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Gemeinsames Regierungshandeln

Kabinett

Kabinettssitzungen und veröffentlichte Einzelgegenstände werden als amtlicher Quellenraum gezählt. Sitzungsnummern erscheinen nur, wenn eine amtliche Quelle sie belegt.

Abdeckung des Ergebnisregisters

Sitzungen gefunden / verarbeitet
53 / 53
Gegenstände gefunden / verarbeitet
729 / 729
Unerklärte Gegenstände
0
Status
Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Die fehlenden Folgenummern 1 und 2 werden nicht erfunden: Die konstituierende Sitzung am 6. Mai und die Sitzung am 14. Mai 2025 sind über alternative amtliche Quellen belegt, jedoch ohne amtlich ausgewiesene Sitzungsnummer.

Veröffentlichte Kabinettsentscheidungen

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Kabinettsentscheidung

HELCOM Ministerial Declaration

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Directive 2008/101/EC of the European Parliament and of the Council of 19 November 2008 amending Directive 2003/07/EC so as to include aviation activities in the scheme for greenhoues gas emission allowance trading within the community

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Offshore Installations Ordinance SeeAnlV

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Waste Water Ordinance

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Draft Protocol on strategic environmental assessment

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gläserne Gesetze

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gläserne Gesetze

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Einladung an die Regierung der Republik Litauen zum Beitritt zu dem Übereinkommen zwischen der Regierung des Königreichs Dänemark, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das Multinationale Korps Nordost unterzeichnet in Stettin am 5. September 1998 als vierte Rahmennation des Multinationalen Korps Nordost

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

E-Auto-Förderung wirkt

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Selbsthilfeförderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Informations-/Medienfreiheitsgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

EU-Agrarpolitik und Förderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Was macht das Insektenschutzgesetz?

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Fördermaßnahmen im ANK

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Gesundheitsförderung und Prävention

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gigabitförderung

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gesetze zur Änderung des Atomgesetzes

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Bekanntmachungen

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gesetze

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Sozialer Wohnungsbau

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

BMUKN-Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

BMUKN-Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

"Tarifverträge machen einen Unter­schied"

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

"Das Leben von Menschen konkret verbessern"

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Beschäftigungssicherung - COVID-19

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

"Notwendige Grundlage für mehr Vertrauen"

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Die Obhutspflicht im Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Übersicht Kreislaufwirtschaftsgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Nachhaltige Beschaffung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

OECD-Chemikalienprogramm

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

50 Jahre Umweltprogramm

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Projektbeispiele

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Fördermöglichkeiten für Bildungsprojekte

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Förderung und Investitionen

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Kabinettsentscheidung

Nachhaltige Entwicklung als Handlungsauftrag

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gesetzgebung der Europäischen Union

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Planetare Belastbarkeitsgrenzen

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Waldklimafonds

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Nationales Artenhilfsprogramm

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

chance.natur – Bundesförderung Naturschutz

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Kabinettsentscheidung

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Verfassung und Gesetze

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Deutschland

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Bundesprogramm Biologische Vielfalt

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Wie wird CITES umgesetzt und vollzogen?

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Unternehmen Biologische Vielfalt (UBi)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Gesetzgebung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Naturkapital Deutschland

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Nachhaltigkeit als Integrationsaufgabe

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Umweltinformationsgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Internationale Biodiversitätsprojekte

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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