Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss)
Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss)“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss)“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss) liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Entwurf eines Berichts der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 3 Bundesstatistikgesetz (BStatG) für die Jahre 2023 und 2024 liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zur wissenschaftlichen Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG) liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Zustimmung zur Prägung einer 10-EuroSammlermünze "Rettungsdienste" liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderungdes Baugesetzbuchs;hier: Entwurf einer Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Gesetzentwurf liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
WÖk-Kurzbewertung noch nicht redaktionell veröffentlicht
Für Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung liegt in dieser Ansicht noch keine fachlich freigegebene, strukturierte WÖk-Kurzbewertung vor. Vorhandene Fakten- und Fachakteninhalte bleiben zugänglich; eine fehlende Kurzbewertung ist weder neutral noch ein Wirkungsurteil.
Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 24. Juni 2025
Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.
Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss) · Wirkungsportal Parlament