Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
Deutscher Bundestag – DIP · abgerufen 14.08.2026
DIP_VORGANG
Quellendetail ansehen →Vor der Entscheidung geprüft
Volksabstimmungen auf Bundesebene
Amtlicher Titel: Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Bundesweite Volksabstimmungen können direkte Teilhabe und Agenda-Setzung stärken. Sie sind nur wirkungsrobust mit Vorabprüfung, Minderheiten- und Grundrechtsschutz, fairer Finanzierung, pluralistischer Information und Verfahren, die komplexe Abwägung ermöglichen. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Bürgerinnen und Bürger können Themen auf die bundespolitische Agenda setzen und verbindlich entscheiden.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Fassung und Änderung
Welche Version wurde betrachtet?
Die hier dokumentierte amtliche Fassung wird bei jeder parlamentarischen Änderung erneut abgeglichen.
Technische Nachvollziehbarkeit der Fassung
Ein Dokumentvergleich hält Originalquelle, Abrufzeit und die nachvollziehbaren Folgen für die WÖk-Analyse fest.
Quellen und Grenzen
Worauf stützt sich diese Seite?
Jede Quelle wird zuerst im Quellenarchiv eingeordnet – mit Herausgeber, Fassung, zeitlicher Rolle und ihrer Verwendung in diesem Check.
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Demokratie durch Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene
Deutscher Bundestag – DIP · abgerufen 15.08.2026
DIP_DRUCKSACHE
Quellendetail ansehen →