Mensch
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- Gesundheit
- körperliche Unversehrtheit
- Selbstbestimmung
- Schutz vulnerabler Personen
Vor der Entscheidung geprüft
Ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
Amtlicher Titel: Gesetz zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen
Eine eng begrenzte Behandlung außerhalb eines Krankenhauses kann in einzelnen Fällen schwere Transport- oder Klinikschäden vermeiden. Wegen des Grundrechtseingriffs dürfen Patientenwille, Alternativenprüfung, richterliche Kontrolle und Zwangsvermeidung nicht durch einen medizinischen Nutzen aufgerechnet werden. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Eine eng begrenzte Behandlung außerhalb eines Krankenhauses kann in einzelnen Fällen schwere Transport- oder Klinikschäden vermeiden. Wegen des Grundrechtseingriffs dürfen Patientenwille, Alternativenprüfung, richterliche Kontrolle und Zwangsvermeidung nicht durch einen medizinischen Nutzen aufgerechnet werden. Die Akte verweist auf 2 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Bei vom Bundesverfassungsgericht beschriebenen Sonderfällen können erhebliche transport- oder krankenhausbedingte Gesundheitsbeeinträchtigungen vermieden werden.
- Stand der WÖk-Analyse
- Prüfung vor der Entscheidung
Wirkungsakte · Vertiefung
Wirkprofil: Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil trennt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Mensch, Planet und Demokratie
Das Wirkprofil zeigt berührte Zustände und Schutzgüter. Es ist weder eine Gesamtnote noch ein Nachweis bereits eingetretener Wirkung.
Planet
nur vor der Entscheidung beurteilbar
Für diesen Bereich sind noch keine einzelnen Bezugspunkte dokumentiert.
Demokratie
nur vor der Entscheidung beurteilbar
- Rechtsstaatlichkeit
- Zugang zur Justiz
- institutionelle Rechenschaft