SDG 13Evidenz offen
Klimaschutz
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Beobachtung und Rückkopplung
Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Amtlicher Titel: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Mehrjährige Finanzierungssicherheit kann Investitionen in Verkehr, Energie, Digitalisierung, Krankenhäuser, Bildung, Forschung, Zivil-/Bevölkerungsschutz und Klimaneutralität ermöglichen oder beschleunigen.
- Stand der WÖk-Analyse
- Beobachtung und Rückkopplung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 9Evidenz offen
Industrie, Innovation und Infrastruktur
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG 8Evidenz offen
Menschenwürdige Arbeit und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG 12Evidenz offen
Nachhaltiger Konsum und Produktion
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
GG Art. 109 Abs. 2Evidenz offen
Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
Staatsziel · Art. 109 Abs. 2 GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
GG Art. 20anegatives Risiko
Natürliche Lebensgrundlagen
Schutzauftrag · Art. 20a GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
GG Art. 20Evidenz offen
Demokratischer und sozialer Rechtsstaat
Staatsstrukturprinzip · Art. 20 GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.