uns gleichzeitig dafür ein, dass Urheberrechte auch im Zeitalter der KI respektiert, geschützt und vergütet werden. Nur so bleibt Kreativität wirtschaftlich tragfähig.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0128-kuenstliche-intelligenz-gezielt-nutzen-und-urheberrechte-w-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 129
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0129-fuer-den-schutz-der-pressefreiheit-eintreten-journalistinn
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Für den Schutz der Pressefreiheit eintreten: Journalistinnen und Journalisten, die über Versammlungen, Proteste oder Großveranstaltungen berichten, verdienen unseren besonderen Schutz. Wir werden Angriffe auf Pressevertreterinnen und Pressevertreter konsequent verfolgen und die Sicherheitsbehörden für deren Schutz sensibilisieren. Online-Plattformen müssen mehr Verantwortung übernehmen, denn Meinungsfreiheit endet dort, wo Menschenwürde verletzt wird.
Entscheidung oder Maßnahme: Für den Schutz der Pressefreiheit eintreten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für den Schutz der Pressefreiheit eintreten: Journalistinnen und Journalisten, die über Versammlungen, Proteste oder Großveranstaltungen berichten, verdienen unseren besonderen Schutz. Wir werden Angriffe auf Pressevertreterinnen und Pressevertreter konsequent verfolgen und die Sicherheitsbehörden für deren Schutz sensibilisieren. Online-Plattformen müssen mehr Verantwortung übernehmen, denn Meinungsfreiheit endet dort, wo Menschenwürde verletzt wird.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0129-fuer-den-schutz-der-pressefreiheit-eintreten-journalistinn-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 130
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0130-medienvielfalt-in-der-flaeche-sichern-lokalmedien-sind-fue
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Medienvielfalt in der Fläche sichern: Lokalmedien sind für viele Menschen die erste Quelle für Informationen rund um Politik, Gesellschaft und Kultur vor Ort. Wir setzen uns auch auf Bundesebene für faire wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Zeitungen, Anzeigenblätter, regionale Sender und Onlineformate ein.
Entscheidung oder Maßnahme: Medienvielfalt in der Fläche sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Medienvielfalt in der Fläche sichern: Lokalmedien sind für viele Menschen die erste Quelle für Informationen rund um Politik, Gesellschaft und Kultur vor Ort. Wir setzen uns auch auf Bundesebene für faire wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Zeitungen, Anzeigenblätter, regionale Sender und Onlineformate ein.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0130-medienvielfalt-in-der-flaeche-sichern-lokalmedien-sind-fue-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 131
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0131-kinos-als-kulturorte-erhalten-gerade-im-laendlichen-raum-s
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 36
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kinos als Kulturorte erhalten: Gerade im ländlichen Raum sind kleine Kinos nicht nur Orte des Films, sondern auch Treffpunkte und Kulturgut. Wir wollen gemeinsam mit der Kino-Branche auf der Grundlage bewährter Initiativen das Kino lebendig halten und entsprechende Programme des Bundes ergänzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Kinos als Kulturorte erhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kinos als Kulturorte erhalten: Gerade im ländlichen Raum sind kleine Kinos nicht nur Orte des Films, sondern auch Treffpunkte und Kulturgut. Wir wollen gemeinsam mit der Kino-Branche auf der Grundlage bewährter Initiativen das Kino lebendig halten und entsprechende Programme des Bundes ergänzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0131-kinos-als-kulturorte-erhalten-gerade-im-laendlichen-raum-s-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 132
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0132-buergermedien-erhalten-offene-kanaele-und-nichtkommerziell
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 37
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bürgermedien erhalten: Offene Kanäle und nichtkommerzielle Lokalradios schaffen Zugang zu Medien für alle und gewährleisten Vielfalt auf regionaler und lokaler Ebene. Wir sichern gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern ihre verlässliche Förderung durch die Landesmedienanstalt und das Land und prüfen eine engere Verzahnung mit Bildungsinitiativen in Schule, Jugend- und Seniorenarbeit.
Entscheidung oder Maßnahme: Bürgermedien erhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bürgermedien erhalten: Offene Kanäle und nichtkommerzielle Lokalradios schaffen Zugang zu Medien für alle und gewährleisten Vielfalt auf regionaler und lokaler Ebene. Wir sichern gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern ihre verlässliche Förderung durch die Landesmedienanstalt und das Land und prüfen eine engere Verzahnung mit Bildungsinitiativen in Schule, Jugend- und Seniorenarbeit.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0132-buergermedien-erhalten-offene-kanaele-und-nichtkommerziell-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 133
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0133-vereine-als-tragende-saeulen-des-gesellschaftlichen-zusamm
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 37
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vereine als tragende Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts spürbar entlasten: Dazu streben wir einen GEMA-Ländervertrag für Sachsen-Anhalt an, der ehrenamtlich tätigen Vereinen bis zu vier lizenzkostenfreie Musiknutzungen pro Jahr ermöglicht sowie bürokratische und finanzielle Hürden deutlich reduziert.
Entscheidung oder Maßnahme: Vereine als tragende Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts spürbar entlasten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vereine als tragende Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts spürbar entlasten: Dazu streben wir einen GEMA-Ländervertrag für Sachsen-Anhalt an, der ehrenamtlich tätigen Vereinen bis zu vier lizenzkostenfreie Musiknutzungen pro Jahr ermöglicht sowie bürokratische und finanzielle Hürden deutlich reduziert.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0133-vereine-als-tragende-saeulen-des-gesellschaftlichen-zusamm-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 134
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0134-duale-medienordnung-konsequent-sichern-und-weiterentwickel
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 37
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Duale Medienordnung konsequent sichern und weiterentwickeln: Öffentlichrechtlicher Rundfunk und private Anbieter erfüllen jeweils eigene Aufgaben in der Medienlandschaft. Diese Vielfalt soll auch im digitalen Raum sichtbar und auffindbar bleiben, z.B. auf Plattformen, in App-Stores und bei Sprachassistenten.
Entscheidung oder Maßnahme: Duale Medienordnung konsequent sichern und weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Duale Medienordnung konsequent sichern und weiterentwickeln: Öffentlichrechtlicher Rundfunk und private Anbieter erfüllen jeweils eigene Aufgaben in der Medienlandschaft. Diese Vielfalt soll auch im digitalen Raum sichtbar und auffindbar bleiben, z.B. auf Plattformen, in App-Stores und bei Sprachassistenten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0134-duale-medienordnung-konsequent-sichern-und-weiterentwickel-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 135
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0135-wir-teilen-die-auffassung-dass-grosse-digitale-plattformen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 37
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir teilen die Auffassung, dass große digitale Plattformen mehr Verantwortung für Medienvielfalt übernehmen müssen: Wir werden deshalb Initiativen zur Änderung des Medienkonzentrationsrechts sorgfältig prüfen und sicherstellen, dass etwaige Digitalabgaben zur Vielfaltssicherung auch in Sachsen-Anhalt beitragen.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir teilen die Auffassung, dass große digitale Plattformen mehr Verantwortung für Medienvielfalt …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir teilen die Auffassung, dass große digitale Plattformen mehr Verantwortung für Medienvielfalt übernehmen müssen: Wir werden deshalb Initiativen zur Änderung des Medienkonzentrationsrechts sorgfältig prüfen und sicherstellen, dass etwaige Digitalabgaben zur Vielfaltssicherung auch in Sachsen-Anhalt beitragen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0135-wir-teilen-die-auffassung-dass-grosse-digitale-plattformen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mediennutzende
- Betroffen: Journalismus und Plattformen
- Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus media quality
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 3
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
- Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mediennutzende
- Journalismus und Plattformen
- politische und gesellschaftliche Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
- transparente Kriterien und Quellenklarheit
- unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution
unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 136
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0136-landwirtschaft-mit-zukunft-verlaessliche-rahmenbedingungen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 38
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landwirtschaft mit Zukunft: Verlässliche Rahmenbedingungen statt Dauerregulierung. Weniger Bürokratie, mehr Freiheit für Investitionen und unternehmerisches Handeln. Wir wollen die Produktionskosten in der Landwirtschaft senken, damit die Betriebe in Sachsen-Anhalt wirtschaftlich erfolgreich sein können.
Entscheidung oder Maßnahme: Landwirtschaft mit Zukunft
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landwirtschaft mit Zukunft: Verlässliche Rahmenbedingungen statt Dauerregulierung. Weniger Bürokratie, mehr Freiheit für Investitionen und unternehmerisches Handeln. Wir wollen die Produktionskosten in der Landwirtschaft senken, damit die Betriebe in Sachsen-Anhalt wirtschaftlich erfolgreich sein können.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0136-landwirtschaft-mit-zukunft-verlaessliche-rahmenbedingungen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 137
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0137-die-innovativste-landwirtschaft-deutschlands-mit-dem-einsa
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 38
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die innovativste Landwirtschaft Deutschlands: Mit dem Einsatz von moderner Technologie und KI-gestütztem Steuern das Bewirtschaften von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben noch effizienter und günstiger machen. Wir werden unsere führende Stellung beim Einsatz moderner Technologien weiter ausbauen und wollen dafür die Akteure im ländlichen Raum mit den in den Landesbehörden vorhandenen Daten unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die innovativste Landwirtschaft Deutschlands
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die innovativste Landwirtschaft Deutschlands: Mit dem Einsatz von moderner Technologie und KI-gestütztem Steuern das Bewirtschaften von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben noch effizienter und günstiger machen. Wir werden unsere führende Stellung beim Einsatz moderner Technologien weiter ausbauen und wollen dafür die Akteure im ländlichen Raum mit den in den Landesbehörden vorhandenen Daten unterstützen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0137-die-innovativste-landwirtschaft-deutschlands-mit-dem-einsa-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 138
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0138-eigentum-schuetzen-laendlichen-raum-staerken-vorrang-fuer
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 39
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eigentum schützen, ländlichen Raum stärken: Vorrang für Landwirtschaft, Betriebe sichern und regionale Produktion gezielt unterstützen. „Grüne Berufe“ attraktiver machen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Eigentum schützen, ländlichen Raum stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eigentum schützen, ländlichen Raum stärken: Vorrang für Landwirtschaft, Betriebe sichern und regionale Produktion gezielt unterstützen. „Grüne Berufe“ attraktiver machen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0138-eigentum-schuetzen-laendlichen-raum-staerken-vorrang-fuer-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
mechanism: Förder-, Markt- und Haltungsregeln verändern Produktionsweisen, Kosten, Flächennutzung, Tierhaltung und Stoffströme.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Tier-, Wasser-, Klima- und Einkommensziele können Zielkonflikte bilden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Möglicher Indikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Tierschutz, Wasser-/Bodenschutz, Gesundheit und elementare Arbeitsrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Betroffen: Tiere und Ökosysteme
- Betroffen: Verbraucher:innen und ländliche Räume
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 2
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-003
- st-sa-2022-004
- st-sa-2022-012
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Zweite Ordnung
- Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
- Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Produktionsweisen, Flächennutzung, Tierhaltungsstandards, Stoffströme, Marktstrukturen und ländliche Wertschöpfung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Tier-, Wasser-, Boden-, Klima- und Arbeitsstandards
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
unit: Euro, %, kg N/ha, Fälle, t CO2e
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 139
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0139-den-laendlichen-raum-staerken-sachsen-anhalt-ist-im-wesent
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 39
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den ländlichen Raum stärken: Sachsen-Anhalt ist im Wesentlichen ein Land des ländlichen Raumes. Auf dem Land müssen gleichwertige Lebensverhältnisse vorherrschen und die öffentliche Daseinsvorsorge erfüllt sein. Wir unterstützen Innovationen, damit unsere Dörfer liebens- und lebenswert bleiben trotz des demografischen Wandels. Wir wollen auch zukünftig Bundes- und EU-Fördermittel vollständig ausschöpfen. Dafür werden wir die Ämter für Landwirtschaft (ALF) in ihrer Kompetenz stärken. Die Bodenmarktreserve des Landes von 20.000 ha werden wir erhalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Den ländlichen Raum stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den ländlichen Raum stärken: Sachsen-Anhalt ist im Wesentlichen ein Land des ländlichen Raumes. Auf dem Land müssen gleichwertige Lebensverhältnisse vorherrschen und die öffentliche Daseinsvorsorge erfüllt sein. Wir unterstützen Innovationen, damit unsere Dörfer liebens- und lebenswert bleiben trotz des demografischen Wandels. Wir wollen auch zukünftig Bundes- und EU-Fördermittel vollständig ausschöpfen. Dafür werden wir die Ämter für Landwirtschaft (ALF) in ihrer Kompetenz stärken. Die Bodenmarktreserve des Landes von 20.000 ha werden wir erhalten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0139-den-laendlichen-raum-staerken-sachsen-anhalt-ist-im-wesent-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
mechanism: Förder-, Markt- und Haltungsregeln verändern Produktionsweisen, Kosten, Flächennutzung, Tierhaltung und Stoffströme.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Tier-, Wasser-, Klima- und Einkommensziele können Zielkonflikte bilden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Möglicher Indikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Tierschutz, Wasser-/Bodenschutz, Gesundheit und elementare Arbeitsrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Betroffen: Tiere und Ökosysteme
- Betroffen: Verbraucher:innen und ländliche Räume
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 2
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-003
- st-sa-2022-004
- st-sa-2022-012
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Zweite Ordnung
- Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
- Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Produktionsweisen, Flächennutzung, Tierhaltungsstandards, Stoffströme, Marktstrukturen und ländliche Wertschöpfung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Tier-, Wasser-, Boden-, Klima- und Arbeitsstandards
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
unit: Euro, %, kg N/ha, Fälle, t CO2e
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 140
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0140-landwirtschaftliche-nutzflaechen-wirksam-schuetzen-die-ina
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 39
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landwirtschaftliche Nutzflächen wirksam schützen: Die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen für andere Zwecke – etwa Versiegelung, Industrieansiedlungen auf der „grünen Wiese“, Zersiedelung oder Ausgleichsmaßnahmen – wollen wir deutlich begrenzen. Insbesondere Böden mit hoher Bonität sind als Grundlage für eine leistungsfähige und nachhaltige Landwirtschaft vorrangig zu sichern.
Entscheidung oder Maßnahme: Landwirtschaftliche Nutzflächen wirksam schützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landwirtschaftliche Nutzflächen wirksam schützen: Die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen für andere Zwecke – etwa Versiegelung, Industrieansiedlungen auf der „grünen Wiese“, Zersiedelung oder Ausgleichsmaßnahmen – wollen wir deutlich begrenzen. Insbesondere Böden mit hoher Bonität sind als Grundlage für eine leistungsfähige und nachhaltige Landwirtschaft vorrangig zu sichern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0140-landwirtschaftliche-nutzflaechen-wirksam-schuetzen-die-ina-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 141
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0141-die-innovativste-landwirtschaft-in-europa-schaffen-modellv
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 39
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die innovativste Landwirtschaft in Europa schaffen: Modellvorhaben und Demonstrationsbetriebe werden wir weiterhin gezielt unterstützen, um neue Erkenntnisse schneller und wirksamer in die Praxis zu übertragen. Die Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau mit ihrem Versuchswesen und Dienstleistungen soll das Kompetenzzentrum für moderne Landwirtschaft werden. Gleichzeitig beseitigen wir rechtliche Hemmnisse, um autonome Roboter und Drohnen schneller einsetzen zu können. Die Rahmenbedingungen für autonom fahrende Landwirtschaftsmaschinen werden wir so gestalten, dass diese unsere Infrastruktur zuverlässig nutzen können.
Entscheidung oder Maßnahme: Die innovativste Landwirtschaft in Europa schaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die innovativste Landwirtschaft in Europa schaffen: Modellvorhaben und Demonstrationsbetriebe werden wir weiterhin gezielt unterstützen, um neue Erkenntnisse schneller und wirksamer in die Praxis zu übertragen. Die Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau mit ihrem Versuchswesen und Dienstleistungen soll das Kompetenzzentrum für moderne Landwirtschaft werden. Gleichzeitig beseitigen wir rechtliche Hemmnisse, um autonome Roboter und Drohnen schneller einsetzen zu können. Die Rahmenbedingungen für autonom fahrende Landwirtschaftsmaschinen werden wir so gestalten, dass diese unsere Infrastruktur zuverlässig nutzen können.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0141-die-innovativste-landwirtschaft-in-europa-schaffen-modellv-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 142
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0142-landwirtschaft-modernisieren-und-betriebe-entlasten-der-be
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 39
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landwirtschaft modernisieren und Betriebe entlasten: Der Beruf des Landwirts entwickelt sich kontinuierlich weiter. Wir passen Ausbildung und Weiterbildung an die neuen technischen und wirtschaftlichen Anforderungen an. Damit Neueinsteiger leichter einen Betrieb übernehmen oder gründen können, unterstützen wir sie weiter mit Starthilfen, Investitionszuschüssen und, bei jungem Alter, der bewährten Praktikumsprämie. Neue Züchtungsmethoden können helfen, Pflanzen widerstandsfähiger zu machen, um nachhaltiger, also mit geringerem Düngemittel- und Pflanzenschutzmitteleinsatz, produzieren zu können. Diese Chancen wollen wir nutzen. Dafür setzen wir uns für
Entscheidung oder Maßnahme: Landwirtschaft modernisieren und Betriebe entlasten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landwirtschaft modernisieren und Betriebe entlasten: Der Beruf des Landwirts entwickelt sich kontinuierlich weiter. Wir passen Ausbildung und Weiterbildung an die neuen technischen und wirtschaftlichen Anforderungen an. Damit Neueinsteiger leichter einen Betrieb übernehmen oder gründen können, unterstützen wir sie weiter mit Starthilfen, Investitionszuschüssen und, bei jungem Alter, der bewährten Praktikumsprämie. Neue Züchtungsmethoden können helfen, Pflanzen widerstandsfähiger zu machen, um nachhaltiger, also mit geringerem Düngemittel- und Pflanzenschutzmitteleinsatz, produzieren zu können. Diese Chancen wollen wir nutzen. Dafür setzen wir uns für
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0142-landwirtschaft-modernisieren-und-betriebe-entlasten-der-be-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 143
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0143-gleichzeitig-bauen-wir-unnoetige-buerokratie-ab
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gleichzeitig bauen wir unnötige Bürokratie ab.
Entscheidung oder Maßnahme: Gleichzeitig bauen wir unnötige Bürokratie ab
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gleichzeitig bauen wir unnötige Bürokratie ab.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0143-gleichzeitig-bauen-wir-unnoetige-buerokratie-ab-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 144
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0144-forstwirtschaft-als-gesamtgesellschaftliche-aufgabe-verste
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Forstwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen: Wetterextreme und Schädlinge machen unserem Wald zu schaffen. Ein zügiger Waldumbau mit einem breiten, klimaangepassten Baumartenspektrum ist erforderlich, um die Multifunktionalität des Waldes zu sichern. Dabei setzen wir auf Bewirtschaftung bzw. stoffliche und energetische Nutzung von Holz. Wir fördern daher den Waldumbau, Forstbetriebsgemeinschaften, Waldwegebau, Bestandspflege, und Brandschutzmaßnahmen im Wald, insbesondere für private Waldeigentümer. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, keine Steuermittel für die gezielte Stilllegung von Forstflächen einzusetzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Forstwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Forstwirtschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen: Wetterextreme und Schädlinge machen unserem Wald zu schaffen. Ein zügiger Waldumbau mit einem breiten, klimaangepassten Baumartenspektrum ist erforderlich, um die Multifunktionalität des Waldes zu sichern. Dabei setzen wir auf Bewirtschaftung bzw. stoffliche und energetische Nutzung von Holz. Wir fördern daher den Waldumbau, Forstbetriebsgemeinschaften, Waldwegebau, Bestandspflege, und Brandschutzmaßnahmen im Wald, insbesondere für private Waldeigentümer. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, keine Steuermittel für die gezielte Stilllegung von Forstflächen einzusetzen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0144-forstwirtschaft-als-gesamtgesellschaftliche-aufgabe-verste-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-027
- st-sa-2022-025
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 145
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0145-die-bewirtschaftungsnachteile-des-kleinprivatwaldes-ausgle
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Bewirtschaftungsnachteile des Kleinprivatwaldes ausgleichen: Durch Förderung und Unterstützung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse nach § 41 Bundeswaldgesetz (BWaldG) wollen wir diese professionellen Organisationsstrukturen mit dauerhaft besetzten Geschäftsstellen ermöglichen und eine verlässliche forstfachliche Betreuung durch das Landeszentrum Wald oder andere Forstdienstleister sicherstellen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Bewirtschaftungsnachteile des Kleinprivatwaldes ausgleichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Bewirtschaftungsnachteile des Kleinprivatwaldes ausgleichen: Durch Förderung und Unterstützung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse nach § 41 Bundeswaldgesetz (BWaldG) wollen wir diese professionellen Organisationsstrukturen mit dauerhaft besetzten Geschäftsstellen ermöglichen und eine verlässliche forstfachliche Betreuung durch das Landeszentrum Wald oder andere Forstdienstleister sicherstellen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0145-die-bewirtschaftungsnachteile-des-kleinprivatwaldes-ausgle-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 146
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0146-oekosystemleistungen-des-waldes-staerker-honorieren-dazu-s
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ökosystemleistungen des Waldes stärker honorieren: Dazu sollen Leistungen mit der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt definiert werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Ökosystemleistungen des Waldes stärker honorieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ökosystemleistungen des Waldes stärker honorieren: Dazu sollen Leistungen mit der Nordwestdeutschen Forstlichen Versuchsanstalt definiert werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0146-oekosystemleistungen-des-waldes-staerker-honorieren-dazu-s-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-027
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 147
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0147-jagd-als-verantwortungsvolle-aufgabe-staerken-jagd-ist-eig
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Jagd als verantwortungsvolle Aufgabe stärken: Jagd ist Eigentumsrecht. Zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe stellen wir den Jagdgenossenschaften die Daten für die Verwaltung eines Jagdkatasters zur Verfügung. Sie ist essenziell für die Forstwirtschaft und für den Aufbau stabiler Wälder. Wir setzen uns für wirksame Regelungen zur Regulierung des Wolfsbestandes ein, um die Sicherheit von Mensch und Weidetieren in unserer Kulturlandschaft zu gewährleisten.
Entscheidung oder Maßnahme: Jagd als verantwortungsvolle Aufgabe stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Jagd als verantwortungsvolle Aufgabe stärken: Jagd ist Eigentumsrecht. Zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe stellen wir den Jagdgenossenschaften die Daten für die Verwaltung eines Jagdkatasters zur Verfügung. Sie ist essenziell für die Forstwirtschaft und für den Aufbau stabiler Wälder. Wir setzen uns für wirksame Regelungen zur Regulierung des Wolfsbestandes ein, um die Sicherheit von Mensch und Weidetieren in unserer Kulturlandschaft zu gewährleisten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0147-jagd-als-verantwortungsvolle-aufgabe-staerken-jagd-ist-eig-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 148
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0148-das-land-als-standort-fuer-biooekonomie-weiter-etablieren
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 40
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das Land als Standort für Bioökonomie weiter etablieren: Leuna stellt einen der innovativsten Standorte bei der Rohstoffverwendung dar. Die Sektorstudie Forst und Holz wollen wir an die aktuellen Gegebenheiten anpassen.
Entscheidung oder Maßnahme: Das Land als Standort für Bioökonomie weiter etablieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das Land als Standort für Bioökonomie weiter etablieren: Leuna stellt einen der innovativsten Standorte bei der Rohstoffverwendung dar. Die Sektorstudie Forst und Holz wollen wir an die aktuellen Gegebenheiten anpassen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0148-das-land-als-standort-fuer-biooekonomie-weiter-etablieren-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 149
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0149-schaeden-durch-geschuetzte-arten-ausgleichen-wir-werden-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 41
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schäden durch geschützte Arten ausgleichen: Wir werden den Schadensausgleich, der bei geschützten Arten wie dem Wolf bereits existiert, auf weitere Arten wie die Saatkrähe und den Biber ausweiten. Artenschutz und Land- und Forstwirtschaft dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die zuständigen Schadenserhebungen abzustimmen und auf den Weg zu bringen.
Entscheidung oder Maßnahme: Schäden durch geschützte Arten ausgleichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schäden durch geschützte Arten ausgleichen: Wir werden den Schadensausgleich, der bei geschützten Arten wie dem Wolf bereits existiert, auf weitere Arten wie die Saatkrähe und den Biber ausweiten. Artenschutz und Land- und Forstwirtschaft dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die zuständigen Schadenserhebungen abzustimmen und auf den Weg zu bringen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0149-schaeden-durch-geschuetzte-arten-ausgleichen-wir-werden-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 150
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0150-auf-innovationen-in-der-land-und-forstwirtschaft-setzen-wi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 41
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Auf Innovationen in der Land- und Forstwirtschaft setzen: Wir wollen den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Digitalisierung in der Land- und Forstwirtschaft stärken und fördern. Start-ups und innovative Ideen sollen ebenfalls gefördert werden. Wir setzen auf eine gezielte Förderung und praktische Anwendung der neuen Züchtungsmethoden (Genom – Editing), um die Schaffung von an den Klimawandel angepasster Sorten zu beschleunigen. Dies schließt die weitere Unterstützung entsprechender Vorlaufforschungen, insbesondere im IPK Gatersleben, ein. Das Land bündelt die notwendigen Informationen auf einer Plattform für Land- und Forstwirtschaft. Die im Landesbesitz befindlichen Daten (z.B. Katasterdaten) werden auf Antrag regionsbezogen den wirtschaftenden Betrieben kostenlos zur Verfügung gestellt.
Entscheidung oder Maßnahme: Auf Innovationen in der Land- und Forstwirtschaft setzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auf Innovationen in der Land- und Forstwirtschaft setzen: Wir wollen den Einsatz Künstlicher Intelligenz und die Digitalisierung in der Land- und Forstwirtschaft stärken und fördern. Start-ups und innovative Ideen sollen ebenfalls gefördert werden. Wir setzen auf eine gezielte Förderung und praktische Anwendung der neuen Züchtungsmethoden (Genom – Editing), um die Schaffung von an den Klimawandel angepasster Sorten zu beschleunigen. Dies schließt die weitere Unterstützung entsprechender Vorlaufforschungen, insbesondere im IPK Gatersleben, ein. Das Land bündelt die notwendigen Informationen auf einer Plattform für Land- und Forstwirtschaft. Die im Landesbesitz befindlichen Daten (z.B. Katasterdaten) werden auf Antrag regionsbezogen den wirtschaftenden Betrieben kostenlos zur Verfügung gestellt.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0150-auf-innovationen-in-der-land-und-forstwirtschaft-setzen-wi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 151
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0151-tierhaltung-im-land-erhalten-wir-setzen-uns-fuer-tierwohlg
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 41
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Tierhaltung im Land erhalten: Wir setzen uns für tierwohlgerechte Haltung mit praxisgerechten Standards ein und lehnen zusätzliche Verschärfungen ab. Dazu soll auf Bundesebene eine Gesamtstrategie zur Nutztierhaltung verfolgt werden. Im Baurecht und bei Stallgenehmigungsverfahren wollen wir Vereinfachungen und ein Moratorium bei technischen Standards umsetzen. Unsere Weidetierhaltung werden wir in der Wirtschaftlichkeit je Großvieheinheit unterstützen um Biodiversität und Artenvielfalt positiv zu fördern.
Entscheidung oder Maßnahme: Tierhaltung im Land erhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Tierhaltung im Land erhalten: Wir setzen uns für tierwohlgerechte Haltung mit praxisgerechten Standards ein und lehnen zusätzliche Verschärfungen ab. Dazu soll auf Bundesebene eine Gesamtstrategie zur Nutztierhaltung verfolgt werden. Im Baurecht und bei Stallgenehmigungsverfahren wollen wir Vereinfachungen und ein Moratorium bei technischen Standards umsetzen. Unsere Weidetierhaltung werden wir in der Wirtschaftlichkeit je Großvieheinheit unterstützen um Biodiversität und Artenvielfalt positiv zu fördern.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0151-tierhaltung-im-land-erhalten-wir-setzen-uns-fuer-tierwohlg-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
mechanism: Förder-, Markt- und Haltungsregeln verändern Produktionsweisen, Kosten, Flächennutzung, Tierhaltung und Stoffströme.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Tier-, Wasser-, Klima- und Einkommensziele können Zielkonflikte bilden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Möglicher Indikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Tierschutz, Wasser-/Bodenschutz, Gesundheit und elementare Arbeitsrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Betroffen: Tiere und Ökosysteme
- Betroffen: Verbraucher:innen und ländliche Räume
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 2
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Einkommen landwirtschaftlicher Betriebe, Tiergesundheit, Ernährungssicherheit, Wasser, Boden, Biodiversität und Emissionen verändern.
Zweite Ordnung
- Deregulierung kann Schutzkosten externalisieren
- Pauschale Förderung kann Mitnahmeeffekte oder Produktionsausweitung statt Qualitätswirkung erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Produktionsweisen, Flächennutzung, Tierhaltungsstandards, Stoffströme, Marktstrukturen und ländliche Wertschöpfung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Landwirtschaftliche Betriebe und Beschäftigte
- Tiere und Ökosysteme
- Verbraucher:innen und ländliche Räume
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Tier-, Wasser-, Boden-, Klima- und Arbeitsstandards
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelarchitektur
- Vollzug und Daten
- betriebliche Umstellungskapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betriebseinkommen, Tiergesundheit, Antibiotika-/Mortalitätsdaten, Nährstoffüberschüsse, Ökofläche, Emissionen, Lebensmittelpreise
unit: Euro, %, kg N/ha, Fälle, t CO2e
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 152
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0152-dokumentationspflichten-auf-das-notwendigste-reduzieren-wi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 41
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Dokumentationspflichten auf das Notwendigste reduzieren: Wir wollen bestehende Dokumentationspflichten überprüfen und dort abbauen, wo sie keinen zusätzlichen Nutzen für Tiergesundheit oder Verbraucherschutz schaffen.
Entscheidung oder Maßnahme: Dokumentationspflichten auf das Notwendigste reduzieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dokumentationspflichten auf das Notwendigste reduzieren: Wir wollen bestehende Dokumentationspflichten überprüfen und dort abbauen, wo sie keinen zusätzlichen Nutzen für Tiergesundheit oder Verbraucherschutz schaffen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0152-dokumentationspflichten-auf-das-notwendigste-reduzieren-wi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 153
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0153-die-markenvielfalt-der-direktvermarkter-und-ernaehrungsfir
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 41
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Markenvielfalt der Direktvermarkter und Ernährungsfirmen Sachsen-Anhalts stärken: Wir werden die Präsentationsmöglichkeiten auf Veranstaltungen, wie z.B. der Internationalen Grünen Woche und dem Landeserntedankfest, ausbauen und fördern.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Markenvielfalt der Direktvermarkter und Ernährungsfirmen Sachsen-Anhalts stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Markenvielfalt der Direktvermarkter und Ernährungsfirmen Sachsen-Anhalts stärken: Wir werden die Präsentationsmöglichkeiten auf Veranstaltungen, wie z.B. der Internationalen Grünen Woche und dem Landeserntedankfest, ausbauen und fördern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0153-die-markenvielfalt-der-direktvermarkter-und-ernaehrungsfir-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 154
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0154-die-obst-und-weinwirtschaft-staerken-diese-branchen-haben
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Obst- und Weinwirtschaft stärken: Diese Branchen haben in Sachsen-Anhalt eine lange Tradition. Zudem unterstützen wir auch hier regionale und Direktvermarktung und werden entsprechende Gebiete touristisch weiter bewerben.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Obst- und Weinwirtschaft stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Obst- und Weinwirtschaft stärken: Diese Branchen haben in Sachsen-Anhalt eine lange Tradition. Zudem unterstützen wir auch hier regionale und Direktvermarktung und werden entsprechende Gebiete touristisch weiter bewerben.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0154-die-obst-und-weinwirtschaft-staerken-diese-branchen-haben-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 155
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0155-wettbewerbsnachteile-abbauen-und-entbuerokratisierung-vora
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wettbewerbsnachteile abbauen und Entbürokratisierung vorantreiben: Die Landund Forstwirtschaft werden von einem weiteren Anstieg der CO2-Kosten ausgenommen und der energieintensiven Industrie gleichgestellt. Auf Bundes- und EU-Ebene werden wir uns für eine 1:1-Umsetzung von EU-Recht einsetzen, um zusätzliche Belastungen zu vermeiden und faire Wettbewerbsbedingungen für unsere Betriebe zu schaffen. Dazu gehören die gleichen Bedingungen beim Pflanzenschutzmittel- und Düngemitteleinsatz sowie bei den Arbeits- und Sozialstandards. Die Landwirtschaft braucht Verlässlichkeit und Planbarkeit.
Entscheidung oder Maßnahme: Wettbewerbsnachteile abbauen und Entbürokratisierung vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wettbewerbsnachteile abbauen und Entbürokratisierung vorantreiben: Die Landund Forstwirtschaft werden von einem weiteren Anstieg der CO2-Kosten ausgenommen und der energieintensiven Industrie gleichgestellt. Auf Bundes- und EU-Ebene werden wir uns für eine 1:1-Umsetzung von EU-Recht einsetzen, um zusätzliche Belastungen zu vermeiden und faire Wettbewerbsbedingungen für unsere Betriebe zu schaffen. Dazu gehören die gleichen Bedingungen beim Pflanzenschutzmittel- und Düngemitteleinsatz sowie bei den Arbeits- und Sozialstandards. Die Landwirtschaft braucht Verlässlichkeit und Planbarkeit.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0155-wettbewerbsnachteile-abbauen-und-entbuerokratisierung-vora-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 156
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0156-die-reform-zur-gewaesserunterhaltung-fortfuehren-fuer-uns
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Reform zur Gewässerunterhaltung fortführen: Für uns ist die Reform der Gewässerunterhaltung nicht abgeschlossen. Wir werden die Wasserrückhaltung in der Fläche stärken. Gewässerunterhaltung allein reicht nicht aus, die Rückhaltung des Wassers findet in der Fläche statt. Dazu werden wir eine neue Beitragsbemessung vornehmen. Wir wollen Land- und Forstwirte von Dokumentationspflichten und Bürokratie sowie bei den Beiträgen zur Gewässerunterhaltung entlasten.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Reform zur Gewässerunterhaltung fortführen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Reform zur Gewässerunterhaltung fortführen: Für uns ist die Reform der Gewässerunterhaltung nicht abgeschlossen. Wir werden die Wasserrückhaltung in der Fläche stärken. Gewässerunterhaltung allein reicht nicht aus, die Rückhaltung des Wassers findet in der Fläche statt. Dazu werden wir eine neue Beitragsbemessung vornehmen. Wir wollen Land- und Forstwirte von Dokumentationspflichten und Bürokratie sowie bei den Beiträgen zur Gewässerunterhaltung entlasten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0156-die-reform-zur-gewaesserunterhaltung-fortfuehren-fuer-uns-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
- st-sa-2022-014
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 157
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0157-uns-bei-der-ausgestaltung-der-neuen-gemeinsamen-agrarpolit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Uns bei der Ausgestaltung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2028 dafür einsetzen, dass Kappung und Degression verhindert und der Agrarsektor prioritär behandelt wird: Dazu gehört auch eine angemessene Verteilung der Mittel für die Landund Forstwirtschaft im Mittelfristigen Finanzrahmen der EU (MFR). Wir lehnen Kürzungen im EU-Agrarbudget ab.
