Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierung
Amtlicher Titel: Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
60 Sekunden
Worum geht es?
- Kurz erklärt
- Zusätzliche Mittel für Länder und Kommunen können Daseinsvorsorge und Infrastruktur stärken. Wirkung entsteht erst, wenn die Finanzierung zusätzlich ist, vor Ort umgesetzt werden kann und messbar bessere Zugänglichkeit, Qualität, Resilienz oder Klimawirkung hervorbringt. Die Akte verweist auf 3 amtliche Quellen.
- Was wird entschieden?
- Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
- Welche Veränderung steht im Mittelpunkt?
- Zusätzliche Infrastrukturmittel können Sanierungs- und Modernisierungsrückstände bei Bildung, Verkehr, Wärme/Energie, Gesundheit/Pflege, Digitalisierung, Wissenschaft/Forschung und Bevölkerungsschutz abbauen.
- Stand der WÖk-Analyse
- Beobachtung und Rückkopplung
Wirkungsakte · Vertiefung
Wirkpfade und Stellschrauben
Jeder Wirkpfad beschreibt eine begründete Annahme darüber, wie aus einer Entscheidung eine Veränderung entstehen könnte. Er ist kein Kausalitätsbeweis.
Alle Wirkpfade
Ein Wirkpfad beschreibt eine begründete Annahme darüber, wie aus einer Entscheidung eine Veränderung entstehen könnte. Er ist kein Nachweis, dass diese Veränderung eintritt.
P1Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.POSITIVE_POTENTIAL
Wirkannahme: Zusätzliche Infrastrukturmittel können Sanierungs- und Modernisierungsrückstände bei Bildung, Verkehr, Wärme/Energie, Gesundheit/Pflege, Digitalisierung, Wissenschaft/Forschung und Bevölkerungsschutz abbauen.
Betroffen
- Mensch
- Planet
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P2Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.POSITIVE_POTENTIAL
Wirkannahme: Vorgaben zu Verteilung, Bericht und zweckentsprechender Verwendung können Transparenz und Vollzugssicherheit verbessern.
Betroffen
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P3Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.NEGATIVE_RISK
Wirkannahme: Breite Förderfähigkeit ohne belastbare Wirkungspriorisierung kann Mittel auf Projekte mit hohem Ausgabevolumen, aber geringer Zustandsverbesserung lenken.
Betroffen
- Mensch
- Planet
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.
P4Auslöser und Umsetzungsschritt werden weiter präzisiert.NEGATIVE_RISK
Wirkannahme: Kommunen mit geringer Planungs-/Vergabekapazität können Mittel langsamer oder schlechter nutzen; dadurch drohen regionale Verteilungsverzerrungen.
Betroffen
- Mensch
- Demokratie
Voraussetzungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Risiken und Nebenwirkungen
Keine weiteren Angaben dokumentiert.
Evidenzgrenze: Die Evidenzgrenze wird im Quellen- und Rechenweg sichtbar gehalten.
Stellschraube: Noch keine belastbar dokumentierte Stellschraube hinterlegt.