Quellenarchiv
Jede Quelle mit Herkunft, Rolle und Fundstelle
Das Quellenarchiv zeigt nicht nur einen Link: Es dokumentiert Fassung, herausgebende Stelle, zeitliche Einordnung und die veröffentlichten Wirkungschecks, in denen eine Quelle entscheidungstragend verwendet wird.
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2025)
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2025)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder
Diese Originalquelle dokumentiert „Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Dritter Gleichstellungsbericht der Bundesregierung
Diese Originalquelle dokumentiert „Dritter Gleichstellungsbericht der Bundesregierung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Eurojust-Gesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Eurojust-Gesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025
Diese Originalquelle dokumentiert „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026
Diese Originalquelle dokumentiert „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Im Bundesrat beschlossen Digitale Beweismittel schneller übermitteln
Diese Originalquelle dokumentiert „Im Bundesrat beschlossen Digitale Beweismittel schneller übermitteln“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Migrationsbericht 2024
Diese Originalquelle dokumentiert „Migrationsbericht 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Nina Warken: „Die Krankenhauslandschaft muss sich verändern – und sie wird sich verändern“
Diese Originalquelle dokumentiert „Nina Warken: „Die Krankenhauslandschaft muss sich verändern – und sie wird sich verändern““ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Wahl der Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofes
Diese Originalquelle dokumentiert „Wahl der Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 06.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Baukulturbericht 2024/25 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung
Diese Originalquelle dokumentiert „Baukulturbericht 2024/25 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 05.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundesministerin Bärbel Bas bei "Gesetzliche Rentenversicherung und betriebliche Altersversorgung – aktuell"
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundesministerin Bärbel Bas bei "Gesetzliche Rentenversicherung und betriebliche Altersversorgung – aktuell"“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 05.03.2026
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Weitere Primärquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 05. März 2026
Diese Originalquelle dokumentiert „Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 05. März 2026“ als konsolidiertes recht. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- recht.bund.de
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- 05.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Fragen und Antworten zum Cannabisgesetz
Diese Originalquelle dokumentiert „Fragen und Antworten zum Cannabisgesetz“ als evaluation. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 05.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Lauterbach: Konsolidierung gelungen, Leistungskürzungen verhindert
Diese Originalquelle dokumentiert „Lauterbach: Konsolidierung gelungen, Leistungskürzungen verhindert“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 05.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Öffentliche Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zum Thema
Diese Originalquelle dokumentiert „Öffentliche Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zum Thema“ als förderregel. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmds.bund.de
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- 05.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 742/25 - Beschluss)
Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 742/25 - Beschluss)“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 04.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 04.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
10. Sektorgutachten der Monopolkommission Bahn 2025: Sondervermögen Schiene: Jetzt die Weichen richtig stellen!
Diese Originalquelle dokumentiert „10. Sektorgutachten der Monopolkommission Bahn 2025: Sondervermögen Schiene: Jetzt die Weichen richtig stellen!“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 03.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten – LkSG
Diese Originalquelle dokumentiert „Das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten – LkSG“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 02.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmds.bund.de
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- 02.03.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht nach § 62 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht nach § 62 Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
E-Auto-Förderung wird nicht von EU-Vorschlag beeinflusst
Diese Originalquelle dokumentiert „E-Auto-Förderung wird nicht von EU-Vorschlag beeinflusst“ als förderregel. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026
Diese Originalquelle dokumentiert „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Hochseeschutzabkommen Bundestag billigt Beitritt zum Abkommen
Diese Originalquelle dokumentiert „Hochseeschutzabkommen Bundestag billigt Beitritt zum Abkommen“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Rede von Carsten Träger zum Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Rede von Carsten Träger zum Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2
Diese Originalquelle dokumentiert „Vierundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 27.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (- Prag)
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (- Prag)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Einladung zum Pressestatement von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas anlässlich der Verabschiedung des Bundestariftreuegesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Einladung zum Pressestatement von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas anlässlich der Verabschiedung des Bundestariftreuegesetzes“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und Wohngeld- und Mietenbericht 2024
Diese Originalquelle dokumentiert „Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und Wohngeld- und Mietenbericht 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Inhalt
Diese Originalquelle dokumentiert „Inhalt“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare Verordnung
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare Verordnung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 26.02.2026
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gemeinsamer Aktionsplan zur effektiveren Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie der Rauschgift- und der Finanzkriminalität - Vortrag: BMF, BMI, BMJV
Diese Originalquelle dokumentiert „Gemeinsamer Aktionsplan zur effektiveren Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie der Rauschgift- und der Finanzkriminalität - Vortrag: BMF, BMI, BMJV“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 25.02.2026
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