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Institutionelle Wirkungsakte

Bundesministerium für Gesundheit

Die Seite ordnet Regierungshandlungen institutionell ein. Sie bewertet weder das Ministerium noch aktuelle oder frühere Amtsträger als Personen.

Amtszuordnung

  • Carsten LinnemannBundesminister für Gesundheit · 2026-07-29 bis heute
  • Nina WarkenBundesministerin/Bundesminister · 2025-05-06 bis 2026-07-28

Datenabdeckung

Best effort für definierte amtliche Quellen

Amtliche Institution öffnen

Faktenakten nach Art

  • 51Kabinettsentscheidung
  • 33Regierungsentwurf
  • 21Regierungsbericht
  • 10Strategie
  • 10Verordnung
  • 4Organisationsentscheidung

Veröffentlichungsfähige Regierungsakte

132 Akten
Kabinettsentscheidung

Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Selbsthilfeförderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Gesundheitsförderung und Prävention

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Verordnung

Gesetze und Verordnungen

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Bekanntmachungen

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsentwurf

Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: 1 fachlich freigegebene Analyse verknüpft.

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Verordnung

Trinkwasserverordnung und Legionellen

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Stammzellgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung; hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 176/26 – Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

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Kabinettsentscheidung

Betriebliche Gesundheitsförderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Das Jugenddelegiertenprogramm des BMG

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Bundesnichtraucherschutzgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Fördermanagement

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Strategie

Nationale Demenzstrategie

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Fragen und Antworten zum Digital-Gesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Organisationsentscheidung

Aussagegenehmigung für Bundesminister a.D. Karl Lauterbach für die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ desDeutschen Bundestages am 19. März 2026

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

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Kabinettsentscheidung

Fragen und Antworten zum Cannabisgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 770/25 – Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Strategie

Digitalisierungsstrategie

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Pflege-Vorsorgeförderung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Bundeskrebsregisterdatengesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Kabinettsentscheidung

Gendiagnostikgesetz

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Verordnung

EU-Verordnungen über Medizinprodukte

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsbericht

Pflegeberichte

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Kabinettsentscheidung

Das Ministerium in der Gesetzgebung

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsbericht

Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie ihrer sonstigen Informationsangebote zur Organ- und Gewebespende

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsbericht

Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie ihrer sonstigen Informationsangebote zur Organ- und Gewebespende

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsbericht

Entwurf eines Berichts der Bundesregierung über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation der Aufklärungsunterlagen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie ihrer sonstigen Informationsangebote zur Organ- und Gewebespende nach § 2 Absatz 1d Satz 3 Transplantationsgesetz

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen;hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 553/25 – Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Organisationsentscheidung

Aussagegenehmigung für Bundesminister a.D. Jens Spahn für die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2025

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Regierungsbericht

Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesregierung

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium für Gesundheit

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Regierungsentwurf

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 486/25 - Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege; hier: Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD (Umsetzung von Maßnahmen für stabile GKV-Beiträge im Jahr 2026)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Strategie

Nationale Demenzstrategie

Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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