Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 15. Juli 2026
Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche -
Kurzbewertung: Faktenakte. WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.