Parlamentsradar
Laufende parlamentarische Verfahren Jeder Verfahrensschritt wird nur angezeigt, wenn er durch eine parlamentarische Originalquelle belegt ist. Der Stand des Verfahrens und der Stand der WÖk-Analyse werden getrennt gezeigt.
Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: bloße Strafrahmenverschiebung ohne bessere Aufklärung
Wirkungsrichtung ↗ Getrennte Wirkpfade: Positives Wirkungspotenzial +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: starre Mindeststrafe
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Die Wirkungsbewertung erfolgt auf Ebene materieller Programme, Titelgruppen und Wirkpfade - nicht als Gesamtscore des Haushalts.
Wirkungsrichtung ⋮ Keine robuste Einheitsrichtung; Wirkpfade müssen getrennt bewertet werden. ?
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Normalisierung oder Ausweitung von Zwang
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Faktenakte – WÖk-Einordnung offen.
Wirkungsrichtung ? Wirkungsrichtung offen ?
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad ? Offen Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Blockade notwendiger Sanierung
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Blindstellen zwischen Öko-Zertifizierung und GLÖZ
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: faktischer Nutzungszwang
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Verlagerung in intransparente oder ausländische Märkte
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Freiheitsentzug ohne klassische Haftgründe
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Materielles Wirkungsrisiko − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Komplexitätsverlagerung
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Positives Wirkungspotenzial, Gegenläufige Wirkungsrichtungen − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: ungleiche Schutzintensität
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Positives Wirkungspotenzial, Gegenläufige Wirkungsrichtungen − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Beteiligungsungleichheit
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: Doppelverwertung früherer Taten
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Materielles Wirkungsrisiko, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: zu geringe Preissignale
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
Reifegrad Ex ante Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · Aktualisiert 15.08.2026 Akte öffnen → Parlamentsradar hohe Prüfrelevanz Auszug: fehlende informierte Kenntnis
Wirkungsrichtung ↙↗ Getrennte Wirkpfade: Gegenläufige Wirkungsrichtungen, Positives Wirkungspotenzial − +
Evidenz ? Nicht eingestuft
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