Quellenarchiv
Jede Quelle mit Herkunft, Rolle und Fundstelle
Das Quellenarchiv zeigt nicht nur einen Link: Es dokumentiert Fassung, herausgebende Stelle, zeitliche Einordnung und die veröffentlichten Wirkungschecks, in denen eine Quelle entscheidungstragend verwendet wird.
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 16 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 80 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 11 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Abkommen vom 30. Januar 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung über den Sitz der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Abkommen vom 30. Januar 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung über den Sitz der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. November 2008 zwischen Côte d'Ivoire einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. November 2008 zwischen Côte d'Ivoire einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli 2016 zwischen Ghana einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli 2016 zwischen Ghana einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Protokoll vom 14. April 2025 zur Änderung des Abkommens vom 12. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen in der durch das Protokoll vom 11. Januar 2016 sowie das Protokoll vom 24. März 2021 geänderten Fassung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Protokoll vom 14. April 2025 zur Änderung des Abkommens vom 12. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen in der durch das Protokoll vom 11. Januar 2016 sowie das Protokoll vom 24. März 2021 geänderten Fassung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Protokoll vom 21. August 2023 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 27. Oktober 2010
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Protokoll vom 21. August 2023 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 27. Oktober 2010“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 10. Juni 2016 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 10. Juni 2016 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 11 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 11 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 19. Oktober 2018 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 19. Oktober 2018 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 30. Juni 2019 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zum Investitionsschutzabkommen vom 30. Juni 2019 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 10 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 16 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 12 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes sowie zur Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 18 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 16 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 14 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 12 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 11 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 25 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 18 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 14 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Neuregelung maschinenrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Paketboten-Schutz-Gesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 14 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 11 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 15 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 13 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Übersicht nach § 7 Absatz 2 Bundes-Klimaschutzgesetz
Diese Originalquelle dokumentiert „Übersicht nach § 7 Absatz 2 Bundes-Klimaschutzgesetz“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Übersicht nach § 7 Absatz 2 Bundes-Klimaschutzgesetz
Diese Originalquelle dokumentiert „Übersicht nach § 7 Absatz 2 Bundes-Klimaschutzgesetz“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Übersicht nach § 7 Absatz 2 des Bundes-Klimaschutzgesetzes zu Durchführungsvorschriften zur Europäischen Klimaschutzverordnung
Diese Originalquelle dokumentiert „Übersicht nach § 7 Absatz 2 des Bundes-Klimaschutzgesetzes zu Durchführungsvorschriften zur Europäischen Klimaschutzverordnung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 2 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 17 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 15.08.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 14 veröffentlichten Checks