SDG 9Evidenz offen
Industrie, Innovation und Infrastruktur
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Beobachtung und Rückkopplung
Flächenbedarfe der Eisenbahninfrastruktur
Amtlicher Titel: Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Der Schutz eisenbahnbetriebsbezogener Flächen kann spätere Schienenkapazitäten und klimaverträgliche Mobilität sichern. Ob die konkrete Regelung Flächen tatsächlich verfügbar hält oder andere Nutzungen unverhältnismäßig blockiert, ist noch nicht belastbar beobachtbar. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Eine frühzeitige Sicherung künftig benötigter Bahnflächen kann spätere Engpässe, Rückkäufe und teure Neuplanungen vermeiden und den Ausbau des Schienenverkehrs erleichtern.
- Stand der WÖk-Analyse
- Beobachtung und Rückkopplung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 11Evidenz offen
Nachhaltige Städte und Gemeinden
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG 15Evidenz offen
Leben an Land
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG+
Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
SDG+Evidenz offen
Rechtsstaatlichkeit
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
GG Art. 20aEvidenz offen
Natürliche Lebensgrundlagen
Schutzauftrag · Art. 20a GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Grundrechtenegatives Risiko
Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Rechtsschutz
Grundrecht
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.