Quellenarchiv
Jede Quelle mit Herkunft, Rolle und Fundstelle
Das Quellenarchiv zeigt nicht nur einen Link: Es dokumentiert Fassung, herausgebende Stelle, zeitliche Einordnung und die veröffentlichten Wirkungschecks, in denen eine Quelle entscheidungstragend verwendet wird.
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2024
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (Fortschrittsbericht für das Jahr 2024)
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) (Fortschrittsbericht für das Jahr 2024)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Carsten Schneider zum Klimaabkommen: "Gesetz ist Gesetz"
Diese Originalquelle dokumentiert „Carsten Schneider zum Klimaabkommen: "Gesetz ist Gesetz"“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift
Diese Originalquelle dokumentiert „Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Im Kabinett: Schwerpunkt Bürokratierückbau Weniger Vorschriften – mehr Pragmatismus
Diese Originalquelle dokumentiert „Im Kabinett: Schwerpunkt Bürokratierückbau Weniger Vorschriften – mehr Pragmatismus“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbaua) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern - Vortrag: BMIc) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und zur Aufhebung von Berichtspflichten - Vortrag: BMWEd) Gesetzentwurf zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung - Vortrag: BMJVe) Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare - Vortrag: BMJVf) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes - Vortrag: BMVg) Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung - Vortrag: BMAS, AA, BMIh) Eckpunkte zur Initiative Einführung von Künstlicher Intelligenz in Visumverfahren und Migrationsverwaltung - Vortrag: AA, BMIi) Neueinsetzung des Staatssekretärsausschusses für Nachhaltige Entwicklung und Beschluss „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ -
Diese Originalquelle dokumentiert „Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbaua) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern - Vortrag: BMIc) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und zur Aufhebung von Berichtspflichten - Vortrag: BMWEd) Gesetzentwurf zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung - Vortrag: BMJVe) Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare - Vortrag: BMJVf) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes - Vortrag: BMVg) Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung - Vortrag: BMAS, AA, BMIh) Eckpunkte zur Initiative Einführung von Künstlicher Intelligenz in Visumverfahren und Migrationsverwaltung - Vortrag: AA, BMIi) Neueinsetzung des Staatssekretärsausschusses für Nachhaltige Entwicklung und Beschluss „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 05.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Siebte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen
Diese Originalquelle dokumentiert „Siebte Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Stärkung der Bundeswehr: Grünes Licht für 14 Beschaffungsvorhaben
Diese Originalquelle dokumentiert „Stärkung der Bundeswehr: Grünes Licht für 14 Beschaffungsvorhaben“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 05.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 05.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem
Diese Originalquelle dokumentiert „10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 04.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes - Bundesfinanzministerium - Service
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes - Bundesfinanzministerium - Service“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 04.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz
Diese Originalquelle dokumentiert „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 03.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bund entlastet Länder und Kommunen um weitere knapp 4 Milliarden Euro - Bundesfinanzministerium - Presse
Diese Originalquelle dokumentiert „Bund entlastet Länder und Kommunen um weitere knapp 4 Milliarden Euro - Bundesfinanzministerium - Presse“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 03.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Elfter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Elfter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 03.11.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Freistellung Beschäftigter für die Inanspruchnahme einer Bildungs(teil)zeit in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Freistellung Beschäftigter für die Inanspruchnahme einer Bildungs(teil)zeit in Deutschland“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 30.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Integration ermöglichen und fordern Staatsangehörigkeit frühestens nach fünf Jahren
Diese Originalquelle dokumentiert „Integration ermöglichen und fordern Staatsangehörigkeit frühestens nach fünf Jahren“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 30.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Entwurf einer Fünften Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns -
Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf einer Fünften Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 29.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Künstliche Intelligenz in der Gesetzgebung - Bundesfinanzministerium - Themen
Diese Originalquelle dokumentiert „Künstliche Intelligenz in der Gesetzgebung - Bundesfinanzministerium - Themen“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 29.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Neunter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU"
Diese Originalquelle dokumentiert „Neunter Bericht der Bundesregierung zum Aufbauinstrument "Next Generation EU"“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 29.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über die Evaluierung des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch - Bundesfinanzministerium - Themen
