Quellenarchiv
Jede Quelle mit Herkunft, Rolle und Fundstelle
Das Quellenarchiv zeigt nicht nur einen Link: Es dokumentiert Fassung, herausgebende Stelle, zeitliche Einordnung und die veröffentlichten Wirkungschecks, in denen eine Quelle entscheidungstragend verwendet wird.
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität Mehr Investitionen in Ländern und Kommunen
Diese Originalquelle dokumentiert „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität Mehr Investitionen in Ländern und Kommunen“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 17.10.2025
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- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Eisenbahnen 2023/2024
Diese Originalquelle dokumentiert „Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Eisenbahnen 2023/2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zehnter Bericht zur Finanzstabilität in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Zehnter Bericht zur Finanzstabilität in Deutschland“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zwölfter Bericht des Ausschusses für Finanzstabilität zur Finanzstabilität in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Zwölfter Bericht des Ausschusses für Finanzstabilität zur Finanzstabilität in Deutschland“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 17.10.2025
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- 1 veröffentlichten Check
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Achtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Achtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen im Jahr 2024
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen im Jahr 2024“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES
Diese Originalquelle dokumentiert „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in Südsudan (UNMISS)
Diese Originalquelle dokumentiert „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in Südsudan (UNMISS)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Mikroelektronik-Strategie der Bundesregierung Forschung, Fachkräfte und Fertigung für das Mikroelektronik-Ökosystem in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Mikroelektronik-Strategie der Bundesregierung Forschung, Fachkräfte und Fertigung für das Mikroelektronik-Ökosystem in Deutschland“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes des Bundes sowie der Unternehmen mit unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes
Diese Originalquelle dokumentiert „Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes des Bundes sowie der Unternehmen mit unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 16.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Hohes Beschaffungstempo: Lenkflugkörper, Schützenpanzer und Spähfahrzeuge
Diese Originalquelle dokumentiert „Hohes Beschaffungstempo: Lenkflugkörper, Schützenpanzer und Spähfahrzeuge“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmvg.de
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Mikroelektronik-Strategie - Vortrag: BMFTR, BMWE
Diese Originalquelle dokumentiert „Mikroelektronik-Strategie - Vortrag: BMFTR, BMWE“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Mikroelektronik-Strategie im Kabinett beschlossen Standort für Mikroelektronik stärken
Diese Originalquelle dokumentiert „Mikroelektronik-Strategie im Kabinett beschlossen Standort für Mikroelektronik stärken“ als amtliche entscheidung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesregierung.de
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Nationaler Implementierungsplan zur Umsetzung der EU-Jugendgarantie in Deutschland
Diese Originalquelle dokumentiert „Nationaler Implementierungsplan zur Umsetzung der EU-Jugendgarantie in Deutschland“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Verordnung zur Durchführung des Mindeststeuergesetzes (Mindeststeuerverordnung - MinStV) - Bundesfinanzministerium - Service
Diese Originalquelle dokumentiert „Verordnung zur Durchführung des Mindeststeuergesetzes (Mindeststeuerverordnung - MinStV) - Bundesfinanzministerium - Service“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium der Finanzen
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Wie werden Wasserstoff-Technologien gefördert?
Diese Originalquelle dokumentiert „Wie werden Wasserstoff-Technologien gefördert?“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesregierung
Diese Originalquelle dokumentiert „Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesregierung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 15.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Fragen und Antworten zum "Paketboten-Schutz-Gesetz"
Diese Originalquelle dokumentiert „Fragen und Antworten zum "Paketboten-Schutz-Gesetz"“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bmas.de
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- 14.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Institutionelle Forschungsförderung des BMG
Diese Originalquelle dokumentiert „Institutionelle Forschungsförderung des BMG“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Bundesministerium für Gesundheit
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- 14.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 13.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Wolf im Bundesjagdgesetz: Umfassendes Paket zum Schutz von Weidetieren
Diese Originalquelle dokumentiert „Wolf im Bundesjagdgesetz: Umfassendes Paket zum Schutz von Weidetieren“ als amtliche erläuterung. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- bundesumweltministerium.de
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- 13.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der Rentenversicherung (RSVwV)
Diese Originalquelle dokumentiert „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der Rentenversicherung (RSVwV)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2023
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2023“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Bericht über die Evaluierung der Wirksamkeit des Förderprogramms auf Grundlage der Richtlinie zur Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge und zugehöriger Infrastruktur
Diese Originalquelle dokumentiert „Bericht über die Evaluierung der Wirksamkeit des Förderprogramms auf Grundlage der Richtlinie zur Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge und zugehöriger Infrastruktur“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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- 12 veröffentlichten Checks
Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Erstes Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Erstes Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- Deutscher Bundestag - DIP
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1174 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU und der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 im Hinblick auf bestimmte Aspekte der Mindestanforderung an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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- 10.10.2025
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)
Diese Originalquelle dokumentiert „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
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Amtliche Regierungsquelle · Parlamentarischer Sachverhalt
Haushaltsführung 2024 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1101 Titel 68112 - Bürgergeld - bis zu 3,2 Mrd. Euro
Diese Originalquelle dokumentiert „Haushaltsführung 2024 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1101 Titel 68112 - Bürgergeld - bis zu 3,2 Mrd. Euro“ als verfahrensstand. Sie belegt den amtlichen Sachverhalt; eine eingetretene Wirkung oder WÖk-Richtung belegt sie nicht automatisch.
- Herausgegeben von
- Deutscher Bundestag - DIP
- Dokumentdatum
- 10.10.2025
- Zeitliche Einordnung
- Aktuelle Referenz
- Verwendet in
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