Entscheidung oder Maßnahme: Uns bei der Ausgestaltung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2028 dafür einsetzen, …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Uns bei der Ausgestaltung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2028 dafür einsetzen, dass Kappung und Degression verhindert und der Agrarsektor prioritär behandelt wird: Dazu gehört auch eine angemessene Verteilung der Mittel für die Landund Forstwirtschaft im Mittelfristigen Finanzrahmen der EU (MFR). Wir lehnen Kürzungen im EU-Agrarbudget ab.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0157-uns-bei-der-ausgestaltung-der-neuen-gemeinsamen-agrarpolit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 158
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0158-duenge-und-pflanzenschutzrecht-verbessern-wir-wollen-die-r
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Dünge- und Pflanzenschutzrecht verbessern: Wir wollen die roten Gebiete verursachergerecht neu definieren. Düngerecht (inklusive Lagerung von Wirtschaftsdüngern) soll im Land, als Beitrag zum Bürokratieabbau zukünftig in einer Hand bzw. in einer Behörde vollzogen werden. Das Messstellennetz muss für eine angemessene regionalisierte Betrachtung ausgebaut werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Dünge- und Pflanzenschutzrecht verbessern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dünge- und Pflanzenschutzrecht verbessern: Wir wollen die roten Gebiete verursachergerecht neu definieren. Düngerecht (inklusive Lagerung von Wirtschaftsdüngern) soll im Land, als Beitrag zum Bürokratieabbau zukünftig in einer Hand bzw. in einer Behörde vollzogen werden. Das Messstellennetz muss für eine angemessene regionalisierte Betrachtung ausgebaut werden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0158-duenge-und-pflanzenschutzrecht-verbessern-wir-wollen-die-r-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 159
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0159-wiederherstellungs-verordnung-der-eu-zurueckweisen-wir-spr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wiederherstellungs-Verordnung der EU zurückweisen: Wir sprechen uns dafür aus, die Wiederherstellungsverordnung vollständig aufzuheben, um unter Einbeziehung aller relevanten Akteure ein neues, praxistaugliches und vor allem faires und finanziell unterlegtes Regelwerk zum Erhalt und der Anpassung unserer natürlichen Lebensgrundlagen an die Herausforderungen des Klimawandels zu entwickeln. Zusätzliche Unterschutzstellung von heute land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen lehnen wir ab.
Entscheidung oder Maßnahme: Wiederherstellungs-Verordnung der EU zurückweisen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wiederherstellungs-Verordnung der EU zurückweisen: Wir sprechen uns dafür aus, die Wiederherstellungsverordnung vollständig aufzuheben, um unter Einbeziehung aller relevanten Akteure ein neues, praxistaugliches und vor allem faires und finanziell unterlegtes Regelwerk zum Erhalt und der Anpassung unserer natürlichen Lebensgrundlagen an die Herausforderungen des Klimawandels zu entwickeln. Zusätzliche Unterschutzstellung von heute land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen lehnen wir ab.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0159-wiederherstellungs-verordnung-der-eu-zurueckweisen-wir-spr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 160
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0160-nachwuchs-fuer-die-land-und-forstwirtschaft-gewinnen-die-s
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 42
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Nachwuchs für die Land- und Forstwirtschaft gewinnen: Die sogenannten „Grünen Berufe“ in der Land- und Forstwirtschaft sollen für Nachwuchs attraktiver werden. Dazu wollen wir die Berufsausbildung und die überbetriebliche Ausbildung am
Entscheidung oder Maßnahme: Nachwuchs für die Land- und Forstwirtschaft gewinnen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Nachwuchs für die Land- und Forstwirtschaft gewinnen: Die sogenannten „Grünen Berufe“ in der Land- und Forstwirtschaft sollen für Nachwuchs attraktiver werden. Dazu wollen wir die Berufsausbildung und die überbetriebliche Ausbildung am
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0160-nachwuchs-fuer-die-land-und-forstwirtschaft-gewinnen-die-s-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 161
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0161-kooperationen-zwischen-den-bildungsstandorten-und-den-hoch
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kooperationen zwischen den Bildungsstandorten und den Hochschulen wollen wir verstetigen und ausbauen.
Entscheidung oder Maßnahme: Kooperationen zwischen den Bildungsstandorten und den Hochschulen wollen wir verstetigen und ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kooperationen zwischen den Bildungsstandorten und den Hochschulen wollen wir verstetigen und ausbauen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0161-kooperationen-zwischen-den-bildungsstandorten-und-den-hoch-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 162
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0162-landschafts-und-gartenbau-staerker-wertschaetzen-diese-wic
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landschafts- und Gartenbau stärker wertschätzen: Diese wichtige Branche braucht ebenfalls geeignete Nachwuchskräfte, daher unterstützen wir Kampagnen auch hier, um das Berufsbild attraktiver zu machen.
Entscheidung oder Maßnahme: Landschafts- und Gartenbau stärker wertschätzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landschafts- und Gartenbau stärker wertschätzen: Diese wichtige Branche braucht ebenfalls geeignete Nachwuchskräfte, daher unterstützen wir Kampagnen auch hier, um das Berufsbild attraktiver zu machen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0162-landschafts-und-gartenbau-staerker-wertschaetzen-diese-wic-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 163
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0163-ehrenamt-im-laendlichen-raum-staerken-landjugend-landfraue
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ehrenamt im ländlichen Raum stärken: Landjugend, Landfrauen und Landsenioren und weitere Verbände sind eine starke Säule des Engagements in den ländlichen Regionen und starke Akteure im sozialen Leben des ländlichen Raums. Diese Partner werden wir weiterhin verlässlich unterstützen und in Entscheidungsprozesse einbinden.
Entscheidung oder Maßnahme: Ehrenamt im ländlichen Raum stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ehrenamt im ländlichen Raum stärken: Landjugend, Landfrauen und Landsenioren und weitere Verbände sind eine starke Säule des Engagements in den ländlichen Regionen und starke Akteure im sozialen Leben des ländlichen Raums. Diese Partner werden wir weiterhin verlässlich unterstützen und in Entscheidungsprozesse einbinden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0163-ehrenamt-im-laendlichen-raum-staerken-landjugend-landfraue-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 164
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0164-kleingartenwesen-erhalten-wir-staerken-das-kleingartenwese
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kleingartenwesen erhalten: Wir stärken das Kleingartenwesen als Bestandteil der Naherholung und als Beitrag zu Biodiversität und Selbstversorgung. Die fachliche Beratung des Kleingartenwesens unterstützen wir weiterhin. Es fördert das Verständnis für Natur und Umwelt.
Entscheidung oder Maßnahme: Kleingartenwesen erhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kleingartenwesen erhalten: Wir stärken das Kleingartenwesen als Bestandteil der Naherholung und als Beitrag zu Biodiversität und Selbstversorgung. Die fachliche Beratung des Kleingartenwesens unterstützen wir weiterhin. Es fördert das Verständnis für Natur und Umwelt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0164-kleingartenwesen-erhalten-wir-staerken-das-kleingartenwese-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 165
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0165-die-imkerei-gezielt-unterstuetzen-und-die-kulturlandschaft
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Imkerei gezielt unterstützen und die Kulturlandschaft schützen: Wir unterstützen den Kampf gegen die Varroamilbe und die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse sowie aller schädlicher Neophyten.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Imkerei gezielt unterstützen und die Kulturlandschaft schützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Imkerei gezielt unterstützen und die Kulturlandschaft schützen: Wir unterstützen den Kampf gegen die Varroamilbe und die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse sowie aller schädlicher Neophyten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0165-die-imkerei-gezielt-unterstuetzen-und-die-kulturlandschaft-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 166
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0166-angel-und-erwerbsfischerei-unterstuetzen-die-angel-und-erw
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Angel- und Erwerbsfischerei unterstützen: Die Angel- und Erwerbsfischerei ist in ihrer Vielfalt wichtiger Bestandteil der Gewässerbewirtschaftung und der Attraktivität des ländlichen Raumes. Wir fördern insbesondere ihre Bildungs-, Jugend- und Naturschutzarbeit.
Entscheidung oder Maßnahme: Angel- und Erwerbsfischerei unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Angel- und Erwerbsfischerei unterstützen: Die Angel- und Erwerbsfischerei ist in ihrer Vielfalt wichtiger Bestandteil der Gewässerbewirtschaftung und der Attraktivität des ländlichen Raumes. Wir fördern insbesondere ihre Bildungs-, Jugend- und Naturschutzarbeit.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0166-angel-und-erwerbsfischerei-unterstuetzen-die-angel-und-erw-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
- st-sa-2022-014
- st-sa-2022-026
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 167
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0167-den-verbraucherschutz-staerken-ein-starker-verbraucherschu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den Verbraucherschutz stärken: Ein starker Verbraucherschutz schafft Vertrauen, ermöglicht informierte Entscheidungen und schützt vor Risiken. Besonders in Zeiten von Digitalisierung, Globalisierung und zunehmender Marktintransparenz muss dem Verbraucherschutz besondere Bedeutung beigemessen werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Verbraucherschutz stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Verbraucherschutz stärken: Ein starker Verbraucherschutz schafft Vertrauen, ermöglicht informierte Entscheidungen und schützt vor Risiken. Besonders in Zeiten von Digitalisierung, Globalisierung und zunehmender Marktintransparenz muss dem Verbraucherschutz besondere Bedeutung beigemessen werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0167-den-verbraucherschutz-staerken-ein-starker-verbraucherschu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 168
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0168-wertschaetzung-fuer-lebensmittel-staerken-und-aufklaerung
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 43
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wertschätzung für Lebensmittel stärken und Aufklärung fördern: Der verschwenderische Umgang mit Nahrungsmitteln führt zu einer Missachtung der produzierten Güter und der Arbeit der Erzeugerinnen und Erzeuger. Wir setzen uns für mehr Wertschätzung unserer Lebensmittel ein und wollen Lebensmittelverschwendung konsequent reduzieren. Gleichzeitig werden wir die Ernährungsbildung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, stärken, indem wir in Schulen und Kindertagesstätten Aufklärung über gesunde Ernährung und nachhaltigen Konsum fördern.
Entscheidung oder Maßnahme: Wertschätzung für Lebensmittel stärken und Aufklärung fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wertschätzung für Lebensmittel stärken und Aufklärung fördern: Der verschwenderische Umgang mit Nahrungsmitteln führt zu einer Missachtung der produzierten Güter und der Arbeit der Erzeugerinnen und Erzeuger. Wir setzen uns für mehr Wertschätzung unserer Lebensmittel ein und wollen Lebensmittelverschwendung konsequent reduzieren. Gleichzeitig werden wir die Ernährungsbildung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, stärken, indem wir in Schulen und Kindertagesstätten Aufklärung über gesunde Ernährung und nachhaltigen Konsum fördern.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0168-wertschaetzung-fuer-lebensmittel-staerken-und-aufklaerung-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 169
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0169-energie-sicher-und-bezahlbar-die-bundeseinheitliche-stromp
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 44
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Energie – sicher und bezahlbar − Die bundeseinheitliche Strompreiszone teilen − Wasserstofftechnologie für die Industrie fördern − Erneuerbare Energien technologieoffen nutzen − Vorreiter bei Solar auf dem Dach werden Wir sind die Kraft für eine bezahlbare, verlässliche und nachhaltige Energiepolitik.
Entscheidung oder Maßnahme: Energie – sicher und bezahlbar − Die bundeseinheitliche Strompreiszone teilen − Wasserstofftechnologie …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Energie – sicher und bezahlbar − Die bundeseinheitliche Strompreiszone teilen − Wasserstofftechnologie für die Industrie fördern − Erneuerbare Energien technologieoffen nutzen − Vorreiter bei Solar auf dem Dach werden Wir sind die Kraft für eine bezahlbare, verlässliche und nachhaltige Energiepolitik.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0169-energie-sicher-und-bezahlbar-die-bundeseinheitliche-stromp-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-017
- st-sa-2022-018
- st-sa-2022-024
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 170
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0170-so-schaffen-wir-die-basis-fuer-wirtschaftliche-entwicklung
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 44
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: So schaffen wir die Basis für wirtschaftliche Entwicklung und Planungssicherheit, ohne die Menschen und Unternehmen im Land weiter zu belasten.
Entscheidung oder Maßnahme: So schaffen wir die Basis für wirtschaftliche Entwicklung und Planungssicherheit, ohne die …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: So schaffen wir die Basis für wirtschaftliche Entwicklung und Planungssicherheit, ohne die Menschen und Unternehmen im Land weiter zu belasten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0170-so-schaffen-wir-die-basis-fuer-wirtschaftliche-entwicklung-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 171
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0171-die-versorgung-mit-verlaesslicher-energie-sicherstellen-vo
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 44
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Versorgung mit verlässlicher Energie sicherstellen: Vor dem Rückbau grundlastfähiger Kraftwerke braucht es konkrete Lösungen bei Speichern, Netzen und Ersatzkraftwerken. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit haben für uns oberste Priorität – das ist die Grundlage für attraktive Standorte und sichere Arbeitsplätze. Dabei muss die Unabhängigkeit unserer Energieversorgung im Sinne einer Energieresilienzstrategie als Standortfaktor mitgedacht werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Versorgung mit verlässlicher Energie sicherstellen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Versorgung mit verlässlicher Energie sicherstellen: Vor dem Rückbau grundlastfähiger Kraftwerke braucht es konkrete Lösungen bei Speichern, Netzen und Ersatzkraftwerken. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit haben für uns oberste Priorität – das ist die Grundlage für attraktive Standorte und sichere Arbeitsplätze. Dabei muss die Unabhängigkeit unserer Energieversorgung im Sinne einer Energieresilienzstrategie als Standortfaktor mitgedacht werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0171-die-versorgung-mit-verlaesslicher-energie-sicherstellen-vo-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 172
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0172-das-akzeptanz-und-beteiligungsgesetzes-auf-seine-wirksamke
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 44
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes auf seine Wirksamkeit hin überprüfen, damit die Akzeptanz vor Ort und damit auch die Investitionen in die Energiezukunft unseres Landes weiter steigen. Die Einführung war ein wichtiger Schritt: Kommunen und mittelbar Unternehmen und Bürger profitieren künftig stärker vom zukunftsfähigen Ausbau der Erneuerbaren Energien – durch gesetzlich verankerte Beteiligungsmodelle. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Das Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes auf seine Wirksamkeit hin überprüfen, damit die Akzeptanz …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das Akzeptanz- und Beteiligungsgesetzes auf seine Wirksamkeit hin überprüfen, damit die Akzeptanz vor Ort und damit auch die Investitionen in die Energiezukunft unseres Landes weiter steigen. Die Einführung war ein wichtiger Schritt: Kommunen und mittelbar Unternehmen und Bürger profitieren künftig stärker vom zukunftsfähigen Ausbau der Erneuerbaren Energien – durch gesetzlich verankerte Beteiligungsmodelle. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0172-das-akzeptanz-und-beteiligungsgesetzes-auf-seine-wirksamke-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 173
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0173-eine-initiative-starten-um-die-bundeseinheitliche-strompre
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 44
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine Initiative starten, um die bundeseinheitliche Strompreiszone zu teilen: Wir brauchen einen niedrigeren Strompreis für die Industrie und auch die Haushalte in unserer Region. Die Ertragskraft der Unternehmen in Sachsen-Anhalt ist weniger stark als in den wirtschaftsstarken Regionen im Süden Deutschland. Durch den bundesweit einheitlichen Großhandelspreis für Strom, der sich aus Angebot und Nachfrage im gesamten Bundesgebiet ergibt, kostet Strom in Sachsen-Anhalt genauso viel wie in BadenWürttemberg oder Bayern. Das wollen wir ändern und ein Modell mit mehreren Zonen erreichen. Wir wollen regionale Strompreiszonen, weil wir günstigen Windstrom produzieren, und das soll den Unternehmen und Haushalten in Sachsen-Anhalt zugutekommen.
Entscheidung oder Maßnahme: Eine Initiative starten, um die bundeseinheitliche Strompreiszone zu teilen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Initiative starten, um die bundeseinheitliche Strompreiszone zu teilen: Wir brauchen einen niedrigeren Strompreis für die Industrie und auch die Haushalte in unserer Region. Die Ertragskraft der Unternehmen in Sachsen-Anhalt ist weniger stark als in den wirtschaftsstarken Regionen im Süden Deutschland. Durch den bundesweit einheitlichen Großhandelspreis für Strom, der sich aus Angebot und Nachfrage im gesamten Bundesgebiet ergibt, kostet Strom in Sachsen-Anhalt genauso viel wie in BadenWürttemberg oder Bayern. Das wollen wir ändern und ein Modell mit mehreren Zonen erreichen. Wir wollen regionale Strompreiszonen, weil wir günstigen Windstrom produzieren, und das soll den Unternehmen und Haushalten in Sachsen-Anhalt zugutekommen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0173-eine-initiative-starten-um-die-bundeseinheitliche-strompre-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 174
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0174-uns-weiterhin-an-die-seite-der-verbraucher-stellen-die-dur
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 45
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Uns weiterhin an die Seite der Verbraucher stellen, die durch die gestiegenen Kosten hart getroffen werden. Wir setzen uns für die Bezahlbarkeit von Energie auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin ein. Die bundesweite Vereinheitlichung von Netzentgelten kann beispielsweise die Bürger in Regionen mit überproportional vielen regenerativen Energieerzeugungsanlagen wie Sachsen-Anhalt spürbar entlasten. So müssen die durch die notwendigen Netzausbaumaßnahmen stark steigenden Netzentgelte, die die Bürger vor Ort über ihre Stromrechnung bezahlen müssen, gedämpft werden. Regionen, in denen bislang die Gewinne und positiven Steuereffekte angefallen sind, können so an den verursachten Kosten der Infrastrukturinvestitionen besser beteiligt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Uns weiterhin an die Seite der Verbraucher stellen, die durch die gestiegenen …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Uns weiterhin an die Seite der Verbraucher stellen, die durch die gestiegenen Kosten hart getroffen werden. Wir setzen uns für die Bezahlbarkeit von Energie auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin ein. Die bundesweite Vereinheitlichung von Netzentgelten kann beispielsweise die Bürger in Regionen mit überproportional vielen regenerativen Energieerzeugungsanlagen wie Sachsen-Anhalt spürbar entlasten. So müssen die durch die notwendigen Netzausbaumaßnahmen stark steigenden Netzentgelte, die die Bürger vor Ort über ihre Stromrechnung bezahlen müssen, gedämpft werden. Regionen, in denen bislang die Gewinne und positiven Steuereffekte angefallen sind, können so an den verursachten Kosten der Infrastrukturinvestitionen besser beteiligt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0174-uns-weiterhin-an-die-seite-der-verbraucher-stellen-die-dur-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 175
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0175-neue-ideen-von-wissenschaftlern-und-ingenieuren-duerfen-ni
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 45
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Neue Ideen von Wissenschaftlern und Ingenieuren dürfen nicht an starren politischen Rahmenbedingungen scheitern.
Entscheidung oder Maßnahme: Neue Ideen von Wissenschaftlern und Ingenieuren dürfen nicht an starren politischen Rahmenbedingungen …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Neue Ideen von Wissenschaftlern und Ingenieuren dürfen nicht an starren politischen Rahmenbedingungen scheitern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0175-neue-ideen-von-wissenschaftlern-und-ingenieuren-duerfen-ni-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 176
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0176-starre-flaechenbeitragswerte-fuer-den-windkraftausbau-uebe
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 45
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Starre Flächenbeitragswerte für den Windkraftausbau über das Jahr 2027 hinaus lehnen wir ab.
Entscheidung oder Maßnahme: Starre Flächenbeitragswerte für den Windkraftausbau über das Jahr 2027 hinaus lehnen wir …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Starre Flächenbeitragswerte für den Windkraftausbau über das Jahr 2027 hinaus lehnen wir ab.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0176-starre-flaechenbeitragswerte-fuer-den-windkraftausbau-uebe-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 177
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0177-dezentrale-energieerzeugung-und-speicherung-attraktiver-ma
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 45
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Dezentrale Energieerzeugung und Speicherung attraktiver machen: Wer selbst Strom erzeugt, soll auch seinen Nachbarn Strom anbieten können. Das entlastet Netze, senkt Kosten und erhöht die Akzeptanz. Stromspeicher sind essentiell, um erneuerbare Energien sinnvoll einzusetzen und sollen daher unterstützt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Dezentrale Energieerzeugung und Speicherung attraktiver machen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dezentrale Energieerzeugung und Speicherung attraktiver machen: Wer selbst Strom erzeugt, soll auch seinen Nachbarn Strom anbieten können. Das entlastet Netze, senkt Kosten und erhöht die Akzeptanz. Stromspeicher sind essentiell, um erneuerbare Energien sinnvoll einzusetzen und sollen daher unterstützt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0177-dezentrale-energieerzeugung-und-speicherung-attraktiver-ma-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-017
- st-sa-2022-018
- st-sa-2022-024
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 178
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0178-netzstabilitaet-gewaehrleisten-intelligente-netze-mit-bidi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 45
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Netzstabilität gewährleisten: Intelligente Netze mit bidirektionalem Laden sollen ermöglicht werden. Eine faire Netzentgeltstruktur ist nötig, damit sich Investitionen in Speichersysteme und dezentrale Versorgung lohnen. Wir befürworten die Abschaffung des Baukostenzuschusses für netzdienliche Speicher.
Entscheidung oder Maßnahme: Netzstabilität gewährleisten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Netzstabilität gewährleisten: Intelligente Netze mit bidirektionalem Laden sollen ermöglicht werden. Eine faire Netzentgeltstruktur ist nötig, damit sich Investitionen in Speichersysteme und dezentrale Versorgung lohnen. Wir befürworten die Abschaffung des Baukostenzuschusses für netzdienliche Speicher.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0178-netzstabilitaet-gewaehrleisten-intelligente-netze-mit-bidi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
- st-sa-2022-017
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 179
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0179-gezielt-auf-neue-technologien-setzen-dazu-zaehlen-insbeson
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 46
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gezielt auf neue Technologien setzen: Dazu zählen insbesondere die Forschung und Nutzung von CCS/CCU, Batterien, Wärmespeichern oder synthetische Kraftstoffe. Sachsen-Anhalt braucht zukunftsfeste Energietechnologien. Wir begrüßen das im November 2025 vom Bund verabschiedete Kohlendioxid-Speicherungsgesetz mit seinen Regeln zur Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2. Gleichzeitig werden wir dessen Umsetzung im Bereich Transportinfrastruktur genau beobachten.
Entscheidung oder Maßnahme: Gezielt auf neue Technologien setzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gezielt auf neue Technologien setzen: Dazu zählen insbesondere die Forschung und Nutzung von CCS/CCU, Batterien, Wärmespeichern oder synthetische Kraftstoffe. Sachsen-Anhalt braucht zukunftsfeste Energietechnologien. Wir begrüßen das im November 2025 vom Bund verabschiedete Kohlendioxid-Speicherungsgesetz mit seinen Regeln zur Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2. Gleichzeitig werden wir dessen Umsetzung im Bereich Transportinfrastruktur genau beobachten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0179-gezielt-auf-neue-technologien-setzen-dazu-zaehlen-insbeson-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 180
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0180-industrielle-wasserstoffwirtschaft-und-energiesicherheit-g
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 46
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Industrielle Wasserstoffwirtschaft und Energiesicherheit: Grüner Wasserstoff ist für die Industrie von morgen unverzichtbar. Um diesen Übergang verlässlich zu gestalten und die Energiesicherheit in Sachsen-Anhalt jederzeit zu gewährleisten, treiben wir den Bau eines zukunftsfähigen Erdgas- und Wasserstoffkraftwerks voran. Parallel dazu setzen wir auf eigene Erzeugungskapazitäten, Forschung und die Stärkung der WasserstoffVerbundregion Mittel-deutschland. Der zügige Anschluss unserer Industrie- und Chemieparks an das nationale Wasserstoffnetz ist dabei unerlässlich. So verbinden wir industrielle Entwicklung, Standortvorteile und Arbeitssicherung erfolgreich mit unseren Klimazielen.
Entscheidung oder Maßnahme: Industrielle Wasserstoffwirtschaft und Energiesicherheit
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Industrielle Wasserstoffwirtschaft und Energiesicherheit: Grüner Wasserstoff ist für die Industrie von morgen unverzichtbar. Um diesen Übergang verlässlich zu gestalten und die Energiesicherheit in Sachsen-Anhalt jederzeit zu gewährleisten, treiben wir den Bau eines zukunftsfähigen Erdgas- und Wasserstoffkraftwerks voran. Parallel dazu setzen wir auf eigene Erzeugungskapazitäten, Forschung und die Stärkung der WasserstoffVerbundregion Mittel-deutschland. Der zügige Anschluss unserer Industrie- und Chemieparks an das nationale Wasserstoffnetz ist dabei unerlässlich. So verbinden wir industrielle Entwicklung, Standortvorteile und Arbeitssicherung erfolgreich mit unseren Klimazielen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0180-industrielle-wasserstoffwirtschaft-und-energiesicherheit-g-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 181
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0181-kommunale-waermeplanung-realistisch-und-bezahlbar-gestalte
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 46
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kommunale Wärmeplanung realistisch und bezahlbar gestalten: Städte und Gemeinden brauchen rechtssichere und umsetzbare Vorgaben. Dabei gilt für uns, dass Maßnahmen für Kommunen, Bürger und Unternehmen bezahlbar und technisch machbar sein müssen. Dabei setzen wir auf einheimische/nachwachsende Rohstoffe (Nawaro) wie Biomethan- und Hackschnitzelanlagen und prüfen den Einsatz von EUFördermitteln. Für die darüber hinaus gehenden notwendigen Wärmemengen, insbesondere in Ballungsgebieten mit hoher Wärmeverbrauchs- und Bebauungsdichte, in denen auch bspw. eine Wärmepumpeninfrastruktur nur schwer umsetzbar ist (Abstandsregelungen, Geräuschemissionen etc.), sollen alternative Technologieoptionen wie innovative Geothermie/Loop-Technologie oder Infrastruktur zur Abwärmenutzung unterstützt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Kommunale Wärmeplanung realistisch und bezahlbar gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kommunale Wärmeplanung realistisch und bezahlbar gestalten: Städte und Gemeinden brauchen rechtssichere und umsetzbare Vorgaben. Dabei gilt für uns, dass Maßnahmen für Kommunen, Bürger und Unternehmen bezahlbar und technisch machbar sein müssen. Dabei setzen wir auf einheimische/nachwachsende Rohstoffe (Nawaro) wie Biomethan- und Hackschnitzelanlagen und prüfen den Einsatz von EUFördermitteln. Für die darüber hinaus gehenden notwendigen Wärmemengen, insbesondere in Ballungsgebieten mit hoher Wärmeverbrauchs- und Bebauungsdichte, in denen auch bspw. eine Wärmepumpeninfrastruktur nur schwer umsetzbar ist (Abstandsregelungen, Geräuschemissionen etc.), sollen alternative Technologieoptionen wie innovative Geothermie/Loop-Technologie oder Infrastruktur zur Abwärmenutzung unterstützt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0181-kommunale-waermeplanung-realistisch-und-bezahlbar-gestalte-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- einheimische
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 182
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0182-biogas-biomethananlagen-ausbauen-wir-stehen-fuer-den-erhal
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 46
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Biogas-/Biomethananlagen ausbauen: Wir stehen für den Erhalt und den weiteren Ausbau flexibel einsetzbarer Biogas- und Biomethananlagen als systemrelevanten Bestandteil der Energiewende. Deshalb setzen wir uns für verlässliche Rahmenbedingungen ein, die eine bedarfsgerechte und regelbare Bioenergieerzeugung ermöglichen und die Nutzung der Speicher- und Transportinfrastruktur des Gasnetzes unterstützen. Die Einspeisung von aufbereitetem Biomethan in das bestehende Erdgasnetz soll gezielt erleichtert und ausgeweitet werden. Hierzu gehören Anpassungen im EEG ebenso wie im gasmarktbezogenen Rechtsrahmen sowie die konsequente Umsetzung europäischer Vorgaben.
Entscheidung oder Maßnahme: Biogas-/Biomethananlagen ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Biogas-/Biomethananlagen ausbauen: Wir stehen für den Erhalt und den weiteren Ausbau flexibel einsetzbarer Biogas- und Biomethananlagen als systemrelevanten Bestandteil der Energiewende. Deshalb setzen wir uns für verlässliche Rahmenbedingungen ein, die eine bedarfsgerechte und regelbare Bioenergieerzeugung ermöglichen und die Nutzung der Speicher- und Transportinfrastruktur des Gasnetzes unterstützen. Die Einspeisung von aufbereitetem Biomethan in das bestehende Erdgasnetz soll gezielt erleichtert und ausgeweitet werden. Hierzu gehören Anpassungen im EEG ebenso wie im gasmarktbezogenen Rechtsrahmen sowie die konsequente Umsetzung europäischer Vorgaben.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0182-biogas-biomethananlagen-ausbauen-wir-stehen-fuer-den-erhal-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 183
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0183-investitionen-in-photovoltaik-oder-solarthermie-muessen-du
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 47
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Investitionen in Photovoltaik oder Solarthermie müssen durch einen unbürokratischen Rahmen beim Betrieb und bei der Vermarktung des produzierten Stroms gefördert werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Investitionen in Photovoltaik oder Solarthermie müssen durch einen unbürokratischen Rahmen beim Betrieb …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Investitionen in Photovoltaik oder Solarthermie müssen durch einen unbürokratischen Rahmen beim Betrieb und bei der Vermarktung des produzierten Stroms gefördert werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0183-investitionen-in-photovoltaik-oder-solarthermie-muessen-du-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-017
- st-sa-2022-018
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 184
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0184-eine-verlaessliche-hochwertige-und-kindgerechte-fruehkindl
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 48
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine verlässliche, hochwertige und kindgerechte frühkindliche Bildung, die allen Kindern – unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Einkommen – offensteht. Unsere Kitas sind Bildungsorte. Die Bedeutung der Kindertagesbetreuung wächst stetig, ebenso wie die Herausforderungen: Sinkende Kinderzahlen, zunehmende soziale Heterogenität, Sprachdefizite sowie steigende Erwartungen an Erzieherinnen und Erzieher machen deutlich, dass Qualität, Verlässlichkeit und Ausstattung kontinuierlich weiterentwickelt werden müssen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Eine verlässliche, hochwertige und kindgerechte frühkindliche Bildung, die allen Kindern – unabhängig …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine verlässliche, hochwertige und kindgerechte frühkindliche Bildung, die allen Kindern – unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Einkommen – offensteht. Unsere Kitas sind Bildungsorte. Die Bedeutung der Kindertagesbetreuung wächst stetig, ebenso wie die Herausforderungen: Sinkende Kinderzahlen, zunehmende soziale Heterogenität, Sprachdefizite sowie steigende Erwartungen an Erzieherinnen und Erzieher machen deutlich, dass Qualität, Verlässlichkeit und Ausstattung kontinuierlich weiterentwickelt werden müssen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0184-eine-verlaessliche-hochwertige-und-kindgerechte-fruehkindl-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 185
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0185-fruehkindliche-bildung-konsequent-staerken-fruehkindliche
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 48
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Frühkindliche Bildung konsequent stärken: Frühkindliche Bildung ist mehr als Betreuung. Wir werden das pädagogische Profil unserer Kindertageseinrichtungen schärfen und die Bedeutung als Bildungsorte in den Mittelpunkt stellen.
Entscheidung oder Maßnahme: Frühkindliche Bildung konsequent stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Frühkindliche Bildung konsequent stärken: Frühkindliche Bildung ist mehr als Betreuung. Wir werden das pädagogische Profil unserer Kindertageseinrichtungen schärfen und die Bedeutung als Bildungsorte in den Mittelpunkt stellen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0185-fruehkindliche-bildung-konsequent-staerken-fruehkindliche-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 186
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0186-sprachtest-vor-dem-wechsel-in-die-schule-etablieren-neben
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 48
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Sprachtest vor dem Wechsel in die Schule etablieren: Neben dem wachsenden Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund, ist in den vergangenen Jahren auch eine Zunahme von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf zu verzeichnen. Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Wir fördern Sprachkompetenz von Anfang an, unabhängig vom Elternhaus. Dazu soll es eine verbindliche Sprachstandsfeststellung im vierten Lebensjahr bei allen Kindern geben.
Entscheidung oder Maßnahme: Sprachtest vor dem Wechsel in die Schule etablieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sprachtest vor dem Wechsel in die Schule etablieren: Neben dem wachsenden Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund, ist in den vergangenen Jahren auch eine Zunahme von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf zu verzeichnen. Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Wir fördern Sprachkompetenz von Anfang an, unabhängig vom Elternhaus. Dazu soll es eine verbindliche Sprachstandsfeststellung im vierten Lebensjahr bei allen Kindern geben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0186-sprachtest-vor-dem-wechsel-in-die-schule-etablieren-neben-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 187
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0187-das-letzte-kita-jahr-zum-vorschuljahr-ausbauen-wir-werden
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das letzte Kita-Jahr zum Vorschuljahr ausbauen: Wir werden das letzte Kita-Jahr gezielt als Vorschuljahr ausgestalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Das letzte Kita-Jahr zum Vorschuljahr ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das letzte Kita-Jahr zum Vorschuljahr ausbauen: Wir werden das letzte Kita-Jahr gezielt als Vorschuljahr ausgestalten.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0187-das-letzte-kita-jahr-zum-vorschuljahr-ausbauen-wir-werden-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 188
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0188-kinderbetreuung-zukunftsfest-und-qualitaetsorientiert-gest
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kinderbetreuung zukunftsfest und qualitätsorientiert gestalten: Die frühkindliche Bildung in Sachsen-Anhalt muss sich den demografischen Veränderungen stellen und gleichzeitig an Qualität gewinnen. Sinkende Geburtenzahlen führen regional zu Unterauslastung und nicht übernommenen Fachkräften, während Tarifsteigerungen die Kosten erhöhen. Auf diese Entwicklung wollen wir reagieren: Wir werden ein belastbares Konzept vorlegen, das den tatsächlichen Bedarf realistisch erfasst, eine stabile Finanzierung gewährleistet und gleichzeitig den Personalschlüssel verbessert. Damit sichern wir Verlässlichkeit, Qualität, individuelle Förderung und sorgen dafür, dass gut ausgebildetes Personal dem Land erhalten bleibt. Dazu werden wir einen Runden Tisch mit allen Beteiligten einrichten, mit dem Ziel, tragfähige Vorschläge für Finanzierung, Personalgewinnung und Strukturentwicklung vorzulegen.
