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Institutionelle Wirkungsakte

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Amtszuordnung

  • Bärbel BasBundesministerin/Bundesminister · 2025-05-06 bis heute

Datenabdeckung

Best effort für definierte amtliche Quellen

Amtliche Institution öffnen

Faktenakten nach Art

  • 92Kabinettsentscheidung
  • 27Regierungsentwurf
  • 27Regierungsbericht
  • 23Verordnung
  • 7Aktionsplan
  • 6Strategie

Veröffentlichungsfähige Regierungsakte

195 Akten
Kabinettsentscheidung

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Verwaltungsregel

Entwurf eines Nationalen Aktionsplans zur Förderung von Tarifverhandlungen in Deutschland nach Art. 4 Absatz 2 Satz 2 der Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union (EU-Mindestlohn-Richtlinie)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Verordnung

Biostoffverordnung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

"Tarifverträge machen einen Unter­schied"

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

"Das Leben von Menschen konkret verbessern"

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Beschäftigungssicherung - COVID-19

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

"Notwendige Grundlage für mehr Vertrauen"

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
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Kabinettsentscheidung

Gründungsförderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Informationen zum Teilhabechancengesetz

Verfahrensstand
angekündigt
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Kabinettsentscheidung

Schutz für Paketboten

Verfahrensstand
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Organisationsentscheidung

Aussagegenehmigung für Bundesminister a. D. Hubertus Heil für die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission "Aufarbeitung der CoronaPandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse" des Deutschen Bundestages am 11. Juni 2026

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

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Kabinettsentscheidung

Fördervoraussetzungen

Verfahrensstand
angekündigt
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Kabinettsentscheidung

Umsetzung der Sozialstaatsreform

Verfahrensstand
angekündigt
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Das Onlinezugangsgesetz

Verfahrensstand
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Verordnung

Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Das Bundestariftreuegesetz tritt in Kraft

Verfahrensstand
angekündigt
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Evaluation des Persönlichen Budgets

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Evaluierung der Grundrente

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Rechengrößen der Rentenversicherung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Grundlagen der Rentenanpassung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Neue FIS-Förderbekanntmachung

Verfahrensstand
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Zuständig
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Kabinettsentscheidung

Informationen zur Rentenberechnung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Kurzarbeitergeld

Verfahrensstand
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Zuständig
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Strategie

Fachkräftestrategie der Bundesregierung

Verfahrensstand
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Regierungsbericht

Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2025)

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes; hier: Nachreichung der Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates und Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Verordnung

Entwurf einer Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung (BioStoffV)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Kabinettsentscheidung

Grundrente und Grundrenten-Freibeträge

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Was sind Arbeitsunfälle?

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Überblick zur Unfallversicherung

Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Was sind Berufskrankheiten?

Verfahrensstand
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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 763/25 – Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Regierungsentwurf

Gesetz zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Mehr Barrierefreiheit

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Mehr Barriere·freiheit

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Kabinettsentscheidung

MY TURN startet in zweite Förderphase

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Grundrente

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Kabinettsentscheidung

Das Arbeitszeitgesetz

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Gesetzliche Unfallversicherung

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Kabinettsentscheidung

Biomonitoring (AMR 6.2)

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Regierungsbericht

Zukunftsdialog Ergebnisbericht

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Regierungsbericht

Nachhaltigkeitsbericht 2019

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Regierungsbericht

Nachhaltigkeitsbericht 2023

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Regierungsbericht

Strategische Sozialberichterstattung 2016

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Regierungsbericht

Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024

Verfahrensstand
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Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

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Kabinettsentscheidung

Wer ist versichert?

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Kabinettsentscheidung

Bundesteilhabegesetz in Leichter Sprache

Verfahrensstand
angekündigt
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Kabinettsentscheidung

Evaluation Faire Mobilität

Verfahrensstand
angekündigt
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Regierungsentwurf

Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981

Verfahrensstand
verkündet
Zuständig
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