a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
- Drucksache 21/326 -
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir,Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 21/335 -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Amtliche Primärquelle, die in einem veröffentlichten Wirkungscheck als Sachverhalt oder Dokumentfassung nachgewiesen wird.
Kurzbewertung: Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar.
Einordnung: Die Fallakte wird auf Grundlage der amtlichen Unterlagen strukturiert. · Evidenz: Die Akte ist in der ausgewiesenen Reifestufe öffentlich nutzbar. Sie ist kein Endscore und keine abgeschlossene kausale Netto-Wirkungsbewertung.
Kurzbewertung: Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar.
Einordnung: Die Fallakte wird auf Grundlage der amtlichen Unterlagen strukturiert. · Evidenz: Die Akte ist in der ausgewiesenen Reifestufe öffentlich nutzbar. Sie ist kein Endscore und keine abgeschlossene kausale Netto-Wirkungsbewertung.