SDG 7gemischte Richtung
Bezahlbare und saubere Energie
2 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Evidenz wird weiter geprüft
Beschleunigte Zulassungs- und Planungsverfahren
Amtlicher Titel: Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz sowie für Planverfahren nach dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes
Schnellere Zulassungs- und Planungsverfahren können erneuerbare Anlagen früher in Betrieb bringen. Eine kürzere Verfahrensdauer ist aber noch keine Klima- oder Versorgungswirkung; entscheidend sind reale Inbetriebnahme, Netzanschluss sowie wirksamer Natur-, Wasser- und Beteiligungsschutz. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Schnellere Zulassungs- und Planungsverfahren können erneuerbare Anlagen früher in Betrieb bringen. Eine kürzere Verfahrensdauer ist aber noch keine Klima- oder Versorgungswirkung; entscheidend sind reale Inbetriebnahme, Netzanschluss sowie wirksamer Natur-, Wasser- und Beteiligungsschutz. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz sowie für Planverfahren nach dem Baugesetzbuch und dem Raumordnungsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Beschleunigte Zulassungsverfahren können die Zeit bis zur Realisierung von Erneuerbare-Energien-Projekten verkürzen und damit zusätzliche bzw. frühere erneuerbare Strom- und Wärmeerzeugung ermöglichen.
- Stand der WÖk-Analyse
- Evidenzprüfung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 14positives Potenzial
Leben unter Wasser
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 16positives Potenzial
Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 3positives Potenzial
Gesundheit und Wohlergehen
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 8positives Potenzial
Menschenwürdige Arbeit und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 9positives Potenzial
Industrie, Innovation und Infrastruktur
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 6negatives Risiko
Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 15negatives Risiko
Leben an Land
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG 13gemischte Richtung
Klimaschutz
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+
Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
SDG+gemischte Richtung
Rechtsstaatlichkeit
4 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+negatives Risiko
Demokratie
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+negatives Risiko
Diskursfähigkeit
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
GG Art. 20agemischte Richtung
Natürliche Lebensgrundlagen
Schutzauftrag · Art. 20a GG
2 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
GG Art. 109 Abs. 2positives Potenzial
Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
Staatsziel · Art. 109 Abs. 2 GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.