SPD Sachsen-Anhalt · Wirkungsakte

Vollständige Fachakte

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Schemaversion: 1.0.0

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

Quellenprüfsumme: cfaca915ac761e54b05c72a513d80e50874e2e642b245e1958f9aaf64fbc4048

Prüfstatus: COMPLETE

Verständliche Zusammenfassung: Die Wirkungsakte prüft 174 quellengebundene programmatische Zusagen aus dem Dokument. Bewertet werden nicht Partei oder Personen, sondern mögliche Zustandsveränderungen, Risiken, Bedingungen, Schutzgrenzen, Datenbedarf und – wo materiell – kommunikative Vorwirkungen.

Programmprofil

Genannte Ziele

• Das Programm liefert 174 quellengebundene, hinreichend konkrete Zusageeinheiten für die Ex-ante-Prüfung.

Umsetzungsgrenze: Land Sachsen-Anhalt; Bundes-, Bundesrats- und EU-Pfade werden als mehrere Zuständigkeitsebenen gekennzeichnet. Politische Forderung, rechtliche Zuständigkeit und spätere Umsetzung bleiben getrennt.

Themenfelder

• Arbeit und soziale Sicherung
• Steuern, Finanzen und Haushalt
• EDUCATION
• OTHER
• Sicherheit, Polizei und Justiz
• Gesundheit und Pflege
• Familie und Gleichstellung
• HOUSING
• Kultur, Religion und Sport
• Energie und Klima
• Digitales, KI und Daten
• Verteidigung, Außenpolitik und EU
• Wirtschaft, Industrie und Handel
• Natur, Wasser und Ressourcen
• Landwirtschaft, Ernährung und Tierwohl
• Migration und Asyl
• Wissenschaft und Forschung
• Medien und Kommunikation
• Democracy rule of law
• Mobilität und Infrastruktur
• Verwaltung und Staat

Materielle Zusagen und Folgencheck

Eintrag 1

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0001-dieser-wandel-darf-nicht-dem-zufall-ueberlassen-werden-er

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 5

section: null

Quelltext: Dieser Wandel darf nicht dem Zufall überlassen werden. Er braucht Planung, Steuerung, Investitionen und einen klaren politischen Rahmen, der Unternehmen Orientierung gibt und Beschäftigte schützt.

Entscheidung oder Maßnahme: Dieser Wandel darf nicht dem Zufall überlassen werden

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dieser Wandel darf nicht dem Zufall überlassen werden. Er braucht Planung, Steuerung, Investitionen und einen klaren politischen Rahmen, der Unternehmen Orientierung gibt und Beschäftigte schützt.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0001-dieser-wandel-darf-nicht-dem-zufall-ueberlassen-werden-er-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.

Umsetzungsbedingungen

• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
• Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Betroffen: Regionen und Lieferketten

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
• Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Konkreter Entscheidungsgegenstand nach der Prüfung/Planung
• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

unit: Euro, %, Unternehmen, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 2

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0002-deshalb-setzen-wir-uns-fuer-eine-weitgehende-deckelung-der

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 5

section: null

Quelltext: Deshalb setzen wir uns für eine weitgehende Deckelung der Netzentgelte, eine konsequente Digitalisierung der Netze sowie für eine Reduzierung der Stromsteuer ein.

Entscheidung oder Maßnahme: Deshalb setzen wir uns für eine weitgehende Deckelung der Netzentgelte, eine konsequente …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Deshalb setzen wir uns für eine weitgehende Deckelung der Netzentgelte, eine konsequente Digitalisierung der Netze sowie für eine Reduzierung der Stromsteuer ein.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Umfang/Schwellenwert der Maßnahme

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0002-deshalb-setzen-wir-uns-fuer-eine-weitgehende-deckelung-der-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.

Umsetzungsbedingungen

• Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Haushalte und Unternehmen
• Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 7

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 13

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-015
• st-sa-2022-016
• st-sa-2022-017

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Umfang/Schwellenwert der Maßnahme

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
• Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Umfang/Schwellenwert der Maßnahme
• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 3

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0003-fuer-eine-erfolgreiche-waermewende-setzen-wir-auf-buergerb

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 5

section: null

Quelltext: Für eine erfolgreiche Wärmewende setzen wir auf Bürgerbeteiligung, Förderung von Energiegenossenschaften, Bürgerstrom und Energie-Sharing.

Entscheidung oder Maßnahme: Für eine erfolgreiche Wärmewende setzen wir auf Bürgerbeteiligung, Förderung von Energiegenossenschaften, Bürgerstrom …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Für eine erfolgreiche Wärmewende setzen wir auf Bürgerbeteiligung, Förderung von Energiegenossenschaften, Bürgerstrom und Energie-Sharing.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0003-fuer-eine-erfolgreiche-waermewende-setzen-wir-auf-buergerb-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Haushalte und Unternehmen
• Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 7

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 13

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-015
• st-sa-2022-016

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
• Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 4

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0004-ausserdem-werden-wir-die-industrie-bei-der-erweiterung-ihr

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Außerdem werden wir die Industrie bei der Erweiterung ihrer Geschäftsfelder um zirkuläre Angebote unterstützen.

Entscheidung oder Maßnahme: Außerdem werden wir die Industrie bei der Erweiterung ihrer Geschäftsfelder um zirkuläre …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Außerdem werden wir die Industrie bei der Erweiterung ihrer Geschäftsfelder um zirkuläre Angebote unterstützen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0004-ausserdem-werden-wir-die-industrie-bei-der-erweiterung-ihr-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
• Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Betroffen: Regionen und Lieferketten

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
• Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

unit: Euro, %, Unternehmen, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 5

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0005-repair-caf-s-werden-wir-weiterhin-finanziell-unterstuetzen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Repair-Cafés werden wir weiterhin finanziell unterstützen.

