Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Amtlicher Titel: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Das Sondervermögen besitzt ein sehr hohes Wirkungspotenzial. Bislang sind vor allem Planung, Mittelbindung und Mittelabfluss beobachtbar; ob zusätzliche, dauerhaft bessere Infrastruktur- und Klimazustände entstehen, muss projektbezogen nachgewiesen werden. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Mehrjährige Finanzierungssicherheit kann Investitionen in Verkehr, Energie, Digitalisierung, Krankenhäuser, Bildung, Forschung, Zivil-/Bevölkerungsschutz und Klimaneutralität ermöglichen oder beschleunigen.
- Stand der WÖk-Analyse
- Beobachtung und Rückkopplung
Wirkungsakte · Vertiefung
Wirkpfade und Stellschrauben
Jeder Wirkpfad beschreibt eine begründete Annahme darüber, wie aus einer Entscheidung eine Veränderung entstehen könnte. Er ist kein Kausalitätsbeweis.
Alle Wirkpfade
Ein Wirkpfad beschreibt eine begründete Annahme darüber, wie aus einer Entscheidung eine Veränderung entstehen könnte. Er ist kein Nachweis, dass diese Veränderung eintritt.
P1Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.POSITIVE_POTENTIAL
Wirkannahme: Mehrjährige Finanzierungssicherheit kann Investitionen in Verkehr, Energie, Digitalisierung, Krankenhäuser, Bildung, Forschung, Zivil-/Bevölkerungsschutz und Klimaneutralität ermöglichen oder beschleunigen.
Betroffen
- Mensch
- Planet
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P2Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.POSITIVE_POTENTIAL
Wirkannahme: Modernisierte öffentliche Infrastruktur kann Leistungsfähigkeit, Daseinsvorsorge und Standortproduktivität erhöhen.
Betroffen
- Mensch
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P3Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.NEGATIVE_RISK
Wirkannahme: Ohne harte Zusätzlichkeits- und Wirkungsregeln können Mittel bestehende Haushaltsausgaben ersetzen oder in Projekte mit geringer Netto-Wirkung fließen.
Betroffen
- Mensch
- Planet
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P4Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.NEGATIVE_RISK
Wirkannahme: Bauliche Großinvestitionen können erhebliche Material-, Flächen- und Emissionswirkungen erzeugen und bei falscher Technologiewahl Lock-ins schaffen.
Betroffen
- Planet
- Mensch
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P5Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.AMBIVALENT
Wirkannahme: Transparente Projektwahl und Wirkungsmonitoring können Vertrauen und demokratische Rechenschaft stärken; reine Mittelabflusskontrolle reicht dafür nicht aus.
Betroffen
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.