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Amtliche Regierungsquelle

Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche -

Diese Originalquelle dokumentiert „Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Kurz zusammengefasst

Diese Originalquelle dokumentiert „Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

Quellensteckbrief

Herausgebende Stelle
bundesregierung.de
Dokumenttyp
Amtliche Entscheidung
Dokumentdatum
15. Juli 2026
Zuletzt abgerufen
16. August 2026
Fassung
In Government Data 1.2 geprüft
Prüfrolle
Parlamentarischer Sachverhalt
Zeitliche Einordnung
Aktuelle Referenz
Quellenfingerabdruck
Für diese Veröffentlichung nicht verfügbar

Verwendung im Portal

Für diese Analysen verwendet

Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 15. Juli 2026

Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche -

Kurzbewertung: Faktenakte. WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.

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Parlamentarischer Sachverhalt · Entscheidung 15. Juli 2026

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IPAdressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 263/26 – Beschluss)

Kurzbewertung: Faktenakte. WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Die Quelle trägt in der Faktenakte die Funktion „Amtliche Entscheidung“. Aus ihr wird keine Wirkungsrichtung abgeleitet.

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Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau:a) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform - Vortrag: BMJVc) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes - Vortrag: BMBFSFJd) Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung - Vortrag: BMASe) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich f) Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich - Vortrag: BMVg) Gesetzentwurf für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen - Vortrag: BMGh) Gesetzentwurf für Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung, Heimat sowie weiterer Bereiche - · Wirkungsportal Parlament