Entscheidung oder Maßnahme: Repair-Cafés werden wir weiterhin finanziell unterstützen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Repair-Cafés werden wir weiterhin finanziell unterstützen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0005-repair-caf-s-werden-wir-weiterhin-finanziell-unterstuetzen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

mechanism: Steuersätze, Bemessungsgrundlagen, Transfers oder Budgetregeln verändern private Anreize und die Ressourcenverteilung zwischen Staat, Haushalten und Unternehmen.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Durchschnittseffekte können Verteilungsunterschiede zwischen Einkommens- und Vermögensgruppen verdecken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Möglicher Indikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Gleichheit, nachhaltige öffentliche Handlungsfähigkeit

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Steuer- und Transferpflichtige
• Betroffen: öffentliche Haushalte
• Betroffen: Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Steuern, Finanzen und Haushalt sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann verfügbare Einkommen, Investitionen, Verteilung, Staatseinnahmen, Verschuldung und öffentliche Handlungskapazität verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen ohne Gegenfinanzierung können öffentliche Leistungskapazität oder spätere Generationen belasten
• Steuern können Ausweich- und Bewertungsreaktionen erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Einnahmestrukturen, private Anreize, Verteilung, Verschuldung und staatliche Wirkungskapazität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Steuer- und Transferpflichtige
• öffentliche Haushalte
• Nutzer:innen öffentlicher Leistungen und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Evaluations- und Korrekturregel

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Bemessungsgrundlage und Zielgruppe
• Gegenfinanzierung bzw. Haushaltswirkung
• Verteilungs- und Verhaltensreaktionen
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Nettoeinkommen nach Gruppen, Steueraufkommen, Investition/Arbeitsangebot, Verteilungskennzahlen, Zins-/Schuldendienst, Leistungsniveau

unit: Euro, %, Quote

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 6

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0006-um-die-wertschoepfung-in-sachsen-anhalt-zu-staerken-foerde

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Um die Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt zu stärken, fördern wir Kommunen gezielt: Ein Landesprogramm unterstützt Städte und Landkreise bei Investitionen in erneuerbare Energien und bei der Gründung von Kreiswerken.

Entscheidung oder Maßnahme: Um die Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt zu stärken, fördern wir Kommunen gezielt

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um die Wertschöpfung in Sachsen-Anhalt zu stärken, fördern wir Kommunen gezielt: Ein Landesprogramm unterstützt Städte und Landkreise bei Investitionen in erneuerbare Energien und bei der Gründung von Kreiswerken.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Kommunen / kommunale Träger

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0006-um-die-wertschoepfung-in-sachsen-anhalt-zu-staerken-foerde-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
• Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Betroffen: Regionen und Lieferketten

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
• Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

unit: Euro, %, Unternehmen, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 7

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0007-zudem-foerdern-wir-mieterinnen-und-mieter-mit-geringem-ein

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Zudem fördern wir Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen bei Balkonsolaranlagen und Speichern.

Entscheidung oder Maßnahme: Zudem fördern wir Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen bei Balkonsolaranlagen und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Zudem fördern wir Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen bei Balkonsolaranlagen und Speichern.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0007-zudem-foerdern-wir-mieterinnen-und-mieter-mit-geringem-ein-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

mechanism: Baurecht, Finanzierung, Eigentums- und Mietregeln verändern Angebotsreaktion, Nachfrage, Bodenwerte, Investitionsanreize und Belegungszugang.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Neubau kann Flächen- und Infrastrukturkosten erhöhen, wenn Bestand/Sanierung nicht verglichen werden

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Möglicher Indikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Diskriminierungsfreier Zugang, Gesundheit, unverhältnismäßige Verdrängung, irreversible Flächenschäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Betroffen: Kommunen und Nachbarschaften
• Betroffen: Bauwirtschaft und künftige Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds HOUSING sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 11

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-022

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Wohnkosten, Angebot, Eigentumszugang, Verdrängung, Wohnqualität und Flächennutzung verändern.

Zweite Ordnung

• Nachfrageförderung kann bei knappem Angebot in Preise und Bodenwerte fließen
• Beschleunigung kann Schutzstandards oder Beteiligung schwächen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Boden-, Eigentums-, Miet- und Siedlungsstrukturen sowie energetische Lock-ins und regionale Mobilität verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Mieter:innen und Eigentumsinteressierte
• Kommunen und Nachbarschaften
• Bauwirtschaft und künftige Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Energie-, Flächen- und Mobilitätskontext

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Boden-/Planungsrecht und kommunale Kooperation
• Finanzierung und Bau-/Sanierungskapazität
• Zielgruppen/Belegungs- oder Förderkriterien
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wohnkostenbelastung, Angebots-/Fertigstellungsdaten, Leerstand, Bodenpreise, Energiequalität, Flächenverbrauch, Verdrängung

unit: Euro/m², Quote, Wohnungen, ha

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 8

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0008-kommunale-unternehmen-unterstuetzen-wir-mit-foerderund-abs

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Kommunale Unternehmen unterstützen wir mit Förderund Absicherungsinstrumenten zur Senkung der Kapitalkosten.

Entscheidung oder Maßnahme: Kommunale Unternehmen unterstützen wir mit Förderund Absicherungsinstrumenten zur Senkung der Kapitalkosten

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Kommunale Unternehmen unterstützen wir mit Förderund Absicherungsinstrumenten zur Senkung der Kapitalkosten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Kommunen / kommunale Träger
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0008-kommunale-unternehmen-unterstuetzen-wir-mit-foerderund-abs-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

mechanism: Steuern, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Marktregeln verändern Kapital- und Standortentscheidungen sowie Innovationsanreize.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Subventions- und Schutzmaßnahmen können Wettbewerb verzerren oder Abhängigkeiten verfestigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Möglicher Indikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Grundrechte, faire Arbeitsbedingungen, schwere Umwelt- und Korruptionsrisiken

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Unternehmen und Beschäftigte
• Betroffen: Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Betroffen: Regionen und Lieferketten

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wirtschaft, Industrie und Handel sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Investitionen, Produktivität, Unternehmensgründungen, regionale Wertschöpfung, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung verändern.

Zweite Ordnung

• Entlastungen können Mitnahmeeffekte haben, wenn zusätzliche Investitionen nicht entstehen
• Standortförderung kann ökologische oder soziale Kosten externalisieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Standort-, Investitions-, Wettbewerbs- und Lieferkettenpfade sowie regionale Branchenstrukturen verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Unternehmen und Beschäftigte
• Haushalte als Konsument:innen/Steuerzahlende
• Regionen und Lieferketten

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Wettbewerbs-, Lieferketten- und Transformationsprüfung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• konkrete Förder-/Regelbedingungen
• Finanzierung und Zusätzlichkeit
• Fachkräfte/Infrastruktur/Energie
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Investitionsquote, Gründungen, Produktivität, Beschäftigung, zusätzliche Wertschöpfung, Mitnahmeeffekte, Import-/Lieferkettenresilienz

unit: Euro, %, Unternehmen, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 9

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0009-auch-das-potenzial-der-tiefengeothermie-wollen-wir-durch-b

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Auch das Potenzial der Tiefengeothermie wollen wir durch bessere Daten und Risikoabsicherung stärker nutzen.

