SDG 11gemischte Richtung
Nachhaltige Städte und Gemeinden
4 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Vor der Entscheidung geprüft
Siebzehnte Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Amtlicher Titel: Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Lärm- und emissionsbezogene Luftverkehrsentgelte, wirksame Sanktionen und transparente Flugverfahren können Gesundheits- und Umweltbelastungen reduzieren. Zu prüfen sind Ausweichverkehre, Wettbewerbs- und Verteilungsfolgen sowie die tatsächliche Änderung von Flotten und Flugbewegungen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Lärm- und emissionsbezogene Luftverkehrsentgelte, wirksame Sanktionen und transparente Flugverfahren können Gesundheits- und Umweltbelastungen reduzieren. Zu prüfen sind Ausweichverkehre, Wettbewerbs- und Verteilungsfolgen sowie die tatsächliche Änderung von Flotten und Flugbewegungen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Preisimpulse können Flotteneinsatz und Betriebsplanung zugunsten leiserer Flugzeuge verändern.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 3gemischte Richtung
Gesundheit und Wohlergehen
2 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 13gemischte Richtung
Klimaschutz
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 16positives Potenzial
Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+
Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
SDG+positives Potenzial
Rechtsstaatlichkeit
2 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+positives Potenzial
Demokratie
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+positives Potenzial
Diskursfähigkeit
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
GG Art. 20agemischte Richtung
Natürliche Lebensgrundlagen
Schutzauftrag · Art. 20a GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Grundrechtenegatives Risiko
Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Rechtsschutz
Grundrecht
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.