Amtlicher Titel: Gesetz zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen
Eine eng begrenzte Behandlung außerhalb eines Krankenhauses kann in einzelnen Fällen schwere Transport- oder Klinikschäden vermeiden. Wegen des Grundrechtseingriffs dürfen Patientenwille, Alternativenprüfung, richterliche Kontrolle und Zwangsvermeidung nicht durch einen medizinischen Nutzen aufgerechnet werden. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
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Wirkungsakte · Vertiefung
Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte bleiben als Datenlücke sichtbar; Schutzgates werden nicht weggerechnet.
Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte die Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte werden nicht geschätzt, sondern als Datenlücke ausgewiesen.
Vermiedene Transport-/Krankenhausbelastungen gegen Komplikationen, Zwangsdauer, Selbstbestimmungsverlust und Rechtsverletzungen vergleichen; Schutzgates vorrangig.
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Die Historie liefert hier eine tragfähige Rückkopplung: Verfassungsrecht, Evaluation und Praxis zeigen sowohl gesundheitliche Nachteile des ausnahmslosen Krankenhausgebots als auch hohe Schutzbedürftigkeit bei Zwang. Daraus folgt ein präziser Gestaltungsauftrag, aber noch keine Aussage, dass die konkrete Neuregelung die beste oder netto positive Lösung ist.
Die Vollzugsbeobachtung wird nach Veröffentlichung der Umsetzung konkretisiert.
Die späteren Zustandsindikatoren werden mit dem Wirkpfad verknüpft.
Eine starke Zurechnung setzt eine begründete Vergleichsfrage voraus.