Entscheidung oder Maßnahme: Auch das Potenzial der Tiefengeothermie wollen wir durch bessere Daten und Risikoabsicherung …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auch das Potenzial der Tiefengeothermie wollen wir durch bessere Daten und Risikoabsicherung stärker nutzen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Nutzende
• Verwaltung und Unternehmen
• besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0009-auch-das-potenzial-der-tiefengeothermie-wollen-wir-durch-b-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.

mechanism: Digitale Infrastruktur, Algorithmen und Datenzugänge verändern Transaktionskosten, Entscheidungsunterstützung, Skalierung und Informationsasymmetrien.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Nutzende
• Verwaltung und Unternehmen
• besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Nutzende
• Verwaltung und Unternehmen
• besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Abhängigkeit von einzelnen Anbietern oder Infrastrukturen kann Resilienz senken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bürger:innen und Nutzende
• Verwaltung und Unternehmen
• besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Nichtdiskriminierung, effektiver Rechtsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bürger:innen und Nutzende
• Betroffen: Verwaltung und Unternehmen
• Betroffen: besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Digitales, KI und Daten sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus digital self determination

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann digitale Zugänglichkeit, Produktivität, Datenautonomie, Sicherheit oder staatliche Handlungsfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Datenschutz-, Überwachungs- und Zweckentfremdungsrisiken
• Algorithmische Fehler und Bias können Benachteiligung skalieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Dateninfrastrukturen, Anbieterabhängigkeiten, Entscheidungsroutinen, Zugangsrechte und algorithmische Machtverteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bürger:innen und Nutzende
• Verwaltung und Unternehmen
• besonders daten- oder zugangssensible Gruppen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
• Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
• Personal/Kompetenz und Beschaffung
• Auditierbarkeit, Fehlermanagement und Rechtsschutz

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• technische Interoperabilität und IT-Sicherheit
• Datenschutz, Zweckbindung und Zugriffsregeln
• Personal/Kompetenz und Beschaffung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Nutzungs-/Zugangsquote, Bearbeitungszeit, Fehler-/Biasrate, Sicherheitsvorfälle, Datenminimierung und Anbieterabhängigkeit

unit: Quoten, Zeit, Fehlerfälle, Vorfälle

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 10

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0010-wir-wollen-die-landesenergieagentur-lena-zum-energiekompet

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Wir wollen die Landesenergieagentur LENA zum Energiekompetenzhub für Wirtschaft und Verbraucher ausbauen. Sie soll zur Landeskoordinierungsstelle für die künftigen Wasserstoff- und Kohlendioxid-Infrastrukturen werden.

Entscheidung oder Maßnahme: die Landesenergieagentur LENA zum Energiekompetenzhub für Wirtschaft und Verbraucher ausbauen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen die Landesenergieagentur LENA zum Energiekompetenzhub für Wirtschaft und Verbraucher ausbauen. Sie soll zur Landeskoordinierungsstelle für die künftigen Wasserstoff- und Kohlendioxid-Infrastrukturen werden.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0010-wir-wollen-die-landesenergieagentur-lena-zum-energiekompet-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

mechanism: Erzeugungs-, Netz-, Preis- und Regulierungsentscheidungen verändern Technologieeinsatz, Brennstoffbedarf, Investitionen und Systemflexibilität.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kosten- und Nutzenverteilung kann Akzeptanz und soziale Sicherheit beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Möglicher Indikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Klimaschutz-/Lebensgrundlagen, Versorgung elementarer Bedürfnisse, irreversible ökologische Schäden

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Haushalte und Unternehmen
• Betroffen: Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Betroffen: Ökosysteme und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Energie und Klima sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 7

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 13

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-015
• st-sa-2022-016
• st-sa-2022-024

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Emissionen, Energiepreise, Versorgungssicherheit, Importabhängigkeit, Investitionspfade und Klimarisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Langfristige fossile oder technologische Lock-ins können spätere Umstellungskosten erhöhen
• Ausbau einzelner Technologien ohne Netze, Speicher oder Flexibilität kann Systemengpässe erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Energieinfrastruktur, Kapitalbindung, Importabhängigkeit, Emissionspfade und technologische Lock-ins verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Haushalte und Unternehmen
• Energieinfrastruktur und Beschäftigte
• Ökosysteme und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• soziale Verteilung und naturverträgliche Standortwahl

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Genehmigungs-, Netz- und Infrastrukturkapazität
• Finanzierung und Investitionssicherheit
• Material-/Fachkräfteverfügbarkeit
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: THG-Emissionen, End-/Primärenergie, Erneuerbarenanteil, Systemkosten, Importabhängigkeit, Ausfall-/Abregelungsdaten

unit: t CO2e, kWh, %, Euro, Stunden

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 11

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0011-projekte-wie-revier-pionier-wollen-wir-deswegen-in-der-kom

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Projekte wie „Revier Pionier“ wollen wir deswegen in der kommenden Legislatur verstetigen.

Entscheidung oder Maßnahme: Projekte wie „Revier Pionier“ wollen wir deswegen in der kommenden Legislatur verstetigen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Projekte wie „Revier Pionier“ wollen wir deswegen in der kommenden Legislatur verstetigen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0011-projekte-wie-revier-pionier-wollen-wir-deswegen-in-der-kom-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 12

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0012-gleichwertige-lebensverhaeltnisse-wirtschaftliche-chancen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Gleichwertige Lebensverhältnisse Wirtschaftliche Chancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen.

Entscheidung oder Maßnahme: Gleichwertige Lebensverhältnisse Wirtschaftliche Chancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gleichwertige Lebensverhältnisse Wirtschaftliche Chancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0012-gleichwertige-lebensverhaeltnisse-wirtschaftliche-chancen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-028

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
• Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 13

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0013-gruenden-und-innovation-ermoeglichen-wissenschaft-und-wirt

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 6

section: null

Quelltext: Gründen und Innovation ermöglichen, Wissenschaft und Wirtschaft verbinden Gründungen dürfen nicht an Formularen scheitern.

Entscheidung oder Maßnahme: Gründen und Innovation ermöglichen, Wissenschaft und Wirtschaft verbinden Gründungen dürfen nicht an …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Gründen und Innovation ermöglichen, Wissenschaft und Wirtschaft verbinden Gründungen dürfen nicht an Formularen scheitern.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Forschende und Studierende
• Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0013-gruenden-und-innovation-ermoeglichen-wissenschaft-und-wirt-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.

mechanism: Finanzierung, Kapazitäten, Regeln und Transferinfrastruktur verändern Forschungszeit, Talente, Risikobereitschaft und Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Forschende und Studierende
• Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Forschende und Studierende
• Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Transferziele können Grundlagenforschung verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Forschende und Studierende
• Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.