Entscheidung oder Maßnahme: Kinderbetreuung zukunftsfest und qualitätsorientiert gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kinderbetreuung zukunftsfest und qualitätsorientiert gestalten: Die frühkindliche Bildung in Sachsen-Anhalt muss sich den demografischen Veränderungen stellen und gleichzeitig an Qualität gewinnen. Sinkende Geburtenzahlen führen regional zu Unterauslastung und nicht übernommenen Fachkräften, während Tarifsteigerungen die Kosten erhöhen. Auf diese Entwicklung wollen wir reagieren: Wir werden ein belastbares Konzept vorlegen, das den tatsächlichen Bedarf realistisch erfasst, eine stabile Finanzierung gewährleistet und gleichzeitig den Personalschlüssel verbessert. Damit sichern wir Verlässlichkeit, Qualität, individuelle Förderung und sorgen dafür, dass gut ausgebildetes Personal dem Land erhalten bleibt. Dazu werden wir einen Runden Tisch mit allen Beteiligten einrichten, mit dem Ziel, tragfähige Vorschläge für Finanzierung, Personalgewinnung und Strukturentwicklung vorzulegen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0188-kinderbetreuung-zukunftsfest-und-qualitaetsorientiert-gest-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 189
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0189-qualitaet-sichern-strukturen-anpassen-gerade-kleinere-einr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Qualität sichern, Strukturen anpassen: Gerade kleinere Einrichtungen brauchen Planungssicherheit und Unterstützung. Wir wollen eine wohnortnahe Betreuung in Stadt und Land erhalten, zugleich aber realistisch und vorausschauend auf Rückgänge bei der Nachfrage reagieren. Unser Ziel ist es, Strukturen nicht zu zerschlagen, sondern tragfähige Lösungen zu schaffen, auch durch flexible Modelle, Kooperationen und intelligente Zusammenschlüsse.
Entscheidung oder Maßnahme: Qualität sichern, Strukturen anpassen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Qualität sichern, Strukturen anpassen: Gerade kleinere Einrichtungen brauchen Planungssicherheit und Unterstützung. Wir wollen eine wohnortnahe Betreuung in Stadt und Land erhalten, zugleich aber realistisch und vorausschauend auf Rückgänge bei der Nachfrage reagieren. Unser Ziel ist es, Strukturen nicht zu zerschlagen, sondern tragfähige Lösungen zu schaffen, auch durch flexible Modelle, Kooperationen und intelligente Zusammenschlüsse.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0189-qualitaet-sichern-strukturen-anpassen-gerade-kleinere-einr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 190
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0190-die-arbeit-in-kitas-entbuerokratisieren-wir-wollen-dass-si
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Arbeit in Kitas entbürokratisieren: Wir wollen, dass sich Erzieherinnen und Erzieher wieder stärker auf die Arbeit mit den Kindern konzentrieren können. Dafür werden wir überbordende Dokumentationspflichten abbauen, den Arbeitsalltag digital unterstützen und Leitungskräfte stärker entlasten.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Arbeit in Kitas entbürokratisieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Arbeit in Kitas entbürokratisieren: Wir wollen, dass sich Erzieherinnen und Erzieher wieder stärker auf die Arbeit mit den Kindern konzentrieren können. Dafür werden wir überbordende Dokumentationspflichten abbauen, den Arbeitsalltag digital unterstützen und Leitungskräfte stärker entlasten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0190-die-arbeit-in-kitas-entbuerokratisieren-wir-wollen-dass-si-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 191
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0191-die-kindertagespflege-als-gleichwertiges-angebot-sichern-w
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Kindertagespflege als gleichwertiges Angebot sichern: Wir stärken Tagesmütter und -väter mit fairer Vergütung, Beratung und angemessener Sachkostenförderung. Das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern bleibt dabei erhalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Kindertagespflege als gleichwertiges Angebot sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Kindertagespflege als gleichwertiges Angebot sichern: Wir stärken Tagesmütter und -väter mit fairer Vergütung, Beratung und angemessener Sachkostenförderung. Das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern bleibt dabei erhalten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0191-die-kindertagespflege-als-gleichwertiges-angebot-sichern-w-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 192
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0192-vielfalt-und-inklusion-in-der-kita-staerken-wir-wollen-das
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vielfalt und Inklusion in der Kita stärken: Wir wollen, dass Kinder mit Behinderung oder besonderem Förderbedarf gleichberechtigt teilhaben können. Dafür werden wir Strukturen, Diagnostik und Förderketten klarer und effizienter gestalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Vielfalt und Inklusion in der Kita stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vielfalt und Inklusion in der Kita stärken: Wir wollen, dass Kinder mit Behinderung oder besonderem Förderbedarf gleichberechtigt teilhaben können. Dafür werden wir Strukturen, Diagnostik und Förderketten klarer und effizienter gestalten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0192-vielfalt-und-inklusion-in-der-kita-staerken-wir-wollen-das-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 193
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0193-gesundheit-bewegung-und-ernaehrung-in-der-kita-verankern-w
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 49
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gesundheit, Bewegung und Ernährung in der Kita verankern: Wir setzen uns für gesunde und bezahlbare Verpflegung, mehr Bewegungsförderung und regelmäßige Motorik-Checks ein. Medienbildung soll altersgerecht eingeführt werden, mit
Entscheidung oder Maßnahme: Gesundheit, Bewegung und Ernährung in der Kita verankern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gesundheit, Bewegung und Ernährung in der Kita verankern: Wir setzen uns für gesunde und bezahlbare Verpflegung, mehr Bewegungsförderung und regelmäßige Motorik-Checks ein. Medienbildung soll altersgerecht eingeführt werden, mit
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0193-gesundheit-bewegung-und-ernaehrung-in-der-kita-verankern-w-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 194
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0194-kommunen-und-traeger-bei-investitionen-unterstuetzen-wir-f
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 50
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kommunen und Träger bei Investitionen unterstützen: Wir fördern den bedarfsgerechten Ausbau und die Sanierung von Kitas, insbesondere im ländlichen Raum. Flexible Öffnungszeitenmodelle sollen helfen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren.
Entscheidung oder Maßnahme: Kommunen und Träger bei Investitionen unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kommunen und Träger bei Investitionen unterstützen: Wir fördern den bedarfsgerechten Ausbau und die Sanierung von Kitas, insbesondere im ländlichen Raum. Flexible Öffnungszeitenmodelle sollen helfen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0194-kommunen-und-traeger-bei-investitionen-unterstuetzen-wir-f-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 195
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0195-traegervielfalt-erhalten-unterschiedliche-traeger-mit-eige
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 50
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Trägervielfalt erhalten: Unterschiedliche Träger mit eigenen Profilen sorgen für Angebotsvielfalt und Wettbewerb um gute Konzepte. Wir bekennen uns zur freien Trägerlandschaft und setzen auf konstruktive Zusammenarbeit mit der Freien Wohlfahrtspflege.
Entscheidung oder Maßnahme: Trägervielfalt erhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Trägervielfalt erhalten: Unterschiedliche Träger mit eigenen Profilen sorgen für Angebotsvielfalt und Wettbewerb um gute Konzepte. Wir bekennen uns zur freien Trägerlandschaft und setzen auf konstruktive Zusammenarbeit mit der Freien Wohlfahrtspflege.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0195-traegervielfalt-erhalten-unterschiedliche-traeger-mit-eige-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 196
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0196-unser-ziel-ist-es-fuer-buerger-unseres-landes-die-buerokra
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 51
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Unser Ziel ist es, für Bürger unseres Landes die bürokratischen Wege auf ein notwendiges Maß zu begrenzen und so zu gestalten, dass sie möglichst einmalig und zwischen den Behörden digital integriert ablaufen: Ein „Gang“ zur Behörde, digital oder althergebracht, muss reichen.
Entscheidung oder Maßnahme: Unser Ziel ist es, für Bürger unseres Landes die bürokratischen Wege auf …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unser Ziel ist es, für Bürger unseres Landes die bürokratischen Wege auf ein notwendiges Maß zu begrenzen und so zu gestalten, dass sie möglichst einmalig und zwischen den Behörden digital integriert ablaufen: Ein „Gang“ zur Behörde, digital oder althergebracht, muss reichen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0196-unser-ziel-ist-es-fuer-buerger-unseres-landes-die-buerokra-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 197
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0197-digitale-souveraenitaet-sichern-die-entflechtung-zentraler
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitale Souveränität sichern: Die Entflechtung zentraler IT-Dienste von monopolistisch agierenden Hard- und Softwareanbietern ist ein zentrales Element. Mit starken regionalen IT-Angeboten reduzieren wir digitale Abhängigkeiten. Wir setzen konsequent auf souveräne IT-Lösungen im öffentlichen Sektor und sichere Cloud-Dienste in Deutschland und Europa für unsere Daten und unsere Verwaltungsvorgänge. So stärken wir das regionale IT-Ökosystem und sichern Innovationskraft, Handlungsfähigkeit und Transparenz für Verwaltung, Wirtschaft und Bürger. Die Umstellung kritischer ITSysteme auf Open-Source Software sichert eine langfristige Arbeitsfähigkeit und schafft einen kalkulierbaren Aufwand aus Steuermitteln.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitale Souveränität sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitale Souveränität sichern: Die Entflechtung zentraler IT-Dienste von monopolistisch agierenden Hard- und Softwareanbietern ist ein zentrales Element. Mit starken regionalen IT-Angeboten reduzieren wir digitale Abhängigkeiten. Wir setzen konsequent auf souveräne IT-Lösungen im öffentlichen Sektor und sichere Cloud-Dienste in Deutschland und Europa für unsere Daten und unsere Verwaltungsvorgänge. So stärken wir das regionale IT-Ökosystem und sichern Innovationskraft, Handlungsfähigkeit und Transparenz für Verwaltung, Wirtschaft und Bürger. Die Umstellung kritischer ITSysteme auf Open-Source Software sichert eine langfristige Arbeitsfähigkeit und schafft einen kalkulierbaren Aufwand aus Steuermitteln.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0197-digitale-souveraenitaet-sichern-die-entflechtung-zentraler-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 198
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0198-digitale-verwaltung-ausbauen-erfolgreiche-modellprojekte-f
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitale Verwaltung ausbauen: Erfolgreiche Modellprojekte für digitalisierte Verwaltungsprozesse werden zentral finanziert und standardisiert, um erprobte Lösungen landesweit nutzbar zu machen. Bürger sollen selbstbestimmt festlegen können, welche Daten zwischen Behörden geteilt werden und den Vorteil spüren, im Alltag weniger Formulare ausfüllen zu müssen. Die Nutzung der Möglichkeiten sicherer KI-Systeme sowie automatisierter Abläufe steigert die Effizienz der Behörden und reduziert Personalaufwand. In der Landesverwaltung, auch den Besucherbereichen, wird flächendeckend sicheres WLAN eingeführt. Digitalisierung schließt nicht aus! Wenn alles Digitale scheitert: Jede Erklärung einer Bürgerin oder eines Bürgers kann weiterhin vor einer Behörde persönlich abgegeben werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitale Verwaltung ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitale Verwaltung ausbauen: Erfolgreiche Modellprojekte für digitalisierte Verwaltungsprozesse werden zentral finanziert und standardisiert, um erprobte Lösungen landesweit nutzbar zu machen. Bürger sollen selbstbestimmt festlegen können, welche Daten zwischen Behörden geteilt werden und den Vorteil spüren, im Alltag weniger Formulare ausfüllen zu müssen. Die Nutzung der Möglichkeiten sicherer KI-Systeme sowie automatisierter Abläufe steigert die Effizienz der Behörden und reduziert Personalaufwand. In der Landesverwaltung, auch den Besucherbereichen, wird flächendeckend sicheres WLAN eingeführt. Digitalisierung schließt nicht aus! Wenn alles Digitale scheitert: Jede Erklärung einer Bürgerin oder eines Bürgers kann weiterhin vor einer Behörde persönlich abgegeben werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0198-digitale-verwaltung-ausbauen-erfolgreiche-modellprojekte-f-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 199
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0199-digitalisierung-von-daten-vorantreiben-das-schafft-sicherh
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitalisierung von Daten vorantreiben: Das schafft Sicherheit durch Überblick und Ortsunabhängigkeit. Deren Nutzung oder Nutzbarkeit darf nicht an Landesgrenzen innerhalb Deutschlands scheitern. Nicht in der Strafverfolgung oder Strafvereitelung, nicht im Sozialmissbrauch, nicht im Asylmissbrauch. Die bundesweite Vernetzung der Verwaltung schafft auch Potenziale zur Vereinheitlichung, z.B. ein Portal für einen Bauantrag, ein Portal für eine PKW-Anmeldung. Die örtlich oder sachlich zuständige Behörde muss durch den Bürger nicht mehr gesucht werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitalisierung von Daten vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitalisierung von Daten vorantreiben: Das schafft Sicherheit durch Überblick und Ortsunabhängigkeit. Deren Nutzung oder Nutzbarkeit darf nicht an Landesgrenzen innerhalb Deutschlands scheitern. Nicht in der Strafverfolgung oder Strafvereitelung, nicht im Sozialmissbrauch, nicht im Asylmissbrauch. Die bundesweite Vernetzung der Verwaltung schafft auch Potenziale zur Vereinheitlichung, z.B. ein Portal für einen Bauantrag, ein Portal für eine PKW-Anmeldung. Die örtlich oder sachlich zuständige Behörde muss durch den Bürger nicht mehr gesucht werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0199-digitalisierung-von-daten-vorantreiben-das-schafft-sicherh-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 200
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0200-digitale-wirtschaftsfoerderung-ausbauen-wir-unterstuetzen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitale Wirtschaftsförderung ausbauen: Wir unterstützen Start-ups und Mittelstand bei Investitionen in digitale Technologien und vereinfachen Förderprogramme. Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden gezielt ausgebaut und mit steuerlichen Anreizen für mehr gemeinsame Forschung mit unseren mittelständischen Unternehmen verbunden.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitale Wirtschaftsförderung ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitale Wirtschaftsförderung ausbauen: Wir unterstützen Start-ups und Mittelstand bei Investitionen in digitale Technologien und vereinfachen Förderprogramme. Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden gezielt ausgebaut und mit steuerlichen Anreizen für mehr gemeinsame Forschung mit unseren mittelständischen Unternehmen verbunden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0200-digitale-wirtschaftsfoerderung-ausbauen-wir-unterstuetzen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 201
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0201-innovationen-schneller-in-die-flaeche-bringen-die-groesste
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Innovationen schneller in die Fläche bringen: Die größte Hürde für Innovation ist die von Vorsicht geprägte Gesetzeslage in Deutschland. Wir schaffen einen Rechtsrahmen, der mit minimalem Aufwand vorhabenspezifische Testfelder zulässt und für innovative Pilotprojekte größtmögliche Freiheiten schafft, z.B. über „Reallabore“.
Entscheidung oder Maßnahme: Innovationen schneller in die Fläche bringen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Innovationen schneller in die Fläche bringen: Die größte Hürde für Innovation ist die von Vorsicht geprägte Gesetzeslage in Deutschland. Wir schaffen einen Rechtsrahmen, der mit minimalem Aufwand vorhabenspezifische Testfelder zulässt und für innovative Pilotprojekte größtmögliche Freiheiten schafft, z.B. über „Reallabore“.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0201-innovationen-schneller-in-die-flaeche-bringen-die-groesste-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 202
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0202-cybersicherheit-nicht-nur-im-betrieb-zur-chefsache-machen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 52
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Cybersicherheit nicht nur im Betrieb zur Chefsache machen: Wir schaffen ein leistungsfähiges Computer Emergency Response Team (CERT) für Sachsen-Anhalt, das die Unternehmen bei der Verteidigung vor Cyberangriffen unterstützt.
Entscheidung oder Maßnahme: Cybersicherheit nicht nur im Betrieb zur Chefsache machen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Cybersicherheit nicht nur im Betrieb zur Chefsache machen: Wir schaffen ein leistungsfähiges Computer Emergency Response Team (CERT) für Sachsen-Anhalt, das die Unternehmen bei der Verteidigung vor Cyberangriffen unterstützt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0202-cybersicherheit-nicht-nur-im-betrieb-zur-chefsache-machen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 203
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0203-gemeinsame-digitale-infrastruktur-aufbauen-damit-schaffen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 53
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gemeinsame digitale Infrastruktur aufbauen: Damit schaffen wir die Grundlage für eine moderne Verwaltung, die landesnah organisiert ist und auf zentralen Strukturen basiert. Unser Ziel ist es, ein starkes IT-Ökosystem aus dem Land für das Land zu entwickeln, um Know-how und Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt zu sichern. Mit regionalen Partnern werden wir Synergien schaffen und sichere Cloud-Dienste für die öffentliche Verwaltung bereitstellen und betreiben.
Entscheidung oder Maßnahme: Gemeinsame digitale Infrastruktur aufbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gemeinsame digitale Infrastruktur aufbauen: Damit schaffen wir die Grundlage für eine moderne Verwaltung, die landesnah organisiert ist und auf zentralen Strukturen basiert. Unser Ziel ist es, ein starkes IT-Ökosystem aus dem Land für das Land zu entwickeln, um Know-how und Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt zu sichern. Mit regionalen Partnern werden wir Synergien schaffen und sichere Cloud-Dienste für die öffentliche Verwaltung bereitstellen und betreiben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0203-gemeinsame-digitale-infrastruktur-aufbauen-damit-schaffen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 204
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0204-glasfaser-und-mobilfunk-flaechendeckend-ausbauen-sachsen-a
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 53
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Glasfaser und Mobilfunk flächendeckend ausbauen: Sachsen-Anhalt ist im Ausbau jetzt schon besser als die meisten anderen Bundesländer, aber noch nicht weit genug. Wir schließen letzte weiße Flecken beim Festnetz und im Mobilfunk, treiben den 5G-Ausbau voran insbesondere für Schulen, Gewerbegebiete und ländliche Räume. Unser Ziel ist gleichwertige digitale Infrastruktur für Stadt und Land, als Grundlage für Arbeitsplätze, Bildung und moderne Mobilität. Kostenloses WLAN für Bürger und Touristen an zentralen Orten erleichtert die digitale Teilhabe im Alltag und sichert gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen Sachsen-Anhalts.
Entscheidung oder Maßnahme: Glasfaser und Mobilfunk flächendeckend ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Glasfaser und Mobilfunk flächendeckend ausbauen: Sachsen-Anhalt ist im Ausbau jetzt schon besser als die meisten anderen Bundesländer, aber noch nicht weit genug. Wir schließen letzte weiße Flecken beim Festnetz und im Mobilfunk, treiben den 5G-Ausbau voran insbesondere für Schulen, Gewerbegebiete und ländliche Räume. Unser Ziel ist gleichwertige digitale Infrastruktur für Stadt und Land, als Grundlage für Arbeitsplätze, Bildung und moderne Mobilität. Kostenloses WLAN für Bürger und Touristen an zentralen Orten erleichtert die digitale Teilhabe im Alltag und sichert gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen Sachsen-Anhalts.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0204-glasfaser-und-mobilfunk-flaechendeckend-ausbauen-sachsen-a-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 205
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0205-digitalisierungskompetenz-staerken-wir-foerdern-digitale-b
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 53
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitalisierungskompetenz stärken: Wir fördern digitale Bildung in allen Bildungsbereichen und unterstützen die Arbeit in den Schulen durch digitale Lösungen. Eine zentrale Lernplattform soll nicht nur Kindern, Schülern und Erwachsenen für digitale Fort- und Weiterbildung zur Verfügung stehen, sondern kann auch altersgerechte, lernfördernde und sichere Spiele bereitstellen. Ergänzend stärken wir die digitale Resilienz durch gezielte Informations- und Bildungsangebote zur Förderung von Medien- , Datenschutz- und Cybersicherheitskompetenz in allen Altersgruppen, insbesondere auch für Menschen, die nicht digital aufgewachsen sind.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitalisierungskompetenz stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitalisierungskompetenz stärken: Wir fördern digitale Bildung in allen Bildungsbereichen und unterstützen die Arbeit in den Schulen durch digitale Lösungen. Eine zentrale Lernplattform soll nicht nur Kindern, Schülern und Erwachsenen für digitale Fort- und Weiterbildung zur Verfügung stehen, sondern kann auch altersgerechte, lernfördernde und sichere Spiele bereitstellen. Ergänzend stärken wir die digitale Resilienz durch gezielte Informations- und Bildungsangebote zur Förderung von Medien- , Datenschutz- und Cybersicherheitskompetenz in allen Altersgruppen, insbesondere auch für Menschen, die nicht digital aufgewachsen sind.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0205-digitalisierungskompetenz-staerken-wir-foerdern-digitale-b-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 206
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0206-leben-durch-digitalisierung-erleichtern-digitale-prozesse
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 53
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Leben durch Digitalisierung erleichtern: Digitale Prozesse sollen die Kommunikation mit den Behörden möglichst papierlos und einmalig gestalten, selbstverständlich möglichst barrierefrei. An falscher Stelle abgegebene Angaben können von der Verwaltung an die richtige Stelle weitergeleitet werden, ohne die Bürger zur nächsten Verwaltung schicken zu müssen.
Entscheidung oder Maßnahme: Leben durch Digitalisierung erleichtern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Leben durch Digitalisierung erleichtern: Digitale Prozesse sollen die Kommunikation mit den Behörden möglichst papierlos und einmalig gestalten, selbstverständlich möglichst barrierefrei. An falscher Stelle abgegebene Angaben können von der Verwaltung an die richtige Stelle weitergeleitet werden, ohne die Bürger zur nächsten Verwaltung schicken zu müssen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0206-leben-durch-digitalisierung-erleichtern-digitale-prozesse-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 207
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0207-wir-wollen-einen-staat-der-seine-aufgaben-klar-erfuellt-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 54
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir wollen einen Staat, der seine Aufgaben klar erfüllt, der eigene Schwächen erkennt, der Chancen ermöglicht, statt Hindernisse aufzubauen und der mit öffentlichen Mitteln verantwortungsvoll umgeht.
Entscheidung oder Maßnahme: einen Staat, der seine Aufgaben klar erfüllt, der eigene Schwächen erkennt, der …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen einen Staat, der seine Aufgaben klar erfüllt, der eigene Schwächen erkennt, der Chancen ermöglicht, statt Hindernisse aufzubauen und der mit öffentlichen Mitteln verantwortungsvoll umgeht.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0207-wir-wollen-einen-staat-der-seine-aufgaben-klar-erfuellt-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 208
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0208-verwaltung-konsequent-am-buerger-ausrichten-wir-machen-die
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 55
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Verwaltung konsequent am Bürger ausrichten: Wir machen die Verwaltung in SachsenAnhalt verständlich, erreichbar und serviceorientiert. Leistungen werden aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger gedacht – digital wie vor Ort. Klare Zuständigkeiten und transparente Verfahren sorgen dafür, dass Anliegen schnell, nachvollziehbar und zuverlässig bearbeitet werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Verwaltung konsequent am Bürger ausrichten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verwaltung konsequent am Bürger ausrichten: Wir machen die Verwaltung in SachsenAnhalt verständlich, erreichbar und serviceorientiert. Leistungen werden aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger gedacht – digital wie vor Ort. Klare Zuständigkeiten und transparente Verfahren sorgen dafür, dass Anliegen schnell, nachvollziehbar und zuverlässig bearbeitet werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0208-verwaltung-konsequent-am-buerger-ausrichten-wir-machen-die-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 209
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0209-verwaltungsmodernisierung-sinnvoll-vorantreiben-wir-wollen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 55
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Verwaltungsmodernisierung sinnvoll vorantreiben: Wir wollen die Modernisierung der Verwaltung in Sachsen-Anhalt an einer zentralen Stelle in der Landesverwaltung bündeln, weil die sinnvolle Digitalisierung von Prozessen die Anpassung von Verwaltungsverfahren und -zuständigkeiten erfordert. Wir digitalisieren Genehmigungs- und Vergabeverfahren vollständig, führen eine Genehmigungsfiktion ein und setzen bei Kontrollen stärker auf Stichproben statt auf Verwendungsnachweisprüfung. Zudem werden wir diesbezüglich künstliche Intelligenz für die Vorprüfung nutzen. Zudem muss unser Verwaltungsrecht weiter an digitale Kommunikationswege angepasst werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Verwaltungsmodernisierung sinnvoll vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verwaltungsmodernisierung sinnvoll vorantreiben: Wir wollen die Modernisierung der Verwaltung in Sachsen-Anhalt an einer zentralen Stelle in der Landesverwaltung bündeln, weil die sinnvolle Digitalisierung von Prozessen die Anpassung von Verwaltungsverfahren und -zuständigkeiten erfordert. Wir digitalisieren Genehmigungs- und Vergabeverfahren vollständig, führen eine Genehmigungsfiktion ein und setzen bei Kontrollen stärker auf Stichproben statt auf Verwendungsnachweisprüfung. Zudem werden wir diesbezüglich künstliche Intelligenz für die Vorprüfung nutzen. Zudem muss unser Verwaltungsrecht weiter an digitale Kommunikationswege angepasst werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0209-verwaltungsmodernisierung-sinnvoll-vorantreiben-wir-wollen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 210
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0210-planungs-und-genehmigungsverfahren-beschleunigen-wir-schal
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 55
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen: Wir schalten auf Tempo: Planung und Genehmigungsprozesse werden wir wirksam beschleunigen, Gesetze überprüfen und eine zeitliche Begrenzung für die Bearbeitung einführen. Mit der jüngsten Novellierung der sachsen-anhaltischen Bauordnung haben wir neben vielen weiteren Erleichterungen insbesondere für viele zukünftige Ersatzneubauten das Planungs- und Genehmigungsverfahren extrem verkürzt. Dies wird zusammen mit den von uns durchgesetzten Lockerungen des Landesvergabegesetzes sicherstellen, dass wir die durch das Infrastruktur-Sondervermögen zur Verfügung stehenden Mittel auch zeitnah umsetzen können. Wir werden die Bemühungen der Länder und des Bundes zur weiteren Reduzierung bürokratischer Planungs- und Genehmigungshemmnisse aktiv unterstützen und diesbezüglich als Vorreiter vorangehen. Zugleich wollen wir auf Bundesebene das diesbezügliche Verbandsklagerecht abschaffen, um oft rein ideologisch motivierte Investitionsblockaden zukünftig auszuschließen.
Entscheidung oder Maßnahme: Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen: Wir schalten auf Tempo: Planung und Genehmigungsprozesse werden wir wirksam beschleunigen, Gesetze überprüfen und eine zeitliche Begrenzung für die Bearbeitung einführen. Mit der jüngsten Novellierung der sachsen-anhaltischen Bauordnung haben wir neben vielen weiteren Erleichterungen insbesondere für viele zukünftige Ersatzneubauten das Planungs- und Genehmigungsverfahren extrem verkürzt. Dies wird zusammen mit den von uns durchgesetzten Lockerungen des Landesvergabegesetzes sicherstellen, dass wir die durch das Infrastruktur-Sondervermögen zur Verfügung stehenden Mittel auch zeitnah umsetzen können. Wir werden die Bemühungen der Länder und des Bundes zur weiteren Reduzierung bürokratischer Planungs- und Genehmigungshemmnisse aktiv unterstützen und diesbezüglich als Vorreiter vorangehen. Zugleich wollen wir auf Bundesebene das diesbezügliche Verbandsklagerecht abschaffen, um oft rein ideologisch motivierte Investitionsblockaden zukünftig auszuschließen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0210-planungs-und-genehmigungsverfahren-beschleunigen-wir-schal-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 211
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0211-mittelbehoerden-auf-den-pruefstand-stellen-die-cdu-wird-zu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 55
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Mittelbehörden auf den Prüfstand stellen: Die CDU wird zur Umsetzung vereinbarter Personalziele und für eine Verschlankung der Landesverwaltung nach einer vorgelagerten Aufgabenkritik eine tiefgreifende Verwaltungsreform. Rechts- und Fachaufsicht, sowie Berichtspflichten werden wir auf ein Mindestmaß zurückführen. Doppelzuständigkeiten sollen im Sinne einer stärkeren kommunalen Eigenverantwortung aufgehoben werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Mittelbehörden auf den Prüfstand stellen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Mittelbehörden auf den Prüfstand stellen: Die CDU wird zur Umsetzung vereinbarter Personalziele und für eine Verschlankung der Landesverwaltung nach einer vorgelagerten Aufgabenkritik eine tiefgreifende Verwaltungsreform. Rechts- und Fachaufsicht, sowie Berichtspflichten werden wir auf ein Mindestmaß zurückführen. Doppelzuständigkeiten sollen im Sinne einer stärkeren kommunalen Eigenverantwortung aufgehoben werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0211-mittelbehoerden-auf-den-pruefstand-stellen-die-cdu-wird-zu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 212
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0212-zudem-setzen-wir-auf-die-zentralisierung-von-verwaltungsve
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 56
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Zudem setzen wir auf die Zentralisierung von Verwaltungsverfahren insbesondere für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises.
Entscheidung oder Maßnahme: Zudem setzen wir auf die Zentralisierung von Verwaltungsverfahren insbesondere für Aufgaben des …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem setzen wir auf die Zentralisierung von Verwaltungsverfahren insbesondere für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0212-zudem-setzen-wir-auf-die-zentralisierung-von-verwaltungsve-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 213
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0213-barrierefreiheit-und-teilhabe-sichern-viele-die-buergerinn
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 56
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Barrierefreiheit und Teilhabe sichern: Viele die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffende Verfahren werden in sehr naher Zukunft ausschließlich digitaler Natur sein. Wir werden dafür Sorge tragen, dass digitale Angebote des Landes durchgehend barrierefrei gestaltet werden. Zudem fördern wir Assistenztechnologien und schaffen digitale Beteiligungsformate, die allen Bürgern eine Stimme geben und ihnen den Zugang zu den digitalen Angeboten ermöglichen, unabhängig von Alter, Wohnort oder sonstiger Einschränkungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Barrierefreiheit und Teilhabe sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Barrierefreiheit und Teilhabe sichern: Viele die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffende Verfahren werden in sehr naher Zukunft ausschließlich digitaler Natur sein. Wir werden dafür Sorge tragen, dass digitale Angebote des Landes durchgehend barrierefrei gestaltet werden. Zudem fördern wir Assistenztechnologien und schaffen digitale Beteiligungsformate, die allen Bürgern eine Stimme geben und ihnen den Zugang zu den digitalen Angeboten ermöglichen, unabhängig von Alter, Wohnort oder sonstiger Einschränkungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0213-barrierefreiheit-und-teilhabe-sichern-viele-die-buergerinn-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 214
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0214-digitale-zwillinge-in-der-raumordnung-etablieren-mit-lande
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 56
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitale Zwillinge in der Raumordnung etablieren: Mit landesweiten 3D-Modellen und virtuellen Planungsinstrumenten schaffen wir die Grundlage für eine moderne, transparente und nachhaltige Entwicklung Sachsen-Anhalts. Digitale Zwillinge ermöglichen es, Infrastrukturprojekte, wirtschaftliche Industrieansiedlungen, Stadtentwicklung und Klimaschutzmaßnahmen realitätsnah zu simulieren, Planungszeiten drastisch zu verkürzen und ihre ökonomischen Auswirkungen sichtbar zu machen. Damit verbessern wir die Entscheidungsgrundlagen für Politik, Verwaltung und Wirtschaft, stärken Bürgerbeteiligung und erhöhen die Planungssicherheit in Städten und ländlichen Räumen.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitale Zwillinge in der Raumordnung etablieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitale Zwillinge in der Raumordnung etablieren: Mit landesweiten 3D-Modellen und virtuellen Planungsinstrumenten schaffen wir die Grundlage für eine moderne, transparente und nachhaltige Entwicklung Sachsen-Anhalts. Digitale Zwillinge ermöglichen es, Infrastrukturprojekte, wirtschaftliche Industrieansiedlungen, Stadtentwicklung und Klimaschutzmaßnahmen realitätsnah zu simulieren, Planungszeiten drastisch zu verkürzen und ihre ökonomischen Auswirkungen sichtbar zu machen. Damit verbessern wir die Entscheidungsgrundlagen für Politik, Verwaltung und Wirtschaft, stärken Bürgerbeteiligung und erhöhen die Planungssicherheit in Städten und ländlichen Räumen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0214-digitale-zwillinge-in-der-raumordnung-etablieren-mit-lande-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 215
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0215-in-sachsen-anhalt-setzen-wir-auf-gutes-recht-das-verstaend
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 57
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: In Sachsen-Anhalt setzen wir auf gutes Recht, das verständlich, verlässlich und durchsetzbar ist – und auf schnelle Verfahren, die den Menschen und Unternehmen zeitnah Recht verschaffen.
Entscheidung oder Maßnahme: In Sachsen-Anhalt setzen wir auf gutes Recht, das verständlich, verlässlich und durchsetzbar …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: In Sachsen-Anhalt setzen wir auf gutes Recht, das verständlich, verlässlich und durchsetzbar ist – und auf schnelle Verfahren, die den Menschen und Unternehmen zeitnah Recht verschaffen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0215-in-sachsen-anhalt-setzen-wir-auf-gutes-recht-das-verstaend-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 216
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0216-unser-ziel-ist-klar-wir-sichern-den-rechtsstaat-staerken-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 57
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Unser Ziel ist klar: Wir sichern den Rechtsstaat, stärken die Menschen und Unternehmen in ihrem Recht und entwickeln Sachsen-Anhalt zu einem attraktiven Justiz- und Rechtsstandort.
Entscheidung oder Maßnahme: Unser Ziel ist klar
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unser Ziel ist klar: Wir sichern den Rechtsstaat, stärken die Menschen und Unternehmen in ihrem Recht und entwickeln Sachsen-Anhalt zu einem attraktiven Justiz- und Rechtsstandort.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0216-unser-ziel-ist-klar-wir-sichern-den-rechtsstaat-staerken-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 217
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0217-gleicher-zugang-zum-recht-ueberall-recht-muss-fuer-jeden-l
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 57
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gleicher Zugang zum Recht überall: Recht muss für jeden leicht zugänglich und verständlich sein. Gerichtsstandorte sichern und anwaltliche Versorgung im ländlichen Raum stärken.
Entscheidung oder Maßnahme: Gleicher Zugang zum Recht überall
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gleicher Zugang zum Recht überall: Recht muss für jeden leicht zugänglich und verständlich sein. Gerichtsstandorte sichern und anwaltliche Versorgung im ländlichen Raum stärken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0217-gleicher-zugang-zum-recht-ueberall-recht-muss-fuer-jeden-l-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 218
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0218-einen-entschlossenen-rechtsstaat-und-eine-schnelle-justiz
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 58
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Einen entschlossenen Rechtsstaat und eine schnelle Justiz gewährleisten: Ein starker und funktionierender Rechtsstaat ist keine Verhandlungssache. Wir stehen für eine unabhängige, handlungsfähige und leistungsstarke Justiz. Verfahren müssen zügig, fair und rechtsstaatlich einwandfrei geführt werden. Durch beschleunigte Verfahren soll eine unmittelbare Ahndung von Straftaten erfolgen. Hierfür werden wir Zielzeiten für zentrale Verfahrensarten definieren und eine digitale Infrastruktur einführen, die Verfahren beschleunigt. Dabei gilt: Der Zugang zum Recht darf nicht vom Wohnort abhängen. Wir halten an den bestehenden Standorten unserer Gerichte und Staatsanwaltschaften fest – in der Stadt ebenso wie im ländlichen Raum und schaffen Möglichkeiten für die digitale Kommunikation.
