Industrie, Innovation und Infrastruktur
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Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Amtlicher Titel: Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Die EUDI-Wallet kann Nachweise vereinfachen und selektive Datenfreigabe ermöglichen. Positive Wirkung setzt freiwillige und barrierefreie Nutzung, eine gleichwertige nichtdigitale Alternative, Datensparsamkeit, Interoperabilität, Cybersicherheit und wirksame Haftung voraus. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
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Referenzrahmen
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
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Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
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Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
Staatsziel · Art. 23 Abs. 1 GG
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Staatsstrukturprinzip · Art. 20 GG
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Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.