Möglicher Indikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Wissenschaftsfreiheit, Forschungsethik, Grund- und Menschenrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Forschende und Studierende
• Betroffen: Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Betroffen: Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Wissenschaft und Forschung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 9

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Forschungsfähigkeit, Innovation, Transfer, wissenschaftliche Freiheit und regionale Wertschöpfung verändern.

Zweite Ordnung

• Zweckgebundene Finanzierung kann Forschungsagenden verzerren
• Dual-Use- oder Exportpfade können externe Sicherheits- und Menschenrechtsrisiken erzeugen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Forschungsagenden, Innovationspfade, Wissensinfrastrukturen, Transfernetzwerke und technologische Abhängigkeiten verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Forschende und Studierende
• Unternehmen und öffentliche Einrichtungen
• Gesellschaft als Nutzerin wissenschaftlicher Erkenntnisse

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Finanzierung und Personal
• Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
• Infrastruktur und Transferkapazität
• Langfristigkeit und Evaluationsdesign

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Finanzierung und Personal
• Wissenschaftsfreiheit/Forschungsethik
• Infrastruktur und Transferkapazität
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Forschungszeit/-mittel, Personal, Publikationen/Patente mit Kontext, Transfer, Ausgründungen, Zugangs- und Freiheitsindikatoren

unit: Euro, FTE, Quoten, Projekte

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 14

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0014-auch-jugendliche-ohne-schulabschluss-und-mit-gebrochenen-b

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Auch Jugendliche ohne Schulabschluss und mit gebrochenen Bildungsbiografien sollen eine Chance auf Ausbildung erhalten.

Entscheidung oder Maßnahme: Auch Jugendliche ohne Schulabschluss und mit gebrochenen Bildungsbiografien sollen eine Chance auf …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Auch Jugendliche ohne Schulabschluss und mit gebrochenen Bildungsbiografien sollen eine Chance auf Ausbildung erhalten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0014-auch-jugendliche-ohne-schulabschluss-und-mit-gebrochenen-b-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 15

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0015-um-die-zukunftsfaehigkeit-des-landes-zu-sichern-muessen-al

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern, müssen alle Erwerbspotenziale besser genutzt werden.

Entscheidung oder Maßnahme: Um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern, müssen alle Erwerbspotenziale besser genutzt …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern, müssen alle Erwerbspotenziale besser genutzt werden.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0015-um-die-zukunftsfaehigkeit-des-landes-zu-sichern-muessen-al-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 16

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0016-wir-foerdern-gezielte-massnahmen-zum-erhalt-der-beschaefti

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Wir fördern gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit im Alter, beispielsweise durch Gesundheitsförderung und altersgerechte Arbeitsplätze und Arbeitszeitmodelle insb. für Frauen.

Entscheidung oder Maßnahme: gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit im Alter, beispielsweise durch Gesundheitsförderung und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir fördern gezielte Maßnahmen zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit im Alter, beispielsweise durch Gesundheitsförderung und altersgerechte Arbeitsplätze und Arbeitszeitmodelle insb. für Frauen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0016-wir-foerdern-gezielte-massnahmen-zum-erhalt-der-beschaefti-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 17

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0017-das-land-unterstuetzt-die-gruendung-von-betriebsraeten-inf

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Das Land unterstützt die Gründung von Betriebsräten, informiert über Arbeitnehmerrechte und setzt klare Maßstäbe: Unternehmen, die Mitbestimmung systematisch behindern, sollen von staatlichen Förderungen ausgeschlossen werden und weitere Sanktionen erfahren.

Entscheidung oder Maßnahme: Das Land unterstützt die Gründung von Betriebsräten, informiert über Arbeitnehmerrechte und setzt …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das Land unterstützt die Gründung von Betriebsräten, informiert über Arbeitnehmerrechte und setzt klare Maßstäbe: Unternehmen, die Mitbestimmung systematisch behindern, sollen von staatlichen Förderungen ausgeschlossen werden und weitere Sanktionen erfahren.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0017-das-land-unterstuetzt-die-gruendung-von-betriebsraeten-inf-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 18

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0018-der-zugang-von-gewerkschaften-zu-allgemeinbildenden-und-be

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Der Zugang von Gewerkschaften zu allgemeinbildenden und beruflichen Schulen soll ermöglicht werden.

Entscheidung oder Maßnahme: Der Zugang von Gewerkschaften zu allgemeinbildenden und beruflichen Schulen soll ermöglicht werden

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Der Zugang von Gewerkschaften zu allgemeinbildenden und beruflichen Schulen soll ermöglicht werden.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Länder / Bundesrat beziehungsweise zuständige Landesebene

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0018-der-zugang-von-gewerkschaften-zu-allgemeinbildenden-und-be-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die Regel kann rechtlich geändert werden, individuelle Grundrechts- oder Vertrauensfolgen können jedoch bereits vor einer späteren Korrektur eintreten und teilweise irreversibel sein.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 19

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0019-unternehmen-werden-sich-staerker-dafuer-engagieren-muessen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Unternehmen werden sich stärker dafür engagieren müssen, ihre Beschäftigten zu entwickeln, zu halten und in Ausbildung sowie neue Fachkräfte zu investieren.

Entscheidung oder Maßnahme: Unternehmen werden sich stärker dafür engagieren müssen, ihre Beschäftigten zu entwickeln, zu …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Unternehmen werden sich stärker dafür engagieren müssen, ihre Beschäftigten zu entwickeln, zu halten und in Ausbildung sowie neue Fachkräfte zu investieren.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Unternehmen / Marktakteure

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0019-unternehmen-werden-sich-staerker-dafuer-engagieren-muessen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 20

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0020-dieses-engagement-wollen-wir-gezielt-unterstuetzen-durch-f

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Dieses Engagement wollen wir gezielt unterstützen – durch Förderung, Beratung und Zertifizierungen.

Entscheidung oder Maßnahme: Dieses Engagement wollen wir gezielt unterstützen – durch Förderung, Beratung und Zertifizierungen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Dieses Engagement wollen wir gezielt unterstützen – durch Förderung, Beratung und Zertifizierungen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0020-dieses-engagement-wollen-wir-gezielt-unterstuetzen-durch-f-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 21

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0021-das-wollen-wir-erhalten-und-zugleich-die-loesung-von-ausbi

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 7

section: null

Quelltext: Das wollen wir erhalten und zugleich die Lösung von Ausbildungsverhältnissen reduzieren.

Entscheidung oder Maßnahme: Das wollen wir erhalten und zugleich die Lösung von Ausbildungsverhältnissen reduzieren

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Das wollen wir erhalten und zugleich die Lösung von Ausbildungsverhältnissen reduzieren.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0021-das-wollen-wir-erhalten-und-zugleich-die-loesung-von-ausbi-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 22

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0022-wir-setzen-uns-dafuer-ein-die-praktikumspraemie-auf-alle-b

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Wir setzen uns dafür ein, die Praktikumsprämie auf alle Berufe, insbesondere in den Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufen auszuweiten.