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die Evaluierung des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch - Bundesfinanzministerium - Themen“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 28.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Jahresberichte über die Altfahrzeug-Verwertungsquoten in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Jahresberichte über die Altfahrzeug-Verwertungsquoten in Deutschland“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 28.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Verordnung über die Form von und die erforderlichen Angaben in Meldungen an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen nach § 43 Absatz 1 und § 44 des Geldwäschegesetzes - Bundesfinanzministerium - Service
Diese Originalquelle dokumentiert „Verordnung über die Form von und die erforderlichen Angaben in Meldungen an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen nach § 43 Absatz 1 und § 44 des Geldwäschegesetzes - Bundesfinanzministerium - Service“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 28.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Sanktionsdurchsetzungsgesetz II: Sanktionen konsequent umsetzen - Bundesfinanzministerium - Themen
Diese Originalquelle dokumentiert „Sanktionsdurchsetzungsgesetz II: Sanktionen konsequent umsetzen - Bundesfinanzministerium - Themen“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 27.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Förderung geordneter Kreditzweitmärkte - Bundesfinanzministerium - Presse
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Förderung geordneter Kreditzweitmärkte - Bundesfinanzministerium - Presse“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 24.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetze und Verordnungen
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetze und Verordnungen“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 23.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Positive Bilanz zur "Halbzeit" der aktuellen ESF Plus-Förderperiode
Diese Originalquelle dokumentiert „Positive Bilanz zur "Halbzeit" der aktuellen ESF Plus-Förderperiode“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 23.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende -
Diese Originalquelle dokumentiert „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende -“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 22.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 22.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundestag beschließt Gesetz für neuen Pflege-Beruf
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundestag beschließt Gesetz für neuen Pflege-Beruf“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 21.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundestag verabschiedet Gesetz zur Einführung eines neuen Berufsbildes Pflegefachassistenz
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundestag verabschiedet Gesetz zur Einführung eines neuen Berufsbildes Pflegefachassistenz“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 21.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Energy Sharing für eine Energiewende im Kleinen und miteinander
Diese Originalquelle dokumentiert „Energy Sharing für eine Energiewende im Kleinen und miteinander“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 20.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Kabinett beschließt Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Kabinett beschließt Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 20.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach Artikel 8 der Europäischen Klimaschutzverordnung
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach Artikel 8 der Europäischen Klimaschutzverordnung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum besseren strafrechtlichen Schutz der Umwelt
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zum besseren strafrechtlichen Schutz der Umwelt“ als ressortentwurf. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bundesrat stimmt Pflegefachassistenzgesetz zu Pflege stärken, Nachwuchs gewinnen
Diese Originalquelle dokumentiert „Bundesrat stimmt Pflegefachassistenzgesetz zu Pflege stärken, Nachwuchs gewinnen“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
- Zeitliche Einordnung
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Protokoll vom 14. April 2025 zur Änderung des Abkommens vom 12. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen in der durch das Protokoll vom 11. Januar 2016 sowie das Protokoll vom 24. März 2021 geänderten Fassung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Protokoll vom 14. April 2025 zur Änderung des Abkommens vom 12. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen in der durch das Protokoll vom 11. Januar 2016 sowie das Protokoll vom 24. März 2021 geänderten Fassung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Protokoll vom 21. August 2023 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 27. Oktober 2010
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Protokoll vom 21. August 2023 zur Änderung des Abkommens vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 27. Oktober 2010“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes sowie weiterer Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
- Zeitliche Einordnung
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt
Diese Originalquelle dokumentiert „Hauptgutachten des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wasser in einer aufgeheizten Welt“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
Diese Originalquelle dokumentiert „Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 17.10.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Pressemitteilung zum Haushaltsfinanzierungsgesetz - Bundesfinanzministerium - Presse
Diese Originalquelle dokumentiert „Pressemitteilung zum Haushaltsfinanzierungsgesetz - Bundesfinanzministerium - Presse“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Bundesministerium der Finanzen
- Dokumentdatum
- 17.10.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
- 1 veröffentlichten Check