SDG 9Evidenz offen
Industrie, Innovation und Infrastruktur
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Beobachtung und Rückkopplung
Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierung
Amtlicher Titel: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Zusätzliche Infrastrukturmittel können Sanierungs- und Modernisierungsrückstände bei Bildung, Verkehr, Wärme/Energie, Gesundheit/Pflege, Digitalisierung, Wissenschaft/Forschung und Bevölkerungsschutz abbauen.
- Stand der WÖk-Analyse
- Beobachtung und Rückkopplung
Referenzrahmen
Woran wird die Wirkung gemessen?
Die Kacheln zeigen keine Gesamtpunktzahl. Sie machen sichtbar, wo diese Entscheidung im SDG-/SDG+-Referenzrahmen sowie an Staatszielen, Grundrechten und Schutzaufträgen Wirkungspotenzial, Risiko oder offene Evidenz berührt.
Prüfbasis: SDGs, SDG+ sowie getrennt Grundrechte, Staatsziele, Staatsstrukturprinzipien und Schutzaufträge
SDGs
Global vereinbarte Ziele der Agenda 2030
SDG 10Evidenz offen
Weniger Ungleichheiten
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG 8Evidenz offen
Menschenwürdige Arbeit und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG 11Evidenz offen
Nachhaltige Städte und Gemeinden
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
SDG+
Demokratische, rechtsstaatliche, mediale und digitale Voraussetzungen
SDG+Evidenz offen
Gesellschaftlicher Zusammenhalt
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Staatsziele, Grundrechte & Schutzaufträge
Rechts- und Schutzrahmen für den deutschen beziehungsweise europäischen Kontext
GG Art. 109 Abs. 2Evidenz offen
Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht
Staatsziel · Art. 109 Abs. 2 GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
GG Art. 20aEvidenz offen
Natürliche Lebensgrundlagen
Schutzauftrag · Art. 20a GG
1 Wirkpfad berührt
Evidenz: Datenlücke_OR_Noch nicht beobachtbar
Ein berührter Anker ist keine Rechtsfeststellung und kein zusätzlicher Wirkungspunkt. Er macht Prüfgrenzen und den rechtlichen Kontext sichtbar.