Entscheidung oder Maßnahme: Wir setzen uns dafür ein, die Praktikumsprämie auf alle Berufe, insbesondere in …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir setzen uns dafür ein, die Praktikumsprämie auf alle Berufe, insbesondere in den Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufen auszuweiten.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0022-wir-setzen-uns-dafuer-ein-die-praktikumspraemie-auf-alle-b-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

mechanism: Kapazitäten, Finanzierung, Personal, Prävention und Versorgungsregeln verändern Erreichbarkeit, Wartezeit, Behandlungsqualität und Gesundheitsverhalten.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Pauschale Einschränkungen können Patientensicherheit oder Selbstbestimmung beeinträchtigen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Menschenwürde, körperliche Selbstbestimmung, diskriminierungsfreier Zugang

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Patient:innen und Pflegebedürftige
• Betroffen: Gesundheits- und Pflegepersonal
• Betroffen: Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Gesundheit und Pflege sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 3

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-005

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Zugang, Versorgungsqualität, Prävention, Morbidität, Pflegebelastung oder Gesundheitsgerechtigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Mehr Kapazität ohne Personal kann Scheinleistung erzeugen
• Finanzierungsanreize können Mengen statt Gesundheit optimieren
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Versorgungsstrukturen, Präventionslogik, Personalpfade, regionale Erreichbarkeit und Finanzierungsanreize im Gesundheitssystem verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Patient:innen und Pflegebedürftige
• Gesundheits- und Pflegepersonal
• Angehörige und Beitrags-/Steuerzahlende

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Datenzugang und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Fachkräfte und regionale Kapazitäten
• Finanzierung und Versorgungsplanung
• Qualitäts- und Patientensicherheitsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Wartezeiten, Erreichbarkeit, Morbidität/Mortalität, vermeidbare Hospitalisierung, Personalbelastung, Qualitäts- und Präventionsindikatoren

unit: Tage, Kilometer, Fälle, Quoten, FTE

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 23

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0023-wo-das-land-zustaendig-ist-werden-wir-vorangehen

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Wo das Land zuständig ist, werden wir vorangehen.

Entscheidung oder Maßnahme: Wo das Land zuständig ist, werden wir vorangehen

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wo das Land zuständig ist, werden wir vorangehen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0023-wo-das-land-zustaendig-ist-werden-wir-vorangehen-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

mechanism: Transfer-, Betreuungs-, Bildungs- oder Rechtsregeln verteilen Zeit, Geld, Rechte und Zugangschancen innerhalb von Familien und zwischen Lebensformen neu.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Care-Anreize können Erwerbs- und Rentenungleichheiten verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Möglicher Indikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Kindeswohl, Gleichheit, Selbstbestimmung, Schutz vor Diskriminierung

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder und Eltern
• Betroffen: Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• Betroffen: unterschiedliche Familien- und Lebensformen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Familie und Gleichstellung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 5

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-009
• st-sa-2022-010

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sorgearbeit, Teilhabe, Familienbudgets, Geschlechtergerechtigkeit, Kindeswohl und individuelle Selbstbestimmung verändern.

Zweite Ordnung

• Pauschale Familienbilder können individuelle Lebensformen oder Gleichbehandlung einschränken
• Transfers ohne Angebotsausbau können Preise statt Versorgung erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sorgearrangements, Erwerbsbeteiligung, Chancenverteilung, Familiennormen und Teilhabe beeinflussen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder und Eltern
• Frauen und Männer in Care- und Erwerbsrollen
• unterschiedliche Familien- und Lebensformen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Vereinbarkeit mit Sorge-, Bildungs- und Erwerbssystemen

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Zielgruppendefinition und Zugang
• Finanzierung und Infrastruktur
• Schutz vor Diskriminierung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Betreuungszugang, Care-Zeit, Erwerbsquote, Einkommens-/Rentenlücke, Kindeswohl- und Teilhabeindikatoren

unit: Quoten, Stunden, Euro

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 24

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0024-weiterbildungsagenturen-sollen-verstetigt-werden-um-transp

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Weiterbildungsagenturen sollen verstetigt werden, um Transparenz und Qualität im Weiterbildungsmarkt zu sichern.

Entscheidung oder Maßnahme: Weiterbildungsagenturen sollen verstetigt werden, um Transparenz und Qualität im Weiterbildungsmarkt zu sichern

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Weiterbildungsagenturen sollen verstetigt werden, um Transparenz und Qualität im Weiterbildungsmarkt zu sichern.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0024-weiterbildungsagenturen-sollen-verstetigt-werden-um-transp-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 25

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0025-diese-beratungsstrukturen-wollen-wir-dauerhaft-sichern

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Diese Beratungsstrukturen wollen wir dauerhaft sichern.

Entscheidung oder Maßnahme: Diese Beratungsstrukturen wollen wir dauerhaft sichern

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Diese Beratungsstrukturen wollen wir dauerhaft sichern.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0025-diese-beratungsstrukturen-wollen-wir-dauerhaft-sichern-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

mechanism: Zusätzliche Befugnisse, Personal, Technik oder Verfahrensregeln verändern Erkennung, Prävention, Ermittlungswahrscheinlichkeit und Reaktionsgeschwindigkeit.

Umsetzungsbedingungen

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Mehr Technik oder Haftkapazität kann Nutzungsschwellen senken, ohne Ursachen zu reduzieren

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Verhältnismäßigkeit, Gleichheit, Datenschutz, richterlicher Rechtsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: Prüfung erforderlich

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Betroffen: Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Betroffen: Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus rule of law

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-028

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Sicherheitslage, Aufklärungsfähigkeit, Verfahrensgeschwindigkeit oder Präventionsfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Freiheits-, Datenschutz- und Diskriminierungsrisiken durch überbreite Eingriffsbefugnisse
• Fehlalarme und Bias können Ressourcen binden und Unbeteiligte belasten
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Eingriffsschwellen, technische Polizeipraxis, Datenbestände, Sicherheitsgefühl und das Verhältnis von Freiheit, Prävention und Kontrolle verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Bevölkerung und potenzielle Opfer
• Beschuldigte und kontrollierte Personen
• Polizei, Justiz und Rettungsstrukturen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• gerichtlicher bzw. effektiver Rechtsschutz

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: Lock-in-Risiko

rationale: Die Maßnahme kann Kapital, Infrastruktur, Flächen oder institutionelle Pfade über längere Zeit binden. Vor Entscheidung sind Exit-, Rückbau-, Anpassungs- und Alternativkosten zu prüfen.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Eingriffsvoraussetzungen, Ausnahmen und Rechtsschutz
• klare gesetzliche Eingriffsvoraussetzungen
• Personal, Technik und Schulung
• Datenschutz/IT-Sicherheit und unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Kriminalitäts-/Opferindikatoren, Aufklärungs- und Verfahrensdauer, Fehlerraten, Beschwerde- und Rechtsschutzdaten

unit: Fälle, Quoten, Tage, Fehlerraten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 26

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0026-wir-schaffen-familienfreundliche-arbeitszeitmodelle-und-ve

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Wir schaffen familienfreundliche Arbeitszeitmodelle und verlässliche Rahmenbedingungen für eine gerechtere Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit, die sich viele junge Familien ausdrücklich wünschen.