Entscheidung oder Maßnahme: Einen entschlossenen Rechtsstaat und eine schnelle Justiz gewährleisten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Einen entschlossenen Rechtsstaat und eine schnelle Justiz gewährleisten: Ein starker und funktionierender Rechtsstaat ist keine Verhandlungssache. Wir stehen für eine unabhängige, handlungsfähige und leistungsstarke Justiz. Verfahren müssen zügig, fair und rechtsstaatlich einwandfrei geführt werden. Durch beschleunigte Verfahren soll eine unmittelbare Ahndung von Straftaten erfolgen. Hierfür werden wir Zielzeiten für zentrale Verfahrensarten definieren und eine digitale Infrastruktur einführen, die Verfahren beschleunigt. Dabei gilt: Der Zugang zum Recht darf nicht vom Wohnort abhängen. Wir halten an den bestehenden Standorten unserer Gerichte und Staatsanwaltschaften fest – in der Stadt ebenso wie im ländlichen Raum und schaffen Möglichkeiten für die digitale Kommunikation.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0218-einen-entschlossenen-rechtsstaat-und-eine-schnelle-justiz-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 219
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0219-den-juristischen-nachwuchs-gewinnen-und-die-attraktivitaet
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 58
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den juristischen Nachwuchs gewinnen und die Attraktivität der Justizberufe steigern: Eine leistungsfähige Justiz braucht engagierte und qualifizierte Köpfe. Wir werden die Nachwuchsgewinnung, auch unter Nutzung von Sozialen Medien, weiter ausbauen. Dazu gehören eine qualitativ hochwertige Ausbildung, moderne Ausbildungsbedingungen sowie gute Arbeitsbedingungen und eine zeitgemäße Ausstattung am Arbeitsplatz. Hierzu gehört auch der Aufbau einer strategischen Personalentwicklung mit transparenten Karriere- und Spezialisierungspfaden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie werden wir weiter verbessern. Zudem wollen wir erfahrene Praktikerinnen und Praktiker für die Rechtsprechung gewinnen, indem wir den Berufswechsel für Juristinnen und Juristen erleichtern.
Entscheidung oder Maßnahme: Den juristischen Nachwuchs gewinnen und die Attraktivität der Justizberufe steigern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den juristischen Nachwuchs gewinnen und die Attraktivität der Justizberufe steigern: Eine leistungsfähige Justiz braucht engagierte und qualifizierte Köpfe. Wir werden die Nachwuchsgewinnung, auch unter Nutzung von Sozialen Medien, weiter ausbauen. Dazu gehören eine qualitativ hochwertige Ausbildung, moderne Ausbildungsbedingungen sowie gute Arbeitsbedingungen und eine zeitgemäße Ausstattung am Arbeitsplatz. Hierzu gehört auch der Aufbau einer strategischen Personalentwicklung mit transparenten Karriere- und Spezialisierungspfaden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie werden wir weiter verbessern. Zudem wollen wir erfahrene Praktikerinnen und Praktiker für die Rechtsprechung gewinnen, indem wir den Berufswechsel für Juristinnen und Juristen erleichtern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0219-den-juristischen-nachwuchs-gewinnen-und-die-attraktivitaet-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 220
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0220-die-rechtsanwaltliche-versorgung-in-der-flaeche-sichern-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 58
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die rechtsanwaltliche Versorgung in der Fläche sichern: Der Zugang zum Recht darf nicht vom Wohnort abhängen. Dem Rückgang der rechtsanwaltlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum werden wir aktiv entgegenwirken. Wir werden ein Startgeld für die Neugründung von Kanzleien in Landkreisen mit unterdurchschnittlicher Versorgung einführen, verbunden mit einer fünfjährigen Bindung an den Standort.
Entscheidung oder Maßnahme: Die rechtsanwaltliche Versorgung in der Fläche sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die rechtsanwaltliche Versorgung in der Fläche sichern: Der Zugang zum Recht darf nicht vom Wohnort abhängen. Dem Rückgang der rechtsanwaltlichen Versorgung insbesondere im ländlichen Raum werden wir aktiv entgegenwirken. Wir werden ein Startgeld für die Neugründung von Kanzleien in Landkreisen mit unterdurchschnittlicher Versorgung einführen, verbunden mit einer fünfjährigen Bindung an den Standort.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0220-die-rechtsanwaltliche-versorgung-in-der-flaeche-sichern-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 221
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0221-recht-verstaendlich-digital-und-effizient-gestalten-recht
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 58
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Recht verständlich, digital und effizient gestalten: Recht muss für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen leicht zugänglich und verständlich sein. Wir treiben die Digitalisierung innerhalb der Justiz und für Dritte konsequent voran. Ziel ist die vollständige elektronische Aktenführung bis hin zur elektronischen Akteneinsicht auf der Grundlage kurzer und effizienter Prozesse. Dadurch wird eine einfache, medienbruchfreie Handhabung der Kommunikation und Abläufe gewährleistet. Gleichzeitig wird der Bürokratieaufwand für Antragsteller und Behörden minimiert. Überflüssige Regularien werden abgebaut und neue Normen nur dort geschaffen, wo sie wirklich erforderlich sind.
Entscheidung oder Maßnahme: Recht verständlich, digital und effizient gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Recht verständlich, digital und effizient gestalten: Recht muss für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen leicht zugänglich und verständlich sein. Wir treiben die Digitalisierung innerhalb der Justiz und für Dritte konsequent voran. Ziel ist die vollständige elektronische Aktenführung bis hin zur elektronischen Akteneinsicht auf der Grundlage kurzer und effizienter Prozesse. Dadurch wird eine einfache, medienbruchfreie Handhabung der Kommunikation und Abläufe gewährleistet. Gleichzeitig wird der Bürokratieaufwand für Antragsteller und Behörden minimiert. Überflüssige Regularien werden abgebaut und neue Normen nur dort geschaffen, wo sie wirklich erforderlich sind.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0221-recht-verstaendlich-digital-und-effizient-gestalten-recht-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 222
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0222-verantwortungsvolle-nutzung-kuenstlicher-intelligenz-die-j
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 58
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Verantwortungsvolle Nutzung Künstlicher Intelligenz: Die Justiz nutzt die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz zur Effizienzsteigerung und Verfahrensbeschleunigung. Sie wird als unterstützendes Hilfsmittel eingesetzt unter
Entscheidung oder Maßnahme: Verantwortungsvolle Nutzung Künstlicher Intelligenz
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verantwortungsvolle Nutzung Künstlicher Intelligenz: Die Justiz nutzt die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz zur Effizienzsteigerung und Verfahrensbeschleunigung. Sie wird als unterstützendes Hilfsmittel eingesetzt unter
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0222-verantwortungsvolle-nutzung-kuenstlicher-intelligenz-die-j-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 223
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0223-aussergerichtliche-streitbeilegung-staerken-schiedspersone
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 59
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Außergerichtliche Streitbeilegung stärken: Schiedspersonen und außergerichtliche Mediatorinnen und Mediatoren sind ein tragender Bestandteil des Rechtsstaates. Sie ermöglichen schnelle, bürgernahe und kostengünstige Lösungen von Konflikten. Wir werden diese Formen der Streitbeilegung gezielt stärken und als Markenzeichen für den Standort Sachsen-Anhalt weiterentwickeln. Wir schaffen Impulse für eine überregionale Schiedsgerichtsbarkeit mit Ausstrahlung über Sachsen-Anhalt hinaus. Ein mitteldeutsches oder „Magdeburger Recht“ kann dabei an historische Vorbilder anknüpfen und langfristig zu einem wichtigen Standortfaktor für die Wirtschaft werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Außergerichtliche Streitbeilegung stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Außergerichtliche Streitbeilegung stärken: Schiedspersonen und außergerichtliche Mediatorinnen und Mediatoren sind ein tragender Bestandteil des Rechtsstaates. Sie ermöglichen schnelle, bürgernahe und kostengünstige Lösungen von Konflikten. Wir werden diese Formen der Streitbeilegung gezielt stärken und als Markenzeichen für den Standort Sachsen-Anhalt weiterentwickeln. Wir schaffen Impulse für eine überregionale Schiedsgerichtsbarkeit mit Ausstrahlung über Sachsen-Anhalt hinaus. Ein mitteldeutsches oder „Magdeburger Recht“ kann dabei an historische Vorbilder anknüpfen und langfristig zu einem wichtigen Standortfaktor für die Wirtschaft werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0223-aussergerichtliche-streitbeilegung-staerken-schiedspersone-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 224
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0224-den-opferschutz-konsequent-ausbauen-der-schutz-von-opfern
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 59
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den Opferschutz konsequent ausbauen: Der Schutz von Opfern ist ein elementarer Bestandteil eines starken Rechtsstaates. Wir werden den Opferschutz weiter ausbauen und die verlässliche Finanzierung ambulanter Beratungsstellen sowie von Frauenhäusern sichern. Der Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt und Täter in ihrem Umfeld hat für uns höchste Priorität. Durch zentrale Einrichtungen wollen wir von Gewalt betroffenen Kindern und Jugendlichen belastende Wege und Mehrfachuntersuchungen ersparen. Wir haben erlebt, dass die rechtzeitige Erreichbarkeit und lückenlose Hilfe gegen Häusliche Gewalt eine unmittelbare und effektive Unterstützung der Menschen in Not gewährleistet. Die ergänzende Vernetzung aller Hilfseinrichtungen wollen wir evaluieren und weiter vorantreiben. Wir setzen uns für einen besseren Schutz von Zeugen ein, um eine Gefährdung ihrer Person oder ihrer Familie auszuschließen und sie vor unlauterer Einflussnahme durch Straftäter oder deren Gehilfen zu bewahren.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Opferschutz konsequent ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Opferschutz konsequent ausbauen: Der Schutz von Opfern ist ein elementarer Bestandteil eines starken Rechtsstaates. Wir werden den Opferschutz weiter ausbauen und die verlässliche Finanzierung ambulanter Beratungsstellen sowie von Frauenhäusern sichern. Der Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt und Täter in ihrem Umfeld hat für uns höchste Priorität. Durch zentrale Einrichtungen wollen wir von Gewalt betroffenen Kindern und Jugendlichen belastende Wege und Mehrfachuntersuchungen ersparen. Wir haben erlebt, dass die rechtzeitige Erreichbarkeit und lückenlose Hilfe gegen Häusliche Gewalt eine unmittelbare und effektive Unterstützung der Menschen in Not gewährleistet. Die ergänzende Vernetzung aller Hilfseinrichtungen wollen wir evaluieren und weiter vorantreiben. Wir setzen uns für einen besseren Schutz von Zeugen ein, um eine Gefährdung ihrer Person oder ihrer Familie auszuschließen und sie vor unlauterer Einflussnahme durch Straftäter oder deren Gehilfen zu bewahren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0224-den-opferschutz-konsequent-ausbauen-der-schutz-von-opfern-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 225
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0225-schuelergremien-staerken-und-weiter-ausbauen-jugendliche-r
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 59
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schülergremien stärken und weiter ausbauen: Jugendliche reagieren häufig uneinsichtig gegenüber Vorschlägen und Sanktionen aus der Erwachsenenwelt. Wir werden daher Jugendliche stärken, die Verantwortung in Schülergremien übernehmen und im Umfeld beginnender Jugendkriminalität die Durchsetzung und Akzeptanz der Rechtsordnung bei Gleichaltrigen erklären und umsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Justiz als fester Bildungspartner der Schulen etabliert wird. Wir wollen die Demokratiebildung an unseren Schulen stärken und regionale Identität fördern. Dazu bringen wir ein Förderprogramm für Projekte nach dem Vorbild des „Magdeburger Rechts“ auf den Weg, mit dem Grundschülerinnen und Grundschüler demokratisches Zusammenleben altersgerecht im Unterricht und Schulalltag erleben.
Entscheidung oder Maßnahme: Schülergremien stärken und weiter ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schülergremien stärken und weiter ausbauen: Jugendliche reagieren häufig uneinsichtig gegenüber Vorschlägen und Sanktionen aus der Erwachsenenwelt. Wir werden daher Jugendliche stärken, die Verantwortung in Schülergremien übernehmen und im Umfeld beginnender Jugendkriminalität die Durchsetzung und Akzeptanz der Rechtsordnung bei Gleichaltrigen erklären und umsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Justiz als fester Bildungspartner der Schulen etabliert wird. Wir wollen die Demokratiebildung an unseren Schulen stärken und regionale Identität fördern. Dazu bringen wir ein Förderprogramm für Projekte nach dem Vorbild des „Magdeburger Rechts“ auf den Weg, mit dem Grundschülerinnen und Grundschüler demokratisches Zusammenleben altersgerecht im Unterricht und Schulalltag erleben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0225-schuelergremien-staerken-und-weiter-ausbauen-jugendliche-r-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 226
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0226-den-verbraucherschutz-weiterentwickeln-wir-werden-den-verb
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 60
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den Verbraucherschutz weiterentwickeln: Wir werden den Verbraucherschutz und die Arbeit der Verbraucherberatungsstellen stärken. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen transparent, niedrigschwellig und verlässlich vor immer neuen Risiken bestmöglich aufgeklärt und geschützt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Verbraucherschutz weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Verbraucherschutz weiterentwickeln: Wir werden den Verbraucherschutz und die Arbeit der Verbraucherberatungsstellen stärken. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen transparent, niedrigschwellig und verlässlich vor immer neuen Risiken bestmöglich aufgeklärt und geschützt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0226-den-verbraucherschutz-weiterentwickeln-wir-werden-den-verb-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 227
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0227-wir-lehnen-eine-ideologisch-motivierte-technologiefeindlic
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 61
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir lehnen eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit sowie diskriminierende Fahrverbote strikt ab.
Entscheidung oder Maßnahme: eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit sowie diskriminierende Fahrverbote strikt ab
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir lehnen eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit sowie diskriminierende Fahrverbote strikt ab.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0227-wir-lehnen-eine-ideologisch-motivierte-technologiefeindlic-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 228
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0228-ein-modernes-verlaessliches-vernetztes-und-bezahlbares-mob
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 61
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ein modernes, verlässliches, vernetztes und bezahlbares Mobilitätsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger, überall im Land. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Ein modernes, verlässliches, vernetztes und bezahlbares Mobilitätsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger, …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ein modernes, verlässliches, vernetztes und bezahlbares Mobilitätsangebot für alle Bürgerinnen und Bürger, überall im Land. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0228-ein-modernes-verlaessliches-vernetztes-und-bezahlbares-mob-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 229
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0229-zudem-setzen-wir-uns-fuer-die-erstellung-eines-landesweite
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Zudem setzen wir uns für die Erstellung eines landesweiten Brückensanierungsplans sowie weitere feste Elb-Querungen ein.
Entscheidung oder Maßnahme: Zudem setzen wir uns für die Erstellung eines landesweiten Brückensanierungsplans sowie weitere …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem setzen wir uns für die Erstellung eines landesweiten Brückensanierungsplans sowie weitere feste Elb-Querungen ein.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0229-zudem-setzen-wir-uns-fuer-die-erstellung-eines-landesweite-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 230
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0230-verkehrssteuerung-in-sachsen-anhalt-verbessern-wir-werden
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Verkehrssteuerung in Sachsen-Anhalt verbessern: Wir werden die Grundlage für eine verkehrsträgerübergreifende Verkehrssteuerung in Sachsen-Anhalt durch eine Zusammenführung der relevanten Daten aus den Leitstellen der Landkreise und Verkehrsunternehmen in einer Verkehrsmanagementzentrale des Landes legen. Damit schaffen wir die Grundlage für verkehrstelematische Anwendungen im Zuge der Verkehrsträger und über digitale Anwendungen (Hinweise über Navigationssysteme, INSA, Radio) für die Zukunft.
Entscheidung oder Maßnahme: Verkehrssteuerung in Sachsen-Anhalt verbessern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verkehrssteuerung in Sachsen-Anhalt verbessern: Wir werden die Grundlage für eine verkehrsträgerübergreifende Verkehrssteuerung in Sachsen-Anhalt durch eine Zusammenführung der relevanten Daten aus den Leitstellen der Landkreise und Verkehrsunternehmen in einer Verkehrsmanagementzentrale des Landes legen. Damit schaffen wir die Grundlage für verkehrstelematische Anwendungen im Zuge der Verkehrsträger und über digitale Anwendungen (Hinweise über Navigationssysteme, INSA, Radio) für die Zukunft.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0230-verkehrssteuerung-in-sachsen-anhalt-verbessern-wir-werden-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 231
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0231-effizienter-planen-und-dadurch-infrastruktur-schneller-ums
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Effizienter planen und dadurch Infrastruktur schneller umsetzen: Wir treten für ein konsequentes Planungsbeschleunigungsgesetz auf Bundesebene ein und unterstützen die Initiative des Bundes zur Wiedereinführung der Präklusion sowie zur Stichtagsregelung. Wir wollen Klagerechte zukünftig zwingend an aktive Mitwirkung knüpfen. Unser Ziel bleibt die komplette Abschaffung der Verbandsklage.
Entscheidung oder Maßnahme: Effizienter planen und dadurch Infrastruktur schneller umsetzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Effizienter planen und dadurch Infrastruktur schneller umsetzen: Wir treten für ein konsequentes Planungsbeschleunigungsgesetz auf Bundesebene ein und unterstützen die Initiative des Bundes zur Wiedereinführung der Präklusion sowie zur Stichtagsregelung. Wir wollen Klagerechte zukünftig zwingend an aktive Mitwirkung knüpfen. Unser Ziel bleibt die komplette Abschaffung der Verbandsklage.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0231-effizienter-planen-und-dadurch-infrastruktur-schneller-ums-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 232
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0232-mobilitaetsvielfalt-ermoeglichen-und-technologieoffenheit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Mobilitätsvielfalt ermöglichen und Technologieoffenheit stärken: Wir lehnen ideologische Verbotsdebatten ab. Technologieoffenheit bleibt Grundprinzip unserer Politik. Wir setzen auf kluge Anreize, um umweltfreundliche Alternativen zu fördern – vom emissionsarmen Diesel über E-Mobilität bis hin zu Wasserstoff- und Biokraftstoffantrieben.
Entscheidung oder Maßnahme: Mobilitätsvielfalt ermöglichen und Technologieoffenheit stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Mobilitätsvielfalt ermöglichen und Technologieoffenheit stärken: Wir lehnen ideologische Verbotsdebatten ab. Technologieoffenheit bleibt Grundprinzip unserer Politik. Wir setzen auf kluge Anreize, um umweltfreundliche Alternativen zu fördern – vom emissionsarmen Diesel über E-Mobilität bis hin zu Wasserstoff- und Biokraftstoffantrieben.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0232-mobilitaetsvielfalt-ermoeglichen-und-technologieoffenheit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-015
- st-sa-2022-016
- st-sa-2022-017
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 233
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0233-gegen-unbegruendete-verkehrsverbote-vorgehen-wir-stehen-ei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Gegen unbegründete Verkehrsverbote vorgehen: Wir stehen einer ideologisch motivierten und grundlosen Ausweitung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen und auf innerörtlichen Durchgangsstraßen auf Tempo 30 entschlossen entgegen. Ebenfalls stehen wir für einen ideologiefreien motorisierten Individualverkehr. Überholte Umweltzonen in Innenstädten wollen wir aufheben.
Entscheidung oder Maßnahme: Gegen unbegründete Verkehrsverbote vorgehen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gegen unbegründete Verkehrsverbote vorgehen: Wir stehen einer ideologisch motivierten und grundlosen Ausweitung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen und auf innerörtlichen Durchgangsstraßen auf Tempo 30 entschlossen entgegen. Ebenfalls stehen wir für einen ideologiefreien motorisierten Individualverkehr. Überholte Umweltzonen in Innenstädten wollen wir aufheben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0233-gegen-unbegruendete-verkehrsverbote-vorgehen-wir-stehen-ei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 234
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0234-oepnv-modernisieren-und-den-sachsen-anhalt-takt-weiterentw
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: ÖPNV modernisieren und den Sachsen-Anhalt-Takt weiterentwickeln: Busse und Bahnen sollen verlässlicher und attraktiver werden. Wir unterstützen und fördern die Anschaffung umweltfreundlicher Busse sowie der dafür notwendigen Infrastruktur und erweitern den Sachsen-Anhalt-Takt. Wir wollen mehr witterungsunabhängige Aufenthaltsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.
Entscheidung oder Maßnahme: ÖPNV modernisieren und den Sachsen-Anhalt-Takt weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: ÖPNV modernisieren und den Sachsen-Anhalt-Takt weiterentwickeln: Busse und Bahnen sollen verlässlicher und attraktiver werden. Wir unterstützen und fördern die Anschaffung umweltfreundlicher Busse sowie der dafür notwendigen Infrastruktur und erweitern den Sachsen-Anhalt-Takt. Wir wollen mehr witterungsunabhängige Aufenthaltsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0234-oepnv-modernisieren-und-den-sachsen-anhalt-takt-weiterentw-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 235
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0235-schienen-und-personennahverkehr-sichern-und-ausbauen-wir-w
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 62
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schienen- und Personennahverkehr sichern und ausbauen: Wir wollen den Schienenpersonennahverkehr in Sachsen-Anhalt stärken. Der Sachsen-Anhalt-Takt soll alle Ober- und Mittelzentren in Sachsen-Anhalt zuverlässig und optimal miteinander verbinden. Das Deutschlandticket wollen wir erhalten, allerdings müssen zukünftig vor allem die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum stärker als bisher davon profitieren können.
Entscheidung oder Maßnahme: Schienen- und Personennahverkehr sichern und ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schienen- und Personennahverkehr sichern und ausbauen: Wir wollen den Schienenpersonennahverkehr in Sachsen-Anhalt stärken. Der Sachsen-Anhalt-Takt soll alle Ober- und Mittelzentren in Sachsen-Anhalt zuverlässig und optimal miteinander verbinden. Das Deutschlandticket wollen wir erhalten, allerdings müssen zukünftig vor allem die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum stärker als bisher davon profitieren können.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0235-schienen-und-personennahverkehr-sichern-und-ausbauen-wir-w-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 236
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0236-schiene-staerken-netz-verdichten-elektrifizierung-vorantre
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 63
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Schiene stärken, Netz verdichten, Elektrifizierung vorantreiben: Wir fordern den Bund auf, gezielt in Schienenprojekte, Streckenerneuerungen, Elektrifizierungen und erhöhte Reisegeschwindigkeiten zu investieren. Wir fordern wieder touristischen Fernverkehr nördlich und südlich des Harzes. Die Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene, insbesondere im kombinierten Ladungsverkehr entlastet unser Straßennetz. Alle nicht elektrifizierten Strecken sollen eine Perspektive auf Dekarbonisierung erhalten. Grenzüberschreitender Nahverkehr wird einfacher und günstiger.
Entscheidung oder Maßnahme: Schiene stärken, Netz verdichten, Elektrifizierung vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Schiene stärken, Netz verdichten, Elektrifizierung vorantreiben: Wir fordern den Bund auf, gezielt in Schienenprojekte, Streckenerneuerungen, Elektrifizierungen und erhöhte Reisegeschwindigkeiten zu investieren. Wir fordern wieder touristischen Fernverkehr nördlich und südlich des Harzes. Die Verlagerung von Gütertransporten auf die Schiene, insbesondere im kombinierten Ladungsverkehr entlastet unser Straßennetz. Alle nicht elektrifizierten Strecken sollen eine Perspektive auf Dekarbonisierung erhalten. Grenzüberschreitender Nahverkehr wird einfacher und günstiger.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0236-schiene-staerken-netz-verdichten-elektrifizierung-vorantre-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 237
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0237-verkehrssicherheitsarbeit-auf-hohem-niveau-halten-bei-der
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 63
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Verkehrssicherheitsarbeit auf hohem Niveau halten: Bei der Radfahrausbildung im Grundschulalter setzen wir weiterhin auf die Durchführung durch die Landespolizei gemeinsam mit den Schulen und den Verkehrssicherheitsakteuren vor Ort. Die Radfahrausbildung in der Sekundarstufe 1 werden wir weiterführen. Darüber hinaus werden die Angebote zeitgemäß auf E-Roller ausgeweitet. Freiwillige Angebote zur Verkehrssicherheit werden wir auch für unsere Seniorinnen und Senioren anbieten und ausbauen.
Entscheidung oder Maßnahme: Verkehrssicherheitsarbeit auf hohem Niveau halten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Verkehrssicherheitsarbeit auf hohem Niveau halten: Bei der Radfahrausbildung im Grundschulalter setzen wir weiterhin auf die Durchführung durch die Landespolizei gemeinsam mit den Schulen und den Verkehrssicherheitsakteuren vor Ort. Die Radfahrausbildung in der Sekundarstufe 1 werden wir weiterführen. Darüber hinaus werden die Angebote zeitgemäß auf E-Roller ausgeweitet. Freiwillige Angebote zur Verkehrssicherheit werden wir auch für unsere Seniorinnen und Senioren anbieten und ausbauen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0237-verkehrssicherheitsarbeit-auf-hohem-niveau-halten-bei-der-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 238
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0238-die-mobilitaet-im-laendlichen-raum-staerken-der-schluessel
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 63
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Mobilität im ländlichen Raum stärken: Der Schlüssel für die Mobilität in der Zukunft ist die optimale Vernetzung der Angebote von Individualverkehr, ÖPNV, Straße und Schiene. Für die Wirtschaftsverkehre sind darüber hinaus die Wasserstraßen einzubinden. Wir wollen ein Modellprojekt anstoßen, bei dem intelligente Lösungen für die Mobilität der Zukunft in ländlichen Regionen gefunden werden sollen. Wir wollen durch eine Zusammenarbeit aller öffentlichen und privaten Akteure das Mobilitätsangebot deutlich verbessern, nachhaltig und vernetzt organisieren und auf alle ländlichen Regionen Sachsens-Anhalts übertragbar gestalten. Hierbei setzen wir auch auf innovative Konzepte, wie autonomes Fahren und Ruf-Verkehre, Bürgerbusse, ÖPNVAngebote, Car-Sharing, Bike-Sharing, E-Roller mit übergreifender App-Buchung. Die verschiedenen Aspekte des Verkehrs können perspektivisch auch in einem Mobilitätsgesetz gebündelt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Mobilität im ländlichen Raum stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Mobilität im ländlichen Raum stärken: Der Schlüssel für die Mobilität in der Zukunft ist die optimale Vernetzung der Angebote von Individualverkehr, ÖPNV, Straße und Schiene. Für die Wirtschaftsverkehre sind darüber hinaus die Wasserstraßen einzubinden. Wir wollen ein Modellprojekt anstoßen, bei dem intelligente Lösungen für die Mobilität der Zukunft in ländlichen Regionen gefunden werden sollen. Wir wollen durch eine Zusammenarbeit aller öffentlichen und privaten Akteure das Mobilitätsangebot deutlich verbessern, nachhaltig und vernetzt organisieren und auf alle ländlichen Regionen Sachsens-Anhalts übertragbar gestalten. Hierbei setzen wir auch auf innovative Konzepte, wie autonomes Fahren und Ruf-Verkehre, Bürgerbusse, ÖPNVAngebote, Car-Sharing, Bike-Sharing, E-Roller mit übergreifender App-Buchung. Die verschiedenen Aspekte des Verkehrs können perspektivisch auch in einem Mobilitätsgesetz gebündelt werden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0238-die-mobilitaet-im-laendlichen-raum-staerken-der-schluessel-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 239
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0239-radverkehr-staerken-und-alltagsradeln-foerdern-wir-wollen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 63
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Radverkehr stärken und Alltagsradeln fördern: Wir wollen die Zahl der gebauten Radwege steigern und regionale Radwegekonzepte stärker unterstützen. Besonders wichtig ist uns die Anbindung des suburbanen Raumes an städtische Zentren. Fahrradpendler unterstützen wir durch sichere Abstellanlagen mit Lademöglichkeiten.
Entscheidung oder Maßnahme: Radverkehr stärken und Alltagsradeln fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Radverkehr stärken und Alltagsradeln fördern: Wir wollen die Zahl der gebauten Radwege steigern und regionale Radwegekonzepte stärker unterstützen. Besonders wichtig ist uns die Anbindung des suburbanen Raumes an städtische Zentren. Fahrradpendler unterstützen wir durch sichere Abstellanlagen mit Lademöglichkeiten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0239-radverkehr-staerken-und-alltagsradeln-foerdern-wir-wollen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 240
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0240-wasserstrasse-und-luftverkehr-gezielt-einbinden-die-ganzja
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 63
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wasserstraße und Luftverkehr gezielt einbinden: Die ganzjährige Schiffbarkeit von Elbe, Saale und Unstrut soll durch geeignete Maßnahmen gesichert werden. Zum Schutz der Flora und Fauna sind im Zuge des Elbe-Gesamtkonzepts Staustufen zu errichten. Der Saale-Seiten-Kanal ist als Projekt des Bundesverkehrswegeplans umzusetzen. Einen Rückbau der technischen Bauwerke lehnen wir ab. Die intermodale Anbindung der Häfen und Werften in Sachsen-Anhalt wird durch uns gestärkt. Der Wassertourismus wird gefördert und vermarktet. Der Flugplatz Cochstedt wird als Forschungsstandort ausgebaut. Den Flughafen Leipzig/Halle als internationales Luftdrehkreuz wird von uns weiterhin unterstützt.
Entscheidung oder Maßnahme: Wasserstraße und Luftverkehr gezielt einbinden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wasserstraße und Luftverkehr gezielt einbinden: Die ganzjährige Schiffbarkeit von Elbe, Saale und Unstrut soll durch geeignete Maßnahmen gesichert werden. Zum Schutz der Flora und Fauna sind im Zuge des Elbe-Gesamtkonzepts Staustufen zu errichten. Der Saale-Seiten-Kanal ist als Projekt des Bundesverkehrswegeplans umzusetzen. Einen Rückbau der technischen Bauwerke lehnen wir ab. Die intermodale Anbindung der Häfen und Werften in Sachsen-Anhalt wird durch uns gestärkt. Der Wassertourismus wird gefördert und vermarktet. Der Flugplatz Cochstedt wird als Forschungsstandort ausgebaut. Den Flughafen Leipzig/Halle als internationales Luftdrehkreuz wird von uns weiterhin unterstützt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0240-wasserstrasse-und-luftverkehr-gezielt-einbinden-die-ganzja-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 241
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0241-ausbau-und-die-modernisierung-von-rastplaetzen-vorantreibe
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 64
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ausbau und die Modernisierung von Rastplätzen vorantreiben: Der Bedarf an Stellplätzen für LKW und Reisebusse wächst. Wir wollen Investitionen in Rasthöfe und Autohöfe gezielt unterstützen. Die Verkehrssicherheit an Rastplätzen muss besser überwacht werden. Wir setzen uns daher für den gezielten Ausbau von Rastplätzen ein und fordern zusätzliche, bewachte Anlagen an Autobahnen. Langfristig streben wir ein bundeseinheitliches Konzept in Zusammenarbeit mit Bund und Ländern an. Außerdem wollen wir die Struktur der Rastanlagen überdenken: LKW-Stellplätze sollen künftig lärmschutzfreundlich auf der von der Straße abgewandten Seite angeordnet werden, für mehr Ruhe während langer Ruhezeiten.
Entscheidung oder Maßnahme: Ausbau und die Modernisierung von Rastplätzen vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ausbau und die Modernisierung von Rastplätzen vorantreiben: Der Bedarf an Stellplätzen für LKW und Reisebusse wächst. Wir wollen Investitionen in Rasthöfe und Autohöfe gezielt unterstützen. Die Verkehrssicherheit an Rastplätzen muss besser überwacht werden. Wir setzen uns daher für den gezielten Ausbau von Rastplätzen ein und fordern zusätzliche, bewachte Anlagen an Autobahnen. Langfristig streben wir ein bundeseinheitliches Konzept in Zusammenarbeit mit Bund und Ländern an. Außerdem wollen wir die Struktur der Rastanlagen überdenken: LKW-Stellplätze sollen künftig lärmschutzfreundlich auf der von der Straße abgewandten Seite angeordnet werden, für mehr Ruhe während langer Ruhezeiten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0241-ausbau-und-die-modernisierung-von-rastplaetzen-vorantreibe-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 242
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0242-deshalb-wollen-wir-den-erwerb-von-wohneigentum-erleichtern
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 65
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Deshalb wollen wir den Erwerb von Wohneigentum erleichtern, insbesondere für Familien, Erwerbstätige und so die Wohneigentumsquote in Sachsen-Anhalt weiter steigern.
Entscheidung oder Maßnahme: Deshalb wollen wir den Erwerb von Wohneigentum erleichtern, insbesondere für Familien, Erwerbstätige …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Deshalb wollen wir den Erwerb von Wohneigentum erleichtern, insbesondere für Familien, Erwerbstätige und so die Wohneigentumsquote in Sachsen-Anhalt weiter steigern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0242-deshalb-wollen-wir-den-erwerb-von-wohneigentum-erleichtern-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 243
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0243-die-entwicklung-unseres-bundeslandes-als-ganzes-aktiv-gest
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 65
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Entwicklung unseres Bundeslandes als Ganzes aktiv gestalten: Mit einer klugen Raumordnung, moderner Infrastruktur, lebendigen Innenstädten und starken ländlichen Regionen. Sachsen-Anhalt soll ein Land bleiben, in dem Menschen gerne leben, arbeiten, investieren und sich zuhause fühlen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Die Entwicklung unseres Bundeslandes als Ganzes aktiv gestalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Entwicklung unseres Bundeslandes als Ganzes aktiv gestalten: Mit einer klugen Raumordnung, moderner Infrastruktur, lebendigen Innenstädten und starken ländlichen Regionen. Sachsen-Anhalt soll ein Land bleiben, in dem Menschen gerne leben, arbeiten, investieren und sich zuhause fühlen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0243-die-entwicklung-unseres-bundeslandes-als-ganzes-aktiv-gest-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 244
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0244-wohnungsbau-staerken-und-eigentum-foerdern-wir-lehnen-ideo
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 65
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wohnungsbau stärken und Eigentum fördern: Wir lehnen ideologisch motivierte Markteingriffe wie Mietpreisdeckel, willkürliche Enteignungen und weitere Eingriffe in Eigentumsrechte entschieden ab. Stattdessen setzen wir uns auf Bundesebene für die Wiedereinführung des Baukindergeldes ein, fördern den sozialen Wohnungsbau und unterstützen energetische und barrierefreie Sanierungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Wohnungsbau stärken und Eigentum fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wohnungsbau stärken und Eigentum fördern: Wir lehnen ideologisch motivierte Markteingriffe wie Mietpreisdeckel, willkürliche Enteignungen und weitere Eingriffe in Eigentumsrechte entschieden ab. Stattdessen setzen wir uns auf Bundesebene für die Wiedereinführung des Baukindergeldes ein, fördern den sozialen Wohnungsbau und unterstützen energetische und barrierefreie Sanierungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0244-wohnungsbau-staerken-und-eigentum-foerdern-wir-lehnen-ideo-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- ideologisch
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 245
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0245-ungenutzte-flaechen-aktivieren-brachflaechen-alte-industri
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 66
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ungenutzte Flächen aktivieren: Brachflächen, alte Industrieanlagen und Baulücken wollen wir einer neuen Nutzung zuführen. Wir fördern die Umnutzung und das Recycling nicht mehr genutzter Flächen und ermöglichen ein effektives Flächenmanagement für nachhaltige Stadt- und Dorfentwicklung. Gemeinsam mit dem Bund wollen wir ein Konzept zur Sanierung und Nachnutzung mit schweren Altlasten belasteter Flächen entwickeln.
