Mensch
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- gleichberechtigte politische Teilhabe
- Schutz von Minderheiten
Vor der Entscheidung geprüft
Volksabstimmungen auf Bundesebene
Amtlicher Titel: Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Bürgerinnen und Bürger können Themen auf die bundespolitische Agenda setzen und verbindlich entscheiden.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Wirkungsakte · Vertiefung
Wirkprofil: Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil trennt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil zeigt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Planet
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- abhängig von Abstimmungsgegenständen; keine pauschale Richtung
Demokratie
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- Demokratiequalität
- Diskurskultur
- Medienvielfalt
- Rechtsstaatlichkeit
- Transparenz