Mensch
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- faire Verfahren
- Schutz betroffener Personen
Vor der Entscheidung geprüft
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Amtlicher Titel: Gesetz zur Neuregelung des Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen
Klarere und digital unterstützte internationale Rechtshilfe kann Verfahren beschleunigen und Rechtssicherheit erhöhen. Der Nutzen ist nur robust, wenn Datenschutz, Nachvollziehbarkeit, Betroffenenrechte, Rechtsbehelfe und sichere Übermittlung vollständig erhalten bleiben. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Klarere und digital unterstützte internationale Rechtshilfe kann Verfahren beschleunigen und Rechtssicherheit erhöhen. Der Nutzen ist nur robust, wenn Datenschutz, Nachvollziehbarkeit, Betroffenenrechte, Rechtsbehelfe und sichere Übermittlung vollständig erhalten bleiben. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Neuregelung des Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Klarere, systematischere Vorschriften können Bearbeitung, Rechtssicherheit und internationale Zusammenarbeit verbessern.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Wirkungsakte · Vertiefung
Wirkprofil: Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil trennt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil zeigt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Planet
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- potenziell weniger Papier- und Transportaufwand durch sichere Digitalisierung
Demokratie
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- Rechtsstaatlichkeit
- internationale Kooperation
- institutionelle Leistungsfähigkeit
- Transparenz