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Quellenarchiv/Amtliche Regierungsquelle

Amtliche Regierungsquelle

Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz -

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Kurz zusammengefasst

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

Quellensteckbrief

Herausgebende Stelle
bundesregierung.de
Dokumenttyp
Amtliche Entscheidung
Dokumentdatum
11. Februar 2026
Zuletzt abgerufen
16. August 2026
Fassung
In Government Data 1.2 geprüft
Prüfrolle
Parlamentarischer Sachverhalt
Zeitliche Einordnung
Aktuelle Referenz
Quellenfingerabdruck
Für diese Veröffentlichung nicht verfügbar

Verwendung im Portal

Für diese Analysen verwendet

Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 773/25 – Beschluss) - BMI, BMJV

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 763/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 766/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 770/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 768/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz – MDWG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 772/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 771/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 764/25 – Beschluss)

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 11. Februar 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 765/25 – Beschluss)

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