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Quellenarchiv

Jede Quelle mit Herkunft, Rolle und Fundstelle

Das Quellenarchiv zeigt nicht nur einen Link: Es dokumentiert Fassung, herausgebende Stelle, zeitliche Einordnung und die veröffentlichten Wirkungschecks, in denen eine Quelle entscheidungstragend verwendet wird.

Parlamentarische OriginalquellenDrucksachen, Beschlussempfehlungen, Plenarprotokolle und Abstimmungsergebnisse belegen den parlamentarischen Sachverhalt.
Staatliche DatenquellenStatistik, Behörden, Haushaltsdaten und Evaluationen können Ausgangslage, Umsetzung und beobachtete Veränderungen belegen.
Wissenschaftliche EvidenzStudien, Reviews, Metaanalysen, Forschungsberichte und anerkannte Datensätze können Wirkmechanismen und Grenzen stützen.
Politische OriginalquellenWahlprogramme, Koalitionsverträge und Parteibeschlüsse belegen Aussagen und Zusagen der jeweiligen politischen Akteure – keine amtlichen Tatsachen.
Interessen- und PraxisevidenzBeiträge von Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen, NGOs und Betroffenenorganisationen zeigen Perspektiven und Erfahrungen. Diese Rolle wird sichtbar gekennzeichnet.
WÖk-ReferenzenBegriffsleitfaden, Bewertungsregeln und Indikatoren erläutern Methode und Wertmaßstab. Sie ersetzen keine Tatsachenquelle.

Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina

Diese Originalquelle dokumentiert „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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25.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Kampfjet F-35: Beschaffung und Baumaßnahmen im Zeitplan

Diese Originalquelle dokumentiert „Kampfjet F-35: Beschaffung und Baumaßnahmen im Zeitplan“ als umsetzungsregel. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmvg.de
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25.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes

Diese Originalquelle dokumentiert „Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesumweltministerium.de
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25.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Abschlussbericht der Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen

Diese Originalquelle dokumentiert „Abschlussbericht der Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Aktions-Plan 2 von Deutschland (Leichte Sprache)

Diese Originalquelle dokumentiert „Aktions-Plan 2 von Deutschland (Leichte Sprache)“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss)

Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten;hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 128/25 – Beschluss)“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesregierung.de
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Evaluation des Bundesprogramms "Aufbau von Weiterbildungsverbünden"

Diese Originalquelle dokumentiert „Evaluation des Bundesprogramms "Aufbau von Weiterbildungsverbünden"“ als evaluation. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Konsultationsvereinbarung zur Anwendung des Kassenstaatsprinzips nach Artikel 14 Absatz 1 DBA-Frankreich bei beitragsfinanzierten Altersbezügen, die an ehemalige Bedienstete des französischen öffentlichen Dienstes gezahlt werden - Bundesfinanzministerium - Themen

Diese Originalquelle dokumentiert „Konsultationsvereinbarung zur Anwendung des Kassenstaatsprinzips nach Artikel 14 Absatz 1 DBA-Frankreich bei beitragsfinanzierten Altersbezügen, die an ehemalige Bedienstete des französischen öffentlichen Dienstes gezahlt werden - Bundesfinanzministerium - Themen“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Bundesministerium der Finanzen
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung in leichter Sprache

Diese Originalquelle dokumentiert „Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung in leichter Sprache“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Zwischenbericht zum Nationalen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention in leichter Sprache

Diese Originalquelle dokumentiert „Zwischenbericht zum Nationalen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention in leichter Sprache“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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24.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bundeskompensationsverordnung (BKompV)

Diese Originalquelle dokumentiert „Bundeskompensationsverordnung (BKompV)“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesumweltministerium.de
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23.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Novelle von 2017 des Bundesnaturschutzgesetzes

Diese Originalquelle dokumentiert „Novelle von 2017 des Bundesnaturschutzgesetzes“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesumweltministerium.de
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23.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

