Beobachtung und Rückkopplung

Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

Amtlicher Titel: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.

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Worum geht es?

Kurz erklärt: Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
Was wird entschieden?: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?: Mehrjährige Finanzierungssicherheit kann Investitionen in Verkehr, Energie, Digitalisierung, Krankenhäuser, Bildung, Forschung, Zivil-/Bevölkerungsschutz und Klimaneutralität ermöglichen oder beschleunigen.
Stand der WÖk-Analyse: Beobachtung und Rückkopplung

Wirkungsakte · Vertiefung

Rechenweg, Schutzgates und Rückkopplung

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte bleiben als Datenlücke sichtbar; Schutzgates werden nicht weggerechnet.

Berechnungsansätze und Datengrundlage

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte die Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte werden nicht geschätzt, sondern als Datenlücke ausgewiesen.

C1ZusätzlichkeitsquoteDatenlücke

Anteil der Ausgaben, der gegenüber belastbarer Baseline zusätzlich ist.

Benötigte Eingaben

Projektmittel
Baseline-Haushalt
historische Investitionspfade

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

Projektmittel
Baseline-Haushalt
historische Investitionspfade

C2Projekt-Netto-WirkungDatenlücke

Projektbezogene positive und negative Outcomes über Lebenszyklus; Schutzgates vor Aggregation.

Benötigte Eingaben

Outcome-Daten
Lebenszyklusdaten
Verteilungsdaten
Gegenfaktum

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

Outcome-Daten
Lebenszyklusdaten
Verteilungsdaten
Gegenfaktum

C3Portfolio-WirkungsprofilDatenlücke

Keine einfache Gesamtnote; Portfolio nach MPD, Datenqualität, Schutzgates und Transformationswirkung ausweisen.

Benötigte Eingaben

Projektbewertungen
Datenqualität
Schutzgate-Status

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

Projektbewertungen
Datenqualität
Schutzgate-Status

Risiken

R1: Schein-Zusätzlichkeit/Haushaltsverschiebung (wird noch geprüft)
R2: Mittelabfluss als Erfolgsersatz (wird noch geprüft)
R3: Baupreis- und Kapazitätseffekte (wird noch geprüft)
R4: Fossile oder anderweitig nicht zukunftsfähige Lock-ins (wird noch geprüft)
R5: Ungleiche regionale/soziale Verteilung (wird noch geprüft)
R6: Langfristige Betriebs- und Finanzierungslasten ohne proportionalen Systemnutzen (wird noch geprüft)

Schutzgates

Schutzgrenze wird geprüft. – Die Schutzgrenze wird nicht mit positiven Wirkungen in anderen Bereichen verrechnet. (muss vor der Einordnung geprüft werden)
Schutzgrenze wird geprüft. – Die Schutzgrenze wird nicht mit positiven Wirkungen in anderen Bereichen verrechnet. (muss vor der Einordnung geprüft werden)

Vergleichsfragen

Welche Projekte wären aus Kernhaushalten ohnehin realisiert worden? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
Welche Infrastrukturzustände und Folgekosten wären ohne Sondervermögen eingetreten? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
Welche alternative Allokation derselben Finanzmittel hätte höhere positive Netto-Wirkung erzeugt? (erforderlich, aber noch nicht belegt)

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