Parlamentarische Primärquelle

Amtliches Dokument zu „Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes“

Das amtliche Dokument ist über die DIP-Dokumentkennung 284739 mit der Faktenakte „Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes“ verknüpft. Es belegt Dokumentbezug und veröffentlichten Wortlaut; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt es nicht.

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Kurz zusammengefasst

Quellensteckbrief

Herausgebende Stelle: dserver.bundestag.de
Dokumenttyp: Amtliches Dokument aus dem parlamentarischen Informationssystem
Dokumentdatum: 6. März 2026
Zuletzt abgerufen: 18. August 2026
Fassung: DIP-Dokumentkennung 284739
Prüfrolle: Parlamentarischer Sachverhalt
Zeitliche Einordnung: Aktuelle Referenz
Quellenfingerabdruck: Für diese Veröffentlichung nicht verfügbar

Verwendung im Portal

Für diese Analysen verwendet

Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 6. März 2026

Das amtliche Dokument ist über die DIP-Dokumentkennung 284739 mit dieser Faktenakte verknüpft. Daraus wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.

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Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)