SDG 8gemischte Richtung
Menschenwürdige Arbeit und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
4 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Vor der Entscheidung geprüft
Volksabstimmungen auf Bundesebene
Amtlicher Titel: Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Bürgerinnen und Bürger können Themen auf die bundespolitische Agenda setzen und verbindlich entscheiden.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 16positives Potenzial
Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+
Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
SDG+gemischte Richtung
Demokratie
5 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+gemischte Richtung
Rechtsstaatlichkeit
2 Wirkpfade berühren
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+positives Potenzial
Diskursfähigkeit
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
SDG+positives Potenzial
Medienqualität
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
Grundrechtegemischte Richtung
Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Rechtsschutz
Grundrecht
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
GG Art. 20positives Potenzial
Demokratischer und sozialer Rechtsstaat
Staatsstrukturprinzip · Art. 20 GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: quellengebundene Annahme vor der Entscheidung
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.