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Institutionelle Wirkungsakte

Bundeskanzleramt

Die Seite ordnet Regierungshandlungen institutionell ein. Sie bewertet weder das Ministerium noch aktuelle oder frühere Amtsträger als Personen.

Amtszuordnung

  • Nina WarkenChefin des Bundeskanzleramtes und Bundesministerin für besondere Aufgaben · 2026-07-29 bis heute
  • Thorsten FreiChef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben · 2025-05-06 bis 2026-07-28

Datenabdeckung

Best effort für definierte amtliche Quellen

Amtliche Institution öffnen

Faktenakten nach Art

  • 8Regierungsbericht
  • 5Regierungsentwurf
  • 5Kabinettsentscheidung
  • 1Organisationsentscheidung

Veröffentlichungsfähige Regierungsakte

19 Akten
Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz – SpoFöG); hier: Entwurf einer Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BR-Drs. 177/26 – Beschluss)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

Regierungsakte öffnen
Organisationsentscheidung

Aussagegenehmigung für Herrn Bundesminister a.D. Prof. Dr. Helge Braun vor der vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ am 7. Mai 2026

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien; hier: Entwurf einer Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD (Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt)

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsbericht

Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen, Bundeskanzleramt

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Deutsche Olympiabewerbung -

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsentwurf

Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbaua) Bericht über Maßnahmen für Bürokratierückbau - Vortrag: BMDSb) Gesetzentwurf für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern - Vortrag: BMIc) Gesetzentwurf zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und zur Aufhebung von Berichtspflichten - Vortrag: BMWEd) Gesetzentwurf zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung - Vortrag: BMJVe) Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare - Vortrag: BMJVf) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes - Vortrag: BMVg) Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung - Vortrag: BMAS, AA, BMIh) Eckpunkte zur Initiative Einführung von Künstlicher Intelligenz in Visumverfahren und Migrationsverwaltung - Vortrag: AA, BMIi) Neueinsetzung des Staatssekretärsausschusses für Nachhaltige Entwicklung und Beschluss „Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland“ -

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Aussagegenehmigung für Herrn Bundeskanzler a. D. Olaf Scholz für eine Zeugenvernehmung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ der 8. Wahlperiode des Landtags Mecklenburg-Vorpommern

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kabinettsentscheidung

Aussagegenehmigung für Herrn Bundesminister a. D. Prof. Dr. Helge Braun für eine Zeugenvernehmung vor dem 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ der 8. Wahlperiode des Landtags Mecklenburg-Vorpommern

Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Regierungsbericht

Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Verfahrensstand
im parlamentarischen Verfahren
Zuständig
Bundesregierung, Bundeskanzleramt

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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