Entscheidung oder Maßnahme: Ungenutzte Flächen aktivieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ungenutzte Flächen aktivieren: Brachflächen, alte Industrieanlagen und Baulücken wollen wir einer neuen Nutzung zuführen. Wir fördern die Umnutzung und das Recycling nicht mehr genutzter Flächen und ermöglichen ein effektives Flächenmanagement für nachhaltige Stadt- und Dorfentwicklung. Gemeinsam mit dem Bund wollen wir ein Konzept zur Sanierung und Nachnutzung mit schweren Altlasten belasteter Flächen entwickeln.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0245-ungenutzte-flaechen-aktivieren-brachflaechen-alte-industri-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 246
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0246-innenstaedte-lebendig-halten-als-zentren-des-lebens-und-wi
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 66
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Innenstädte lebendig halten, als Zentren des Lebens und Wirtschaftens: Wir stärken Stadtkerne als Orte der Begegnung, Kultur und Wirtschaft, mit gezielter Unterstützung des Einzelhandels und kreativen Konzepten gegen Leerstand.
Entscheidung oder Maßnahme: Innenstädte lebendig halten, als Zentren des Lebens und Wirtschaftens
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Innenstädte lebendig halten, als Zentren des Lebens und Wirtschaftens: Wir stärken Stadtkerne als Orte der Begegnung, Kultur und Wirtschaft, mit gezielter Unterstützung des Einzelhandels und kreativen Konzepten gegen Leerstand.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0246-innenstaedte-lebendig-halten-als-zentren-des-lebens-und-wi-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 247
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0247-damit-schaffen-wir-verlaesslichkeit-fuer-kommunen-wasserve
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 67
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Damit schaffen wir Verlässlichkeit für Kommunen, Wasserverbände sowie Grundstückseigentümer und stärken zugleich den ökologischen Gewässerschutz im Land.
Entscheidung oder Maßnahme: Damit schaffen wir Verlässlichkeit für Kommunen, Wasserverbände sowie Grundstückseigentümer und stärken zugleich …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Damit schaffen wir Verlässlichkeit für Kommunen, Wasserverbände sowie Grundstückseigentümer und stärken zugleich den ökologischen Gewässerschutz im Land.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0247-damit-schaffen-wir-verlaesslichkeit-fuer-kommunen-wasserve-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
- st-sa-2022-014
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 248
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0248-dass-eine-regionale-rohstoffgewinnung-umweltschonend-mit-a
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 67
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Dass eine regionale Rohstoffgewinnung umweltschonend, mit anschließender, Rekultivierung entsprechend dem Stand der Technik möglich bleibt, damit wir Wertschöpfungsketten erhalten können. Sachsen-Anhalt benötigt nachhaltige Baumaterialien, die ressourcenschonend produziert und wiederverwendet werden können. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Dass eine regionale Rohstoffgewinnung umweltschonend, mit anschließender, Rekultivierung entsprechend dem Stand der …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dass eine regionale Rohstoffgewinnung umweltschonend, mit anschließender, Rekultivierung entsprechend dem Stand der Technik möglich bleibt, damit wir Wertschöpfungsketten erhalten können. Sachsen-Anhalt benötigt nachhaltige Baumaterialien, die ressourcenschonend produziert und wiederverwendet werden können. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0248-dass-eine-regionale-rohstoffgewinnung-umweltschonend-mit-a-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 249
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0249-umweltschutzvorschriften-nicht-unnoetig-verschaerfen-dazu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 67
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Umweltschutzvorschriften nicht unnötig verschärfen: Dazu wollen wir sicherstellen, dass Vorgaben der EU und des Bundes nicht durch landesrechtliche Regelungen weiter verschärft werden (1:1-Umsetzung). Wir wollen die Effizienz durch Informationsbündelung an einer Stelle im Land und Automatisierung/KI erhöhen.
Entscheidung oder Maßnahme: Umweltschutzvorschriften nicht unnötig verschärfen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Umweltschutzvorschriften nicht unnötig verschärfen: Dazu wollen wir sicherstellen, dass Vorgaben der EU und des Bundes nicht durch landesrechtliche Regelungen weiter verschärft werden (1:1-Umsetzung). Wir wollen die Effizienz durch Informationsbündelung an einer Stelle im Land und Automatisierung/KI erhöhen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0249-umweltschutzvorschriften-nicht-unnoetig-verschaerfen-dazu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 250
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0250-artenvielfalt-schuetzen-der-erhalt-der-biologischen-vielfa
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 67
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Artenvielfalt schützen: Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist für unsere natürlichen Lebensgrundlagen unverzichtbar. Wir wollen Rückzugsgebiete für Tiere und Pflanzen
Entscheidung oder Maßnahme: Artenvielfalt schützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Artenvielfalt schützen: Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist für unsere natürlichen Lebensgrundlagen unverzichtbar. Wir wollen Rückzugsgebiete für Tiere und Pflanzen
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0250-artenvielfalt-schuetzen-der-erhalt-der-biologischen-vielfa-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 251
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0251-tierschutz-besser-unterstuetzen-die-tierheime-und-tierschu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 68
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Tierschutz besser unterstützen: Die Tierheime und Tierschutzvereine sowie Gnadenhöfe leisten wertvolle Arbeit im Tierschutz. Wir werden sie stärker fördern und dabei auch den gestiegenen Investitionsbedarf und Kostendruck berücksichtigen. Insbesondere werden wir die Katzenkastrationsverordnung landesweit anwenden, um die Menge und das Leid der Streuner-Population zu mindern und auch einen Beitrag zum Schutz heimischer Vögel zu leisten. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen im Bereich Tierschutz verdient mehr Anerkennung und verlässliche Unterstützung.
Entscheidung oder Maßnahme: Tierschutz besser unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Tierschutz besser unterstützen: Die Tierheime und Tierschutzvereine sowie Gnadenhöfe leisten wertvolle Arbeit im Tierschutz. Wir werden sie stärker fördern und dabei auch den gestiegenen Investitionsbedarf und Kostendruck berücksichtigen. Insbesondere werden wir die Katzenkastrationsverordnung landesweit anwenden, um die Menge und das Leid der Streuner-Population zu mindern und auch einen Beitrag zum Schutz heimischer Vögel zu leisten. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen im Bereich Tierschutz verdient mehr Anerkennung und verlässliche Unterstützung.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0251-tierschutz-besser-unterstuetzen-die-tierheime-und-tierschu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 252
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0252-klimafeste-staedte-foerdern-der-klimawandel-stellt-auch-un
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 68
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Klimafeste Städte fördern: Der Klimawandel stellt auch unsere Städte vor große Herausforderungen. Wir wollen den Hitzeschutz als Förderaspekt in der Städtebauförderung stärken, Maßnahmen zur besseren Wasserspeicherung unterstützen und damit klimaresiliente Stadtquartiere schaffen. Damit schützen wir Menschen, Gebäude und Infrastruktur.
Entscheidung oder Maßnahme: Klimafeste Städte fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Klimafeste Städte fördern: Der Klimawandel stellt auch unsere Städte vor große Herausforderungen. Wir wollen den Hitzeschutz als Förderaspekt in der Städtebauförderung stärken, Maßnahmen zur besseren Wasserspeicherung unterstützen und damit klimaresiliente Stadtquartiere schaffen. Damit schützen wir Menschen, Gebäude und Infrastruktur.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0252-klimafeste-staedte-foerdern-der-klimawandel-stellt-auch-un-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 253
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0253-modernes-wassermanagement-unterstuetzen-unsere-gewaesser-b
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 68
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Modernes Wassermanagement unterstützen: Unsere Gewässer benötigen unsere Aufmerksamkeit. Die klimatischen Veränderungen haben einen erheblichen Einfluss auf das Grundwasser und die Oberflächengewässer in unserem Bundesland. Deshalb werden wir dort, wo es eine Kosten- Nutzenabschätzung sinnvoll erscheinen lässt, Deiche zurückverlegen und einen Aktionsplan zum Wassermanagement unter Berücksichtigung der Landbewirtschafter und -eigentümer auflegen. Wir werden die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie mit Augenmaß vorantreiben.
Entscheidung oder Maßnahme: Modernes Wassermanagement unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Modernes Wassermanagement unterstützen: Unsere Gewässer benötigen unsere Aufmerksamkeit. Die klimatischen Veränderungen haben einen erheblichen Einfluss auf das Grundwasser und die Oberflächengewässer in unserem Bundesland. Deshalb werden wir dort, wo es eine Kosten- Nutzenabschätzung sinnvoll erscheinen lässt, Deiche zurückverlegen und einen Aktionsplan zum Wassermanagement unter Berücksichtigung der Landbewirtschafter und -eigentümer auflegen. Wir werden die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie mit Augenmaß vorantreiben.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0253-modernes-wassermanagement-unterstuetzen-unsere-gewaesser-b-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
- st-sa-2022-014
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 254
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0254-flaechenverbrauch-wirksam-begrenzen-boden-ist-eine-endlich
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 68
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Flächenverbrauch wirksam begrenzen: Boden ist eine endliche Ressource. Wir werden die Mehrfachnutzung bereits versiegelter Flächen ausbauen und die Reaktivierung von Brachflächen fördern. Gleichzeitig möchten wir eine Förderkulisse für Entsiegelungsprojekte eröffnen, um Städte und Gemeinden insbesondere auch bei der Umsetzung von Hitzeschutzplänen zu unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Flächenverbrauch wirksam begrenzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Flächenverbrauch wirksam begrenzen: Boden ist eine endliche Ressource. Wir werden die Mehrfachnutzung bereits versiegelter Flächen ausbauen und die Reaktivierung von Brachflächen fördern. Gleichzeitig möchten wir eine Förderkulisse für Entsiegelungsprojekte eröffnen, um Städte und Gemeinden insbesondere auch bei der Umsetzung von Hitzeschutzplänen zu unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0254-flaechenverbrauch-wirksam-begrenzen-boden-ist-eine-endlich-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 255
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0255-unsere-schutzgebiete-staerken-nationalparke-biosphaerenres
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 68
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Unsere Schutzgebiete stärken: Nationalparke, Biosphärenreservate und Naturparke – bleiben wichtige Schutzgebiete, die erlebbar bleiben sollen. Sie werden weiterhin unterstützt und in ihrer Entwicklung aktiv begleitet. Für die Stilllegung von bereits nachhaltig bewirtschafteten Flächen wollen wir kein Steuergeld einsetzen. Das Grüne Band soll im Sinne einer Erinnerungskultur und unter entsprechender Nutzung erhalten bleiben.
Entscheidung oder Maßnahme: Unsere Schutzgebiete stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unsere Schutzgebiete stärken: Nationalparke, Biosphärenreservate und Naturparke – bleiben wichtige Schutzgebiete, die erlebbar bleiben sollen. Sie werden weiterhin unterstützt und in ihrer Entwicklung aktiv begleitet. Für die Stilllegung von bereits nachhaltig bewirtschafteten Flächen wollen wir kein Steuergeld einsetzen. Das Grüne Band soll im Sinne einer Erinnerungskultur und unter entsprechender Nutzung erhalten bleiben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0255-unsere-schutzgebiete-staerken-nationalparke-biosphaerenres-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 256
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0256-kreislaufwirtschaft-und-recycling-staerken-wir-sehen-in-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 69
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kreislaufwirtschaft und Recycling stärken: Wir sehen in der Kreislaufwirtschaft einen innovativen Wirtschaftszweig, den es zu unterstützen gilt. Initiativen wie Repair-Cafés, Recyclinghäuser und die Wiederverwertung von Baumaterialien werden wir unterstützen. Wir setzen uns dafür ein, dass Recycling von Windkraft- und Solaranlagen, insbesondere zur Rückgewinnung seltener Rohstoffe, intensiviert wird. Den Einsatz von Ersatz- und Recyclingbaustoffen wollen wir vereinfachen. Die öffentliche Hand soll dabei Vorreiter werden. Die Forschung an Ersatz- und Recyclingbaustoffen soll gefördert werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Kreislaufwirtschaft und Recycling stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kreislaufwirtschaft und Recycling stärken: Wir sehen in der Kreislaufwirtschaft einen innovativen Wirtschaftszweig, den es zu unterstützen gilt. Initiativen wie Repair-Cafés, Recyclinghäuser und die Wiederverwertung von Baumaterialien werden wir unterstützen. Wir setzen uns dafür ein, dass Recycling von Windkraft- und Solaranlagen, insbesondere zur Rückgewinnung seltener Rohstoffe, intensiviert wird. Den Einsatz von Ersatz- und Recyclingbaustoffen wollen wir vereinfachen. Die öffentliche Hand soll dabei Vorreiter werden. Die Forschung an Ersatz- und Recyclingbaustoffen soll gefördert werden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0256-kreislaufwirtschaft-und-recycling-staerken-wir-sehen-in-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Haushalte und Unternehmen
- Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 7
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-017
- st-sa-2022-018
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
- Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Haushalte und Unternehmen
- Energieinfrastruktur und Beschäftigte
- Ökosysteme und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
- Finanzierung und Investitionssicherheit
- Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten
unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 257
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0257-rohstoffe-umweltgerecht-gewinnen-eine-rohstoffgewinnung-ma
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 69
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Rohstoffe umweltgerecht gewinnen: Eine Rohstoffgewinnung made in Sachsen-Anhalt soll weiterhin möglich sein. Ehemalige Abbaugebiete und Deponien wollen wir an geeigneten Standorten für die Energieerzeugung nutzen. Hierbei sollen auch bestehende Rekultivierungsanordnungen nochmals überprüft und ggf. einvernehmlich angepasst werden, um umweltökonomische Ansätze zur Entwicklung der Gebiete zu integrieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Rohstoffe umweltgerecht gewinnen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Rohstoffe umweltgerecht gewinnen: Eine Rohstoffgewinnung made in Sachsen-Anhalt soll weiterhin möglich sein. Ehemalige Abbaugebiete und Deponien wollen wir an geeigneten Standorten für die Energieerzeugung nutzen. Hierbei sollen auch bestehende Rekultivierungsanordnungen nochmals überprüft und ggf. einvernehmlich angepasst werden, um umweltökonomische Ansätze zur Entwicklung der Gebiete zu integrieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0257-rohstoffe-umweltgerecht-gewinnen-eine-rohstoffgewinnung-ma-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 258
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0258-innovative-umwelttechnologien-foerdern-sachsen-anhalt-verf
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 69
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Innovative Umwelttechnologien fördern: Sachsen-Anhalt verfügt über exzellente Unternehmen im Bereich der Umwelttechnologien sowie Unternehmen, die durch ihr Engagement immer umweltfreundlicher produzieren. Gerade im Bereich der Biotechnologie bietet das Land optimale Voraussetzungen für diese Unternehmen, die zum Umweltschutz beitragen. Wir unterstützen weiterhin dieses Engagement.
Entscheidung oder Maßnahme: Innovative Umwelttechnologien fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Innovative Umwelttechnologien fördern: Sachsen-Anhalt verfügt über exzellente Unternehmen im Bereich der Umwelttechnologien sowie Unternehmen, die durch ihr Engagement immer umweltfreundlicher produzieren. Gerade im Bereich der Biotechnologie bietet das Land optimale Voraussetzungen für diese Unternehmen, die zum Umweltschutz beitragen. Wir unterstützen weiterhin dieses Engagement.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0258-innovative-umwelttechnologien-foerdern-sachsen-anhalt-verf-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 259
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0259-tierheime-besser-unterstuetzen-die-tierheime-leisten-wertv
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 69
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Tierheime besser unterstützen: Die Tierheime leisten wertvolle Arbeit im Tierschutz. Wir werden sie stärker fördern und dabei auch den gestiegenen Investitionsbedarf und Kostendruck berücksichtigen. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen verdient mehr Anerkennung und verlässliche Unterstützung.
Entscheidung oder Maßnahme: Tierheime besser unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Tierheime besser unterstützen: Die Tierheime leisten wertvolle Arbeit im Tierschutz. Wir werden sie stärker fördern und dabei auch den gestiegenen Investitionsbedarf und Kostendruck berücksichtigen. Die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen verdient mehr Anerkennung und verlässliche Unterstützung.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0259-tierheime-besser-unterstuetzen-die-tierheime-leisten-wertv-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 260
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0260-uns-weiterhin-mit-aller-kraft-fuer-die-staerkung-des-ehren
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 70
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Uns weiterhin mit aller Kraft für die Stärkung des Ehrenamts einsetzen, mit konkreten Maßnahmen, vereinfachten Verfahren und verlässlicher Förderung. Auch der Sport ist ein zentraler Motor für Zusammenhalt, Gesundheit und Integration. Wir wollen SachsenAnhalt als Sportland stärken, vom Breitensport bis zum Spitzensport, in Stadt und Land, für Jung und Alt, mit und ohne Einschränkungen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Uns weiterhin mit aller Kraft für die Stärkung des Ehrenamts einsetzen, mit …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Uns weiterhin mit aller Kraft für die Stärkung des Ehrenamts einsetzen, mit konkreten Maßnahmen, vereinfachten Verfahren und verlässlicher Förderung. Auch der Sport ist ein zentraler Motor für Zusammenhalt, Gesundheit und Integration. Wir wollen SachsenAnhalt als Sportland stärken, vom Breitensport bis zum Spitzensport, in Stadt und Land, für Jung und Alt, mit und ohne Einschränkungen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0260-uns-weiterhin-mit-aller-kraft-fuer-die-staerkung-des-ehren-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 261
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0261-buerokratie-abbauen-ehrenamt-erleichtern-ehrenamtliches-en
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 70
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bürokratie abbauen, Ehrenamt erleichtern: Ehrenamtliches Engagement darf nicht an Vorschriften und Formularen scheitern. Wir führen einen Ehrenamts-Check bei allen neuen Gesetzen ein und setzen uns für Vereinfachungen im Vereins-, Gemeinnützigkeitsund Steuerrecht auf Bundesebene ein. Führungszeugnisse, Statistikpflichten und Kennzeichnungspflichten bei Vereinsfesten müssen auf das notwendige Maß reduziert werden. Datenschutzvorgaben wollen wir für kleinere Vereine praxistauglich gestalten. Wir setzen auf Beratung statt Sanktionierung.
Entscheidung oder Maßnahme: Bürokratie abbauen, Ehrenamt erleichtern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bürokratie abbauen, Ehrenamt erleichtern: Ehrenamtliches Engagement darf nicht an Vorschriften und Formularen scheitern. Wir führen einen Ehrenamts-Check bei allen neuen Gesetzen ein und setzen uns für Vereinfachungen im Vereins-, Gemeinnützigkeitsund Steuerrecht auf Bundesebene ein. Führungszeugnisse, Statistikpflichten und Kennzeichnungspflichten bei Vereinsfesten müssen auf das notwendige Maß reduziert werden. Datenschutzvorgaben wollen wir für kleinere Vereine praxistauglich gestalten. Wir setzen auf Beratung statt Sanktionierung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0261-buerokratie-abbauen-ehrenamt-erleichtern-ehrenamtliches-en-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
- Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
- Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus digital self determination
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
- Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Nutzende
- Verwaltung und Unternehmen
- besonders daten- oder zugangssensible Gruppen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
- Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
- Personal/Kompetenz und Beschaffung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit
unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 262
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0262-foerderpraxis-verbessern-foerderantraege-und-verwendungsna
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 70
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Förderpraxis verbessern: Förderanträge und Verwendungsnachweise werden wir entschlacken, digitale Antragsverfahren weiter ausbauen und die Förderverfahren vereinheitlichen. Mit einem Landesprogramm „Ehrenamt“ schaffen wir eine zentrale Förderlinie für alle Engagierten, z.B. in Sport, Kultur, Umwelt, Heimatpflege oder im sozialen Bereich. Hierüber fördern wir Projekte, Veranstaltungen, Ausbildung, Nachwuchsgewinnung, Ausfallhilfen und Vergünstigungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Förderpraxis verbessern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Förderpraxis verbessern: Förderanträge und Verwendungsnachweise werden wir entschlacken, digitale Antragsverfahren weiter ausbauen und die Förderverfahren vereinheitlichen. Mit einem Landesprogramm „Ehrenamt“ schaffen wir eine zentrale Förderlinie für alle Engagierten, z.B. in Sport, Kultur, Umwelt, Heimatpflege oder im sozialen Bereich. Hierüber fördern wir Projekte, Veranstaltungen, Ausbildung, Nachwuchsgewinnung, Ausfallhilfen und Vergünstigungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0262-foerderpraxis-verbessern-foerderantraege-und-verwendungsna-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 263
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0263-ehrenamtsstruktur-staerken-freiwilligenagenturen-und-vergl
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 70
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ehrenamtsstruktur stärken: Freiwilligenagenturen und vergleichbare Träger erhalten von uns eine verlässliche Förderung. Besonders unterstützen wir ehrenamtlich getragene Anlaufstellen im ländlichen Raum, die das soziale Miteinander vor Ort sichern. Das Engagement der Wohlfahrtsverbände und des Landessportbundes bleibt ein zentraler
Entscheidung oder Maßnahme: Ehrenamtsstruktur stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ehrenamtsstruktur stärken: Freiwilligenagenturen und vergleichbare Träger erhalten von uns eine verlässliche Förderung. Besonders unterstützen wir ehrenamtlich getragene Anlaufstellen im ländlichen Raum, die das soziale Miteinander vor Ort sichern. Das Engagement der Wohlfahrtsverbände und des Landessportbundes bleibt ein zentraler
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0263-ehrenamtsstruktur-staerken-freiwilligenagenturen-und-vergl-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 264
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0264-wir-setzen-uns-fuer-die-anhebung-der-uebungsleiter-und-ehr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 71
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir setzen uns für die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale auf Bundesebene ein.
Entscheidung oder Maßnahme: die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale auf Bundesebene ein
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir setzen uns für die Anhebung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale auf Bundesebene ein.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0264-wir-setzen-uns-fuer-die-anhebung-der-uebungsleiter-und-ehr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 265
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0265-bildung-und-engagement-verbinden-aus-und-fortbildung-im-eh
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 71
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Bildung und Engagement verbinden: Aus- und Fortbildung im Ehrenamt unterstützen wir durch Freistellungsregelungen, Anerkennung in Bildungswegen und digitale Angebote. Besonders wollen wir junge Menschen für Engagement gewinnen, etwa durch Kooperationen von Vereinen mit Schulen und Kitas.
Entscheidung oder Maßnahme: Bildung und Engagement verbinden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Bildung und Engagement verbinden: Aus- und Fortbildung im Ehrenamt unterstützen wir durch Freistellungsregelungen, Anerkennung in Bildungswegen und digitale Angebote. Besonders wollen wir junge Menschen für Engagement gewinnen, etwa durch Kooperationen von Vereinen mit Schulen und Kitas.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0265-bildung-und-engagement-verbinden-aus-und-fortbildung-im-eh-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 266
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0266-die-lebendige-sportlandschaft-sachsen-anhalt-weiter-unters
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 71
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die lebendige Sportlandschaft Sachsen-Anhalt weiter unterstützen: Rund 380.000 Menschen treiben in Sachsen-Anhalt Sport in einem Verein. Wir werden die Sportstättenförderung für Kommunen und Vereine fortsetzen. Kinder und Jugendliche werden in Sportvereinen in ihrer sportlichen und persönlichen Entwicklung begleitet. Dafür braucht es ausreichend Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiter. Zur Entlastung der Vereine wollen wir hierfür ein neues Förderprogramm auflegen. Die Landessportschule in Osterburg, die Eliteschulen des Sports und den Olympiastützpunkt werden weiter finanziert. Das Nationale Schwimmzentrum in Magdeburg ist eine zentrale Investition für den Spitzensport und sichert auch zukünftig die internationalen Erfolge deutscher Schwimmerinnen und Schwimmer.
Entscheidung oder Maßnahme: Die lebendige Sportlandschaft Sachsen-Anhalt weiter unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die lebendige Sportlandschaft Sachsen-Anhalt weiter unterstützen: Rund 380.000 Menschen treiben in Sachsen-Anhalt Sport in einem Verein. Wir werden die Sportstättenförderung für Kommunen und Vereine fortsetzen. Kinder und Jugendliche werden in Sportvereinen in ihrer sportlichen und persönlichen Entwicklung begleitet. Dafür braucht es ausreichend Trainerinnen und Trainer sowie Übungsleiter. Zur Entlastung der Vereine wollen wir hierfür ein neues Förderprogramm auflegen. Die Landessportschule in Osterburg, die Eliteschulen des Sports und den Olympiastützpunkt werden weiter finanziert. Das Nationale Schwimmzentrum in Magdeburg ist eine zentrale Investition für den Spitzensport und sichert auch zukünftig die internationalen Erfolge deutscher Schwimmerinnen und Schwimmer.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0266-die-lebendige-sportlandschaft-sachsen-anhalt-weiter-unters-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 267
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0267-sport-als-gesellschaftliche-kraft-staerken-sport-leistet-n
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 71
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Sport als gesellschaftliche Kraft stärken: Sport leistet nicht nur einen Beitrag zur Gesundheit, sondern stärkt auch Integration, Persönlichkeitsentwicklung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sportvereine sind Orte der Gemeinschaft und des Miteinanders. Sportentwicklungsplanung und interkommunale Zusammenarbeit fördern wir strukturell. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind im Rahmen des Schulunterrichts sicher schwimmen lernt.
Entscheidung oder Maßnahme: Sport als gesellschaftliche Kraft stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sport als gesellschaftliche Kraft stärken: Sport leistet nicht nur einen Beitrag zur Gesundheit, sondern stärkt auch Integration, Persönlichkeitsentwicklung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sportvereine sind Orte der Gemeinschaft und des Miteinanders. Sportentwicklungsplanung und interkommunale Zusammenarbeit fördern wir strukturell. Unser Ziel ist es, dass jedes Kind im Rahmen des Schulunterrichts sicher schwimmen lernt.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0267-sport-als-gesellschaftliche-kraft-staerken-sport-leistet-n-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 268
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0268-vielfalt-und-gemeinschaft-im-ehrenamt-und-im-sport-sichtba
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 71
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vielfalt und Gemeinschaft im Ehrenamt und im Sport sichtbar machen: Das Ehrenamt verdient Wertschätzung, nicht nur in Worten, sondern durch verlässliche Unterstützung, weniger Bürokratie und öffentliche Anerkennung. Wir stärken Auszeichnungen und öffentliche Anerkennung des Ehrenamts, besonders auf kommunaler Ebene. Gleichzeitig setzen wir auf ein starkes Miteinander der Generationen, Kulturen und Regionen im Sport und Ehrenamt. Sachsen-Anhalt ist vielfältig – das soll man im Stadion, im Dorfgemeinschaftshaus und auf dem Vereinsfest erleben können.
Entscheidung oder Maßnahme: Vielfalt und Gemeinschaft im Ehrenamt und im Sport sichtbar machen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vielfalt und Gemeinschaft im Ehrenamt und im Sport sichtbar machen: Das Ehrenamt verdient Wertschätzung, nicht nur in Worten, sondern durch verlässliche Unterstützung, weniger Bürokratie und öffentliche Anerkennung. Wir stärken Auszeichnungen und öffentliche Anerkennung des Ehrenamts, besonders auf kommunaler Ebene. Gleichzeitig setzen wir auf ein starkes Miteinander der Generationen, Kulturen und Regionen im Sport und Ehrenamt. Sachsen-Anhalt ist vielfältig – das soll man im Stadion, im Dorfgemeinschaftshaus und auf dem Vereinsfest erleben können.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0268-vielfalt-und-gemeinschaft-im-ehrenamt-und-im-sport-sichtba-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 269
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0269-wir-bekennen-uns-zu-unserer-leitkultur
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 72
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir bekennen uns zu unserer Leitkultur.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir bekennen uns zu unserer Leitkultur
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir bekennen uns zu unserer Leitkultur.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0269-wir-bekennen-uns-zu-unserer-leitkultur-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 270
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0270-in-sachsen-anhalt-vorreiter-bei-der-staerkung-juedischen-l
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 72
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: In Sachsen-Anhalt Vorreiter bei der Stärkung jüdischen Lebens sein: Mit dem Staatsvertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft, dem Neubau von Synagogen in Dessau und Magdeburg und konkreter Projektförderung schufen wir Schutzräume und Perspektiven. Gleichzeitig bleibt der Anschlag von Halle 2019 mahnende Erinnerung daran, dass wir antisemitischem Hass und religiöser Intoleranz entschieden entgegentreten müssen.
Entscheidung oder Maßnahme: In Sachsen-Anhalt Vorreiter bei der Stärkung jüdischen Lebens sein
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: In Sachsen-Anhalt Vorreiter bei der Stärkung jüdischen Lebens sein: Mit dem Staatsvertrag mit der Jüdischen Gemeinschaft, dem Neubau von Synagogen in Dessau und Magdeburg und konkreter Projektförderung schufen wir Schutzräume und Perspektiven. Gleichzeitig bleibt der Anschlag von Halle 2019 mahnende Erinnerung daran, dass wir antisemitischem Hass und religiöser Intoleranz entschieden entgegentreten müssen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0270-in-sachsen-anhalt-vorreiter-bei-der-staerkung-juedischen-l-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 271
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0271-religionsfreiheit-garantieren-und-gegenseitigen-respekt-fo
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Religionsfreiheit garantieren und gegenseitigen Respekt fördern: Wir stehen für die uneingeschränkte Glaubensfreiheit, solange nicht zu Hass, Unterdrückung und Intoleranz gegenüber Andersgläubigen aufgestachelt wird. Wir werden Initiativen unterstützen, die Begegnung und Dialog ermöglichen und das respektvolle Miteinander in religiöser Vielfalt stärken.
Entscheidung oder Maßnahme: Religionsfreiheit garantieren und gegenseitigen Respekt fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Religionsfreiheit garantieren und gegenseitigen Respekt fördern: Wir stehen für die uneingeschränkte Glaubensfreiheit, solange nicht zu Hass, Unterdrückung und Intoleranz gegenüber Andersgläubigen aufgestachelt wird. Wir werden Initiativen unterstützen, die Begegnung und Dialog ermöglichen und das respektvolle Miteinander in religiöser Vielfalt stärken.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0271-religionsfreiheit-garantieren-und-gegenseitigen-respekt-fo-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder und Eltern
- Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 5
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-009
- st-sa-2022-010
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.
Zweite Ordnung
- Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
- Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder und Eltern
- Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
- unterschiedliche Familien- und Lebensformen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppendefinition und Zugang
- Finanzierung und Infrastruktur
- Schutz vor Diskriminierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren
unit: Quoten, Stunden, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 272
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0272-den-staatskirchenvertraegen-treu-bleiben-wir-bekennen-uns
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den Staatskirchenverträgen treu bleiben: Wir bekennen uns zur Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der christlichen Kirchen und der anerkannten Religionsgemeinschaften. Die Verträge mit den Kirchen und der Jüdischen Gemeinschaft sind Ausdruck eines gelebten Miteinanders von Staat und Religionsgemeinschaften. Sie haben sich bewährt und wir halten an ihnen fest.
Entscheidung oder Maßnahme: Den Staatskirchenverträgen treu bleiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den Staatskirchenverträgen treu bleiben: Wir bekennen uns zur Eigenständigkeit und Unabhängigkeit der christlichen Kirchen und der anerkannten Religionsgemeinschaften. Die Verträge mit den Kirchen und der Jüdischen Gemeinschaft sind Ausdruck eines gelebten Miteinanders von Staat und Religionsgemeinschaften. Sie haben sich bewährt und wir halten an ihnen fest.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0272-den-staatskirchenvertraegen-treu-bleiben-wir-bekennen-uns-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 273
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0273-juedisches-leben-schuetzen-und-foerdern-nach-jahrzehnten-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Jüdisches Leben schützen und fördern: Nach Jahrzehnten der Stagnation wächst wieder jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt. Wir unterstützen diese Entwicklung – mit dem Neubau von Synagogen, mit Bildungsarbeit, mit Schutzmaßnahmen und durch den entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus.
Entscheidung oder Maßnahme: Jüdisches Leben schützen und fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Jüdisches Leben schützen und fördern: Nach Jahrzehnten der Stagnation wächst wieder jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt. Wir unterstützen diese Entwicklung – mit dem Neubau von Synagogen, mit Bildungsarbeit, mit Schutzmaßnahmen und durch den entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0273-juedisches-leben-schuetzen-und-foerdern-nach-jahrzehnten-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 274
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0274-kirchliches-engagement-im-gemeinwesen-staerken-kirchen-lei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kirchliches Engagement im Gemeinwesen stärken: Kirchen leisten viel; in der Pflege, in der Bildung, in der Kultur, in der Jugendarbeit und bei der Integration. Dieses Engagement wollen wir weiter fördern. Die Unterstützung von Ehrenamt und Gemeindeleben ist gelebte Bürgergesellschaft.
Entscheidung oder Maßnahme: Kirchliches Engagement im Gemeinwesen stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kirchliches Engagement im Gemeinwesen stärken: Kirchen leisten viel; in der Pflege, in der Bildung, in der Kultur, in der Jugendarbeit und bei der Integration. Dieses Engagement wollen wir weiter fördern. Die Unterstützung von Ehrenamt und Gemeindeleben ist gelebte Bürgergesellschaft.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0274-kirchliches-engagement-im-gemeinwesen-staerken-kirchen-lei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 275
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0275-kirchliche-gebaeude-erhalten-und-kulturelles-erbe-schuetze
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kirchliche Gebäude erhalten und kulturelles Erbe schützen: Kirchen prägen unsere Städte und Dörfer – architektonisch, historisch und als Orte der Begegnung. Wir setzen uns für den Erhalt dieser Gebäude ein, auch wenn sie nicht mehr regelmäßig religiös genutzt werden. Damit bewahren wir ein Stück Identität und Heimat.