DigitalRadar – Zwischenbericht 2025: Ergebnisse der zweiten nationalen Reifegradmessung deutscher Krankenhäuser

Diese Originalquelle dokumentiert „DigitalRadar – Zwischenbericht 2025: Ergebnisse der zweiten nationalen Reifegradmessung deutscher Krankenhäuser“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Bundesministerium für Gesundheit
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20.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die im Jahr 2024 erzielten Erfolge im Zusammenhang mit der Löschung von Telemedienangeboten mit kinderpornografischem Inhalt im Sinne des § 184b des Strafgesetzbuchs“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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19.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach Artikel 8 der Europäischen Klimaschutzverordnung

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach Artikel 8 der Europäischen Klimaschutzverordnung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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19.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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19.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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19.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmwsb.bund.de
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18.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung -

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesregierung.de
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18.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gemeinsame Stellungnahme des BMUKN und BMZ zum DEval-Bericht zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit

Diese Originalquelle dokumentiert „Gemeinsame Stellungnahme des BMUKN und BMZ zum DEval-Bericht zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesumweltministerium.de
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16.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025)

Diese Originalquelle dokumentiert „Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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13.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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12.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über den Einsatz in internationalen Polizeimissionen 2024 Gestiegenes Engagement in internationalen Polizeimissionen

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über den Einsatz in internationalen Polizeimissionen 2024 Gestiegenes Engagement in internationalen Polizeimissionen“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesregierung.de
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11.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über internationale Polizeimissionen (BMI)

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über internationale Polizeimissionen (BMI)“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesregierung.de
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11.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt

Diese Originalquelle dokumentiert „Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt“ als umsetzungsregel. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesumweltministerium.de
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10.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!

Diese Originalquelle dokumentiert „9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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06.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Deutscher Fortschrittsbericht 2025

Diese Originalquelle dokumentiert „Deutscher Fortschrittsbericht 2025“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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06.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Infrastrukturbericht 2024 enthält rund 8.000 Bauvorhaben für die Bundeswehr

Diese Originalquelle dokumentiert „Infrastrukturbericht 2024 enthält rund 8.000 Bauvorhaben für die Bundeswehr“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmvg.de
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06.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023

Diese Originalquelle dokumentiert „Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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06.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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05.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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05.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Effekte des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) auf Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland

Diese Originalquelle dokumentiert „Effekte des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) auf Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland“ als monitoringdaten. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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04.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel

Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bundesregierung.de
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04.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Fachkräftemonitoring

Diese Originalquelle dokumentiert „Fachkräftemonitoring“ als monitoringdaten. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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04.06.2025
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Amtliche Statistik · Kontext

Mehr als zwei Drittel der 2024 errichteten Wohngebäude heizen mit Wärmepumpen

Belegt 69,4 % Wärmepumpen bei 2024 fertiggestellten Wohngebäuden, 81,0 % bei Genehmigungen, Bestand 2022 und Produktionsrückgang 2024. Nicht belegt: Belegt weder den Heizungstausch im gesamten Bestand noch den Anteil des GEG an der Entwicklung.

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Statistisches Bundesamt
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04.06.2025
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Erst nach der Entscheidung veröffentlicht
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gender Budgeting-Bericht 2024

Diese Originalquelle dokumentiert „Gender Budgeting-Bericht 2024“ als förderregel. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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03.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gutachten 2025 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden Gesundheitssystem

Diese Originalquelle dokumentiert „Gutachten 2025 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und in der Pflege Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden Gesundheitssystem“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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03.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2024

Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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02.06.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Altersrenten

Diese Originalquelle dokumentiert „Altersrenten“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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bmas.de
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30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes

Diese Originalquelle dokumentiert „Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
Dokumentdatum
30.05.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen

Diese Originalquelle dokumentiert „Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

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Deutscher Bundestag - DIP
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30.05.2025
Zeitliche Einordnung
Aktuelle Referenz
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG

Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.

Herausgegeben von
bmds.bund.de
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28.05.2025
Zeitliche Einordnung
Aktuelle Referenz
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