Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Regierungsakte · Faktenschicht

RegierungsentwurfverkündetFakten geprüft

Entscheidungs-/Veröffentlichungsdatum: 19. Dezember 2025
Institutionell zuständig: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen
Datenabdeckung: Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum
WÖk-Analyse: Noch nicht fachlich freigegeben

Wissensstand

Diese Seite trennt amtlichen Sachverhalt, WÖk-Analyse und Evidenz. Der Faktenstatus belegt keine positive oder negative Wirkung. Quellen, Datenstand und offene Punkte bleiben sichtbar.

1 · Amtlicher Sachverhalt

Was ist belegt?

Die amtliche Quelle dokumentiert einen Regierungsakt vom Typ Regierungsentwurf. Sein belegter Verfahrensstand lautet verkündet. Eine darüber hinausgehende Ziel-, Umsetzungs- oder Wirkungsaussage wird hier nicht aus dem Titel abgeleitet.

DIP-Vorgangskennung: 324698
Drucksache: BR 350/25
Drucksache: BT 21/600
Drucksache: BR 350/1/25
Drucksache: BR 1057
Drucksache: BR 350/25(B)
Drucksache: BT 21/26
Drucksache: BT 21/27
Drucksache: BT 21/28
Drucksache: BT 21/29
Drucksache: BT 21/602
Drucksache: BT 21/2669
Drucksache: BT 21/2061
Drucksache: BT 21/2062
Drucksache: BT 21/2063
Drucksache: BT 21/42
Drucksache: BT 21/43
Drucksache: BT 21/44
Drucksache: BT 21/45
Drucksache: BT 21/2002
Drucksache: BT 21/2010
Drucksache: BT 21/2011
Drucksache: BT 21/2012
Drucksache: BT 21/2014
Drucksache: BT 21/2832
Drucksache: BT 21/2060
Drucksache: BT 21/2955
Drucksache: BT 21/2986
Drucksache: BR 687/25
Drucksache: BR 1060
Drucksache: BR 687/25(B)
Drucksache: BT 350/25
Drucksache: BT 350/1/25
Drucksache: 1057
Drucksache: BT 350/25(B)
Drucksache: BT 687/25
Drucksache: 1060
Drucksache: BT 687/25(B)
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Parlamentarische Verknüpfung: dip-vorgang:324698. Die Regierungshandlung und der parlamentarische Fall bleiben getrennte Objekte.

2 · Politischer Lebenslauf

Belegte Stationen

19. Dezember 2025
verkündet
Diese Station ist durch die unten aufgeführten amtlichen Quellen belegt.

Weitere Lebenszyklusstationen werden erst ergänzt, wenn sie amtlich belegt und eindeutig diesem Regierungsakt zugeordnet sind.

3 · WÖk-Voranalyse

Was war vor dem Handeln über mögliche Wirkungen bekannt?

Die Ex-ante-Prüfung hält den damaligen Wissensstand fest: Welche positiven oder negativen Wirkungspotenziale und Risiken waren vor der Entscheidung aus amtlichen Angaben, Forschung, Evaluationen und anderen zeitlich verfügbaren Belegen erkennbar? Spätere Erkenntnisse dürfen nicht rückwirkend als damaliges Wissen erscheinen.

Noch keine fachliche Ex-ante-Einordnung freigegeben.

Das bedeutet weder neutrale Wirkung noch fehlende Wirkung. Wirkungsempfänger, Mechanismen, Wirkungsrichtung, Evidenz, SDGs/SDG+, Mensch-Planet-Demokratie, Risiken und Schutzgrenzen werden erst nach dem Materialitäts-Gate in einer versionierten Fachakte ergänzt.

Rolle der Kommunikation

Amtliche Kommunikation kann zeigen, welche Ziele, Annahmen oder erwarteten Wirkungen die Regierung vor der Entscheidung benannt hat. Sie ist eine zeitlich einzuordnende Quelle - aber noch kein Nachweis, dass die behauptete Wirkung tatsächlich eintritt.

So entsteht eine WÖk-Analyse

4 · Umsetzung

Umsetzungsdaten noch nicht vollständig angebunden

Diese Regierungsakte ist amtlich dokumentiert. Für Haushaltsvollzug, Förderung, Beschaffung oder administrative Umsetzung liegen im Portal derzeit noch keine vollständigen verknüpften Daten vor. Das ist eine Datenlücke - kein Hinweis auf fehlende Umsetzung.

5 · Beobachtete Wirkung

Wirkung noch nicht belastbar beobachtbar

Für eine Ex-post-Einordnung fehlen derzeit ausreichende Beobachtungsdaten, ein geeigneter Zeitraum oder eine tragfähige Zurechnung. Es wird deshalb weder „0 Wirkung“ noch „neutral“ angezeigt.

6 · Schutz & System

Schutzprüfung noch nicht freigegeben

Wirkungsgrenzen, Grundrechte, Nichtkompensation, Reverse Merit Order, Verteilung, Rebound, Pfadabhängigkeit und Resilienz gehören in die Fachanalyse. Aus der amtlichen Faktenschicht allein werden sie nicht behauptet.

7 · Quellen & Changelog

Amtliche Belege

Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 19. Dezember 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 15. August 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 15. August 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 12. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 24. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 22. Oktober 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 6. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 24. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 24. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 24. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 24. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 23. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. September 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 21. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 20. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 21. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 12. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 14. Oktober 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 20. Oktober 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 28. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 20. Oktober 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 7. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 26. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 25. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 28. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 17. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 28. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 17. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 28. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 27. November 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 19. Dezember 2025 · geprüft 16. August 2026
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)Verfahrensstand · veröffentlicht 19. Dezember 2025 · geprüft 16. August 2026
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Datenversion: 1.2
Zuletzt geprüft: 18. August 2026
Veröffentlichungsstufe: Faktenschicht