Entscheidung oder Maßnahme: Kirchliche Gebäude erhalten und kulturelles Erbe schützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kirchliche Gebäude erhalten und kulturelles Erbe schützen: Kirchen prägen unsere Städte und Dörfer – architektonisch, historisch und als Orte der Begegnung. Wir setzen uns für den Erhalt dieser Gebäude ein, auch wenn sie nicht mehr regelmäßig religiös genutzt werden. Damit bewahren wir ein Stück Identität und Heimat.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0275-kirchliche-gebaeude-erhalten-und-kulturelles-erbe-schuetze-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 276
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0276-konfessionellen-religionsunterricht-sichern-der-religionsu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Konfessionellen Religionsunterricht sichern: Der Religionsunterricht ist ein Ort der Wertebildung, der Orientierung und der Persönlichkeitsentwicklung. Wir setzen uns dafür ein, ihn als verbindliches zweistündiges Fach zu erhalten. Er hilft jungen Menschen, sich mit Religion kritisch auseinanderzusetzen und andere Überzeugungen zu respektieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Konfessionellen Religionsunterricht sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Konfessionellen Religionsunterricht sichern: Der Religionsunterricht ist ein Ort der Wertebildung, der Orientierung und der Persönlichkeitsentwicklung. Wir setzen uns dafür ein, ihn als verbindliches zweistündiges Fach zu erhalten. Er hilft jungen Menschen, sich mit Religion kritisch auseinanderzusetzen und andere Überzeugungen zu respektieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0276-konfessionellen-religionsunterricht-sichern-der-religionsu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 277
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0277-religioese-bildung-auch-im-fruehkindlichen-bereich-staerke
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Religiöse Bildung auch im frühkindlichen Bereich stärken: Wir wollen religiöse und weltanschauliche Bildung bereits in Krippe, Kindergarten und Hort verankern, orientiert an den Vorgaben unseres Bildungsplans. Kinder sollen altersgerecht lernen, was Religion bedeutet und wie sie unsere Gesellschaft mitgeprägt hat.
Entscheidung oder Maßnahme: Religiöse Bildung auch im frühkindlichen Bereich stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Religiöse Bildung auch im frühkindlichen Bereich stärken: Wir wollen religiöse und weltanschauliche Bildung bereits in Krippe, Kindergarten und Hort verankern, orientiert an den Vorgaben unseres Bildungsplans. Kinder sollen altersgerecht lernen, was Religion bedeutet und wie sie unsere Gesellschaft mitgeprägt hat.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0277-religioese-bildung-auch-im-fruehkindlichen-bereich-staerke-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 278
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0278-intoleranz-und-religioesen-extremismus-entschieden-bekaemp
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 73
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Intoleranz und religiösen Extremismus entschieden bekämpfen: Wo Religion als Vorwand für Hass, Gewalt oder Ausgrenzung dient, endet die Toleranz. Wir treten
Entscheidung oder Maßnahme: Intoleranz und religiösen Extremismus entschieden bekämpfen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Intoleranz und religiösen Extremismus entschieden bekämpfen: Wo Religion als Vorwand für Hass, Gewalt oder Ausgrenzung dient, endet die Toleranz. Wir treten
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0278-intoleranz-und-religioesen-extremismus-entschieden-bekaemp-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 279
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0279-wirkungsmoeglichkeiten-bieten-migration-die-seit-jahren-un
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 74
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wirkungsmöglichkeiten bieten: Migration, die seit Jahren unser Land erreicht, bringt Menschen mit bisher weitgehend unbekannten Glaubensformen zu uns. Auch diesen Einwohnern wollen wir im Rahmen des Grundgesetzes gute Wirkungsmöglichkeiten bieten.
Entscheidung oder Maßnahme: Wirkungsmöglichkeiten bieten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wirkungsmöglichkeiten bieten: Migration, die seit Jahren unser Land erreicht, bringt Menschen mit bisher weitgehend unbekannten Glaubensformen zu uns. Auch diesen Einwohnern wollen wir im Rahmen des Grundgesetzes gute Wirkungsmöglichkeiten bieten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0279-wirkungsmoeglichkeiten-bieten-migration-die-seit-jahren-un-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 280
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0280-akzeptanz-foerdern-wir-erwarten-von-den-angehoerigen-aller
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 74
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Akzeptanz fördern: Wir erwarten von den Angehörigen aller Religionen und von allen Einwohnern in Sachsen-Anhalt, die keiner Religion angehören, dass sie friedlich und in gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Soweit es denn möglich ist, werden wir das gegenseitige Kennenlernen und Achten fördern. Intoleranz werden wir entschieden bekämpfen.
Entscheidung oder Maßnahme: Akzeptanz fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Akzeptanz fördern: Wir erwarten von den Angehörigen aller Religionen und von allen Einwohnern in Sachsen-Anhalt, die keiner Religion angehören, dass sie friedlich und in gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Soweit es denn möglich ist, werden wir das gegenseitige Kennenlernen und Achten fördern. Intoleranz werden wir entschieden bekämpfen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0280-akzeptanz-foerdern-wir-erwarten-von-den-angehoerigen-aller-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 281
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0281-talente-gewinnen-und-im-land-halten-internationalisierung
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 75
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Talente gewinnen und im Land halten: Internationalisierung nutzen, Fachkräfte sichern, Bildungswege durchlässig gestalten. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Talente gewinnen und im Land halten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Talente gewinnen und im Land halten: Internationalisierung nutzen, Fachkräfte sichern, Bildungswege durchlässig gestalten. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0281-talente-gewinnen-und-im-land-halten-internationalisierung-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 282
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0282-forschungsfreiheit-mit-gezielter-foerderung-wissenschaftli
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 75
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Forschungsfreiheit mit gezielter Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen verbinden: Bei grundsätzlicher Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre wollen wir insbesondere jene Forschungsfelder stärken und fördern, die internationale Spitzenleistungen erwarten lassen und/oder für Sachsen-Anhalt besonders relevant sind.
Entscheidung oder Maßnahme: Forschungsfreiheit mit gezielter Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen verbinden
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Forschungsfreiheit mit gezielter Förderung wissenschaftlicher Spitzenleistungen verbinden: Bei grundsätzlicher Wahrung der Freiheit von Forschung und Lehre wollen wir insbesondere jene Forschungsfelder stärken und fördern, die internationale Spitzenleistungen erwarten lassen und/oder für Sachsen-Anhalt besonders relevant sind.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0282-forschungsfreiheit-mit-gezielter-foerderung-wissenschaftli-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 283
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0283-innovation-aus-einem-guss-foerdern-wir-wollen-die-gesamte
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 75
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Innovation aus einem Guss fördern: Wir wollen die gesamte Innovationskette – von der Grundlagenforschung über die angewandte Wissenschaft bis hin zur wirtschaftlichen Umsetzung – möglichst kohärent entwickeln. Dazu gehört insbesondere eine
Entscheidung oder Maßnahme: Innovation aus einem Guss fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Innovation aus einem Guss fördern: Wir wollen die gesamte Innovationskette – von der Grundlagenforschung über die angewandte Wissenschaft bis hin zur wirtschaftlichen Umsetzung – möglichst kohärent entwickeln. Dazu gehört insbesondere eine
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0283-innovation-aus-einem-guss-foerdern-wir-wollen-die-gesamte-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 284
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0284-vernetzung-von-wissenschaft-und-wirtschaft-weiter-staerken
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 76
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken: Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sollen enger miteinander und mit der Wirtschaft zusammenarbeiten. Dazu setzen wir auf den Ausbau von Innovationszentren (Clustern), abgestimmte Exzellenzförderung sowie die Unterstützung von Start-ups und Maker Spaces mit dem Ziel, marktreife Produktlinien zu generieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft weiter stärken: Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sollen enger miteinander und mit der Wirtschaft zusammenarbeiten. Dazu setzen wir auf den Ausbau von Innovationszentren (Clustern), abgestimmte Exzellenzförderung sowie die Unterstützung von Start-ups und Maker Spaces mit dem Ziel, marktreife Produktlinien zu generieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0284-vernetzung-von-wissenschaft-und-wirtschaft-weiter-staerken-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 285
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0285-forschung-an-internationalen-standards-ausrichten-wissensc
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 76
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Forschung an internationalen Standards ausrichten: Wissenschaft und Forschung wollen wir stärker an international anerkannten Leistungs- und Exzellenzkriterien orientieren – unter Einbeziehung der Anwendungsforschung. Diese werden ergänzt durch strategische Zielvereinbarungen mit regelmäßiger Leistungsevaluierung.
Entscheidung oder Maßnahme: Forschung an internationalen Standards ausrichten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Forschung an internationalen Standards ausrichten: Wissenschaft und Forschung wollen wir stärker an international anerkannten Leistungs- und Exzellenzkriterien orientieren – unter Einbeziehung der Anwendungsforschung. Diese werden ergänzt durch strategische Zielvereinbarungen mit regelmäßiger Leistungsevaluierung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0285-forschung-an-internationalen-standards-ausrichten-wissensc-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 286
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0286-internationalisierung-der-hochschulen-vorantreiben-durch-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 76
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Internationalisierung der Hochschulen vorantreiben: Durch die gezielte Internationalisierung ausgewählter Studienangebote soll einen nachhaltigen Beitrag zur Fachkräftesicherung des Landes geleistet werden. Hierfür werden durch die Hochschulen strukturierte Bindungs- und Integrationsinstrumente etabliert und weiterentwickelt, um bereits während des Studiums berufliche, soziale und räumliche Bindungen aufzubauen. Ergänzend werden Rahmenbedingungen geschaffen, die einen reibungslosen Übergang internationaler Absolventinnen und Absolventen in den regionalen Arbeitsmarkt ermöglichen.
Entscheidung oder Maßnahme: Internationalisierung der Hochschulen vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Internationalisierung der Hochschulen vorantreiben: Durch die gezielte Internationalisierung ausgewählter Studienangebote soll einen nachhaltigen Beitrag zur Fachkräftesicherung des Landes geleistet werden. Hierfür werden durch die Hochschulen strukturierte Bindungs- und Integrationsinstrumente etabliert und weiterentwickelt, um bereits während des Studiums berufliche, soziale und räumliche Bindungen aufzubauen. Ergänzend werden Rahmenbedingungen geschaffen, die einen reibungslosen Übergang internationaler Absolventinnen und Absolventen in den regionalen Arbeitsmarkt ermöglichen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0286-internationalisierung-der-hochschulen-vorantreiben-durch-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 287
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0287-wissenschaft-verlaesslich-finanzieren-wissenschaft-braucht
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 76
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wissenschaft verlässlich finanzieren: Wissenschaft braucht eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung. Diese soll auf der Basis von Zielvereinbarungen mit klaren strategischen Schwerpunkten, leistungsorientierten Förderinstrumenten und Evaluierungen gewährleistet werden. Mit den mitteldeutschen Nachbarländern abgestimmte Studiengebühren für ausländische Studentinnen und Studenten aus NichtEU-Staaten sollen zur Mitfinanzierung unserer Hochschullandschaft beitragen.
Entscheidung oder Maßnahme: Wissenschaft verlässlich finanzieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wissenschaft verlässlich finanzieren: Wissenschaft braucht eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung. Diese soll auf der Basis von Zielvereinbarungen mit klaren strategischen Schwerpunkten, leistungsorientierten Förderinstrumenten und Evaluierungen gewährleistet werden. Mit den mitteldeutschen Nachbarländern abgestimmte Studiengebühren für ausländische Studentinnen und Studenten aus NichtEU-Staaten sollen zur Mitfinanzierung unserer Hochschullandschaft beitragen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0287-wissenschaft-verlaesslich-finanzieren-wissenschaft-braucht-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 288
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0288-ein-innovationsfreundliches-politikklima-beibehalten-und-a
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 77
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ein innovationsfreundliches Politikklima beibehalten und ausbauen: Sachsen-Anhalt soll seine innovationsfreundliche Politik weiterentwickeln – eine Politik, die wissenschaftlich-technischen Fortschritt ebenso ermöglicht wie den verantwortungsvollen, nachhaltigen Umgang mit Ressourcen. Dabei gilt es, Risiken sorgfältig abzuwägen, aber vor allem auch die Chancen neuer technologischer Entwicklungen aktiv zu nutzen.
Entscheidung oder Maßnahme: Ein innovationsfreundliches Politikklima beibehalten und ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ein innovationsfreundliches Politikklima beibehalten und ausbauen: Sachsen-Anhalt soll seine innovationsfreundliche Politik weiterentwickeln – eine Politik, die wissenschaftlich-technischen Fortschritt ebenso ermöglicht wie den verantwortungsvollen, nachhaltigen Umgang mit Ressourcen. Dabei gilt es, Risiken sorgfältig abzuwägen, aber vor allem auch die Chancen neuer technologischer Entwicklungen aktiv zu nutzen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0288-ein-innovationsfreundliches-politikklima-beibehalten-und-a-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 289
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0289-innovationsfreiheit-ermoeglichen-im-sinne-eines-kuenftigen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 77
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Innovationsfreiheit ermöglichen: Im Sinne eines künftigen Innovationsfreiheitsgesetzes soll in Sachsen-Anhalt die Förderbürokratie vereinfacht und sollen schnellere Entscheidungen ermöglicht werden. Projektmittel in der Forschung sollen flexibler bewirtschaftet und die Steuerung insgesamt verschlankt werden. Darüber hinaus möchten wir Daten leichter für Forschung nutzbar machen. Es sollen standardisierte Ausgründungsverträge an sachsen-anhaltischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen eingeführt werden und Ausgründungen innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Außerdem unterstützen wir flexiblere Regeln für gemeinnützige Forschungseinrichtungen und das Wissenschaftsfreiheitsgesetz.
Entscheidung oder Maßnahme: Innovationsfreiheit ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Innovationsfreiheit ermöglichen: Im Sinne eines künftigen Innovationsfreiheitsgesetzes soll in Sachsen-Anhalt die Förderbürokratie vereinfacht und sollen schnellere Entscheidungen ermöglicht werden. Projektmittel in der Forschung sollen flexibler bewirtschaftet und die Steuerung insgesamt verschlankt werden. Darüber hinaus möchten wir Daten leichter für Forschung nutzbar machen. Es sollen standardisierte Ausgründungsverträge an sachsen-anhaltischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen eingeführt werden und Ausgründungen innerhalb von 24 Stunden möglich sein. Außerdem unterstützen wir flexiblere Regeln für gemeinnützige Forschungseinrichtungen und das Wissenschaftsfreiheitsgesetz.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0289-innovationsfreiheit-ermoeglichen-im-sinne-eines-kuenftigen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 290
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0290-starke-kommunen-starkes-land-verlaessliche-finanzausstattu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 78
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Starke Kommunen, starkes Land: Verlässliche Finanzausstattung und faire Mittelverteilung. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Starke Kommunen, starkes Land
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Starke Kommunen, starkes Land: Verlässliche Finanzausstattung und faire Mittelverteilung. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0290-starke-kommunen-starkes-land-verlaessliche-finanzausstattu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 291
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0291-stabilitaet-sichern-vertrauen-schaffen-wir-stehen-fuer-ein
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 78
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Stabilität sichern – Vertrauen schaffen: Wir stehen für eine Haushaltspolitik, die Maß hält und Prioritäten setzt. Steuererhöhungen lehnen wir ab. Sie belasten Familien, Arbeitnehmer und den Mittelstand und schwächen Wachstum und Investitionen. Stattdessen setzen wir auf wirtschaftliche Stärke, solide Einnahmen und eine Politik, die Planungssicherheit gibt. Die Schuldenbremse bleibt für uns ein zentrales Versprechen an
Entscheidung oder Maßnahme: Stabilität sichern – Vertrauen schaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Stabilität sichern – Vertrauen schaffen: Wir stehen für eine Haushaltspolitik, die Maß hält und Prioritäten setzt. Steuererhöhungen lehnen wir ab. Sie belasten Familien, Arbeitnehmer und den Mittelstand und schwächen Wachstum und Investitionen. Stattdessen setzen wir auf wirtschaftliche Stärke, solide Einnahmen und eine Politik, die Planungssicherheit gibt. Die Schuldenbremse bleibt für uns ein zentrales Versprechen an
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0291-stabilitaet-sichern-vertrauen-schaffen-wir-stehen-fuer-ein-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 292
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0292-in-den-naechsten-jahren-wollen-wir-die-verschuldung-des-la
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: In den nächsten Jahren wollen wir die Verschuldung des Landes nicht weiter erhöhen und damit finanzielle Spielräume für Zukunftsaufgaben schaffen.
Entscheidung oder Maßnahme: In den nächsten Jahren wollen wir die Verschuldung des Landes nicht weiter …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: In den nächsten Jahren wollen wir die Verschuldung des Landes nicht weiter erhöhen und damit finanzielle Spielräume für Zukunftsaufgaben schaffen.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0292-in-den-naechsten-jahren-wollen-wir-die-verschuldung-des-la-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 293
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0293-investitionen-mit-weitblick-taetigen-wir-investieren-gezie
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Investitionen mit Weitblick tätigen: Wir investieren gezielt in das, was Sachsen-Anhalt stark macht: leistungsfähige Verkehrs- und Digitalinfrastruktur, sichere Energieversorgung, Innovation, Forschung, Bildung, Sicherheit und Unternehmensgründungen. Unser Anspruch bleibt eine dauerhaft hohe Investitionsquote. Zukunftsausgaben haben Vorrang vor konsumtiven Ausgaben. Die Investitionsbank Sachsen- Anhalt entwickeln wir konsequent weiter als starke Förderbank des Landes. Sie bleibt Motor für regionale Entwicklung, Innovation und private Investitionen – in Städten wie im ländlichen Raum.
Entscheidung oder Maßnahme: Investitionen mit Weitblick tätigen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Investitionen mit Weitblick tätigen: Wir investieren gezielt in das, was Sachsen-Anhalt stark macht: leistungsfähige Verkehrs- und Digitalinfrastruktur, sichere Energieversorgung, Innovation, Forschung, Bildung, Sicherheit und Unternehmensgründungen. Unser Anspruch bleibt eine dauerhaft hohe Investitionsquote. Zukunftsausgaben haben Vorrang vor konsumtiven Ausgaben. Die Investitionsbank Sachsen- Anhalt entwickeln wir konsequent weiter als starke Förderbank des Landes. Sie bleibt Motor für regionale Entwicklung, Innovation und private Investitionen – in Städten wie im ländlichen Raum.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0293-investitionen-mit-weitblick-taetigen-wir-investieren-gezie-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 294
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0294-vorsorge-fuer-kommende-generationen-treffen-gute-zeiten-nu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vorsorge für kommende Generationen treffen: Gute Zeiten nutzen wir, um für schlechtere vorzusorgen. Überschüsse wollen wir systematisch in Rücklagen überführen. Rücklagen sind kein Ersatz für solide Haushaltsführung, sondern Ausdruck von Verantwortung. Damit sichern wir langfristig die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes und schützen kommende Generationen vor übermäßigen Belastungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Vorsorge für kommende Generationen treffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vorsorge für kommende Generationen treffen: Gute Zeiten nutzen wir, um für schlechtere vorzusorgen. Überschüsse wollen wir systematisch in Rücklagen überführen. Rücklagen sind kein Ersatz für solide Haushaltsführung, sondern Ausdruck von Verantwortung. Damit sichern wir langfristig die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes und schützen kommende Generationen vor übermäßigen Belastungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0294-vorsorge-fuer-kommende-generationen-treffen-gute-zeiten-nu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 295
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0295-einen-modernen-staat-schaffen-die-verwaltung-in-sachsen-an
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Einen modernen Staat schaffen: Die Verwaltung in Sachsen-Anhalt soll digital, effizient und bürgernah arbeiten. Wir beschleunigen Genehmigungen, automatisieren Verfahren und bauen Bürokratie ab. Aufgaben und Strukturen werden regelmäßig überprüft. So soll z.B. der Bestand an institutionellen Förderungen auf Zielerreichung, Notwendigkeit und finanzielle Tragfähigkeit überprüft werden. Unser Ziel ist eine Verwaltung, die nicht bremst, sondern ermöglicht. Digitalisierung ist für uns ein zentrales Investitionsprojekt der kommenden Dekade – für mehr Transparenz, bessere Dienstleistungen und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.
Entscheidung oder Maßnahme: Einen modernen Staat schaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Einen modernen Staat schaffen: Die Verwaltung in Sachsen-Anhalt soll digital, effizient und bürgernah arbeiten. Wir beschleunigen Genehmigungen, automatisieren Verfahren und bauen Bürokratie ab. Aufgaben und Strukturen werden regelmäßig überprüft. So soll z.B. der Bestand an institutionellen Förderungen auf Zielerreichung, Notwendigkeit und finanzielle Tragfähigkeit überprüft werden. Unser Ziel ist eine Verwaltung, die nicht bremst, sondern ermöglicht. Digitalisierung ist für uns ein zentrales Investitionsprojekt der kommenden Dekade – für mehr Transparenz, bessere Dienstleistungen und einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuermitteln.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0295-einen-modernen-staat-schaffen-die-verwaltung-in-sachsen-an-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 296
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0296-kommunen-staerken-starke-kommunen-sind-das-rueckgrat-unser
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kommunen stärken: Starke Kommunen sind das Rückgrat unseres Landes. Wir sichern eine verlässliche und faire kommunale Finanzausstattung und entwickeln den kommunalen Finanzausgleich weiter. Ab 2027 setzen wir die Ergebnisse des durch uns initiierten Gutachtens zur gerechten Verteilung der Mittel auf die kommunalen Ebenen in einem neuen Finanzausgleichsgesetz um. Dabei werden wir dem Anspruch einer finanziellen Mindestausstattung genügen und strukturelle Finanzschwäche im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse ausgleichen.
Entscheidung oder Maßnahme: Kommunen stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kommunen stärken: Starke Kommunen sind das Rückgrat unseres Landes. Wir sichern eine verlässliche und faire kommunale Finanzausstattung und entwickeln den kommunalen Finanzausgleich weiter. Ab 2027 setzen wir die Ergebnisse des durch uns initiierten Gutachtens zur gerechten Verteilung der Mittel auf die kommunalen Ebenen in einem neuen Finanzausgleichsgesetz um. Dabei werden wir dem Anspruch einer finanziellen Mindestausstattung genügen und strukturelle Finanzschwäche im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse ausgleichen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0296-kommunen-staerken-starke-kommunen-sind-das-rueckgrat-unser-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 297
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0297-strukturwandel-als-chance-nutzen-der-strukturwandel-entsch
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 79
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Strukturwandel als Chance nutzen: Der Strukturwandel entscheidet über die Zukunft ganzer Regionen. Wir sorgen dafür, dass Mittel aus Bundes-, EU- und Landesprogrammen effizient, transparent und zielgerichtet eingesetzt werden. Unser Maßstab sind nachhaltige Arbeitsplätze, regionale Wertschöpfung und langfristige Perspektiven. Gerade im ländlichen Raum schaffen wir so neue Möglichkeiten. Sachsen-Anhalt soll 2035 ein Land sein, das den Wandel nicht verwaltet, sondern gestaltet – mit Mut, Verantwortung und einer Finanzpolitik, die Zukunft möglich macht
Entscheidung oder Maßnahme: Strukturwandel als Chance nutzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Strukturwandel als Chance nutzen: Der Strukturwandel entscheidet über die Zukunft ganzer Regionen. Wir sorgen dafür, dass Mittel aus Bundes-, EU- und Landesprogrammen effizient, transparent und zielgerichtet eingesetzt werden. Unser Maßstab sind nachhaltige Arbeitsplätze, regionale Wertschöpfung und langfristige Perspektiven. Gerade im ländlichen Raum schaffen wir so neue Möglichkeiten. Sachsen-Anhalt soll 2035 ein Land sein, das den Wandel nicht verwaltet, sondern gestaltet – mit Mut, Verantwortung und einer Finanzpolitik, die Zukunft möglich macht
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0297-strukturwandel-als-chance-nutzen-der-strukturwandel-entsch-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 298
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0298-eine-staerkung-von-thematischen-kulturellen-zentren-im-lan
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 80
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine Stärkung von thematischen kulturellen Zentren im Land. Kunst und Kultur sind kein überflüssiger Luxus, sondern Lebenselixier für die Menschen in unserem Land. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Eine Stärkung von thematischen kulturellen Zentren im Land
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine Stärkung von thematischen kulturellen Zentren im Land. Kunst und Kultur sind kein überflüssiger Luxus, sondern Lebenselixier für die Menschen in unserem Land. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0298-eine-staerkung-von-thematischen-kulturellen-zentren-im-lan-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 299
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0299-kultur-in-stadt-und-land-gleichwertig-foerdern-wir-stehen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 80
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kultur in Stadt und Land gleichwertig fördern: Wir stehen für ein Kulturverständnis, das alle Landesteile einschließt. Die Verbindung zwischen ländlichen Räumen, Mittelzentren und kreisfreien Städten wollen wir ausbauen. Thematische Kulturzentren sollen regionale Schwerpunkte setzen. Teilhabe darf nicht an Postleitzahlen scheitern.
Entscheidung oder Maßnahme: Kultur in Stadt und Land gleichwertig fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kultur in Stadt und Land gleichwertig fördern: Wir stehen für ein Kulturverständnis, das alle Landesteile einschließt. Die Verbindung zwischen ländlichen Räumen, Mittelzentren und kreisfreien Städten wollen wir ausbauen. Thematische Kulturzentren sollen regionale Schwerpunkte setzen. Teilhabe darf nicht an Postleitzahlen scheitern.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0299-kultur-in-stadt-und-land-gleichwertig-foerdern-wir-stehen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 300
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0300-traditionen-und-heimatpflege-hochhalten-wir-werden-regiona
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Traditionen und Heimatpflege hochhalten: Wir werden regionale Jubiläen und traditionelle Kulturfeste würdigen, gelebte Bräuche unterstützen und dadurch die kulturelle Identität stärken sowie das Heimatgefühl der Menschen in Stadt und Land lebendig erhalten.
Entscheidung oder Maßnahme: Traditionen und Heimatpflege hochhalten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Traditionen und Heimatpflege hochhalten: Wir werden regionale Jubiläen und traditionelle Kulturfeste würdigen, gelebte Bräuche unterstützen und dadurch die kulturelle Identität stärken sowie das Heimatgefühl der Menschen in Stadt und Land lebendig erhalten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0300-traditionen-und-heimatpflege-hochhalten-wir-werden-regiona-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 301
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0301-die-kulturfoerderung-vereinfachen-und-beschleunigen-zu-lan
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Kulturförderung vereinfachen und beschleunigen: Zu lange Verfahren und komplizierte Antragswege bremsen Kreativität aus. Damit mehr Zeit für Inhalte bleibt wollen wir die Antragsverfahren digitalisieren und Beratungen ausbauen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Kulturförderung vereinfachen und beschleunigen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Kulturförderung vereinfachen und beschleunigen: Zu lange Verfahren und komplizierte Antragswege bremsen Kreativität aus. Damit mehr Zeit für Inhalte bleibt wollen wir die Antragsverfahren digitalisieren und Beratungen ausbauen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0301-die-kulturfoerderung-vereinfachen-und-beschleunigen-zu-lan-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 302
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0302-landesstiftungen-als-hueterin-unseres-kulturerbes-absicher
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landesstiftungen als Hüterin unseres Kulturerbes absichern: Die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt und weitere Einrichtungen leisten unverzichtbare Arbeit. Wir werden sie strukturell so ausstatten, dass sie ihre Bildungs- und Vermittlungsaufgaben dauerhaft erfüllen können. Wir werden sie strukturell so ausstatten, dass sie ihre Erhaltungs-, Bildungs- und Vermittlungsaufgaben dauerhaft erfüllen können.
Entscheidung oder Maßnahme: Landesstiftungen als Hüterin unseres Kulturerbes absichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landesstiftungen als Hüterin unseres Kulturerbes absichern: Die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt und weitere Einrichtungen leisten unverzichtbare Arbeit. Wir werden sie strukturell so ausstatten, dass sie ihre Bildungs- und Vermittlungsaufgaben dauerhaft erfüllen können. Wir werden sie strukturell so ausstatten, dass sie ihre Erhaltungs-, Bildungs- und Vermittlungsaufgaben dauerhaft erfüllen können.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0302-landesstiftungen-als-hueterin-unseres-kulturerbes-absicher-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 303
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0303-das-kulturelle-erbe-sichern-die-erhaltung-von-kunst-und-ku
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das kulturelle Erbe sichern: Die Erhaltung von Kunst- und Kulturgütern ist Aufgabe und Verpflichtung. Wir setzen uns weiterhin für eine sichere Unterbringung in Depots für empfindliche Bestände und für regionale Notfallverbünde zum Schutz von Kulturgut ein.
Entscheidung oder Maßnahme: Das kulturelle Erbe sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das kulturelle Erbe sichern: Die Erhaltung von Kunst- und Kulturgütern ist Aufgabe und Verpflichtung. Wir setzen uns weiterhin für eine sichere Unterbringung in Depots für empfindliche Bestände und für regionale Notfallverbünde zum Schutz von Kulturgut ein.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0303-das-kulturelle-erbe-sichern-die-erhaltung-von-kunst-und-ku-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 304
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0304-weltkulturerbe-unterstuetzen-wir-setzen-uns-dafuer-ein-das
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Weltkulturerbe unterstützen: Wir setzen uns dafür ein, dass weitere herausragende Kulturstätten zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt werden. Wir unterstützen die Bewerbungen für das das Pretziener Wehr in Schönebeck (Elbe) und die Franckeschen Stiftungen in Halle (Saale).
Entscheidung oder Maßnahme: Weltkulturerbe unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Weltkulturerbe unterstützen: Wir setzen uns dafür ein, dass weitere herausragende Kulturstätten zum UNESCO-Weltkulturerbe ernannt werden. Wir unterstützen die Bewerbungen für das das Pretziener Wehr in Schönebeck (Elbe) und die Franckeschen Stiftungen in Halle (Saale).
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0304-weltkulturerbe-unterstuetzen-wir-setzen-uns-dafuer-ein-das-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 305
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0305-kuenstlerisches-schaffen-staerken-und-freiraeume-sichern-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Künstlerisches Schaffen stärken und Freiräume sichern: Die Kunststiftung SachsenAnhalt wird weiterentwickelt. Wir fördern Projekte, die Wissenschaft, Technologie und Kunst verbinden. Kunst soll sichtbar, zugänglich und mutig sein, im Zentrum wie in der Fläche.
Entscheidung oder Maßnahme: Künstlerisches Schaffen stärken und Freiräume sichern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Künstlerisches Schaffen stärken und Freiräume sichern: Die Kunststiftung SachsenAnhalt wird weiterentwickelt. Wir fördern Projekte, die Wissenschaft, Technologie und Kunst verbinden. Kunst soll sichtbar, zugänglich und mutig sein, im Zentrum wie in der Fläche.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0305-kuenstlerisches-schaffen-staerken-und-freiraeume-sichern-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 306
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0306-museen-und-gedenkstaetten-weiterentwickeln-museen-sind-bil
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 81
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Museen und Gedenkstätten weiterentwickeln: Museen sind Bildungsorte. Wir sichern die Vielfalt regionaler Museen, fördern Schwerpunktsetzungen und unterstützen die Vernetzung untereinander. Wir sichern die Vielfalt regionaler Museen, fördern landesweit Schwerpunktsetzungen und unterstützen die Vernetzung untereinander. Unser Land verfügt über zahlreiche Gedenkstätten zur deutschen Teilung und zum Unrechtsregime der SED sowie zur Erinnerung an den Terror des Nationalsozialismus. Gedenkstättenarbeit ist uns Auftrag: Erinnerung an Diktatur und Teilung bleibt Grundlage für eine demokratische Zukunft.
Entscheidung oder Maßnahme: Museen und Gedenkstätten weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Museen und Gedenkstätten weiterentwickeln: Museen sind Bildungsorte. Wir sichern die Vielfalt regionaler Museen, fördern Schwerpunktsetzungen und unterstützen die Vernetzung untereinander. Wir sichern die Vielfalt regionaler Museen, fördern landesweit Schwerpunktsetzungen und unterstützen die Vernetzung untereinander. Unser Land verfügt über zahlreiche Gedenkstätten zur deutschen Teilung und zum Unrechtsregime der SED sowie zur Erinnerung an den Terror des Nationalsozialismus. Gedenkstättenarbeit ist uns Auftrag: Erinnerung an Diktatur und Teilung bleibt Grundlage für eine demokratische Zukunft.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0306-museen-und-gedenkstaetten-weiterentwickeln-museen-sind-bil-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- unrecht
- regime
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 307
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0307-digitale-kulturangebote-und-energieeffizienz-in-kultureinr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Digitale Kulturangebote und Energieeffizienz in Kultureinrichtungen fördern: Wir werden die Digitalisierung von Kunst- und Kulturschätzen ebenso vorantreiben wie die energetische Sanierung von Kultureinrichtungen. Digitalisierung ermöglicht neue Zugänge, Energieeffizienz senkt Kosten und schützt Ressourcen.
Entscheidung oder Maßnahme: Digitale Kulturangebote und Energieeffizienz in Kultureinrichtungen fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Digitale Kulturangebote und Energieeffizienz in Kultureinrichtungen fördern: Wir werden die Digitalisierung von Kunst- und Kulturschätzen ebenso vorantreiben wie die energetische Sanierung von Kultureinrichtungen. Digitalisierung ermöglicht neue Zugänge, Energieeffizienz senkt Kosten und schützt Ressourcen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0307-digitale-kulturangebote-und-energieeffizienz-in-kultureinr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 308
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0308-barrierefreiheit-und-kulturelle-teilhabe-ausbauen-kultur-i
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Barrierefreiheit und kulturelle Teilhabe ausbauen: Kultur ist für alle da. Wir fördern Barrierefreiheit, Mobilität und Zugänglichkeit von Angeboten, auch im ländlichen Raum. Förderentscheidungen sollen künftig Teilhabekriterien stärker berücksichtigen.
Entscheidung oder Maßnahme: Barrierefreiheit und kulturelle Teilhabe ausbauen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Barrierefreiheit und kulturelle Teilhabe ausbauen: Kultur ist für alle da. Wir fördern Barrierefreiheit, Mobilität und Zugänglichkeit von Angeboten, auch im ländlichen Raum. Förderentscheidungen sollen künftig Teilhabekriterien stärker berücksichtigen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0308-barrierefreiheit-und-kulturelle-teilhabe-ausbauen-kultur-i-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 309
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0309-musik-theater-und-festivals-foerdern-ob-haendel-telemann-o
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Musik, Theater und Festivals fördern: Ob Händel, Telemann oder Kurt Weill, SachsenAnhalts Musiktradition lebt in unseren Festivals fort. Die Theaterverträge sichern wir weiter ab. Neue Formate sollen hinzukommen. Kultur ist ein Standortvorteil und ein Ort für Sinn und Schönheit.
Entscheidung oder Maßnahme: Musik, Theater und Festivals fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Musik, Theater und Festivals fördern: Ob Händel, Telemann oder Kurt Weill, SachsenAnhalts Musiktradition lebt in unseren Festivals fort. Die Theaterverträge sichern wir weiter ab. Neue Formate sollen hinzukommen. Kultur ist ein Standortvorteil und ein Ort für Sinn und Schönheit.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0309-musik-theater-und-festivals-foerdern-ob-haendel-telemann-o-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 310
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0310-kulturelles-ehrenamt-anerkennen-und-unterstuetzen-kultur-l
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kulturelles Ehrenamt anerkennen und unterstützen: Kultur lebt vom Engagement. Wir setzen uns für bessere Rahmenbedingungen für Vereine, Chöre, Initiativen und Förderkreise ein – mit Förderzugängen, Beratung und öffentlicher Wertschätzung.
