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Bereiche

Gemeinsames Regierungshandeln

Kabinett

Kabinettssitzungen und veröffentlichte Einzelgegenstände werden als amtlicher Quellenraum gezählt. Sitzungsnummern erscheinen nur, wenn eine amtliche Quelle sie belegt.

Abdeckung des Ergebnisregisters

Sitzungen gefunden / verarbeitet
53 / 53
Gegenstände gefunden / verarbeitet
729 / 729
Unerklärte Gegenstände
0
Status
Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Die fehlenden Folgenummern 1 und 2 werden nicht erfunden: Die konstituierende Sitzung am 6. Mai und die Sitzung am 14. Mai 2025 sind über alternative amtliche Quellen belegt, jedoch ohne amtlich ausgewiesene Sitzungsnummer.

Veröffentlichte Kabinettsentscheidungen

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HELCOM Ministerial Declaration

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Directive 2003/87/EC of the European Parliament and of the Council

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026) - Bundesfinanzministerium - Service

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität - Bundesfinanzministerium - Service

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Directive 2001/42/EC of the European Parliament and of the Council of 27 June 2001 on the assessment of the effects of certain plans and programmes on the environment

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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20. Ordinance Implementing the Federal Immission Control Act

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Implementation of Directive 2001/42 on the assessment of the effects of certain plans and programmes on the environment

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Directive 2008/101/EC of the European Parliament and of the Council of 19 November 2008 amending Directive 2003/07/EC so as to include aviation activities in the scheme for greenhoues gas emission allowance trading within the community

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Offshore Installations Ordinance SeeAnlV

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Waste Water Ordinance

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Draft Protocol on strategic environmental assessment

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026 - Bundesfinanzministerium - Presse

Faktenakte

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Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

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21. Ordinance Implementing the Federal Immission Control Act

Faktenakte

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Ordinance on Waste Management Concepts and Waste Balance Sheets of 13 September 1996

Faktenakte

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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EU Directive on the promotion of electricity from renewable energy sources

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Gläserne Gesetze

Faktenakte

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

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Fragen und Antworten zur Änderung des Tabaksteuergesetzes - Bundesfinanzministerium - Service

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Kabinettsentscheidung
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angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Kompetenz- und Nachwuchsentwicklung und Forschungsförderung für die nukleare Sicherheit

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gläserne Gesetze

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Einladung an die Regierung der Republik Litauen zum Beitritt zu dem Übereinkommen zwischen der Regierung des Königreichs Dänemark, der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das Multinationale Korps Nordost unterzeichnet in Stettin am 5. September 1998 als vierte Rahmennation des Multinationalen Korps Nordost

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes -

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe -

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Reform für einen modernen, schlagkräftigen und digitalen Zoll - Bundesfinanzministerium - Presse

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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E-Auto-Förderung wirkt

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Im Überblick: Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Bundesministerium für Gesundheit

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So bekämpfen wir Organisierte Kriminalität - Bundesfinanzministerium - Mediathek

Faktenakte

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angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Finanzen

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Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz

Faktenakte

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Verfahrensstand
angekündigt
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen der Nationalen Präventionskonferenz

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Bundestag beschließt GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Selbsthilfeförderung

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Informations-/Medienfreiheitsgesetz

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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EU-Agrarpolitik und Förderung

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Was bedeuten die neuen Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes für die Landwirtschaft in Schutzgebieten?

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Welche Regelungen sind für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln vorgesehen?

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Was macht das Insektenschutzgesetz?

Faktenakte

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Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Inwieweit nimmt das Insektenschutzgesetz auch andere Sektoren als die Landwirtschaft mit in den Blick?

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Was bringt die vorgesehene Ausweitung des gesetzlichen Biotopschutzes den Insekten?

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Fördermaßnahmen im ANK

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Optimierung der Hochmoor-Renaturierung und Monitoring in der Praxis

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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"Moorspezialist*innen": Ein Qualifizierungsprogramm für Fachkräfte zur Moor-Revitalisierung

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA)

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gesundheitsförderung und Prävention

Faktenakte

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Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Gesundheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Gigabitförderung

Faktenakte

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Zuständig
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Zustimmung zur Prägung einer 35-EuroSammlermünze „Tamara Danz“

Faktenakte

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Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

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Zustimmung zur Prägung einer 35-EuroSammlermünze „100 Jahre Uraufführung des Films METROPOLIS“

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Gesetze zur Änderung des Atomgesetzes

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
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Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Orientierung und Umsetzungshilfe für betrieblichen Klimaschutz

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

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Verfahrensstand
angekündigt
Zuständig
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Best effort für definierte amtliche Quellen

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Online-Konsultation für einen weiterentwickelten Rahmen für Open Data

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Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

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Zustimmung zur Prägung einer 5-Euro-Sammlermünze „James-Webb-Weltraumteleskop“

Faktenakte

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Bundesregierung

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Zustimmung zur Prägung einer 10-EuroSammlermünze „Bundeswehr“

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Zustimmung zur Prägung einer 5-Euro-Sammlermünze „JUICE-Raumsonde“

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

Kabinettsentscheidung
Verfahrensstand
im Kabinett beschlossen
Zuständig
Bundesregierung

Vollständig für diesen enumerierten Quellenraum

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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Zustimmung zur Prägung einer 2-Euro-Gedenkmünze „Nordrhein-Westfalen“

Faktenakte

WÖk-Wirkungsanalyse noch nicht veröffentlicht.

