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Beobachtung und Rückkopplung

Flächenbedarfe der Eisenbahninfrastruktur

Amtlicher Titel: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn

Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.

60 Sekunden

Worum geht es?

Kurz erklärt
Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
Was wird entschieden?
Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
Eine frühzeitige Sicherung künftig benötigter Bahnflächen kann spätere Engpässe, Rückkäufe und teure Neuplanungen vermeiden und den Ausbau des Schienenverkehrs erleichtern.
Stand der WÖk-Analyse
Beobachtung und Rückkopplung

Wirkungsakte · Vertiefung

Rechenweg, Schutzgates und Rückkopplung

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte bleiben als Datenlücke sichtbar; Schutzgates werden nicht weggerechnet.

Berechnungsansätze und Datengrundlage

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte die Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte werden nicht geschätzt, sondern als Datenlücke ausgewiesen.

C1Flächen-SicherungsnutzenDatenlücke

Erwartete vermiedene Kosten/Verzögerungen späterer Bahnerweiterung gegenüber Freistellung.

Benötigte Eingaben

  • Flächenbedarf
  • Wahrscheinlichkeit späterer Nutzung
  • Rückgewinnungskosten
  • Verzögerungskosten

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Flächenbedarf
  • Wahrscheinlichkeit späterer Nutzung
  • Rückgewinnungskosten
  • Verzögerungskosten
C2OpportunitätswirkungDatenlücke

Wert und Wirkung realistisch verdrängter Alternativnutzungen je Fläche.

Benötigte Eingaben

  • Alternative Projekte
  • Wohn-/Nutzflächen
  • soziale/ökonomische Outcomes

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Alternative Projekte
  • Wohn-/Nutzflächen
  • soziale/ökonomische Outcomes
C3Netto-MobilitätswirkungDatenlücke

Kapazitäts-/Nachfrage-/Emissionswirkung nur bei nachgewiesenem Zusammenhang zwischen Flächensicherung und realisiertem Angebot.

Benötigte Eingaben

  • Fahrplan
  • Kapazität
  • Nachfrage
  • Emissionsfaktoren

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Fahrplan
  • Kapazität
  • Nachfrage
  • Emissionsfaktoren

Risiken

  • R1: Übervorsorge und Blockade sinnvoller Alternativnutzungen (wird noch geprüft)
  • R2: Untervorsorge und Verlust strategisch wichtiger Bahnflächen (wird noch geprüft)
  • R3: Langfristige Prognoseunsicherheit (wird noch geprüft)
  • R4: Konflikte zwischen kommunaler Planung und Bundesinfrastruktur (wird noch geprüft)

Schutzgates

  • Schutzgrenze wird geprüft. – Die Schutzgrenze wird nicht mit positiven Wirkungen in anderen Bereichen verrechnet. (muss vor der Einordnung geprüft werden)

Vergleichsfragen

  • Wie entwickelt sich die Flächennutzung unter der tatsächlich beschlossenen Alternative (Änderung §23 AEG) gegenüber dem abgelehnten Konzept? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
  • Welche später benötigten Flächen wären ohne Deutschlandtakt-Bindung freigestellt worden? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
  • Welche Wohn-/Stadtentwicklungsprojekte würden durch stärkere Bahnsicherung entfallen oder verzögert? (erforderlich, aber noch nicht belegt)

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