Entscheidung oder Maßnahme: Kulturelles Ehrenamt anerkennen und unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kulturelles Ehrenamt anerkennen und unterstützen: Kultur lebt vom Engagement. Wir setzen uns für bessere Rahmenbedingungen für Vereine, Chöre, Initiativen und Förderkreise ein – mit Förderzugängen, Beratung und öffentlicher Wertschätzung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0310-kulturelles-ehrenamt-anerkennen-und-unterstuetzen-kultur-l-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 311
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0311-kultur-und-kreativwirtschaft-als-zukunftsbranche-weiterent
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche weiterentwickeln: Kreative Berufe schaffen Identität, Innovation und Beschäftigung, von Design über Film bis Clubkultur. Wir werden die Zusammenarbeit mit der Kultur- und Kreativwirtschaft intensivieren und gezielte Startförderungen, insbesondere für Clubs und kreative Orte, auflegen. Damit Sachsen-Anhalt nicht nur bewahrt, sondern auch neu erschafft.
Entscheidung oder Maßnahme: Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche weiterentwickeln
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kultur- und Kreativwirtschaft als Zukunftsbranche weiterentwickeln: Kreative Berufe schaffen Identität, Innovation und Beschäftigung, von Design über Film bis Clubkultur. Wir werden die Zusammenarbeit mit der Kultur- und Kreativwirtschaft intensivieren und gezielte Startförderungen, insbesondere für Clubs und kreative Orte, auflegen. Damit Sachsen-Anhalt nicht nur bewahrt, sondern auch neu erschafft.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0311-kultur-und-kreativwirtschaft-als-zukunftsbranche-weiterent-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 312
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0312-kulturelle-bildung-staerken-kultur-beginnt-in-der-kindheit
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 82
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Kulturelle Bildung stärken: Kultur beginnt in der Kindheit. Wir werden unsere Kultureinrichtungen pädagogisch sensibilisieren, die Zusammenarbeit mit Schulen vertiefen und frühzeitige Zugänge zu Bibliotheken, Musikschulen und Theatern sichern. Kunst und Kultur schaffen Gemeinschaftserlebnisse, fördern Ausdruck, stärken Persönlichkeit, gerade bei jungen Menschen.
Entscheidung oder Maßnahme: Kulturelle Bildung stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kulturelle Bildung stärken: Kultur beginnt in der Kindheit. Wir werden unsere Kultureinrichtungen pädagogisch sensibilisieren, die Zusammenarbeit mit Schulen vertiefen und frühzeitige Zugänge zu Bibliotheken, Musikschulen und Theatern sichern. Kunst und Kultur schaffen Gemeinschaftserlebnisse, fördern Ausdruck, stärken Persönlichkeit, gerade bei jungen Menschen.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0312-kulturelle-bildung-staerken-kultur-beginnt-in-der-kindheit-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 313
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0313-den-20-juni-als-gedenktag-fuer-flucht-und-vertreibung-gest
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 83
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Den 20. Juni als Gedenktag für Flucht und Vertreibung gestalten: Neben unseren etablierten Gedenktagen wollen wir in Sachsen-Anhalt den Weltflüchtlingstag am 20. Juni nutzen, um mit Veranstaltungen und Bildungsformaten an die Flucht und Vertreibung von Millionen Deutschen zu erinnern. Mit öffentlicher Aufmerksamkeit für diese europäische Nachkriegstragödie wollen wir ein Zeichen der Empathie, der historischen Verantwortung und der europäischen Verständigung setzen. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Den 20
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Den 20. Juni als Gedenktag für Flucht und Vertreibung gestalten: Neben unseren etablierten Gedenktagen wollen wir in Sachsen-Anhalt den Weltflüchtlingstag am 20. Juni nutzen, um mit Veranstaltungen und Bildungsformaten an die Flucht und Vertreibung von Millionen Deutschen zu erinnern. Mit öffentlicher Aufmerksamkeit für diese europäische Nachkriegstragödie wollen wir ein Zeichen der Empathie, der historischen Verantwortung und der europäischen Verständigung setzen. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0313-den-20-juni-als-gedenktag-fuer-flucht-und-vertreibung-gest-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 314
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0314-die-kultur-der-vertriebenen-und-spaetaussiedler-foerdern-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 83
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Kultur der Vertriebenen und Spätaussiedler fördern: Die historischen Prägungen sowie kulturellen Erfahrungen, Traditionen und Erinnerungen der Vertriebenen und Spätaussiedler sind Teil deutscher Geschichte und Kultur. Wir unterstützen ihre Pflege, ihre Vermittlung an die junge Generation und ihre Vernetzung mit Kultur- und Bildungseinrichtungen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Kultur der Vertriebenen und Spätaussiedler fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Kultur der Vertriebenen und Spätaussiedler fördern: Die historischen Prägungen sowie kulturellen Erfahrungen, Traditionen und Erinnerungen der Vertriebenen und Spätaussiedler sind Teil deutscher Geschichte und Kultur. Wir unterstützen ihre Pflege, ihre Vermittlung an die junge Generation und ihre Vernetzung mit Kultur- und Bildungseinrichtungen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0314-die-kultur-der-vertriebenen-und-spaetaussiedler-foerdern-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
- Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
- Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-005
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
- Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Patient:innen und Pflegebedürftige
- Gesundheits- und Pflegepersonal
- Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Datenzugang und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Fachkräfte und regionale Kapazitäten
- Finanzierung und Versorgungsplanung
- Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren
unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 315
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0315-erinnerungskultur-als-bildungsauftrag-staerken-die-erfahru
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 84
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Erinnerungskultur als Bildungsauftrag stärken: Die Erfahrungen mit den totalitären Systemen des 20. Jahrhunderts, mit Krieg, Flucht und Repression gehören in die politische Bildung. Wir fördern außerschulische Lernorte, stärken Archive und Gedenkstätten und setzen uns für zeitgemäße Vermittlungsformate ein, auch digital. Wir fördern Begegnungsstätten, Initiativen und Projekte, die Erinnerungskultur und Integration miteinander verbinden.
Entscheidung oder Maßnahme: Erinnerungskultur als Bildungsauftrag stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Erinnerungskultur als Bildungsauftrag stärken: Die Erfahrungen mit den totalitären Systemen des 20. Jahrhunderts, mit Krieg, Flucht und Repression gehören in die politische Bildung. Wir fördern außerschulische Lernorte, stärken Archive und Gedenkstätten und setzen uns für zeitgemäße Vermittlungsformate ein, auch digital. Wir fördern Begegnungsstätten, Initiativen und Projekte, die Erinnerungskultur und Integration miteinander verbinden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0315-erinnerungskultur-als-bildungsauftrag-staerken-die-erfahru-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 316
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0316-begegnung-und-austausch-ermoeglichen-wir-wollen-gesellscha
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 84
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Begegnung und Austausch ermöglichen: Wir wollen gesellschaftliche und kulturelle Verbindungen zu den Herkunftsregionen der Vertriebenen und Aussiedler erhalten und ausbauen, auch als Zeichen europäischer Zusammenarbeit und Versöhnung.
Entscheidung oder Maßnahme: Begegnung und Austausch ermöglichen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Begegnung und Austausch ermöglichen: Wir wollen gesellschaftliche und kulturelle Verbindungen zu den Herkunftsregionen der Vertriebenen und Aussiedler erhalten und ausbauen, auch als Zeichen europäischer Zusammenarbeit und Versöhnung.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0316-begegnung-und-austausch-ermoeglichen-wir-wollen-gesellscha-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 317
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0317-forschung-dokumentation-und-vermittlung-foerdern-sachsen-a
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 84
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Forschung, Dokumentation und Vermittlung fördern: Sachsen-Anhalt braucht eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Geschichte von Vertreibung, Integration und Diktatur. Wir setzen uns für Forschungseinrichtungen, Netzwerke und Kooperationen mit Archiven, Stiftungen und Hochschulen ein, die diese Themen dauerhaft begleiten.
Entscheidung oder Maßnahme: Forschung, Dokumentation und Vermittlung fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Forschung, Dokumentation und Vermittlung fördern: Sachsen-Anhalt braucht eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Geschichte von Vertreibung, Integration und Diktatur. Wir setzen uns für Forschungseinrichtungen, Netzwerke und Kooperationen mit Archiven, Stiftungen und Hochschulen ein, die diese Themen dauerhaft begleiten.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0317-forschung-dokumentation-und-vermittlung-foerdern-sachsen-a-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 318
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0318-das-ehrenamtliche-engagement-in-der-erinnerungskultur-unte
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 84
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Das ehrenamtliche Engagement in der Erinnerungskultur unterstützen: Ob Heimatvereine, Vertriebenenverbände oder Gedenkstätteninitiativen, wir wollen das vielfältige Engagement in diesem Bereich sichtbar machen, finanziell fördern und in unsere Kultur- und Bildungslandschaft einbinden.
Entscheidung oder Maßnahme: Das ehrenamtliche Engagement in der Erinnerungskultur unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das ehrenamtliche Engagement in der Erinnerungskultur unterstützen: Ob Heimatvereine, Vertriebenenverbände oder Gedenkstätteninitiativen, wir wollen das vielfältige Engagement in diesem Bereich sichtbar machen, finanziell fördern und in unsere Kultur- und Bildungslandschaft einbinden.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0318-das-ehrenamtliche-engagement-in-der-erinnerungskultur-unte-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 319
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0319-neue-wege-fuer-einen-zukunftsfaehigen-tourismus-der-touris
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 85
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Neue Wege für einen zukunftsfähigen Tourismus: Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig und ist besonders in strukturschwachen Regionen ein unverzichtbarer Arbeitsplatzfaktor. Wir sehen in der Erkennung neuer touristischer Trends in Verbindung mit regionaler Verantwortung und den Vorteilen der Digitalisierung einen ganzheitlichen Ansatz, um den Tourismus als ökonomischen Wachstumsmotor weiter zu befördern. Hierzu zählen auch naturnahe Erlebniskonzepte, die Kultur, Landschaftspflege und nachhaltige Nutzflächen verbinden. Wir setzen uns für eine höhere Priorisierung in tourismusrelevanten Kommunen ein.
Entscheidung oder Maßnahme: Neue Wege für einen zukunftsfähigen Tourismus
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Neue Wege für einen zukunftsfähigen Tourismus: Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig und ist besonders in strukturschwachen Regionen ein unverzichtbarer Arbeitsplatzfaktor. Wir sehen in der Erkennung neuer touristischer Trends in Verbindung mit regionaler Verantwortung und den Vorteilen der Digitalisierung einen ganzheitlichen Ansatz, um den Tourismus als ökonomischen Wachstumsmotor weiter zu befördern. Hierzu zählen auch naturnahe Erlebniskonzepte, die Kultur, Landschaftspflege und nachhaltige Nutzflächen verbinden. Wir setzen uns für eine höhere Priorisierung in tourismusrelevanten Kommunen ein.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0319-neue-wege-fuer-einen-zukunftsfaehigen-tourismus-der-touris-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 320
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0320-staerkung-der-unesco-welterbestaetten-und-ausbau-des-kultu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 85
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Stärkung der UNESCO-Welterbestätten und Ausbau des Kulturtourismus: Kein Bundesland verfügt über mehr Denkmale und Welterbestätten als Sachsen-Anhalt, diese wollen wir besser vernetzen und sichtbarer machen. Wir sehen in der Stärkung des Kulturtourismus einen wichtigen Beitrag zur Förderung des internationalen Dialogs, dem Schutz von Kulturgütern sowie den Erhalt der regionalen Identität, einschließlich historisch gewachsener Kulturlandschaften, Alleen und Naturdenkmale. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Stärkung der UNESCO-Welterbestätten und Ausbau des Kulturtourismus
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Stärkung der UNESCO-Welterbestätten und Ausbau des Kulturtourismus: Kein Bundesland verfügt über mehr Denkmale und Welterbestätten als Sachsen-Anhalt, diese wollen wir besser vernetzen und sichtbarer machen. Wir sehen in der Stärkung des Kulturtourismus einen wichtigen Beitrag zur Förderung des internationalen Dialogs, dem Schutz von Kulturgütern sowie den Erhalt der regionalen Identität, einschließlich historisch gewachsener Kulturlandschaften, Alleen und Naturdenkmale. Wir werden
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0320-staerkung-der-unesco-welterbestaetten-und-ausbau-des-kultu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 321
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0321-die-tourismusstrategie-des-landes-sachsen-anhalt-fortschre
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 85
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Tourismusstrategie des Landes Sachsen-Anhalt fortschreiben: Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Tourismuspolitik ein und schreiben die Tourismusstrategie des Landes fort, um den Tourismus im Land innovativer, digitaler und zukunftsfähiger aufzustellen. Nachhaltige Naturerlebnisangebote und thematische Routen sollen dabei
Entscheidung oder Maßnahme: Die Tourismusstrategie des Landes Sachsen-Anhalt fortschreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Tourismusstrategie des Landes Sachsen-Anhalt fortschreiben: Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Tourismuspolitik ein und schreiben die Tourismusstrategie des Landes fort, um den Tourismus im Land innovativer, digitaler und zukunftsfähiger aufzustellen. Nachhaltige Naturerlebnisangebote und thematische Routen sollen dabei
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0321-die-tourismusstrategie-des-landes-sachsen-anhalt-fortschre-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 322
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0322-wir-werden-mit-einer-strasse-anhalt-die-landesidentitaet-s
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden mit einer „Straße Anhalt“ die Landesidentität stärken. Sie soll, ähnlich wie die „Straße der Romanik“, Orte, Bauwerke und Kulturerlebnisse miteinander verbinden und die Besonderheiten Anhalts sichtbar machen.
Entscheidung oder Maßnahme: mit einer „Straße Anhalt“ die Landesidentität stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden mit einer „Straße Anhalt“ die Landesidentität stärken. Sie soll, ähnlich wie die „Straße der Romanik“, Orte, Bauwerke und Kulturerlebnisse miteinander verbinden und die Besonderheiten Anhalts sichtbar machen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0322-wir-werden-mit-einer-strasse-anhalt-die-landesidentitaet-s-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
mechanism: Kapazität, Preise, Verkehrsregeln und Infrastrukturangebot verändern Wegeentscheidungen, Verkehrsmengen, Modal Split und Standortattraktivität.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nutzen kann überregional sein, während Lärm, Abgase und Flächenlasten lokal anfallen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Möglicher Indikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verkehrssicherheit, Gesundheit, irreversible Natur-/Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Pendler:innen und Reisende
- Betroffen: Anwohnende und Kommunen
- Betroffen: Logistik, Wirtschaft und Umwelt
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Mobilität und Infrastruktur sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-024
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erreichbarkeit, Verkehrssicherheit, Reisezeit, Emissionen, Flächennutzung und Infrastrukturresilienz verändern.
Zweite Ordnung
- Neue Kapazität kann zusätzlichen Verkehr und langfristige Pfadabhängigkeit erzeugen
- Großprojekte binden Kapital und Flächen gegenüber Erhalt oder Alternativen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Siedlungs-, Verkehrs- und Investitionspfade, Flächennutzung, Modal Split und Infrastruktur-Folgekosten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Pendler:innen und Reisende
- Anwohnende und Kommunen
- Logistik, Wirtschaft und Umwelt
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Flächen-, Natur-, Lärm- und Sicherheitsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Bedarfs- und Alternativenprüfung
- Planung/Genehmigung und Baukapazität
- Lebenszyklusfinanzierung und Erhalt
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erreichbarkeit, Reisezeit, Unfallzahlen, Modal Split, Auslastung, Emissionen, Flächeninanspruchnahme, Lebenszykluskosten
unit: Minuten, Fälle, %, t CO2e, ha, Euro
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 323
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0323-landesweit-in-die-touristische-infrastruktur-investieren-o
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Landesweit in die touristische Infrastruktur investieren: Ob Radwege, ÖPNV zu touristischen Hotspots, digitale Infrastruktur und Besucherlenkungssystem wir wollen erreichen, dass Gäste Sachsen-Anhalt bequem, barrierearm und sicher erleben können. Nachhaltige Angebote, sanfte Mobilität, Umweltbildung, einschließlich naturnaher Nutzund Erlebnisflächen und ressourcenschonende Nutzung touristischer Infrastruktur sollen stärker gefördert und in Modellprojekten erprobt werden.
Entscheidung oder Maßnahme: Landesweit in die touristische Infrastruktur investieren
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Landesweit in die touristische Infrastruktur investieren: Ob Radwege, ÖPNV zu touristischen Hotspots, digitale Infrastruktur und Besucherlenkungssystem wir wollen erreichen, dass Gäste Sachsen-Anhalt bequem, barrierearm und sicher erleben können. Nachhaltige Angebote, sanfte Mobilität, Umweltbildung, einschließlich naturnaher Nutzund Erlebnisflächen und ressourcenschonende Nutzung touristischer Infrastruktur sollen stärker gefördert und in Modellprojekten erprobt werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0323-landesweit-in-die-touristische-infrastruktur-investieren-o-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 324
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0324-regionen-und-destinationen-durch-gezielte-strukturfoerderu
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Regionen und Destinationen durch gezielte Strukturförderung stärken: Wir setzen uns für den flächendeckenden Erhalt und Ausbau der Tourismusförderung ein und unterstützen Förderinstrumente auf Landesebene, insbesondere für Projekte, die Naturerlebnis und touristische Aufenthaltsqualität miteinander verbinden.
Entscheidung oder Maßnahme: Regionen und Destinationen durch gezielte Strukturförderung stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Regionen und Destinationen durch gezielte Strukturförderung stärken: Wir setzen uns für den flächendeckenden Erhalt und Ausbau der Tourismusförderung ein und unterstützen Förderinstrumente auf Landesebene, insbesondere für Projekte, die Naturerlebnis und touristische Aufenthaltsqualität miteinander verbinden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0324-regionen-und-destinationen-durch-gezielte-strukturfoerderu-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
- st-sa-2022-025
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 325
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0325-wir-wollen-die-landestourismusorganisationen-img-investiti
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir wollen die Landestourismusorganisationen IMG (Investitions- und Marketinggesellschaft) und LTV (Landestourismusverband) organisatorisch und finanziell stärken, und die Zusammenarbeit zwischen ihnen und den Destinationen weiter vertiefen.
Entscheidung oder Maßnahme: die Landestourismusorganisationen IMG (Investitions- und Marketinggesellschaft) und LTV (Landestourismusverband) organisatorisch und finanziell …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen die Landestourismusorganisationen IMG (Investitions- und Marketinggesellschaft) und LTV (Landestourismusverband) organisatorisch und finanziell stärken, und die Zusammenarbeit zwischen ihnen und den Destinationen weiter vertiefen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0325-wir-wollen-die-landestourismusorganisationen-img-investiti-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 326
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0326-auch-im-bereich-tourismus-wollen-wir-foerderprogramme-und
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Auch im Bereich Tourismus wollen wir Förderprogramme und Förderrichtlinien deutlich vereinfachen und Bürokratie abbauen.
Entscheidung oder Maßnahme: Auch im Bereich Tourismus wollen wir Förderprogramme und Förderrichtlinien deutlich vereinfachen und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auch im Bereich Tourismus wollen wir Förderprogramme und Förderrichtlinien deutlich vereinfachen und Bürokratie abbauen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0326-auch-im-bereich-tourismus-wollen-wir-foerderprogramme-und-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
mechanism: Finanzierung, Infrastruktur und Zugangsregeln verändern Teilnahme, Angebotsvielfalt, soziale Bindung und institutionelle Tragfähigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Infrastruktur kann hohe Folgekosten bei geringer Nutzung erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Möglicher Indikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Religionsfreiheit, Kunstfreiheit, Gleichbehandlung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Betroffen: Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Betroffen: Kommunen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Kultur, Religion und Sport sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 3
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-008
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann kulturelle Teilhabe, Identität, Vereinsleben, Gesundheit, regionale Attraktivität oder Religionsfreiheit verändern.
Zweite Ordnung
- Förderung kann bestimmte Gruppen bevorzugen oder kulturelle Vielfalt verengen
- Symbolische Kultur-/Religionspolitik kann Polarisierung statt Teilhabe verstärken
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig kulturelle Infrastruktur, Teilhabemuster, Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen sowie Identitäts- und Konflikträume verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kulturschaffende, Vereine und Religionsgemeinschaften
- Teilnehmende und lokale Bevölkerung
- Kommunen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Nutzungs-/Teilhabemonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Zielgruppen- und Zugangsregeln
- Finanzierung und Infrastruktur
- Gleichbehandlung und Grundrechtsbindung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Teilnahme-/Mitgliedschaft, Zugänglichkeit, Nutzung, Kosten, regionale Abdeckung, Gesundheits-/Teilhabeindikatoren
unit: Personen, %, Euro, Standorte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 327
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0327-wir-werden-die-marke-des-reiselandes-sachsenanhalt-im-in-u
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden die Marke des Reiselandes SachsenAnhalt im In- und Ausland klar schärfen und das Land konsequent als Kulturreiseland und Naturdestination positionieren.
Entscheidung oder Maßnahme: die Marke des Reiselandes SachsenAnhalt im In- und Ausland klar schärfen und …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden die Marke des Reiselandes SachsenAnhalt im In- und Ausland klar schärfen und das Land konsequent als Kulturreiseland und Naturdestination positionieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0327-wir-werden-die-marke-des-reiselandes-sachsenanhalt-im-in-u-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 328
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0328-dabei-setzen-wir-auf-eine-klare-fokussierung-statt-auf-bre
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Dabei setzen wir auf eine klare Fokussierung statt auf breite Streuung: Unsere Leitprodukte sind das UNESCO-Welterbe, die Straße der Romanik, die Gartenträume, die Himmelswege sowie die Naturregionen wie der Nationalpark Harz und das Blaue Band.
Entscheidung oder Maßnahme: Dabei setzen wir auf eine klare Fokussierung statt auf breite Streuung
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dabei setzen wir auf eine klare Fokussierung statt auf breite Streuung: Unsere Leitprodukte sind das UNESCO-Welterbe, die Straße der Romanik, die Gartenträume, die Himmelswege sowie die Naturregionen wie der Nationalpark Harz und das Blaue Band.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0328-dabei-setzen-wir-auf-eine-klare-fokussierung-statt-auf-bre-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 329
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0329-ergaenzend-werden-wir-gezielt-reiseanlaesse-wie-jubilaeen
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Ergänzend werden wir gezielt Reiseanlässe wie Jubiläen und Themenjahre nutzen und unsere Angebote konsequent an den Motivlagen der Gäste - von Kultur und Geschichte über Naturerlebnis bis hin zu Aktiv- und Genussreisen - ausrichten.
Entscheidung oder Maßnahme: Ergänzend werden wir gezielt Reiseanlässe wie Jubiläen und Themenjahre nutzen und unsere …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Ergänzend werden wir gezielt Reiseanlässe wie Jubiläen und Themenjahre nutzen und unsere Angebote konsequent an den Motivlagen der Gäste - von Kultur und Geschichte über Naturerlebnis bis hin zu Aktiv- und Genussreisen - ausrichten.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0329-ergaenzend-werden-wir-gezielt-reiseanlaesse-wie-jubilaeen-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 330
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0330-so-schaffen-wir-ein-klares-touristisches-profil-mit-hoher
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: So schaffen wir ein klares touristisches Profil mit hoher Wiedererkennbarkeit und stärken die Wettbewerbsfähigkeit Sachsen-Anhalts nachhaltig.
Entscheidung oder Maßnahme: So schaffen wir ein klares touristisches Profil mit hoher Wiedererkennbarkeit und stärken …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: So schaffen wir ein klares touristisches Profil mit hoher Wiedererkennbarkeit und stärken die Wettbewerbsfähigkeit Sachsen-Anhalts nachhaltig.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0330-so-schaffen-wir-ein-klares-touristisches-profil-mit-hoher-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
- Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Betroffen: Regionen und Lieferketten
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
- Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Unternehmen und Beschäftigte
- Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
- Regionen und Lieferketten
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- konkrete Förder-/Regelbedingungen
- Finanzierung und Zusätzlichkeit
- Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz
unit: Euro, %, Unternehmen, FTE
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 331
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0331-wir-werden-die-digitalisierung-im-tourismus-voranbringen-d
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 86
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden die Digitalisierung im Tourismus voranbringen: Digitale Buchungs- und Informationsangebote sollen weiter ausgebaut werden. Kommunale Akteure und touristische Dienstleister sollen beim Einsatz und Entwicklung digitaler Anwendungen unterstützt werden, z. B. durch interaktive Naturerlebnisführungen, Pflanzen-Apps oder digitale Lehrpfade, die regionale Besonderheiten erlebbar machen. Durch digitale Anwendungen kann unser Land noch besser erlebbar werden.
Entscheidung oder Maßnahme: die Digitalisierung im Tourismus voranbringen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden die Digitalisierung im Tourismus voranbringen: Digitale Buchungs- und Informationsangebote sollen weiter ausgebaut werden. Kommunale Akteure und touristische Dienstleister sollen beim Einsatz und Entwicklung digitaler Anwendungen unterstützt werden, z. B. durch interaktive Naturerlebnisführungen, Pflanzen-Apps oder digitale Lehrpfade, die regionale Besonderheiten erlebbar machen. Durch digitale Anwendungen kann unser Land noch besser erlebbar werden.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0331-wir-werden-die-digitalisierung-im-tourismus-voranbringen-d-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
mechanism: Schutz-, Nutzungs- und Investitionsregeln verändern Entnahme, Versiegelung, Stoffeinträge, Habitatqualität und Regeneration.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zu starre Schutzregeln können notwendige Infrastruktur verhindern, wenn Alternativen nicht geprüft werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Möglicher Indikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Irreversible Biodiversitätsverluste, Wasser-/Gesundheitsschutz, Schutzgebiete
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Ökosysteme und Arten
- Betroffen: Land- und Wassernutzende
- Betroffen: Anwohnende und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Natur, Wasser und Ressourcen sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 6
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 12
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 13
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 4
id: SDG 15
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-011
- st-sa-2022-012
- st-sa-2022-013
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Biodiversität, Wasserqualität, Bodenfunktionen, Flächenverbrauch, Kreislauffähigkeit oder Klimaanpassung verändern.
Zweite Ordnung
- Flächen- oder Rohstoffkonflikte können Schäden räumlich verlagern
- Kompensation kann irreversible Verluste nicht immer ausgleichen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Landnutzungsregeln, Regenerationsfähigkeit, Schutzgebietsnetze und die Verfügbarkeit von Wasser, Boden und Biodiversität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Ökosysteme und Arten
- Land- und Wassernutzende
- Anwohnende und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Langzeitmonitoring
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- räumliche Baseline und Schutzstatus
- Vollzug/Kontrolle
- Finanzierung von Schutz, Sanierung oder Renaturierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Flächenneuinanspruchnahme, Wasser-/Nährstoffwerte, Arten-/Habitatindikatoren, Abfall- und Kreislaufdaten, Waldzustand
unit: ha, mg/l, Index, t, %
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 332
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0332-wir-werden-uns-auch-zukuenftig-fuer-weitere-angebote-engag
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 87
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir werden uns auch zukünftig für weitere Angebote engagieren und diese unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: uns auch zukünftig für weitere Angebote engagieren und diese unterstützen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir werden uns auch zukünftig für weitere Angebote engagieren und diese unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0332-wir-werden-uns-auch-zukuenftig-fuer-weitere-angebote-engag-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: betroffene Zielgruppen
- Betroffen: zuständige Institutionen
- Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
_Leere Liste._
SDG+
_Leere Liste._
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.
Zweite Ordnung
- Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
- Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- betroffene Zielgruppen
- zuständige Institutionen
- gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline, Daten und Evaluation
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- konkrete Zuständigkeit
- Finanzierung und Vollzug
- Zielgruppe und Systemgrenze
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator
unit: gegenstandsspezifisch
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 333
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0333-touristische-radwege-staerker-in-den-blick-nehmen-der-elbr
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 87
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Touristische Radwege stärker in den Blick nehmen: Der Elbradweg ist auch wieder 2026 die beliebteste touristische Radstrecke Europas. Sie verbindet vom Riesengebirge in Tschechien über Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hamburg die Regionen bis zur Nordsee. Wir werden die touristische Nutzung weiter stärken, den Austausch mit den anderen Regionen intensivieren und unser Bundesland über den sanften Tourismus weiter bekannt machen, gastronomische Angebote an der Radroute fördern und touristische Highlights entlang der Route intensiv bewerben.
Entscheidung oder Maßnahme: Touristische Radwege stärker in den Blick nehmen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Touristische Radwege stärker in den Blick nehmen: Der Elbradweg ist auch wieder 2026 die beliebteste touristische Radstrecke Europas. Sie verbindet vom Riesengebirge in Tschechien über Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hamburg die Regionen bis zur Nordsee. Wir werden die touristische Nutzung weiter stärken, den Austausch mit den anderen Regionen intensivieren und unser Bundesland über den sanften Tourismus weiter bekannt machen, gastronomische Angebote an der Radroute fördern und touristische Highlights entlang der Route intensiv bewerben.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0333-touristische-radwege-staerker-in-den-blick-nehmen-der-elbr-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 334
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0334-diese-chancen-wollen-wir-erhalten-und-ausbauen-durch-eine
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 88
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Diese Chancen wollen wir erhalten und ausbauen – durch eine Politik, die europäische Verantwortung mit klarer Vertretung sachsenanhaltischer Interessen verbindet.
Entscheidung oder Maßnahme: Diese Chancen wollen wir erhalten und ausbauen – durch eine Politik, die …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Diese Chancen wollen wir erhalten und ausbauen – durch eine Politik, die europäische Verantwortung mit klarer Vertretung sachsenanhaltischer Interessen verbindet.
Entscheidungsreife
status: CLEAR
Fehlende Parameter
_Leere Liste._
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0334-diese-chancen-wollen-wir-erhalten-und-ausbauen-durch-eine-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.
Umsetzungsbedingungen
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
Evidenzstatus: SUPPORTED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
- Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 11
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-022
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.
Zweite Ordnung
- Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
- Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
- Kommunen und Nachbarschaften
- Bauwirtschaft und künftige Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
- Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
- Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung
unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 335
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0335-die-stimme-sachsen-anhalts-in-europa-staerken-wir-machen-u
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 88
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Stimme Sachsen-Anhalts in Europa stärken: Wir machen uns dafür stark, dass Sachsen-Anhalt auf europäischer Ebene sichtbar bleibt, sei es in Brüssel, in grenzüberschreitenden Projekten und bei der Gestaltung von Förderprogrammen, dafür stärken wir die Landesvertretung in Brüssel. Wir werden
Entscheidung oder Maßnahme: Die Stimme Sachsen-Anhalts in Europa stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Stimme Sachsen-Anhalts in Europa stärken: Wir machen uns dafür stark, dass Sachsen-Anhalt auf europäischer Ebene sichtbar bleibt, sei es in Brüssel, in grenzüberschreitenden Projekten und bei der Gestaltung von Förderprogrammen, dafür stärken wir die Landesvertretung in Brüssel. Wir werden
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0335-die-stimme-sachsen-anhalts-in-europa-staerken-wir-machen-u-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 336
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0336-europaeische-foerdermittel-gezielter-nutzen-dabei-kommt-de
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 88
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Europäische Fördermittel gezielter nutzen: Dabei kommt der künftigen Ausgestaltung der europäischen Kohäsionspolitik ab 2028, die sich strukturell von bisherigen Förderperioden unterscheiden wird, besondere Bedeutung zu. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Regionen im strukturellen und demografischen Wandel angemessen berücksichtigt, erreichte Fortschritte nicht gefährdet werden und die spezifischen Herausforderungen ostdeutscher Flächenländer auch künftig Berücksichtigung finden. Ziel bleibt, dass diese Mittel konsequent an den regionalen Entwicklungszielen Sachsen-Anhalts ausgerichtet werden. Der Bund wird nach den vorliegenden Plänen zudem eine stärkere Rolle bei der Ausgestaltung und Koordinierung der Kohäsionspolitik einnehmen. Für Sachsen-Anhalt kommt es daher entscheidend darauf an, dass frühzeitig zwischen Bund und Ländern tragfähige Verfahren entwickelt
Entscheidung oder Maßnahme: Europäische Fördermittel gezielter nutzen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Europäische Fördermittel gezielter nutzen: Dabei kommt der künftigen Ausgestaltung der europäischen Kohäsionspolitik ab 2028, die sich strukturell von bisherigen Förderperioden unterscheiden wird, besondere Bedeutung zu. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Regionen im strukturellen und demografischen Wandel angemessen berücksichtigt, erreichte Fortschritte nicht gefährdet werden und die spezifischen Herausforderungen ostdeutscher Flächenländer auch künftig Berücksichtigung finden. Ziel bleibt, dass diese Mittel konsequent an den regionalen Entwicklungszielen Sachsen-Anhalts ausgerichtet werden. Der Bund wird nach den vorliegenden Plänen zudem eine stärkere Rolle bei der Ausgestaltung und Koordinierung der Kohäsionspolitik einnehmen. Für Sachsen-Anhalt kommt es daher entscheidend darauf an, dass frühzeitig zwischen Bund und Ländern tragfähige Verfahren entwickelt
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0336-europaeische-foerdermittel-gezielter-nutzen-dabei-kommt-de-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
planet
_Leere Liste._
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-028
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.
Zweite Ordnung
- Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
- Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und potenzielle Opfer
- Beschuldigte und kontrollierte Personen
- Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
- Personal, Technik und Schulung
- Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten
unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 337
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0337-wir-setzen-uns-daher-fuer-praxistaugliche-flexibilitaeten
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 89
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Wir setzen uns daher für praxistaugliche Flexibilitäten und auskömmliche Kofinanzierungsbedingungen ein, damit Land und Kommunen EU-Mittel auch tatsächlich für die Bewältigung unserer regionalen Herausforderungen nutzen können.
Entscheidung oder Maßnahme: Wir setzen uns daher für praxistaugliche Flexibilitäten und auskömmliche Kofinanzierungsbedingungen ein, damit …
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir setzen uns daher für praxistaugliche Flexibilitäten und auskömmliche Kofinanzierungsbedingungen ein, damit Land und Kommunen EU-Mittel auch tatsächlich für die Bewältigung unserer regionalen Herausforderungen nutzen können.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0337-wir-setzen-uns-daher-fuer-praxistaugliche-flexibilitaeten-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
- Betroffen: öffentliche Haushalte
- Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.
Zweite Ordnung
- Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
- Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Steuer- und Transferpflichtige
- öffentliche Haushalte
- Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Evaluations- und Korrekturregel
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
- Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
- Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau
unit: Euro, %, Quote
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 338
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0338-vereinfachung-vorantreiben-wir-setzen-uns-zugleich-fuer-ei
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 89
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Vereinfachung vorantreiben: Wir setzen uns zugleich für eine spürbare Vereinfachung von Förderverfahren und Regelungen ein. Sachsen-Anhalt wird Initiativen zum Bürokratieabbau auf europäischer und bundespolitischer Ebene stärken und zugleich darauf achten, europäische und bundesrechtliche Vorgaben im Landesrecht möglichst schlank umzusetzen. Wir wollen Gold-Plating, also die Übererfüllung europäischer Normen und Regeln, zurückführen und stattdessen übergeordnete Regelungen anwenden, ohne sie durch zusätzliche landesrechtliche Vorgaben unnötig zu verkomplizieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Vereinfachung vorantreiben
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Vereinfachung vorantreiben: Wir setzen uns zugleich für eine spürbare Vereinfachung von Förderverfahren und Regelungen ein. Sachsen-Anhalt wird Initiativen zum Bürokratieabbau auf europäischer und bundespolitischer Ebene stärken und zugleich darauf achten, europäische und bundesrechtliche Vorgaben im Landesrecht möglichst schlank umzusetzen. Wir wollen Gold-Plating, also die Übererfüllung europäischer Normen und Regeln, zurückführen und stattdessen übergeordnete Regelungen anwenden, ohne sie durch zusätzliche landesrechtliche Vorgaben unnötig zu verkomplizieren.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0338-vereinfachung-vorantreiben-wir-setzen-uns-zugleich-fuer-ei-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 339
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0339-nutzung-direkt-verwalteter-eu-programme-staerken-neben-der
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 89
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Nutzung direkt verwalteter EU-Programme stärken: Neben der klassischen Strukturförderung wollen wir den Zugang von Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kommunen aus Sachsen-Anhalt zu direkt verwalteten EUProgrammen gezielt stärken und damit zusätzliche Investitionen und Innovationsimpulse ins Land holen.