Entscheidung oder Maßnahme: familienfreundliche Arbeitszeitmodelle und verlässliche Rahmenbedingungen für eine gerechtere Verteilung von Erwerbs- und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir schaffen familienfreundliche Arbeitszeitmodelle und verlässliche Rahmenbedingungen für eine gerechtere Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit, die sich viele junge Familien ausdrücklich wünschen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0026-wir-schaffen-familienfreundliche-arbeitszeitmodelle-und-ve-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 27

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0027-der-oeffentliche-dienst-soll-sich-staerker-fuer-die-potenz

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Der öffentliche Dienst soll sich stärker für die Potenziale von Menschen mit Behinderungen öffnen.

Entscheidung oder Maßnahme: Der öffentliche Dienst soll sich stärker für die Potenziale von Menschen mit …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Der öffentliche Dienst soll sich stärker für die Potenziale von Menschen mit Behinderungen öffnen.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0027-der-oeffentliche-dienst-soll-sich-staerker-fuer-die-potenz-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 28

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0028-jobcenter-muessen-so-ausgestattet-sein-dass-sie-individuel

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Jobcenter müssen so ausgestattet sein, dass sie individuelle Förderangebote machen und Menschen nachhaltig in Arbeit bringen können.

Entscheidung oder Maßnahme: Jobcenter müssen so ausgestattet sein, dass sie individuelle Förderangebote machen und Menschen …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Jobcenter müssen so ausgestattet sein, dass sie individuelle Förderangebote machen und Menschen nachhaltig in Arbeit bringen können.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0028-jobcenter-muessen-so-ausgestattet-sein-dass-sie-individuel-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 29

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0029-um-regional-passgenaue-angebote-der-beschaeftigungs-und-qu

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Um regional passgenaue Angebote der Beschäftigungs- und Qualifizierungspolitik vorzuhalten, setzen wir weiter auf eine regionalisierte Arbeitsmarktpolitik und den Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds.

Entscheidung oder Maßnahme: Um regional passgenaue Angebote der Beschäftigungs- und Qualifizierungspolitik vorzuhalten, setzen wir weiter …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Um regional passgenaue Angebote der Beschäftigungs- und Qualifizierungspolitik vorzuhalten, setzen wir weiter auf eine regionalisierte Arbeitsmarktpolitik und den Einsatz von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts
• Europäische Union / EU-Mitgliedstaaten, soweit EU-Kompetenz berührt ist

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0029-um-regional-passgenaue-angebote-der-beschaeftigungs-und-qu-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

mechanism: Leistungs-, Steuer-, Lohn-, Qualifizierungs- oder Arbeitsrechtsregeln verändern Erwerbsanreize, Verhandlungsmacht, verfügbare Einkommen und Übergänge in Beschäftigung.

Umsetzungsbedingungen

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Kurzfristige Beschäftigungsanreize können Arbeitsqualität, Gesundheit oder Care-Verpflichtungen verdrängen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Möglicher Indikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Existenzminimum, Menschenwürde, Gleichbehandlung, Arbeits- und Gesundheitsschutz

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Betroffen: Familien und Care-Verantwortliche
• Betroffen: Arbeitgeber und Sozialversicherung

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds Arbeit und soziale Sicherung sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 1

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 8

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 3

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-001
• st-sa-2022-002
• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Finanzierungsumfang und Förderkriterien

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Erwerbsbeteiligung, Einkommen, soziale Sicherheit, Arbeitsqualität, Fachkräfteverfügbarkeit oder Armutsrisiken verändern.

Zweite Ordnung

• Sanktions- oder Pflichtlogiken können vulnerable Personen trotz geringer tatsächlicher Arbeitsfähigkeit treffen
• Entlastungen können Mitnahmeeffekte erzeugen, wenn Zusätzlichkeit fehlt
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Erwerbsanreize, Lohn- und Arbeitsstandards, soziale Sicherung, Qualifikationspfade und Verteilung verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Beschäftigte und Arbeitssuchende
• Familien und Care-Verantwortliche
• Arbeitgeber und Sozialversicherung

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Qualifizierung, Betreuung und Arbeitsmarktkapazität

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Finanzierungsumfang und Förderkriterien
• gesetzliche Zuständigkeit
• administrativer Vollzug
• Finanzierung/Beitrags- oder Steuerwirkung
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Erwerbstätigkeit, Übergangsquote, verfügbares Einkommen, Armutsgefährdung, Arbeitsqualität, Krankenstand, Qualifikation

unit: Quoten, Euro, Tage

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 30

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0030-uebergaenge-auf-den-ersten-arbeitsmarkt-sollen-rechtlich-u

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Übergänge auf den ersten Arbeitsmarkt sollen rechtlich und organisatorisch erleichtert werden – insbesondere durch das Budget für Arbeit und Ausbildung.

Entscheidung oder Maßnahme: Übergänge auf den ersten Arbeitsmarkt sollen rechtlich und organisatorisch erleichtert werden – …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Übergänge auf den ersten Arbeitsmarkt sollen rechtlich und organisatorisch erleichtert werden – insbesondere durch das Budget für Arbeit und Ausbildung.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0030-uebergaenge-auf-den-ersten-arbeitsmarkt-sollen-rechtlich-u-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

unit: Punkte, Quoten, Relation, Kilometer/Minuten

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 31

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0031-wir-wollen-ein-buero-fuer-leichte-sprache-in-dem-fuer-inkl

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Wir wollen ein Büro für Leichte Sprache in dem für Inklusion zuständigen Ministerium etablieren, das als Service für die gesamte Landesregierung/Landesverwaltung zur Verfügung steht.