Der amtlich dokumentierte Sachverhalt bleibt zugänglich. Eine Wirkungsrichtung, Neutralität oder Wirkungslosigkeit wird daraus nicht abgeleitet.

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Programm zur Steigerung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung -

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Bekanntmachungen

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Bundesministerium für Gesundheit

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Nationaler Wiederherstellungsplan für die Natur in Deutschland

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Berufskrankheiten-Liste, Merkblätter und wissenschaftliche Begründungen

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Gesetze

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Resilienz zahlt sich aus: Deutschland stellt sein Engagement zur Umsetzung der Agenda 2030 beim Hochrangigen Politischen Forum in New York vor

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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Ab 1. August 2026 neue Berufskrankheit "Parkinson durch Pestizide"

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Aufnahme des Grundbuchs in die Anlage des Identifikationsnummerngesetz (IDNrG)

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Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

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Gesetzgebungsverfahren

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Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

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Die Hilfen von der Agentur für Arbeit von A bis Z (Leichte Sprache)

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Sozialer Wohnungsbau

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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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BMUKN-Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit

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BMUKN-Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit

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"Tarifverträge machen einen Unter­schied"

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"Das Leben von Menschen konkret verbessern"

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Inflationsausgleichsgesetz: Steuerliche Mehrbelastungen abfedern, Familien unterstützen - Bundesfinanzministerium - Presse

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Bundesministerium der Finanzen

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Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes - Bundesfinanzministerium - Presse

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Zukunftsfinanzierungsgesetz im Kabinett: Wichtiger Impuls für neues Wachstum - Bundesfinanzministerium - Presse

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Beschäftigungssicherung - COVID-19

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"Notwendige Grundlage für mehr Vertrauen"

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"Demokratie sind nicht nur die Parlamente, sondern Demokratie sind auch Betriebsräte"

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Entwurf von Eckpunkten für ein zentrales Pass- und Ausweisregister auf Bundesebene

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Broschüre 4: Netzwerkarbeit kompakt – Evaluation in Netzwerken

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Eckpunkte der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

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Pflicht zur getrennten Sammlung von Bioabfällen durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und ihre Grenzen

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Rainer: Mehr Zeit fürs Wesentliche auf den Höfen

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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

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Die Obhutspflicht im Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Übersicht Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Nachhaltige Beschaffung

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OECD-Chemikalienprogramm

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50 Jahre Umweltprogramm

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Projektbeispiele

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Fördermöglichkeiten für Bildungsprojekte

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Beförderungsbedingte Strahlenexposition der Bevölkerung und des Transportpersonals

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Programm AGuZ+ - Ende-zu-Ende Digitalisierung von BImSchG-Verfahren

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Förderung und Investitionen

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Nachhaltige Entwicklung als Handlungsauftrag

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Konzept zur Kompetenz- und Nachwuchsentwicklung für die nukleare Sicherheit

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Exportinitiative Umweltschutz (EXI) – Wirtschaft "Nachhaltigkeit als Wettbewerbsvorteil"

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Übersicht der Geodatenzugangsgesetze der Bundesländer

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Gesetzgebung der Europäischen Union

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Sachstand und Gesetzgebung zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung

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Planetare Belastbarkeitsgrenzen

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Bundesprogramm Biologische Vielfalt – Verantwortungsarten

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Waldklimafonds

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Nationales Artenhilfsprogramm

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Beratender Ausschuss nach § 32a des Luftverkehrsgesetzes

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chance.natur – Bundesförderung Naturschutz

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Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

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Standortauswahl für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle

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Verfassung und Gesetze

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Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Deutschland

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Bundesprogramm Biologische Vielfalt

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Wie wird CITES umgesetzt und vollzogen?

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Unternehmen Biologische Vielfalt (UBi)

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Gesetzgebung

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"Barrieren lassen sich nicht allein durch Gesetze und Vorschriften abbauen"

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Naturkapital Deutschland

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Nachhaltigkeit als Integrationsaufgabe

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Umweltinformationsgesetz

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Internationale Biodiversitätsprojekte

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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Best effort für definierte amtliche Quellen

Wirkungsanalyse: Noch nicht fachlich freigegeben. Diese Akte zeigt zunächst den amtlichen Sachverhalt.

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