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Beobachtung und Rückkopplung

Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierung

Amtlicher Titel: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)

Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.

60 Sekunden

Worum geht es?

Kurz erklärt
Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
Was wird entschieden?
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
Zusätzliche Infrastrukturmittel können Sanierungs- und Modernisierungsrückstände bei Bildung, Verkehr, Wärme/Energie, Gesundheit/Pflege, Digitalisierung, Wissenschaft/Forschung und Bevölkerungsschutz abbauen.
Stand der WÖk-Analyse
Beobachtung und Rückkopplung

Wirkungsakte · Vertiefung

Rechenweg, Schutzgates und Rückkopplung

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte bleiben als Datenlücke sichtbar; Schutzgates werden nicht weggerechnet.

Berechnungsansätze und Datengrundlage

Wo eine Rechnung möglich ist, zeigt die Akte die Formel- und Datenanforderung. Fehlende Werte werden nicht geschätzt, sondern als Datenlücke ausgewiesen.

C1Kommunale ZusätzlichkeitDatenlücke

Zusätzliche investive Ausgaben gegenüber Baseline je Kommune/Land.

Benötigte Eingaben

  • Fördermittel
  • Baseline-Haushalt
  • Eigenmittel

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Fördermittel
  • Baseline-Haushalt
  • Eigenmittel
C2Outcome je Förder-EuroDatenlücke

Erreichte Zustandsverbesserung je eingesetztem Euro je Förderbereich; keine sektorübergreifende Scheinvergleichbarkeit ohne Normalisierung.

Benötigte Eingaben

  • Projektkosten
  • Outcome-KPI

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Projektkosten
  • Outcome-KPI
C3VerteilungswirkungDatenlücke

Nutzen und Mittelzugang nach Region, Finanzkraft und Bevölkerungsgruppen.

Benötigte Eingaben

  • Mittelverteilung
  • Bedarfsindikatoren
  • Nutzergruppen

Bereits vorhanden

Keine weiteren Angaben dokumentiert.

Noch erforderlich

  • Mittelverteilung
  • Bedarfsindikatoren
  • Nutzergruppen

Risiken

  • R1: Ungleiche Absorptionsfähigkeit (wird noch geprüft)
  • R2: Schein-Zusätzlichkeit (wird noch geprüft)
  • R3: Mittelabflussorientierung statt Wirkung (wird noch geprüft)
  • R4: Kostensteigerungen und Verzögerungen (wird noch geprüft)
  • R5: Fehlende Lebenszyklus-/Folgekostenbetrachtung (wird noch geprüft)
  • R6: Regionale/soziale Ungleichheit (wird noch geprüft)

Schutzgates

  • Schutzgrenze wird geprüft. – Die Schutzgrenze wird nicht mit positiven Wirkungen in anderen Bereichen verrechnet. (muss vor der Einordnung geprüft werden)

Vergleichsfragen

  • Wie hätten Länder und Kommunen ohne diese Mittel investiert? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
  • Wie unterscheiden sich ähnliche Kommunen mit unterschiedlicher Förderintensität? (erforderlich, aber noch nicht belegt)
  • Welche alternative Verteilung nach Bedarf, Resilienzdefizit oder erwarteter Netto-Wirkung wäre wirksamer? (erforderlich, aber noch nicht belegt)

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