Entscheidung oder Maßnahme: ein Büro für Leichte Sprache in dem für Inklusion zuständigen Ministerium etablieren, …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir wollen ein Büro für Leichte Sprache in dem für Inklusion zuständigen Ministerium etablieren, das als Service für die gesamte Landesregierung/Landesverwaltung zur Verfügung steht.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0031-wir-wollen-ein-buero-fuer-leichte-sprache-in-dem-fuer-inkl-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

mechanism: Finanzierung, Regulierung, Zugang, Plattformregeln und Frames beeinflussen Sichtbarkeit, Wiederholung, Quellenwahrnehmung und Anschlussfähigkeit von Informationen.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Aufmerksamkeitslogiken können Konflikt stärker verbreiten als Korrektur und Kontext

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

Möglicher Indikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Meinungs- und Pressefreiheit, Informationsfreiheit, Schutz vor staatlicher Manipulation

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Mediennutzende
• Betroffen: Journalismus und Plattformen
• Betroffen: politische und gesellschaftliche Gruppen

planet

_Leere Liste._

democracy

• Medienqualität, Quellenklarheit, Diskursfähigkeit und institutionelles Vertrauen sind zentrale Prüffelder.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 16

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus media quality

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 3

id: Sdg plus institutional trust

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme oder Kommunikation kann Informationszugang, Medienvielfalt, Quellenklarheit, Vertrauen und Diskursfähigkeit verändern.

Zweite Ordnung

• Regulierung kann in Zensur- oder Einflussrisiken kippen, wenn Kriterien und Rechtsschutz unklar sind
• Wiederholung emotionalisierender oder falscher Narrative kann Familiarität und Salienz erhöhen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Sichtbarkeitsregeln, Medienvertrauen, Normalitätsgrenzen, Quellenwahrnehmung und öffentliche Resonanzräume verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Mediennutzende
• Journalismus und Plattformen
• politische und gesellschaftliche Gruppen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
• transparente Kriterien und Quellenklarheit
• unabhängige Kontrolle
• Reichweiten-/Plattformdaten für spätere Wirkungsermittlung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• klare Zuständigkeit und Grundrechtsbindung
• transparente Kriterien und Quellenklarheit
• unabhängige Kontrolle
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: Reichweite, Quellenvielfalt, Korrekturquote, Vertrauen, Exposure-/Wiederholungsdaten, Plattformdistribution

unit: Reichweite, Anteile, Wiederholungen, Befragungswerte

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 32

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0032-wir-setzen-uns-fuer-die-aufhebung-des-einstimmigkeitsprinz

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Wir setzen uns für die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der GK 131 (Gemeinsame Kommission nach § 131 SGB IX) ein.

Entscheidung oder Maßnahme: die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der GK 131 (Gemeinsame Kommission nach § …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Wir setzen uns für die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der GK 131 (Gemeinsame Kommission nach § 131 SGB IX) ein.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0032-wir-setzen-uns-fuer-die-aufhebung-des-einstimmigkeitsprinz-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

mechanism: Die angekündigte Maßnahme verändert Handlungsmöglichkeiten oder Ressourcenverteilung; der konkrete Wirkmechanismus muss am Gegenstand präzisiert werden.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Möglicher Indikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: gegenstandsspezifische Grund- und Schutzrechte

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: betroffene Zielgruppen
• Betroffen: zuständige Institutionen
• Betroffen: gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds OTHER sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

_Leere Liste._

SDG+

_Leere Liste._

Kennungen der Landesziele

_Leere Liste._

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Zusage kann Regeln, Ressourcen, Anreize oder öffentliche Leistungen verändern. Die konkrete Zustandsänderung ist ohne nähere Ausgestaltung und einen passenden Baselinevergleich offen.

Zweite Ordnung

• Unklare Ausgestaltung kann Wirkung, Verteilung und Vollzug in unterschiedliche Richtungen verschieben
• Ohne Baseline und Gegenfaktum ist keine belastbare Ex-ante-Quantifizierung möglich
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Regeln, Ressourcenverteilung, institutionelle Routinen oder spätere Entscheidungspfade verändern; die konkrete dritte Ordnung bleibt gegenstandsspezifisch zu prüfen.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• betroffene Zielgruppen
• zuständige Institutionen
• gegebenenfalls Dritte und kommende Generationen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: kontextabhängig

Umsetzung und Kapazität

requirements

• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline, Daten und Evaluation

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• konkrete Zuständigkeit
• Finanzierung und Vollzug
• Zielgruppe und Systemgrenze
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel

Monitoring und Rückkopplung

Baseline erforderlich: Vor Inkrafttreten/Umsetzung dokumentierter Ausgangszustand, nach relevanten Gruppen und Regionen differenziert.

Leitindikator: gegenstandsspezifischer Zustandsindikator

unit: gegenstandsspezifisch

Gegenfaktum erforderlich: null

Frühester Review: Nach Vorliegen erster Outcome-Daten; Output oder Mittelabfluss allein reichen nicht.

Korrekturauslöser: Wenn der erwartete Wirkmechanismus ausbleibt, wesentliche Schäden/Verlagerungen auftreten, Schutzgrenzen berührt werden oder Daten die ursprünglichen Annahmen widerlegen, ist Redesign, Begrenzung, Aussetzen oder Alternativpfad zu prüfen.

Eintrag 33

Kennung der Programmaussage: ltw-2026-st-spd-0033-menschen-die-zu-uns-kommen-sollen-bildung-ausbildung-und-a

Quellen und Fundstellen

Eintrag 1

Quellenkennung: ltw-2026-st-spd

location

page: 8

section: null

Quelltext: Menschen, die zu uns kommen, sollen Bildung, Ausbildung und Arbeitsperspektiven finden und ihren Lebensunterhalt selbst sichern können.

Entscheidung oder Maßnahme: Menschen, die zu uns kommen, sollen Bildung, Ausbildung und Arbeitsperspektiven finden und …

Beabsichtigte Veränderung: Vorgesehene Veränderung: Menschen, die zu uns kommen, sollen Bildung, Ausbildung und Arbeitsperspektiven finden und ihren Lebensunterhalt selbst sichern können.

Entscheidungsreife

status: CONDITIONAL

Fehlende Parameter

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zuständigkeiten

• Land Sachsen-Anhalt / zuständige Landesressorts

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Wirkungspotenziale

Eintrag 1

Wirkpfadkennung: ltw-2026-st-spd-0033-menschen-die-zu-uns-kommen-sollen-bildung-ausbildung-und-a-WP1

Erwartete Zustandsveränderung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

mechanism: Curricula, Schulstruktur, Personal, Zeit, Zugang und Lernumgebung beeinflussen Unterrichtsqualität, Förderung und Bildungswege.