Entscheidung oder Maßnahme: Nutzung direkt verwalteter EU-Programme stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Nutzung direkt verwalteter EU-Programme stärken: Neben der klassischen Strukturförderung wollen wir den Zugang von Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Kommunen aus Sachsen-Anhalt zu direkt verwalteten EUProgrammen gezielt stärken und damit zusätzliche Investitionen und Innovationsimpulse ins Land holen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0339-nutzung-direkt-verwalteter-eu-programme-staerken-neben-der-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Forschende und Studierende
- Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 9
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.
Zweite Ordnung
- Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
- Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Forschende und Studierende
- Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
- Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Langfristigkeit und Evaluationsdesign
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Finanzierung und Personal
- Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
- Infrastruktur und Transferkapazität
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren
unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 340
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0340-austausch-und-bildung-europaeisch-denken-wir-foerdern-prog
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 89
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Austausch und Bildung europäisch denken: Wir fördern Programme wie Erasmus+ oder Interreg stärker, insbesondere auch für Auszubildende, Schüler und junge Fachkräfte. Der Austausch stärkt Bildung, Weltoffenheit und Bindung an Europa. Gleichzeitig setzen wir auf mehr Europa-Kompetenz in Schule, Verwaltung und Hochschulen. Wir wollen Städteund Schulpartnerschaften ausbauen und europäische Themen in den kommunalen Dialog bringen. Unseren langjährigen Austausch mit Sachsen-Anhalts europäischen Partnerregionen werden wir weiter intensivieren.
Entscheidung oder Maßnahme: Austausch und Bildung europäisch denken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Austausch und Bildung europäisch denken: Wir fördern Programme wie Erasmus+ oder Interreg stärker, insbesondere auch für Auszubildende, Schüler und junge Fachkräfte. Der Austausch stärkt Bildung, Weltoffenheit und Bindung an Europa. Gleichzeitig setzen wir auf mehr Europa-Kompetenz in Schule, Verwaltung und Hochschulen. Wir wollen Städteund Schulpartnerschaften ausbauen und europäische Themen in den kommunalen Dialog bringen. Unseren langjährigen Austausch mit Sachsen-Anhalts europäischen Partnerregionen werden wir weiter intensivieren.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Kommunen / kommunale Träger
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0340-austausch-und-bildung-europaeisch-denken-wir-foerdern-prog-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
- Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 4
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus discourse capacity
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.
Zweite Ordnung
- Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
- Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Kinder, Jugendliche und Eltern
- Lehrkräfte und pädagogisches Personal
- Kommunen und Bildungseinrichtungen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
- Räume, Ausstattung und Fortbildung
- Curriculum/Übergangsregeln
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten
unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 341
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0341-eine-effektive-sichere-und-buergernahe-eu-foerdern-wir-bek
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 89
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Eine effektive, sichere und bürgernahe EU fördern: Wir bekennen uns zu den Werten der Europäischen Union: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Subsidiarität und setzen uns für ihre konsequente Einhaltung ein. Wir wollen eine EU, die sich streng auf ihre Kernaufgaben konzentriert, illegale Migration konsequent unterbindet, die Außengrenzen effektiv schützt, die gemeinsame Verteidigung stärkt, den Einstieg in eine europäische Schulden- und Transferunion dauerhaft verhindert und dadurch wirtschaftlich wettbewerbsfähig bleibt.
Entscheidung oder Maßnahme: Eine effektive, sichere und bürgernahe EU fördern
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Eine effektive, sichere und bürgernahe EU fördern: Wir bekennen uns zu den Werten der Europäischen Union: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Subsidiarität und setzen uns für ihre konsequente Einhaltung ein. Wir wollen eine EU, die sich streng auf ihre Kernaufgaben konzentriert, illegale Migration konsequent unterbindet, die Außengrenzen effektiv schützt, die gemeinsame Verteidigung stärkt, den Einstieg in eine europäische Schulden- und Transferunion dauerhaft verhindert und dadurch wirtschaftlich wettbewerbsfähig bleibt.
Entscheidungsreife
status: noch nicht entscheidungsreif
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
- Unternehmen / Marktakteure
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0341-eine-effektive-sichere-und-buergernahe-eu-foerdern-wir-bek-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
mechanism: Rechts- und Verwaltungsregeln verändern Zugangs-, Status-, Leistungs- oder Rückkehrentscheidungen und damit Verfahrensdauer, Lebenssituation, kommunale Belastung und Teilhabe.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Vollzugsengpässe können angekündigte Wirkung von tatsächlicher Umsetzung entkoppeln
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 4
risk: Kommunikative Vorwirkung: Wiederholung und Cross-Bubble-Verbreitung des Frames kann Salienz, Familiarität, Problemwahrnehmung oder institutionelles Vertrauen verändern; tatsächliche Einstellungs- oder Verhaltenswirkung ist ohne Expositions- und Wirkungsdaten offen.
Auslöser oder Bedingung: hohe Wiederholungsfrequenz; plattformische oder journalistische Verstärkung; Anschlussfähigkeit an vorhandene Narrative
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- demokratische Öffentlichkeit
- adressierte oder markierte Gruppen
- institutionelles Vertrauen und Diskursfähigkeit
Evidenzstatus: Datenlücke
Kommunikative Vorwirkung
status: Wesentlich
Rahmungsmerkmale
- illegale migration
mechanism: Die Formulierung kann bereits vor einer materiellen Umsetzung Deutungsrahmen, Problemwahrnehmung, Gruppenabgrenzung und institutionelles Vertrauen beeinflussen. Wiederholung in parteieigenen, gegnerischen, journalistischen und plattformvermittelten Öffentlichkeiten kann die Verfügbarkeit und Vertrautheit des Deutungsrahmens erhöhen.
Illusory truth risk: Plausible mechanism data gap
Cross bubble amplification: Plausibler Wirkpfad: Originalkommunikation → Zustimmung/Wiederholung → Widerspruch oder Faktencheck → journalistische und plattformbasierte Wiederholung → erhöhte Familiarität/Salienz. Ob daraus eine konkrete Einstellungs- oder Verhaltensänderung entsteht, ist ohne Expositions-, Reichweiten- und Wirkungsdaten offen.
Evidenzgrenze: Aus dem Programmtext ist der kommunikative Auslöser beobachtbar. Reichweite, algorithmische Verstärkung, individuelle Überzeugungsänderung und gesellschaftliche Normalisierung sind damit nicht nachgewiesen.
Research need
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Epistemic status: Plausible communicative effect path; Actual effect data gap
Exposure to effect ladder
- Programmtext/Frame als beobachtbarer Auslöser
- Veröffentlichung und tatsächliche Exposition
- Wiederholung/Familiarität und Salienz
- Wahrnehmungs-/Glaubwürdigkeitsänderung
- Einstellungs-/Vertrauensänderung
- Verhaltens-/institutionelle Zustandsänderung
Platform and media boundary: Medien-, Gegenrede- oder Plattformwiederholung kann die Reichweite eines Frames verändern. Ohne konkrete Zitations-, Expositions-, Empfehlungs- oder Publikumsdaten wird weder Verstärkung noch gesellschaftliche Wirkung als eingetreten behauptet.
Correction caveat: Wiederholung in einer klaren Korrektur ist nicht automatisch schädlich. Die Analyse trennt robustes Illusory-Truth-Risiko durch Wiederholung von der deutlich schwächer belegten Annahme eines allgemeinen Familiarity-Backfire durch Faktenchecks.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Möglicher Indikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Menschenwürde, Grundrechte, Non-Refoulement, effektiver Rechtsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: Prüfung erforderlich
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Schutzsuchende und Zugewanderte
- Betroffen: Kommunen und Verwaltungen
- Betroffen: Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Migration und Asyl sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- Reichweiten- und Wiederholungsdaten nach Kanal
- Cross-Bubble-Zitations- und Gegenredeanalyse
- Plattform-Empfehlungs- und Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen und Zustimmung
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Aufenthaltsverläufe, Verwaltungsverfahren, Integrationschancen oder Rückkehrprozesse verändern. Die konkrete Zustandsänderung hängt von Rechtslage, Vollzugskapazität, Herkunftssituation und individuellen Schutzrechten ab.
Zweite Ordnung
- Grundrechts- und Rechtsschutzrisiken bei pauschalen oder schwer reversiblen Eingriffen
- Verlagerung von Belastungen auf Kommunen, Nachbarstaaten oder besonders vulnerable Gruppen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Verwaltungsroutinen, kommunale Kapazitäten, Integrationspfade, Rechtszugänge und gesellschaftliche Zugehörigkeitsordnungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Schutzsuchende und Zugewanderte
- Kommunen und Verwaltungen
- Bevölkerung in Aufnahme- und Herkunftsräumen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- kommunale Aufnahme-/Integrations- bzw. Rückkehrstrukturen
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
- geltende Kompetenz- und Rechtslage
- behördliche Verfahrens- und Vollzugskapazität
- richterlicher Rechtsschutz und Einzelfallprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Verfahrensdauer, Schutz-/Rückkehrstatus, Integrations- und Teilhabeindikatoren, kommunale Kapazitätsbelastung
unit: je nach Teilmaßnahme Personen, Tage/Monate, Quoten und Kosten
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 342
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0342-sachsen-anhalt-im-bund-gehoer-verschaffen-wir-setzen-uns-f
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 90
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Sachsen-Anhalt im Bund Gehör verschaffen: Wir setzen uns für eine faire Verteilung von Bundesmitteln und -kompetenzen ein. Sachsen-Anhalt braucht eine Stimme, die bundespolitisch wirkt. Wir nutzen unsere Netzwerke und stärken die Zusammenarbeit mit unseren CDU-Kollegen im Deutschen Bundestag. Gerade auch in europäischen Fragen entscheidet sich die Durchsetzung von Landesinteressen häufig auf Bundesebene. Wir werden daher Sachsen-Anhalts Positionen frühzeitig in die bundespolitische Meinungsbildung einbringen. Dies betrifft im Besonderen die Kohäsionspolitik ab 2028 und damit verbundene Ausgestaltung europäischer Förderinstrumente sowie die Verteilung der Fördermittel.
Entscheidung oder Maßnahme: Sachsen-Anhalt im Bund Gehör verschaffen
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Sachsen-Anhalt im Bund Gehör verschaffen: Wir setzen uns für eine faire Verteilung von Bundesmitteln und -kompetenzen ein. Sachsen-Anhalt braucht eine Stimme, die bundespolitisch wirkt. Wir nutzen unsere Netzwerke und stärken die Zusammenarbeit mit unseren CDU-Kollegen im Deutschen Bundestag. Gerade auch in europäischen Fragen entscheidet sich die Durchsetzung von Landesinteressen häufig auf Bundesebene. Wir werden daher Sachsen-Anhalts Positionen frühzeitig in die bundespolitische Meinungsbildung einbringen. Dies betrifft im Besonderen die Kohäsionspolitik ab 2028 und damit verbundene Ausgestaltung europäischer Förderinstrumente sowie die Verteilung der Fördermittel.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0342-sachsen-anhalt-im-bund-gehoer-verschaffen-wir-setzen-uns-f-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.
Umsetzungsbedingungen
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
- Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 1
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 8
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 3
id: SDG 10
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus social cohesion
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
- st-sa-2022-001
- st-sa-2022-002
- st-sa-2022-019
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.
Zweite Ordnung
- Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
- Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Beschäftigte und Arbeitssuchende
- Familien und Care-Verantwortliche
- Arbeitgeber und Sozialversicherung
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
- gesetzliche Zuständigkeit
- administrativer Vollzug
- Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation
unit: Quoten, Euro, Tage
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 343
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0343-die-europaeische-metropolregion-mitteldeutschland-staerken
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 90
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland stärken: Projekte im Rahmen der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) dienen als Antrieb für länderübergreifende Ansätze. Diese werden wir weiterhin unterstützen.
Entscheidung oder Maßnahme: Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland stärken
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland stärken: Projekte im Rahmen der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) dienen als Antrieb für länderübergreifende Ansätze. Diese werden wir weiterhin unterstützen.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0343-die-europaeische-metropolregion-mitteldeutschland-staerken-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
mechanism: Militärische Fähigkeiten, Bündnisse, Handels- und Diplomatieregeln verändern Kosten, Risiken und erwartete Reaktionen anderer Akteure.
Umsetzungsbedingungen
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Nationale Maßnahmen können bei EU-/Völkerrechtszuständigkeit nicht allein umgesetzt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Möglicher Indikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Völkerrecht, Menschenrechte, demokratische Kontrolle, Schutz der Zivilbevölkerung
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Betroffen: Partner- und Drittstaaten
- Betroffen: Industrie, Handel und internationale Institutionen
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verteidigung, Außenpolitik und EU sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
Eintrag 2
id: SDG 17
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann äußere Sicherheit, Abschreckung, Bündnisfähigkeit, außenwirtschaftliche Abhängigkeiten und internationale Kooperation verändern.
Zweite Ordnung
- Sicherheitsgewinne können Eskalations-, Export- oder Menschenrechtsrisiken erzeugen
- Abhängigkeiten von Lieferanten oder Staaten können strategische Verwundbarkeit erhöhen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Bündnis-, Beschaffungs-, Export-, Sicherheits- und Abhängigkeitspfade sowie internationale Reaktionsmuster verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bevölkerung und Sicherheitsorgane
- Partner- und Drittstaaten
- Industrie, Handel und internationale Institutionen
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich
Umsetzung und Kapazität
requirements
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Export-, Menschenrechts- und demokratische Kontrollregeln
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: teilweise reversibel
rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Finanzierungsumfang und Förderkriterien
- verfassungs-/völker-/europarechtliche Zuständigkeit
- Bedarfs- und Fähigkeitsanalyse
- Beschaffung/Personal/Finanzierung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Fähigkeits-/Bereitschaftsdaten, Abhängigkeiten, Lieferketten, Bündnisbeiträge, Sicherheitsereignisse, Export- und Menschenrechtsprüfung
unit: Kapazität, %, Euro, Vorfälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Eintrag 344
Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-cdu-0344-foederale-strukturen-bewahren-regionale-interessen-vertret
Quellen und Fundstellen
Eintrag 1
Quellenkennung: ltw-2026-st-cdu
location
page: 90
section: 4 Tage Unterricht, 1 Tag Praxis in Unternehmen an Ober- und Gesamtschulen
Quelltext: Föderale Strukturen bewahren, regionale Interessen vertreten: Wir treten für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ein. Der Bund muss die Lasten und Aufgaben der Länder angemessen berücksichtigen. Wir achten genau darauf, dass Sachsen-Anhalt bei der Ansiedlung von Bundesbehörden und den damit verbundenen Arbeitsplätzen und Netzwerkeffekten angemessen berücksichtigt wird. Hier sind wir in jüngerer Vergangenheit bereits deutlich vorangekommen. Das Bundesverwaltungsamt in Magdeburg, die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit oder das im Aufbau befindliche Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle sind nur Beispiele für eine Reihe neuer Bundeseinrichtungen in Sachsen-Anhalt.
Entscheidung oder Maßnahme: Föderale Strukturen bewahren, regionale Interessen vertreten
Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Föderale Strukturen bewahren, regionale Interessen vertreten: Wir treten für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ein. Der Bund muss die Lasten und Aufgaben der Länder angemessen berücksichtigen. Wir achten genau darauf, dass Sachsen-Anhalt bei der Ansiedlung von Bundesbehörden und den damit verbundenen Arbeitsplätzen und Netzwerkeffekten angemessen berücksichtigt wird. Hier sind wir in jüngerer Vergangenheit bereits deutlich vorangekommen. Das Bundesverwaltungsamt in Magdeburg, die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit oder das im Aufbau befindliche Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle sind nur Beispiele für eine Reihe neuer Bundeseinrichtungen in Sachsen-Anhalt.
Entscheidungsreife
status: CONDITIONAL
Fehlende Parameter
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zuständigkeiten
- Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
- Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene
- Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Wirkungspotenziale
Eintrag 1
Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-cdu-0344-foederale-strukturen-bewahren-regionale-interessen-vertret-WP1
Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
mechanism: Prozess-, Zuständigkeits-, Digital- oder Personaländerungen verändern Transaktionskosten, Fehleranfälligkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.
Umsetzungsbedingungen
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
- Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
- Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline
Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.
indicators
- Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
Evidenzstatus: LIMITED
Wirkungsrisiken
Eintrag 1
risk: Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 2
risk: Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Eintrag 3
risk: Zentralisierung oder Deregulierung kann lokale Lern- und Kontrollfähigkeit schwächen
Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf
Betroffene Gruppen oder Schutzgüter
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Evidenzstatus: LIMITED
Kommunikative Vorwirkung
status: keine materielle Betroffenheit festgestellt
Rahmungsmerkmale
_Leere Liste._
Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.
Berechnungsanforderungen
Eintrag 1
outcome: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Möglicher Indikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.
counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.
Erforderliche Operanden
- Baseline
- Umsetzungsintensität/Reichweite
- Beobachtungswert nach Umsetzung
- Vergleichs-/Gegenfaktumswert
- Verteilungsdaten
- Kontext- und Störfaktoren
Datenlücke: null
Nicht kompensierbare Grenzen
Eintrag 1
concern: Rechtsschutz, Gleichbehandlung, Datenschutz, gesetzliche Schutzstandards
rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.
status: keine benannt
Bezug zum Referenzrahmen
human
- Betroffen: Bürger:innen und Unternehmen
- Betroffen: Beschäftigte in Verwaltung
- Betroffen: Kommunen und Fachbehörden
planet
- System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Verwaltung und Staat sind gesondert zu prüfen.
democracy
- Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.
sdgs
Eintrag 1
id: SDG 16
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.
SDG+
Eintrag 1
id: Sdg plus institutional trust
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Eintrag 2
id: Sdg plus rule of law
direction: Wirkungseinordnung noch offen
rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.
Kennungen der Landesziele
_Leere Liste._
Offene Datenfragen
- Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage
Wirkungsordnungen
Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Bearbeitungszeiten, Verwaltungskosten, Zugänglichkeit, Vollzugsqualität und Vertrauen in staatliche Leistungen verändern.
Zweite Ordnung
- Bürokratieabbau kann Schutzfunktion verlieren, wenn Redundanz und materieller Standard nicht getrennt werden
- Digital-only-Design kann Menschen ohne Zugang ausschließen
- Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.
Dritte Ordnung: Kann langfristig Zuständigkeiten, Prozessstandards, Datennutzung, Vollzugsfähigkeit und die Zugänglichkeit staatlicher Leistungen verändern.
status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen
Verteilung und Zeit
Betroffene Gruppen
- Bürger:innen und Unternehmen
- Beschäftigte in Verwaltung
- Kommunen und Fachbehörden
Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.
Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.
Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.
Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.
Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig
Umsetzung und Kapazität
requirements
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Messung von Bearbeitungszeit, Qualität und Zugänglichkeit
Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung
note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.
Reversibilität und Lock-in
status: Lock-in-Risiko
rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.
Informationslücke für die Entscheidung
status: materielle Informationslücken
Vor bindender Entscheidung erforderlich
- Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
- Prozess- und Zuständigkeitsdesign
- Personal und digitale Infrastruktur
- Rechts-/Datenschutzprüfung
- Baseline und explizites Gegenfaktum
- Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel
Monitoring und Rückkopplung
Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.
Leitindikator: Bearbeitungsdauer, Fallkosten, Fehler-/Widerspruchsquote, Zugänglichkeit, Nutzerzufriedenheit, Vollzugsgrad
unit: Tage, Euro/Fall, %, Fälle
Gegenfaktum erforderlich: null
Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.
Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.
Zentrale Wirkpfade
- ltw-2026-st-cdu-0018-das-institut-fuer-brand-und-katastrophenschutz-in-heyroths-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0026-darauf-muessen-und-wollen-wir-staerker-setzen-auf-eine-pol-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0001-spuerbare-sicherheit-sicherheit-gewaehrleisten-durch-eine-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0014-zugleich-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-die-schnelle-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0022-fuer-einen-besseren-bevoelkerungsschutz-wollen-wir-ausgewa-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0133-vereine-als-tragende-saeulen-des-gesellschaftlichen-zusamm-WP1
- ltw-2026-st-cdu-0027-deutschland-muss-wieder-nach-vorne-kommen-durch-steuerlich-WP1
Übergreifende Muster
Eintrag 1
pattern: Entscheidungsreife und Ausgestaltungsabhängigkeit
rationale: Programmsätze benennen häufig Richtung und Instrument, aber nicht alle Schwellen, Finanzierungs-, Vollzugs-, Schutz- und Evaluationsparameter. Diese Offenheit wird als Informations- bzw. Designlücke statt als neutrale Wirkung geführt.
Affected commitment keys
- ltw-2026-st-cdu-0001-spuerbare-sicherheit-sicherheit-gewaehrleisten-durch-eine
- ltw-2026-st-cdu-0002-migration-ordnen-begrenzen-steuern-klare-regeln-schutz-fue
- ltw-2026-st-cdu-0003-weiter-in-die-landespolizei-investieren-fuer-eine-moderne
- ltw-2026-st-cdu-0004-wir-bekennen-uns-aktiv-zur-sicherheit-in-unserem-land
- ltw-2026-st-cdu-0005-wir-bekennen-uns-dazu-dass-die-sicherheitsbehoerden-sich-i
- ltw-2026-st-cdu-0006-ein-bedrohungs-und-gefaehrdungsmanagement-etablieren-die-b
- ltw-2026-st-cdu-0007-die-landespolizei-weiterhin-modern-ausstatten-unsere-poliz
- ltw-2026-st-cdu-0008-den-rechtsrahmen-der-polizei-modern-fortentwickeln-der-ein
- ltw-2026-st-cdu-0009-oeffentliche-versammlungen-sicherer-zu-machen-soll-im-vers
- ltw-2026-st-cdu-0010-fuer-uns-ist-klar-migration-muss-dauerhaft-gesteuert-begre
- ltw-2026-st-cdu-0011-wir-werden-hierzu-eine-bundesratsinitiative-in-die-wege-le
- ltw-2026-st-cdu-0012-die-neue-abschiebungssicherungseinrichtung-des-landes-werd
- ltw-2026-st-cdu-0013-leistungsfaehige-auslaenderbehoerden-beschleunigte-verfahr
- ltw-2026-st-cdu-0014-zugleich-setzen-wir-uns-auf-bundesebene-fuer-die-schnelle
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- ltw-2026-st-cdu-0271-religionsfreiheit-garantieren-und-gegenseitigen-respekt-fo
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- ltw-2026-st-cdu-0273-juedisches-leben-schuetzen-und-foerdern-nach-jahrzehnten-d
- ltw-2026-st-cdu-0274-kirchliches-engagement-im-gemeinwesen-staerken-kirchen-lei
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- ltw-2026-st-cdu-0278-intoleranz-und-religioesen-extremismus-entschieden-bekaemp
- ltw-2026-st-cdu-0279-wirkungsmoeglichkeiten-bieten-migration-die-seit-jahren-un
- ltw-2026-st-cdu-0280-akzeptanz-foerdern-wir-erwarten-von-den-angehoerigen-aller
- ltw-2026-st-cdu-0281-talente-gewinnen-und-im-land-halten-internationalisierung
- ltw-2026-st-cdu-0282-forschungsfreiheit-mit-gezielter-foerderung-wissenschaftli
- ltw-2026-st-cdu-0283-innovation-aus-einem-guss-foerdern-wir-wollen-die-gesamte
- ltw-2026-st-cdu-0284-vernetzung-von-wissenschaft-und-wirtschaft-weiter-staerken
- ltw-2026-st-cdu-0285-forschung-an-internationalen-standards-ausrichten-wissensc
- ltw-2026-st-cdu-0286-internationalisierung-der-hochschulen-vorantreiben-durch-d
- ltw-2026-st-cdu-0287-wissenschaft-verlaesslich-finanzieren-wissenschaft-braucht
- ltw-2026-st-cdu-0288-ein-innovationsfreundliches-politikklima-beibehalten-und-a
- ltw-2026-st-cdu-0289-innovationsfreiheit-ermoeglichen-im-sinne-eines-kuenftigen
- ltw-2026-st-cdu-0290-starke-kommunen-starkes-land-verlaessliche-finanzausstattu
- ltw-2026-st-cdu-0291-stabilitaet-sichern-vertrauen-schaffen-wir-stehen-fuer-ein
- ltw-2026-st-cdu-0293-investitionen-mit-weitblick-taetigen-wir-investieren-gezie
- ltw-2026-st-cdu-0294-vorsorge-fuer-kommende-generationen-treffen-gute-zeiten-nu
- ltw-2026-st-cdu-0295-einen-modernen-staat-schaffen-die-verwaltung-in-sachsen-an
- ltw-2026-st-cdu-0296-kommunen-staerken-starke-kommunen-sind-das-rueckgrat-unser
- ltw-2026-st-cdu-0297-strukturwandel-als-chance-nutzen-der-strukturwandel-entsch
- ltw-2026-st-cdu-0298-eine-staerkung-von-thematischen-kulturellen-zentren-im-lan
- ltw-2026-st-cdu-0299-kultur-in-stadt-und-land-gleichwertig-foerdern-wir-stehen
- ltw-2026-st-cdu-0300-traditionen-und-heimatpflege-hochhalten-wir-werden-regiona
- ltw-2026-st-cdu-0301-die-kulturfoerderung-vereinfachen-und-beschleunigen-zu-lan
- ltw-2026-st-cdu-0302-landesstiftungen-als-hueterin-unseres-kulturerbes-absicher
- ltw-2026-st-cdu-0303-das-kulturelle-erbe-sichern-die-erhaltung-von-kunst-und-ku
- ltw-2026-st-cdu-0304-weltkulturerbe-unterstuetzen-wir-setzen-uns-dafuer-ein-das
- ltw-2026-st-cdu-0305-kuenstlerisches-schaffen-staerken-und-freiraeume-sichern-d
- ltw-2026-st-cdu-0306-museen-und-gedenkstaetten-weiterentwickeln-museen-sind-bil
- ltw-2026-st-cdu-0307-digitale-kulturangebote-und-energieeffizienz-in-kultureinr
- ltw-2026-st-cdu-0308-barrierefreiheit-und-kulturelle-teilhabe-ausbauen-kultur-i
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- ltw-2026-st-cdu-0310-kulturelles-ehrenamt-anerkennen-und-unterstuetzen-kultur-l
- ltw-2026-st-cdu-0311-kultur-und-kreativwirtschaft-als-zukunftsbranche-weiterent
- ltw-2026-st-cdu-0312-kulturelle-bildung-staerken-kultur-beginnt-in-der-kindheit
- ltw-2026-st-cdu-0313-den-20-juni-als-gedenktag-fuer-flucht-und-vertreibung-gest
- ltw-2026-st-cdu-0314-die-kultur-der-vertriebenen-und-spaetaussiedler-foerdern-d
- ltw-2026-st-cdu-0315-erinnerungskultur-als-bildungsauftrag-staerken-die-erfahru
- ltw-2026-st-cdu-0316-begegnung-und-austausch-ermoeglichen-wir-wollen-gesellscha
- ltw-2026-st-cdu-0317-forschung-dokumentation-und-vermittlung-foerdern-sachsen-a
- ltw-2026-st-cdu-0318-das-ehrenamtliche-engagement-in-der-erinnerungskultur-unte
- ltw-2026-st-cdu-0319-neue-wege-fuer-einen-zukunftsfaehigen-tourismus-der-touris
- ltw-2026-st-cdu-0320-staerkung-der-unesco-welterbestaetten-und-ausbau-des-kultu
- ltw-2026-st-cdu-0321-die-tourismusstrategie-des-landes-sachsen-anhalt-fortschre
- ltw-2026-st-cdu-0322-wir-werden-mit-einer-strasse-anhalt-die-landesidentitaet-s
- ltw-2026-st-cdu-0323-landesweit-in-die-touristische-infrastruktur-investieren-o
- ltw-2026-st-cdu-0324-regionen-und-destinationen-durch-gezielte-strukturfoerderu
- ltw-2026-st-cdu-0325-wir-wollen-die-landestourismusorganisationen-img-investiti
- ltw-2026-st-cdu-0326-auch-im-bereich-tourismus-wollen-wir-foerderprogramme-und
- ltw-2026-st-cdu-0327-wir-werden-die-marke-des-reiselandes-sachsenanhalt-im-in-u
- ltw-2026-st-cdu-0328-dabei-setzen-wir-auf-eine-klare-fokussierung-statt-auf-bre
- ltw-2026-st-cdu-0329-ergaenzend-werden-wir-gezielt-reiseanlaesse-wie-jubilaeen
- ltw-2026-st-cdu-0330-so-schaffen-wir-ein-klares-touristisches-profil-mit-hoher
- ltw-2026-st-cdu-0331-wir-werden-die-digitalisierung-im-tourismus-voranbringen-d
- ltw-2026-st-cdu-0332-wir-werden-uns-auch-zukuenftig-fuer-weitere-angebote-engag
- ltw-2026-st-cdu-0333-touristische-radwege-staerker-in-den-blick-nehmen-der-elbr
- ltw-2026-st-cdu-0335-die-stimme-sachsen-anhalts-in-europa-staerken-wir-machen-u
- ltw-2026-st-cdu-0336-europaeische-foerdermittel-gezielter-nutzen-dabei-kommt-de
- ltw-2026-st-cdu-0337-wir-setzen-uns-daher-fuer-praxistaugliche-flexibilitaeten
- ltw-2026-st-cdu-0338-vereinfachung-vorantreiben-wir-setzen-uns-zugleich-fuer-ei
- ltw-2026-st-cdu-0339-nutzung-direkt-verwalteter-eu-programme-staerken-neben-der
- ltw-2026-st-cdu-0340-austausch-und-bildung-europaeisch-denken-wir-foerdern-prog
- ltw-2026-st-cdu-0341-eine-effektive-sichere-und-buergernahe-eu-foerdern-wir-bek
- ltw-2026-st-cdu-0342-sachsen-anhalt-im-bund-gehoer-verschaffen-wir-setzen-uns-f
- ltw-2026-st-cdu-0343-die-europaeische-metropolregion-mitteldeutschland-staerken
- ltw-2026-st-cdu-0344-foederale-strukturen-bewahren-regionale-interessen-vertret
Eintrag 2
pattern: Kommunikative Vorwirkung / Framing / Wiederholung / Medien- und Plattformpfad
rationale: Politische Programme können bereits durch Veröffentlichung und Wiederholung Wirkungspotenzial im öffentlichen Raum erzeugen. Der Programmtext belegt den kommunikativen Auslöser; Reichweite, algorithmische Verstärkung, Illusory-Truth-, Normalisierungs-, Vertrauens- oder Verhaltenswirkung benötigen eigenständige Evidenz.
Affected commitment keys
- ltw-2026-st-cdu-0029-die-soziale-marktwirtschaft-bewahren-wir-stehen-fest-zur-s
- ltw-2026-st-cdu-0052-technologieoffene-innovation-ermoeglichen-wir-foerdern-for
- ltw-2026-st-cdu-0181-kommunale-waermeplanung-realistisch-und-bezahlbar-gestalte
- ltw-2026-st-cdu-0210-planungs-und-genehmigungsverfahren-beschleunigen-wir-schal
- ltw-2026-st-cdu-0227-wir-lehnen-eine-ideologisch-motivierte-technologiefeindlic
- ltw-2026-st-cdu-0232-mobilitaetsvielfalt-ermoeglichen-und-technologieoffenheit
- ltw-2026-st-cdu-0233-gegen-unbegruendete-verkehrsverbote-vorgehen-wir-stehen-ei
- ltw-2026-st-cdu-0244-wohnungsbau-staerken-und-eigentum-foerdern-wir-lehnen-ideo
- ltw-2026-st-cdu-0306-museen-und-gedenkstaetten-weiterentwickeln-museen-sind-bil
- ltw-2026-st-cdu-0341-eine-effektive-sichere-und-buergernahe-eu-foerdern-wir-bek
Kommunikative Vorwirkung
status: No high materiality cluster identified by screen
Frame clusters
_Leere Liste._
Source evidence
_Leere Liste._
Effect path
- Programmtext/Frame als beobachtbarer kommunikativer Auslöser
- tatsächliche Veröffentlichung und Exposition
- Wiederholung in parteieigenen bzw. zustimmenden Öffentlichkeiten
- Widerspruch/Zitat/Faktencheck in Gegenöffentlichkeiten und Journalismus
- mögliche Plattform-/Algorithmusverstärkung
- Familiarität und Salienz
- mögliche Veränderung von Problemwahrnehmung, Vertrauen, Normalitätsgrenzen oder Agenda
- erst bei belegter Zustandsveränderung: tatsächliche Wirkung
Illusory truth assessment: Repetition kann nach experimenteller Forschung die wahrgenommene Richtigkeit von Aussagen erhöhen; dies wird als plausibler Mechanismus geführt. Aus dem Programmtext allein folgt keine konkrete Illusory-Truth-Wirkung.
Correction boundary: Ein allgemeiner Familiarity-Backfire durch klare Korrekturen ist deutlich schwächer belegt. Gegenrede/Faktencheck wird daher nicht pauschal als schädlich eingestuft; unnötige Wiederholung und Frame-Reproduktion bleiben separat zu prüfen.
Required evidence
- kanalbezogene Reichweite/Exposition
- Wiederholungs- und Zitationsnetzwerke inklusive Cross-Bubble-Aufnahme
- Medien-/Faktencheck-Aufnahme
- Plattform-Empfehlungs-/Sichtbarkeitsdaten
- Panel-/Experimentdaten zu Wahrnehmung, Vertrauen, Einstellung oder Verhalten
Attribution boundary: Keine Absichtszuschreibung und keine kausale gesellschaftliche Wirkung ohne geeignete Evidenz.
Methodischer Rahmen
version: WÖK-SA-PROGRAMME-REVIEW-1.0
reference: WÖk v1.5 / Root AGENTS 1.0
layers
- Entscheidungsreife
- Wirkungsordnungen 1-3
- Verteilung/Zeit
- Vollzugskapazität
- Reversibilität/Lock-in
- kommunikative Vorwirkung
- Monitoring/Rückkopplung
Fassung und Quellenherkunft
Reference snapshot id: Woek reference snapshot
Reviewed at: 2026-08-16T01:45:00+02:00
Source fidelity: Quellengebundene Extraktion aus den sechs im Paket gelieferten Programmen; keine externe Quelle ersetzt den Programmwortlaut.