Umsetzungsbedingungen

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Rechtlich und administrativ tragfähige Umsetzung
• Ausreichende Ressourcen und Vollzugskapazität
• Monitoring gegenüber einer dokumentierten Baseline

Baseline erforderlich: Dokumentierter Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

Gegenfaktum erforderlich: Fortgeltung des Status quo beziehungsweise die fachlich nächstliegende weniger eingriffsintensive oder anders finanzierte Alternative.

indicators

• Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

Evidenzstatus: LIMITED

Wirkungsrisiken

Eintrag 1

risk: Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 2

risk: Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Eintrag 3

risk: Digitale oder organisatorische Änderungen können soziale Herkunftseffekte verstärken

Auslöser oder Bedingung: tritt insbesondere bei unklarer Ausgestaltung, unzureichendem Vollzug oder fehlender Schutzprüfung auf

Betroffene Gruppen oder Schutzgüter

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Evidenzstatus: LIMITED

Kommunikative Vorwirkung

status: keine materielle Betroffenheit festgestellt

Rahmungsmerkmale

_Leere Liste._

Evidenzgrenze: Kein besonders materialer kommunikativer Vorwirkungspfad wurde aus dieser Zusage allein abgeleitet.

Berechnungsanforderungen

Eintrag 1

outcome: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Möglicher Indikator: Lernstände, Übergänge, Abbruchquote, Teilhabe, Personalrelation, Schulwege, soziale Disparitäten

baseline: Ausgangszustand unmittelbar vor Umsetzung, getrennt nach relevanten Gruppen/Regionen.

counterfactual: Status quo oder explizit benannte Alternativoption ohne die konkrete Maßnahme.

Erforderliche Operanden

• Baseline
• Umsetzungsintensität/Reichweite
• Beobachtungswert nach Umsetzung
• Vergleichs-/Gegenfaktumswert
• Verteilungsdaten
• Kontext- und Störfaktoren

Datenlücke: null

Nicht kompensierbare Grenzen

Eintrag 1

concern: Gleichbehandlung, Zugang zu Bildung, Kindeswohl

rationale: Vor einer Netto-Wirkungsverdichtung ist zu prüfen, ob materielle Schutz- oder Grundrechtsgrenzen betroffen sind.

status: keine benannt

Bezug zum Referenzrahmen

human

• Betroffen: Kinder, Jugendliche und Eltern
• Betroffen: Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Betroffen: Kommunen und Bildungseinrichtungen

planet

• System- und Ressourcenfolgen des Themenfelds EDUCATION sind gesondert zu prüfen.

democracy

• Rechtsstaat, Transparenz und Korrekturfähigkeit sind mitzubeobachten.

sdgs

Eintrag 1

id: SDG 4

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

Eintrag 2

id: SDG 10

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: Möglicher Zielbezug des Ex-ante-Wirkpfads; keine festgestellte Wirkung.

SDG+

Eintrag 1

id: Sdg plus social cohesion

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Eintrag 2

id: Sdg plus discourse capacity

direction: Wirkungseinordnung noch offen

rationale: WÖk-SDG+-Bezug des möglichen Wirkpfads; keine offizielle UN-Kategorie und kein Wirkungsnachweis.

Kennungen der Landesziele

• st-sa-2022-019

Offene Datenfragen

• Baseline, Gegenfaktum, Umsetzungsintensität, Verteilungswirkung, reale Vollzugskapazität und spätere Outcome-Daten sind aus dem Wahlprogramm allein nicht vollständig ableitbar.
• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.

Zeitstatus der Analyse: Ex-ante-Prüfung einer Programmaussage

Wirkungsordnungen

Erste Ordnung: Die Maßnahme kann Lernstände, Chancengerechtigkeit, Übergänge, Teilhabe und Belastung von Lernenden und Lehrkräften verändern.

Zweite Ordnung

• Strukturreformen können Ressourcen binden, ohne Unterrichtsqualität zu verbessern
• Unzureichende Differenzierung kann bestimmte Gruppen systematisch benachteiligen
• Nutzen und Lasten können zwischen Zielgruppen, Regionen, Haushalten, Unternehmen oder Generationen unterschiedlich verteilt sein; eine Durchschnittswirkung reicht daher nicht.

Dritte Ordnung: Kann langfristig Bildungswege, soziale Sortierung, Kompetenzen, Fachkräftebasis und demokratische Urteilskraft verändern.

status: plausible Wirkungspfade, keine beobachteten Wirkungen

Verteilung und Zeit

Betroffene Gruppen

• Kinder, Jugendliche und Eltern
• Lehrkräfte und pädagogisches Personal
• Kommunen und Bildungseinrichtungen

Nutzen- und Belastungsprüfung: Vor Umsetzung sind Nutzen, Kosten, Risiken und Zugangsbedingungen getrennt nach relevanten Gruppen und Regionen auszuweisen; das Programm allein liefert dafür regelmäßig noch keine vollständige Verteilungsbaseline.

Kurzfristig: Kurzfristig sind vor allem Umstellungs-, Finanzierungs-, Verwaltungs-, Preis-, Zugangs- oder Erwartungseffekte zu beobachten.

Mittelfristig: Mittelfristig ist zu prüfen, ob das Instrument tatsächlich den vorgesehenen Zielzustand verändert oder primär Output/Verwaltungsaktivität erzeugt.

Langfristig: Langfristig sind Pfadabhängigkeit, Nebenfolgen, Resilienz, Folgekosten und institutionelle bzw. infrastrukturelle Veränderungen zu prüfen.

Generationenübergreifende Relevanz: Wesentlich

Umsetzung und Kapazität

requirements

• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Finanzierung und Evaluation nach Lern-/Teilhabewirkung

Kapazitätsstatus: Datenlücke bis zur Festlegung der Umsetzung

note: Ein Wahlprogramm belegt die politische Absicht, nicht die später verfügbare Vollzugs-, Personal-, Finanzierungs- oder Infrastrukturkapazität.

Reversibilität und Lock-in

status: teilweise reversibel

rationale: Die politische Regel ist grundsätzlich änderbar. Transaktionskosten, Investitionsentscheidungen, Erwartungen und institutionelle Routinen können die Rückkehr zum Ausgangszustand dennoch erschweren.

Informationslücke für die Entscheidung

status: materielle Informationslücken

Vor bindender Entscheidung erforderlich

• Ausgestaltung und Vollzug sind für die Wirkungsrichtung mitentscheidend.
• Lehrkräfte- und Fachkräftekapazität
• Räume, Ausstattung und Fortbildung
• Curriculum/Übergangsregeln
• Baseline und explizites Gegenfaktum
• Messbarer Zielzustand, Zeitbezug und spätere Evaluationsregel